„Haben Sie an Rücktritt gedacht?“ Die Frage steht im Raum. „Ich weiß nicht, ob Sie mich ausgeladen hätten, wenn meine Entscheidung anders ausgefallen wäre.“ Lars Klingbeil ringt sich ein Lächeln ab „Ich ducke mich nicht weg, ich trage auch Verantwortung für das katastrophale Ergebnis“.
Was die Moderatorin Pinar Atalay am Montag (23. März) ausspricht, ging vielen am Sonntagabend durch den Kopf: Was macht der SPD-Chef nach der bitteren Niederlage in Rheinland-Pfalz, wo die Sozialdemokraten nach 35 Jahren die Macht an die CDU abgeben müssen?
Der Immer-Noch-SPD-Chef Klingbeil sitzt im Studio von RTL/ntv in Berlin-Mitte. Er ist zu Gast in der Talkshow „Pinar Atalay“. Der Termin war lange ausgemacht, nun ist es der einzige längere TV-Auftritt von Klingbeil an diesem denkwürdigen Tag.
Doris Schröder-Köpf mit Rücktrittsforderungen
Noch am Wahlabend hatte es aus den hinteren Reihen der SPD Rücktrittsforderungen gegen die Parteispitze gegeben. Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf forderte unmittelbar nach den ersten Ergebnissen einen kompletten Wechsel an der Spitze ihrer Partei. „An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger“, sagte sie dem „Spiegel“ mit Blick auf die saarländische Ministerpräsidentin. Klingbeil solle auch den Posten des Vizekanzlers an Verteidigungsminister Boris Pistorius, mit dem Schröder-Köpf mehrere Jahre liiert war, abtreten. Schröder-Köpf verwies auf die guten Umfragewerte von Pistorius, der als beliebtester deutscher Politiker gilt. Klingbeil kennt Doris Schröder-Köpf schon lange. Ihr Ex-Mann, Ex-Kanzler Gerhard Schröder, war einst der Mentor von Klingbeil.
Wer Klingbeil in der Talksendung zuhört, der kann sich ausmalen, dass das wahrlich keine schönen 24 Stunden waren. „Wir können über alles reden, das habe ich auch im Präsidium gesagt. Aber das muss in den Führungsgremien besprochen werden, intern, und nicht öffentlich“. Natürlich seien da „Wut und Frustration, aber am Ende haben alle gesagt, wir kämpfen uns da gemeinsam raus.“
Hat Klingbeil zu viel Ämtern inne?
Klingbeil sieht die Niederlagen der letzten Tage im TV-Zeitraffer in einem Einspieler an. Natürlich sei er für den Zustand der SPD zuständig, aber werde das durch das Auswechseln von Personen anders? Nun, die Antwort werden die nächsten Wochen zeigen. Die Wahrheit ist auch, dass Personen in Verantwortung gern abwinken, wenn es um den Parteivorsitz geht. Pistorius etwa lässt aus Japan wissen, dass die SPD sich nun nicht in Personaldebatten verlieren sollte.
Sind die drei Ämter das Problem? „Das war auch Teil der Debatte heute“, sagt Klingbeil. Und fügt an: Es gebe keine drei SPD’s, deswegen könne man das auch nicht trennen. „Und die meisten in der Parteiführung tragen das mit.“ Näher lässt er sich dazu nicht ein,
Atalay will wissen, was er denn dagegen unternehmen will, dass der SPD vor allem auch die Arbeitnehmer abhanden kommen. Da wirkt Klingbeil fast angefasst: „Wir müssen emotionaler und lauter werden. Wir kämpfen für Arbeitsplätze“, doch das müsse seine Partei viel sichtbarer machen.
„Macht sich der Kanzler Sorgen um Sie?“, fragt die Moderatorin. Klare Antwort: „Er kann sich drauf verlassen, dass die SPD steht“. Nun, wie das genau aussehen wird, werden die nächsten Wochen zeigen. Die Koalition will bis zum Sommer umfassende Reformen im Bereich der Sozialsysteme, aber auch bei einer Reform der Einkommenssteuer vorlegen. Konkreter wird Klingbeil bei dem Thema nicht, zu viel steht auf dem Spiel. „Das besprechen wir in der Regierung.“ Er höre gerade viele Dinge, „die mich betreffen, vieles höre ich aber das erste Mal“, greift er Medienberichte auf, die von einem angeblichen Treffen von ihm und Merz an diesem Montag berichtet hatten. Es stimmte nicht.
Zum Schluss spricht ihn Atalay auf die Vorgänge rund um die Debatte um Deepfakes und die Berichte über Collien Fernandes, die Vorwürfe gegen ihren Ehemann öffentlich gemacht hatte. Er habe die Berichte „zweimal lesen müssen“, sagt Klingbeil. Eine solche „Unklarheit in der Gesetzgebung sei ‚nicht akzeptabel‘. Es sei auch „Aufgabe von uns Männern, dass sich da was verändert. Im Freundeskreis, auf der Arbeit – wir dürfen einfach bei Gewalt gegen Frauen nicht wegschauen.“ Er setze auf einen schnellen Gesetzentwurf seiner Kabinettskollegin, Stefanie Hubig. Es gehe um digitalen Gewaltschutz, das Thema treibe ihn schon lange um, sagt der ehemalige Digitalpolitiker. Dasselbe Thema spricht er am Abend bei einer Veranstaltung der „Frauen 100“ an, einem Netzwerktreffen von Frauen in Medien, Politik und Gesellschaft noch einmal an. Und irgendwie merkt man, dass da jemand noch nicht aufstecken will. Doch die Luft ist dünner geworden für Lars Klingbeil. Die nächsten Monate werden entscheidend für seine künftige Karriere sein.
Sendetermine „Pinar Atalay“, immer montags, 14 täglich, um 20.15 Uhr, Wiederholung um 23.30 Uhr