US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine bis zu sechsmonatige Überprüfung der Präsenz und Stationierung von US-Truppen in Europa angekündigt. Mit der Ankündigung bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel erhöhte der US-Minister damit den Druck auf die Verbündeten – drei Wochen vor einem Nato-Gipfel in der türkischen Hauptstadt Ankara.
Die Überprüfung der US-Truppenpräsenz soll Hegseth zufolge sicherstellen, »dass die Nato sich schnell und unwiderruflich in Richtung eines von Europa geführten Bündnisses bewegt«. Europa müsse die Hauptverantwortung für seine eigene Verteidigung übernehmen. Zudem müsse die Nato dafür sorgen, »dass unser Zugang, unsere Stationierung und Überflugrechte klar festgelegt und garantiert sind«, sagte der US-Verteidigungsminister.
Die USA planen seit Jahren eine Verringerung ihrer Präsenz in Europa, um sich stärker im Indopazifik engagieren zu können. Zuletzt gab es dazu teils widersprüchliche Angaben: Im Oktober bestätigten die USA den Abzug von mehreren Tausend Soldaten aus Osteuropa. Im Mai dieses Jahres kündigte das US-Verteidigungsministerium zudem an, 5.000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Später sagte US-Präsident Donald Trump, 5.000 »zusätzliche« Soldaten würden nach Polen entsendet, nachdem eine frühere Verlegung von Tausenden US-Soldaten nach Polen gestoppt worden war.
Pistorius warnt vor überstürzter Abkopplung
Die Ankündigung des Truppenabzugs aus Deutschland erfolgte nach Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Irankrieg. Weil sie ihre Stützpunkte US-Truppen nicht zur Verfügung stellten oder Überflugrechte nicht gewährten, wurden auch andere Nato-Länder von den USA kritisiert, etwa Frankreich, Spanien und Italien. Hegseth bezeichnete deren Verhalten nun in Brüssel als »beschämend«. Die Verbündeten hätten US-amerikanische »Söhne und Töchter in Gefahr« gebracht; dafür gebe es »keine Entschuldigung«.
© Lea Dohle
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnte davor, den Wandel zu einer europäischer geprägten Nato zu überstürzt zu vollziehen. Die europäischen Verbündeten bräuchten angesichts der Kürzung von US-Beiträgen innerhalb der Nato »etwas mehr Zeit« für einen geordneten Übergang. Viele Fähigkeiten könnten schnell kompensiert werden, bei anderen gehe dies nicht, sagte der Minister. So sei für präzise Langstreckenwaffen entweder eine Überbrückung notwendig, oder mehr Zeit, bis sie abgezogen würden. »Darüber wird zu verhandeln sein mit unseren amerikanischen Partnern«, sagte Pistorius.
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