Die Aufschläge von zehn bis 12,5 Prozent treten dem Weißen Haus zufolge in der Nacht zum Freitag (6.01 Uhr MESZ) in Kraft und zielen auf rund 60 internationale Handelspartner ab. Gleichzeitig läuft ein bisher geltender weltweiter Sonderzoll von zehn Prozent auf US-Importe aus. Hier lesen Sie mehr.
US-Justizministerium zieht Journalisten-Vorladungen zurück
Das US-Justizministerium zieht im Streit über die Offenlegung von Informanten Vorladungen gegen Journalisten der Zeitung „New York Times“ zurück. Dies erklärte ein Staatsanwalt am Donnerstag bei einer Gerichtsanhörung. Die Anordnungen waren am 10. Juli vom Bundesstaatsanwalt Jay Clayton erlassen worden.
Hintergrund sind Berichte der Zeitung über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump. Die „New York Times“ hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Trump habe die Türkei in der alten Präsidentenmaschine Air Force One verlassen, da ein von Katar geschenktes neues Flugzeug nicht über Raketenabwehrsysteme und andere Schutzvorrichtungen verfügt habe.
Repräsentantenhaus stellt sich gegen Trump
US-Präsident Donald Trump bekommt aus dem Parlament zunehmend Gegenwind für seinen Iran-Kurs zu spüren. Das Repräsentantenhaus verabschiedete erneut eine Resolution zum Konflikt und forderte den Republikaner auf, den Militäreinsatz zu beenden. Der Beschluss hat keine unmittelbare Konsequenz, zeigt aber, dass der politische Druck auf Trump steigt – zumal im November die Zwischenwahlen zum Kongress bevorstehen. Die Resolution wurde in der Parlamentskammer mit 214 Ja-Stimmen verabschiedet, 208 Abgeordnete stimmten dagegen.
Bereits im Juni hatte sich das Repräsentantenhaus gegen den Krieg ausgesprochen. In der Resolution hieß es, für den Kampfeinsatz sei eine formelle Kriegserklärung durch den Kongress nötig. Auch im Senat hatte es bereits per Resolution Widerstand gegen den Iran-Krieg und Trumps Kriegsführung gegeben.
Bab al-Mandab blockiert: Der Plan B wird zur Falle
Zuletzt war der Krieg mit neuen Angriffen wieder eskaliert. Die USA und Israel hatten am 28. Februar ihre Luftangriffe auf den Iran gestartet. Mitte Juni vereinbarten die USA und der Iran ein Rahmenabkommen, das den Weg zur Beendigung des Krieges über vertiefte Verhandlungen ebnen sollte. Seit April galt zudem eine Waffenruhe, die Trump kürzlich aber nach zahlreichen Verstößen für beendet erklärte. Auch Teheran fühlt sich nicht mehr an die vorläufige Absichtserklärung gebunden.
Maduro vor Gericht: Nach 20 Minuten ist er wieder weg
Der dritte Gerichtstermin nach seiner Festnahme wird für Nicolás Maduro ein kurzer. Allerdings wird sich der ehemalige venezolanische Machthaber insgesamt auf einen langen Prozess einstellen müssen. Aus New York berichtet David Schafbuch.
Loading…
Loading…
Loading…