Die Sitzung findet – aufgrund der Baustelle im „alten Sitzungssaal“ – einmal mehr im Leopoldsaal des Landhauses statt.
Foto:
NLK/Pfeiffer
Wenn die 56 Landtagsabgeordneten heute um 13 Uhr zu ihrer planmäßigen Sitzung im Leopoldsaal zusammenkommen, wird es zunächst um den „Gesundheitsplan 2040+“ gehen. Großen Handlungsbedarf orteten dieser Tage die Grünen, die sogar eine eigene Petition ins Leben riefen – kritische Töne gab es aber auch von den NEOS sowie der SPÖ, die der Reform vor einem Jahr grundsätzlich beide zugestimmt hatten.
Vor einem Jahr beschloss der Landtag den „Gesundheitsplan 2040+“ mit breiter Mehrheit: Neben ÖVP, FPÖ und SPÖ votierten auch die NEOS für die Reform, lediglich die Grünen lehnten weite Teile der umfassenden Reform ab. In der heutigen Landtagssitzung ab 13 Uhr wird der Plan einmal mehr breit diskutiert werden – im Rahmen einer Aktuellen Stunde, eingebracht von den Grünen. Diese hatten am Dienstag vor Medienvertretern massive Kritik an der Kommunikationslinie, etwa in Sachen Klinikum Gmünd, geübt und sogar eine eigene Petition zum Thema Gesundheit vorgestellt – nachzulesen hier: