In der neuen Stadtregierung hat auch die FPÖ wieder einen Sitz. René Apfelknab soll künftig die Stadtwirtschaft verantworten. Viele Fragen sind noch offen.
Trotz mehr als zehn Prozent bei der Wahl 2021 war die FPÖ zuletzt nicht mehr Teil der Grazer Stadtregierung. Jetzt kehrt sie zurück. Der neue Blaue im Grazer Stadtsenat heißt René Apfelknab. Und er soll gleich ordentlich Verantwortung tragen. Demnächst wird Apfelknab in Graz für die Wirtschaftsagenden zuständig sein.
Die große Ratlosigkeit
Wie genau die Wahl auf ihn als Wirtschaftsstadtrat gefallen ist, kann sich René Apfelknab selbst nur bedingt erklären. Wenige Momente vor der Pressekonferenz zur neuen Koalition am Freitag um 12 Uhr habe man selbst noch nicht gewusst, welches Ressort Apfelknab bekleiden würde, hieß es aus seinem Büro. Die finale Entscheidung habe ihm Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) bei einem Treffen unmittelbar davor mitgeteilt. In einer Aussendung spricht Apfelknab von einer „Befehlsausgabe“ der Bürgermeisterin.
Dennoch dürfte sich Apfelknab auf seine neue Rolle in der Grazer Stadtpolitik freuen. „Das Wirtschaftsressort liegt mir besonders am Herzen. Umso mehr freue ich mich über die Möglichkeit, die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt aktiv mitzugestalten“, erklärt Apfelknab.
Im Mittelpunkt seiner künftigen Arbeit soll stehen, Graz als wettbewerbsfähigen Standort weiterzuentwickeln. „Graz braucht gute Rahmenbedingungen für bestehende Betriebe, neue Investitionen und sichere Arbeitsplätze. Mir ist wichtig, offen auf die Grazer Wirtschaft zuzugehen, ihre Anliegen ernst zu nehmen und Lösungen zu entwickeln“, betont der designierte Stadtrat.
Wesentliche Fragen ungeklärt
Bezüglich des Spielraums, den er für diese Gestaltung in der kommenden Periode haben wird, ist Apfelknab noch skeptisch. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass die linke Stadtregierung um Kahr und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) keinen großen Wert auf Wirtschaft lege, heißt es aus Apfelknabs Büro. Jetzt, wo Sparmaßnahmen dringend nötig werden, fürchtet man Kürzungen. Gestaltung sei letztlich immer auch eine Frage des Budgets, so Apfelknabs Büro.
Nach der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am kommenden Donnerstag, bei der die neue Stadtregierung angelobt wird, will man sich einen Überblick über den Status quo und die größten Herausforderungen verschaffen. Danach will man erste Schwerpunkte erarbeiten. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und auf viele persönliche Gespräche. Es gibt viel zu tun“, so Apfelknab.