
Während des Umbaus des alten Landtagssitzungssaales tagen die Abgeordneten im Leopoldsaal.
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Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattierte der NÖ-Landtag am Donnerstag über den „Gesundheitsplan 2040+“. Während die Koalitionsparteien die Reform verteidigten, gab es vor allem von den Grünen Kritik an Umsetzung und Kommunikation. Beendet wurde die Debatte von einem lauten Zwischenruf aus den Zuschauerreihen – der Mann verließ den Saal daraufhin aber, die Sitzung konnte ohne Unterbrechung fortgesetzt werden.
Mit breiter Mehrheit – mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS – war vor genau einem Jahr der „Gesundheitsplan 2040+“ im Landtag beschlossen worden. Die Grünen, die als einzige Fraktion nicht zugestimmt hatten, stellten die Reform am Donnerstag in den Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde. Mit breiter Kritik an dem Vorhaben, das bekanntlich nicht nur Veränderungen in der Spitalslandschaft, sondern auch eine Reduktion der Notarztstützpunkte mit sich bringt.