Die russische Regierung wird nach Angaben von
Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des
Russischen Hauses in Berlin, sagte Lawrow laut der Nachrichtenagentur
Interfax in Wladiwostok. Der Schritt war erwartet worden, nachdem die Bundesregierung am Dienstag Russland für einen versuchten Anschlag mit der in Leipzig gefundenen Drohne verantwortlich gemacht und neue Schutzmaßnahmen gegen mögliche russische Angriffe verkündet hatte.
Demnach lässt Deutschland unter anderem das russische Generalkonsulat in Bonn schließen – und eben das Russische Haus
in Berlin. Die Kultureinrichtung steht im Verdacht, als Tarnung für russische
Spionagezwecke zu dienen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte auch den russischen Botschafter
einbestellt. Zudem soll es verschärfte Einreisekontrollen für
Russen sowie ein härteres Vorgehen gegen die russische Schattenflotte geben.
Das Goethe-Institut betreibt in Russland nach eigenen Angaben neben der Hauptstelle in Moskau auch noch Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg. »Natürlich werden sie geschlossen, nachdem
unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde«, sagte Lawrow
beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Deutschland nehme
bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus »eindeutig
das Ende seiner kulturellen Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet«.
Russland kündigt weitere Gegenmaßnahmen an
Trotz aller Spannungen mit dem Westen wegen des russischen
Angriffskriegs gegen die Ukraine habe das Institut bisher weiterarbeiten
können, sagte Lawrow. Das Goethe-Institut
gehört zu den letzten in Russland noch tätigen deutschen Einrichtungen.
Russland hatte bereits zahlreiche andere Stiftungen und Organisationen für unerwünscht
erklärt und mit einem Tätigkeitsverbot belegt.
© Lea Dohle
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Die russische Seite weise die »völlig aus der
Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem
angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück«, hieß es in
einer Mitteilung. Die Regierung in Berlin greife zu »offener
Provokation«, um die russisch-deutschen Beziehungen zu untergraben. »Auf
die Handlungen der deutschen Regierung wird eine harte Antwort folgen«,
drohte das Außenministerium in Moskau.
Russland hat weitere Gegenmaßnahmen
angekündigt. Als denkbar gilt unter anderem noch eine Schließung des
Generalkonsulats in St. Petersburg. Schon in der Vergangenheit hatten
beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen.
Russische Regierungsvertreter hatten sich zuvor schon empört über Deutschlands Drohnenvorwürfe geäußert. Die Anschuldigungen und anschließenden Strafmaßnahmen seien ein »schwerer Fehler«, sagte etwa Russlands Präsident Wladimir Putin und nannte Beweise »gefälscht«.
Der prominente CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter warnte dagegen, die Bedrohung und »der Terror« aus Russland könnten noch zunehmen. Es reiche nicht aus, lediglich »symbolische und diplomatische Maßnahmen«
wie die Schließung russischer Kulturinstitute in Berlin zu treffen,
sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Kiesewetter zufolge ist es jetzt an der Zeit für Beratungen nach Artikel
4 des Nato-Vertrages. Diese sind vorgesehen, wenn sich ein Nato-Staat
für von außen gefährdet erklärt.
Bedrohung aus Russland
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Konflikt mit Russland:
Soll das denn ewig so weitergehen?
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Wladimir Putin:
Unterwerfung ist sein Lebensziel
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Drohnenangriff in Leipzig:
Russland war’s!