Im nordungarischem Kurort Egerszalók nimmt Innenminister Karner an einem Treffen der Visegrad-Staaten teil. Ziel ist eine bessere Abstimmung der IT-Systeme bei der Strafverfolgung.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) nimmt am Montag an einem Treffen mit seinen Kollegen der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) im nordungarischen Kurort Egerszalók teil. Dabei soll es um eine bessere Abstimmung („Interoperabilität“) der IT-Systeme bei der Strafverfolgung und Terrorismusbekämpfung gehen sowie um „innovative Initiativen im Bereich Asyl und Migration“.
Während die fünf Staaten in vielen Fragen wie Menschenrechte, Rechtsstaat oder auch die Unterstützung der Ukraine unterschiedliche Ansichten vertreten, liegen sie bei der inneren Sicherheit auf einer Linie. Am Nachmittag geht das Visegrad-Treffen dann aber in ein breiteres Format über, und zwar in ein Treffen des von Österreich vor einem Vierteljahrhundert initiierten „Forum Salzburg“ mit einer Reihe von mittel- und südosteuropäischen Staaten. Dabei wird es um den Grenzschutz, konkret auch die Umsetzung des neuen Entry/Exit-Systems in der EU sowie die Zukunft von Europol und anderen EU-Agenturen gehen.
„Der länderübergreifende Dialog und der enge Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden sind gerade im entschlossenen Vorgehen gegen Terrorismus und Extremismus von entscheidender Bedeutung. Darüber hinaus stehen auch die konkreten Arbeiten zur Umsetzung von Asylverfahren und Rückkehrzentren in Staaten außerhalb Europas im Zentrum der Beratungen“, so Karner laut einer Aussendung des Innenministeriums.
Am Rande des Ratstreffens der EU-Innenministerinnen und -minister am vergangenen Donnerstag hatten sich Österreich, Deutschland, Niederlande, Dänemark und Griechenland auf einen konkreten Fahrplan geeinigt, die umstrittenen Rückkehrzentren außerhalb der EU rasch umzusetzen. (APA)
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