Herr Kubilius, Sie sind der erste Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU. Wird Europa jemals in der Lage sein, sich selbst – ohne Hilfe der USA – zu verteidigen?
Definitiv. Das ist unser klares Ziel.
Ihr Optimismus wird in Europa nicht von allen geteilt.
Dass Europa mit Blick auf seine Verteidigung eigenständiger wird, ist alternativlos. Seit ich das Amt des Kommissars im September 2024 übernommen habe, warne ich davor, dass die USA ihren Fokus aus Europa auf den Indo-Pazifik und die westliche Hemisphäre, also Lateinamerika, verlagern werden. Das ist eingetreten und sogar Teil ihrer Nationalen Verteidigungsstrategie geworden. Auch wenn es erheblichen Aufholbedarf gibt, sehe ich Europa auf gutem Weg.
Wo muss Europa die amerikanischen Fähigkeiten am dringendsten ersetzen?
Die Kommission hat eine „Defense Readiness Roadmap“ entwickelt, die neun Prioritäten identifiziert. Zu den dringlichsten zählt für mich die Luftverteidigung. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor Kurzem gefordert, dass Europa seine Kapazitäten hier um 400 Prozent erhöhen müsse. Die Kriege in der Ukraine wie auch im Iran und im Nahen Osten zeigen, welche Gefahr sowohl von Drohnen als auch von Marschflugkörpern und ballistischen Raketen ausgeht.
Zur Person
© REUTERS/BART BIESEMANS
Andrius Kubilius, 69, war von 1999 bis 2000 und von 2008 bis 2012 Premierminister von Litauen. Zwischen 2019 und 2024 war er Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit September 2024 ist er EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt. Andrius Kubilius spricht auf der EUROPE 2026, die am 17. und 18. März in Berlin stattfindet und eine gemeinsame Initiative von „DIE ZEIT“, Tagesspiegel, „Handelsblatt“ und „WirtschaftsWoche“ ist. Den Livestream finden Sie unter europe20xx.de.
Am 2. März hat eine iranische Shahed-Drohne eine britische Militärbasis auf Zypern getroffen. Befürchten Sie weitere Schläge gegen EU-Staaten?
Wir können es nicht ausschließen. Sowohl Russland als auch der Iran hätten die militärischen Fähigkeiten, fast die gesamte EU zu erreichen. Das zeigt die Bedeutung zweier entscheidender Aufgaben für die EU. Erstens müssen sich die Mitgliedstaaten darauf verständigen, wie die Beistandspflicht im EU-Vertrag bei Bedarf in die Praxis umgesetzt werden kann, also wenn ein EU-Staat angegriffen wird. Zweitens müssen wir tatsächlich abwehrbereit werden. Denn im Moment sind wir auf diesem Gebiet sehr schwach.
Ich mache gerne den Witz, dass, wenn ich heute exakt dieselbe Rede wie der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2017 in Prag halten würde, großen Beifall bekäme.
Andrius Kubilius
Worin bestehen die Defizite?
Im vergangenen Jahr hat Russland etwa 2000 Raketen auf die Ukraine abgefeuert. 900 davon waren ballistische Raketen. Und die sind schwer abzufangen, da sie sehr schnell sind. Eine zuverlässige Abwehr dagegen können im Prinzip nur Patriot-Systeme leisten. Die Treffsicherheit einer anti-ballistischen Rakete liegt bei etwa 40 Prozent. Um eine angreifende Rakete zuverlässig zu stoppen, braucht es meist zwei Abfangraketen. Die Ukraine hätte 2025 also mindestens 1800 benötigt.
In Europa werden Raketen für Iris-T- und SAMP-T-Luftabwehrsysteme hergestellt, aber wir produzieren keine Patriot-Raketen. Im Moment werden Patriots nur in den USA hergestellt – und zwar 750 pro Jahr. Viele davon kommen derzeit im Iran-Krieg zum Einsatz, um die iranischen Angriffe auf die Golfstaaten und die US-Stützpunkte abzuwehren. Sie sehen, wie enorm die Lücke zwischen Produktion und Bedarf ist.
Wie lässt sie sich schließen?
Nicht, indem wir in Europa darauf hoffen, dass die Amerikaner ihre Produktion hochfahren. Wir müssen eigene Fähigkeiten im Bereich der Abwehr ballistischer Raketen aufbauen. Ich bin überzeugt, dass wir das schaffen können. Ich reise gerade auf einer „Raketen-Tour“ durch einige Mitgliedstaaten, um mir ein Bild von den Produktionskapazitäten zu verschaffen.
Vor Kurzem habe ich dazu auch eine sehr konstruktive Diskussion mit Vertretern der Rüstungsindustrie geführt. Dabei wurde deutlich: Die Unternehmen brauchen von der Politik klare, langfristige Perspektiven, um neue Produktionslinien aufzubauen. Daher arbeiten wir derzeit an verschiedenen Instrumenten, etwa an sogenannten Einsatzbereitschaftspools und an gezielter Bevorratung, wie sie das European Defence Industry Programme (EDIP) vorsieht, das 2024 gestartet wurde.
Das Future Combat Air System (SCAF) wird gemeinsam von Frankreich, Deutschland und Spanien entwickelt. Hier ein Modell auf einer Luftfahrtsausstellung bei Paris.
© REUTERS/Benoit Tessier
Sie fordern, dass die EU beim Aufbau moderner Luftverteidigung eng mit der Ukraine zusammenarbeiten sollte, also einem Staat, der – noch – kein Mitglied ist.
Von den Ukrainern können wir mit Blick auf Innovation und Dynamik so einiges lernen. Zahlreiche Firmen aus der EU arbeiten bereits in Joint Ventures mit der ukrainischen Verteidigungsindustrie. Die Ukrainer weisen nicht nur eindrucksvolle Erfolge bei der Entwicklung neuer Technologien vor. Wir können auch sehr von ihrer Erfahrung beim schnellen Aufbau von Produktionskapazitäten wie auch ihren Daten zur Einsatzeffektivität dieser Waffensysteme profitieren. Sowohl die USA als auch die Golfstaaten haben die Ukraine aktuell um Unterstützung durch Experten gebeten, um sie bei der Abwehr iranischer Drohnen zu beraten.
Wie würde sich ein möglicher Waffenstillstand in der Ukraine auf die europäische Verteidigungsplanung auswirken?
Natürlich wünschen wir uns alle, dass dieser Krieg endet. Aber zu welchen Konditionen das geschieht, müssen die Ukrainer entscheiden. Frieden in der Ukraine hieße für Europa nicht, dass wir uns entspannt zurücklehnen können. Denn die russische Kriegsökonomie läuft. Sie werden weiter Unmengen an Waffen produzieren. Die Gefahr für die EU-Mitgliedstaaten kann dann deutlich steigen.
Manche Entscheidungsträger in der EU fordern, gegen hybride Attacken Russlands zurückzuschlagen. Stimmen Sie zu?
Das Europäische Parlament hat bereits im April 2024 einer Resolution zu russischer Einflussnahme und Sabotageakten in der EU zugestimmt, in der gefordert wird, auf hybride Attacken „hart, abgestimmt und mit abschreckender Wirkung“ zu reagieren. Wenn Russland einen hybriden Krieg führt, braucht Europa eine effektive hybride Verteidigung, die auch offensive Instrumente enthalten kann.
Die Zuständigkeit für Verteidigung liegt in der EU bislang weitgehend bei den Mitgliedstaaten. Die EU kann lediglich koordinieren. Was würde sich ändern, wenn es eine Europäische Verteidigungsunion gäbe, wie Sie sie fordern?
Eine Europäische Verteidigungsunion würde eine gemeinsame Planung, Fähigkeiten und Investitionen ermöglichen. Das heißt nicht, dass nationale Armeen abgeschafft würden. Aber wir könnten Europas Verteidigung als ein System denken: mit abgestimmten Bedrohungsanalysen, verbindlichen Zielen, gemeinsamer Beschaffung und einer europäischen Rüstungsindustrie, die Synergien schafft. Wir würden von freiwilliger Kooperation zu echter Integration und Verantwortungsteilung übergehen. Nur so kann Europa in dieser Sicherheitslage handlungsfähig sein. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz haben quasi alle Redner aus Europa von der Bündelung der Verteidigungskapazitäten gesprochen. Das sehe ich als wichtiges Signal.
Es gibt keinen Wettbewerb zwischen der EU und der Nato.
Andrius Kubilius
Reden hat es dazu in der Tat schon sehr viele gegeben. Aber in der Praxis dominieren im Verteidigungsbereich dann immer noch nationale Interessen. Denken wir nur an das wahrscheinliche Scheitern des deutsch-französisch-spanischen Luftkampfsystems FCAS. Halten Sie es für realistisch, dass die EU-Staaten Verteidigungskompetenz abgeben?
Alles ist realistisch. Ja, wir reden seit mehr als zehn Jahren über eine Verteidigungsunion. Ich mache gerne den Witz, dass, wenn ich heute exakt dieselbe Rede wie der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2017 in Prag halten würde, großen Beifall bekäme.
Juncker forderte damals zum Beispiel, dass die EU in der Außenpolitik Mehrheitsentscheidungen einführt und dass die Mitgliedstaaten im Militärbereich enger zusammenarbeiten.
Heute würde jeder mir sagen: Was für eine hochaktuelle und auf den Punkt getroffene Rede.
Auch Deutschland verfügt über Patriot-Abwehrsysteme. Stellt jedoch selbst keine her. Hier Verteidigungsminister Boris Pistorius.
© dpa
Warum hat sich nichts bewegt?
Europa bewegt sich immer nur dann, wenn es von einer Krise getroffen wird. Uns fehlt bislang ein Ort, an dem große strategische Ideen ernsthaft beraten, vereinbart und dann umgesetzt werden können. Ein solches Gremium könnte ein Europäischer Sicherheitsrat sein, der aus festen und rotierenden Mitgliedern besteht – so wie ihn Angela Merkel und Emmanuel Macron bereits vor zehn Jahren vorgeschlagen haben. Und ich sehe hier erste Bewegung: Die CDU hat auf ihrem Parteitag vor Kurzem eine entsprechende Resolution verabschiedet. Europa beginnt also, institutionell über diese Themen nachzudenken.
Sie schlagen auch vor, dass Europa eine eigene Armee haben sollte. Wie könnte das funktionieren?
Eine europäische Armee wäre eine wichtige Konsequenz aus einer möglichen Verringerung der amerikanischen Militärpräsenz. Die USA stellen derzeit die schnelle Eingreifkraft in Europa – eine hochmobile Truppe von 80.000 bis 100.000 Soldaten. Das können wir nicht einfach durch 27 nationale Mini-Armeen ersetzen. Wir müssen endlich offen darüber diskutieren, wie wir eine einsatzfähige europäische Schnellreaktionstruppe aufbauen können. Übrigens wünscht sich das auch eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in vielen EU-Ländern.
Inwiefern?
In einer aktuellen Umfrage der französischen Meinungsforschungsfirma Cluster17 wurde nach den Prioritäten bei der Landesverteidigung gefragt. Rund 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Ländern wie Deutschland, Belgien oder Spanien gaben an, eine europäische Verteidigung – einschließlich einer europäischen Armee – zu bevorzugen. Nationale Armeen und die Nato rangierten überraschend deutlich dahinter. Das zeigt zweierlei: Die Menschen wissen, dass kollektive Sicherheit notwendig ist. Und sie wünschen sich, dass Europa darin viel eigenständiger wird und nicht allein auf die USA setzt.
Ich habe keinen Zweifel, dass der amerikanische Nuklearschirm für Europa fortbesteht.
Andrius Kubilius
Riskiert die EU mit ihren Verteidigungsvorhaben nicht, in Teilen die Arbeit der Nato zu doppeln?
Nein. Es gibt keinen Wettbewerb zwischen der EU und der Nato. Die Frage ist nicht Nato oder EU, sondern wie Europa sich selbst besser organisiert – auch gemeinsam mit Partnern wie Großbritannien, Norwegen oder der Ukraine. Was Europa derzeit am meisten schwächt, ist die militärische Zersplitterung. Heute hat die EU 27 Armeen, 27 Verteidigungspolitiken und 27 Budgets. Stellen Sie sich einmal vor, dass in den USA jeder der 50 Bundesstaaten eine eigene Armee hätte und es keine einheitliche Struktur auf Bundesebene gäbe. Wären sie dann eine militärische Supermacht? Auf keinen Fall. Und so wird auch Europas Sicherheit wachsen, wenn wir mehr Einheit schaffen.
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Muss Europa auch über eine gemeinsame nukleare Abschreckung nachdenken, so wie es derzeit diskutiert wird?
Es ist eine wichtige Diskussion, die in den EU-Mitgliedstaaten geführt werden muss. Ich habe allerdings keinen Zweifel, dass der amerikanische Nuklearschirm für Europa fortbesteht. Auf europäischer Ebene ist die Priorität klar: Bevor wir über eine europäische nukleare Abschreckung sprechen, müssen wir zuerst unsere konventionellen Fähigkeiten stärker einen. Wenn wir nicht lernen, die Verteidigung in Europa grundsätzlich gemeinsam zu denken, werden wir weder bei konventionellen noch bei nuklearen Fragen zu tragfähigen Lösungen kommen.