Alles nur ein Missverständnis, sagt J.D. Vance: Der Iran habe offenbar gedacht, der israelische Feldzug gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon falle unter die vereinbarte Waffenruhe zwischen USA und Iran, erklärte der US-amerikanische Vizepräsident.
Das habe Washington nie zugesagt, so Vance, der für die USA ab diesem Samstag die Friedensverhandlungen mit dem Iran in Pakistan führen soll. Der US-Vize wollte damit einen Streit entschärfen, der die Gespräche torpedieren könnte. Der Vizepräsident weiß, dass es nicht um Missverständnisse geht – es geht um gegensätzliche Interessen von Iran und dem US-Partner Israel.
Vermittler Pakistan hatte bei der Verkündung der Waffenruhe in der Nacht zum Mittwoch erklärt, die Feuerpause gelte auch für den Libanon. US-Medienberichten zufolge war die pakistanische Erklärung mit dem Weißen Haus abgesprochen, doch Israel will sich nicht daran halten und verstärkt seine Offensive gegen die Hisbollah. Hunderte Menschen wurden bei israelischen Angriffen in den vergangenen Tagen getötet, fast 200 allein am Mittwoch – dem Tag, an dem die Waffenruhe begann.
Die iranische Führung will die USA nun zwingen, Israel zurückzupfeifen. Israels Feldzug bestätige, wie angebracht das tiefe Misstrauen seines Landes gegenüber Amerika sei, erklärte Parlamentspräsident Mohammad Baker Kalibaf, der nach pakistanischen Angaben die Teheraner Delegation bei den Gesprächen mit den USA leiten wird.
Außenminister Abbas Araghici, der ebenfalls in Islamabad erwartet wird, forderte die USA auf, sich zwischen einer Waffenruhe und der Fortsetzung des Krieges im Libanon zu entscheiden. „Sie können nicht beides haben“, sagte er am Donnerstag.
Die iranische Führung hat ideologische und regionalpolitische Gründe, den Krieg im Libanon zum Thema zu machen. Teheran will zeigen, dass der Iran seinen Partner Hisbollah nicht im Stich lässt, wie der Iran-Experte Hamidreza Azizi von der Berliner Stiftung Politik und Wissenschaft auf X schrieb.
Außerdem wäre eine weitere Schwächung der Hisbollah ein Rückschlag für das Ziel der Iraner, ihren Einfluss im Nahen Osten nach dem Krieg wieder aufzubauen.
Teheran setzt zwei Druckmittel ein, um die USA dazu zu bringen, Israels Angriffe aufzuhalten. Erstens droht der Iran mit dem Abbruch der Waffenruhe.
Die iranische Regierung sei überzeugt, dass US-Präsident Donald Trump den Krieg gegen die Islamische Republik beenden wolle, argumentiert Danny Citrinowicz, Iran-Experte und ehemaliger Mitarbeiter des israelischen Militärgeheimdienstes. Teheran kalkuliert demnach, dass Washington einen Zusammenbruch der Waffenruhe vermeiden will.
Trump hat aus innenpolitischen Gründen kein Interesse daran, den Krieg wieder aufflammen zu lassen. Die Ölpreise fielen mit dem Start der Feuerpause am Mittwoch und würden von einem Neubeginn des Konflikts wieder nach oben getrieben.
Wegen der Ungewissheit darüber, ob die Waffenruhe halten wird, stiegen die Preise am Donnerstag wieder. Trump hat seinen Wählern sinkende Spritpreise versprochen.
Hier setzt das zweite Druckmittel der Iraner an: ihre Kontrolle über den Tankerverkehr durch die Straße von Hormus. Trump hatte angekündigt, dass Teheran alle Hindernisse für den Schiffsverkehr beseitigen werde, doch die Meerenge blieb am Donnerstag für die meisten Tanker gesperrt.
Bisher hat Trump den Partner Israel nicht zur Einhaltung der Waffenruhe verdonnert. Jerusalem will die pro-iranische Hisbollah aus dem israelisch-libanesischen Grenzgebiet zurückzudrängen und sie an Angriffen auf den Norden Israels hindern. Doch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will nach Meinung von Kritikern mit dem Feldzug auch von der mageren Bilanz seiner Politik ablenken.
Oppositionsführer Yair Lapid zählte Netanjahus Misserfolge auf: Trotz der Kriege der vergangenen Jahre regiere die Hamas den Gaza-Streifen und die Hisbollah den Libanon, erklärt er. Im Iran regiere statt des 86-jährigen Revolutionsführers Ali Khamenei, der am ersten Kriegstag getötet wurde, nun dessen Sohn Modschtaba.
Als sich Trump zur Waffenruhe mit dem Iran entschloss, habe er Netanjahu lediglich am Telefon darüber informiert, was Israel zu tun habe.
Das Festhalten an der Offensive im Libanon könnte Israel auch dazu dienen, die Iran-Waffenruhe zu torpedieren, sagte der Nahost-Experte Ali Alfoneh vom Arab Gulf States Institute in Washington der „Presse“. Netanjahu wolle das theokratische Regime stürzen und einen Bürgerkrieg provozieren, um den Iran zu schwächen. Diese Ziele seien in fünf Wochen Krieg nicht erreicht worden. „Deshalb wird er die Feuerpause wahrscheinlich eher früher als später sabotieren.“
Selbst wenn der Streit um den Krieg im Libanon rechtzeitig vor den Verhandlungen in Islamabad beigelegt werden kann, wird eine Verständigung zwischen den USA und dem Iran schwierig.
Trump akzeptierte einen Zehn-Punkte-Plan der Iraner als Verhandlungsgrundlage, doch die von Teheran veröffentlichte Version enthält Forderungen, die für die USA unannehmbar sein dürften.
So verlangt der Iran darin, auch künftig Uran anreichern zu dürfen, was der Westen als mögliche Vorbereitung auf den Bau einer Atombombe gesehen wird.
Vance sagte, es gebe drei Versionen des Zehn-Punkte-Plans, von denen eine „sofort in den Müll gewandert“ sei, weil sie völlig unakzeptabel war. Der US-Vizepräsident wird am Samstag in Islamabad erfahren, ob die Iraner das genauso sehen.