TikTok-Ermittlungen in USA eingestellt
Die Kurzvideo-Plattform TikTok legt Ermittlungen der US-Behörden wegen des Sammelns der Daten von Kindern mit einer Zahlung von 400 Millionen Dollar bei. Mit dem Vergleich ist kein Schuldeingeständnis verbunden, wie das US-Justizministerium mitteilte. Das Ministerium verwies unter anderem auf den Eigentümerwechsel im US-Geschäft von TikTok sowie eine Überholung der Datenschutz-Praxis.
Das Justizministerium hatte TikTok 2024 noch in der Amtszeit von Donald Trumps Vorgänger Joe Biden im Weißen Haus verklagt. Der Vorwurf war, die Plattform habe zugelassen, dass Kinder im Alter unter 13 Jahren ohne Zustimmung ihrer Eltern Accounts anlegten. Damit habe der Dienst gegen das Gesetz zum Datenschutz bei Kindern verstoßen, argumentierte die Behörde.
USA ziehen Einheit aus Europa ab
Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, wie wichtig Drohnen geworden sind. Auch deshalb etablierte die US-Army im Januar ein Bataillon in Europa, das sich auf den Drohnenkrieg spezialisierte. Doch jetzt sollen die Soldaten wieder abgezogen werden, berichtet das „Wall Street Journal“ (WSJ).
USA wollen UN-Schulden begleichen
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump will den Vereinten Nationen (UN) 725 Millionen Dollar an ausstehenden Beiträgen überweisen. Dies geht aus einem Schreiben des Außenministeriums an den Kongress vom 4. August hervor, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Einem US-Regierungsvertreter zufolge ist die Zahlung jedoch an weitere Reformen der Weltorganisation geknüpft. Bis Freitag sei noch kein Geld geflossen. Die UN stecken in einer tiefen Finanzkrise. Generalsekretär Antonio Guterres hatte in diesem Jahr vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit gewarnt.
Die USA sind der größte Geldgeber der UN, haben aber unter Trump Pflichtbeiträge zurückgehalten und auf drastische Kürzungen gedrungen. Nach UN-Angaben vom Mai belaufen sich die US-Schulden auf mehr als vier Milliarden Dollar, was Washington jedoch zurückweist.
Insubordination: Pentagon feuert Chefredakteur von Militärzeitung
Das Pentagon hat am Freitag den Chefredakteur der Militärzeitung „Stars and Stripes“ sowie deren Verleger und einen Reporter entlassen. Das teilte der Chefredakteur selbst der Nachrichtenagentur AP mit. Als Grund gab er Insubordination (Gehorsamsverweigerung) an – nach einem Interview, in dem er sich gegen mögliche Zensur durch das Militär ausgesprochen hatte.
Erik Slavin, Chefredakteur der Zeitung, die zwar teilweise vom Pentagon finanziert wird, aber traditionell redaktionell unabhängig arbeitet, sagte, er und die anderen hätten Kündigungsschreiben erhalten.
Slavin erklärte, er werde entlassen, weil er in einem CBS-Interview gesagt habe, eine hypothetische Zensur von Nachrichten für Soldaten wäre eine rote Linie. Er stehe weiterhin zu dem Grundsatz, dass „Stars and Stripes“ redaktionell unabhängig bleiben müsse. Im April entließ das Pentagon Jacqueline Smith, die Ombudsfrau der Zeitung, deren Aufgabe es gewesen war, die redaktionelle Unabhängigkeit zu wahren. Die Zeitung ist besonders bei Soldaten in Übersee beliebt, weil sie diese mit aktuellen Nachrichten aus der Heimat versorgt.