Brexit zehn Jahre später: Wie hat sich Europa verändert?

Drei Briten wanderten kürzlich von London nach Brüssel. Zwei Wochen, 320 Kilometer und alles für ein Anliegen: Sie wollten für den Wiedereintritt des Vereinigten Königreichs in die EU werben. Am 5. Juni erreichte das Trio – begleitet von ein paar Dutzend später dazugestoßenen Mitstreitern in blau-gelber Montur – im typisch belgischen Regen den Place du Luxembourg. Sie schwenkten EU-Flaggen und den Union Jack, tanzten über den Platz vor dem Sitz des EU-Parlaments und übergaben ein Buch mit Hunderten von Botschaften „echter“ Briten von der Insel. Es waren Szenen wie aus einer anderen Zeit. Eine schwache Erinnerung an die aufwühlenden Jahre, als im Brüsseler Europaviertel Pro-EUler demonstrierten, als Mannekin Pis, das Brüsseler Wahrzeichen, als britischer Dandy verkleidet dahinpinkelte.

Mit dem Vereinigten Königreich ist zum ersten Mal in ihrer Geschichte ein Staat aus der Europäischen Union ausgeschieden. David McAllister erlebte den Volksentscheid am 23. Juni 2016 als Europaabgeordneter mit, ein Datum, das sich nun zum zehnten Mal jährt und das sich ihm „ins Gedächtnis eingebrannt hat“, wie es der niedersächsische CDU-Politiker nennt. „Das war schon eine echte Zäsur – für das Vereinigte Königreich, aber auch für die EU.“ Die Gemeinschaft verlor nicht nur ihr widerspenstigstes Mitglied, sondern auch eine ihrer größten Volkswirtschaften, eine bedeutende Atommacht, ein ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Sie verlor eine treibende Kraft in der Handelspolitik und ein Land, das den gemeinsamen Binnenmarkt maßgeblich erfand.

Großbritannien leidet wirtschaftlich unter dem Brexit

Der britische Handelsexperte David Henig reist seit Jahren als Direktor des UK Trade Policy Project regelmäßig nach Brüssel und vergleicht die Folgen des Austritts des Königreichs für die EU mit dem Verlust eines Zahns. „Sie konnte zwar mit einigen Anpassungen wie bisher weitermachen, doch sie wird ständig daran erinnert, was verloren gegangen ist – sei es durch die andauernden Verhandlungen mit Großbritannien oder durch die neuen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die europäische Sicherheit.“ Europa als Ganzes verliere an globalem Einfluss und der Brexit sei ein Faktor dafür: „Ein weniger geeinter Kontinent, der sich nach innen wendet“, so Henig. Seiner Ansicht nach mag das Königreich wirtschaftlich gesehen „der große Verlierer“ gewesen sein, „doch die EU hat emotional stärker gelitten“. Hoffen aber wirklich weiterhin viele, dass diese Entscheidung eines Tages rückgängig gemacht werden könnte, wie Henig andeutet? Der jüngsten Ipsos-Umfrage zufolge finden 52 Prozent der Briten, dass das Königreich wieder der EU beitreten sollte. Die Treiber sind Enttäuschung, Unsicherheit und ein wankendes Washington.

In Brüssel winken sie über die „hypothetischen“ Diskussionen ab. Während in London die aufgeregten und oft unrealistischen Debatten darum andauern, wie weit man der EU entgegenkommen darf oder wie fern man ihr bleiben sollte, spielt das Königreich in Brüssel nur noch eine untergeordnete Rolle. Sollte es eines Tages doch eine Rückkehr wünschen, müssten die Briten ohne Sonderbehandlung alle strikten Kriterien für das aufwändige Beitrittsverfahren erfüllen, heißt es.

Breixt hatte eine abschreckende Wirkung auf Polen und Niederlande

Und tatsächlich hatte das Drama auf der Insel eine abschreckende Wirkung. Frexit, Nexit, Polexit und Dexit – während damals zahlreiche Rechtspopulisten in der Union mit der Idee eines möglichen Austritts Frankreichs, der Niederlande, Polens oder Deutschlands flirteten, spricht heute kaum noch jemand davon, die Gemeinschaft verlassen zu wollen. „Der Brexit ist ein solcher Flop und der Prozess war so mühselig und die Ergebnisse sind aus britischer Sicht so enttäuschend, dass kein anderes Land den Austritt vorhat und manche Rechtspopulisten auch ihre Rhetorik gewandelt haben“, sagt McAllister.

Nach einem Jahrzehnt der Entfremdung, nach Jahren voller Streitigkeiten über Fischfangquoten, Sonderregelungen für Nordirland und faire Wettbewerbsbedingungen, nach schwierigen Verhandlungen über das Austrittsabkommen auf der einen und über das Handels- und Kooperationsabkommen auf der anderen Seite nähern sich die beiden Seiten seit einiger Zeit wieder an. So wird das Königreich etwa 2027 vollständig an Erasmus+ teilnehmen, dem EU-Austauschprogramm für Studierende. Vorschläge zu Erleichterungen bei den Zollformalitäten, zur Zusammenarbeit in der Energiepolitik und zur Jugendmobilität liegen auf dem Tisch.

EU und Großbritannien versuchen Wiederannäherung in Teilbereichen

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola warb vor einigen Wochen bei einem Besuch in London für einen Neustart und dafür, „die Geister der Vergangenheit“ hinter sich zu lassen. Premierminister Keir Starmer strebt seit seinem Einzug in die Downing Street 2024 ebenfalls einen „Reset“ in den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen des Königreichs mit der EU an. In den vergangenen Jahren erhielt aus der Not heraus auch das E3-Format eine neue Bedeutung, die informelle außen- und sicherheitspolitische Allianz aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Gleichwohl machte die EU in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik seit dem Abschied der Briten deutliche Fortschritte, wie sie zumindest bis zur Vollinvasion Russlands in die Ukraine Anfang 2022 so nicht denkbar gewesen wären. „Da sind wir seit 2009 so gut wie gar nicht vorangekommen, weil die Briten immer Stopp gesagt haben“, erinnert sich McAllister. Auch bei anderen Integrationsschritten blockierte oder verzögerte das Königreich.

Zehn Jahre, nachdem das Referendum zumindest für kurze Zeit die Grundfeste der EU erschüttert hatte, ist in Brüssel kaum noch Wehmut zu spüren. Wie auch? Im Europaparlament sitzen mittlerweile nur wenige Abgeordnete, die sich überhaupt noch an die britischen Kollegen und eine Zeit als Gemeinschaft aus 28 Mitgliedern erinnern können.