Die OMV kann bei Diesel eigenen Angaben zufolge nicht 5 Cent pro Liter zur Spritpreisbremse beitragen. Ein Abschlag sei bei internationalen Lieferanten nicht durchzusetzen. Die E-Control will das Vorgehen der OMV pr\u00fcfen. <\/p>\n
Die OMV reduziert die Begrenzung der Gewinnspanne beim Diesel eigenm\u00e4chtig und will nur mehr auf 2,8 Cent pro Liter verzichten, das berichtete der ORF Montagfr\u00fch. In einer Stellungnahme, die dem ORF vorlag, hie\u00df es, man sei auf Importe aus dem Ausland angewiesen, um die Versorgung mit Diesel in \u00d6sterreich zu gew\u00e4hrleisten. Ein Preisabschlag von f\u00fcnf Cent pro Liter, wie von der Regierung vorgeschrieben, habe bei den Lieferanten aber nicht durchgesetzt werden k\u00f6nnen. <\/p>\n
Laut ORF habe die OMV Tankstellenbetreiber und Gro\u00dfkunden informiert, dass man nur mehr 2,8 Cent pro Liter abziehen werde und nicht mehr die vorgeschriebenen 5 Cent. Eine Anfrage der \u201ePresse\u201c an die OMV blieb Dienstagfr\u00fch vorerst unbeantwortet.<\/p>\n
Die von der Regierung erlassene Gewinnspannenbegrenzung hat eine Notfallklausel, die der OMV offenbar erm\u00f6glicht, hier ein eigenm\u00e4chtiges Handeln zu argumentieren. Die Konzerne m\u00fcssten nicht ohne einen \u201eangemessenen Gewinn\u201c verkaufen, hei\u00dft es in der Notfallklausel. Was genau ein \u201eangemessener Gewinn\u201c ist, ist aber nicht geregelt. Die E-Control hat bereits eine Pr\u00fcfung angek\u00fcndigt, auch das Wirtschaftministerium will aktiv werden.<\/p>\n
Die Dieselpreise k\u00f6nnten also an vielen Zapfs\u00e4ulen in \u00d6sterreich rund 2,5 Cent teurer werden. Die OMV beliefert nicht nur die eigenen Tankstellen.<\/p>\n
Die Anfang April in Kraft getretene \u201eSpritpreisbremse\u201c soll die Treibstoffpreise an den Zapfs\u00e4ulen um zehn Cent pro Liter dr\u00fccken. Wirtschaftsforscher prognostizierten durch den Preiseingriff eine leicht d\u00e4mpfende Wirkung auf die Teuerung. Die Preisregelung f\u00fcr Diesel und Benzin wird prim\u00e4r durch eine Steuersenkung sowie eine Margenbegrenzung bei gro\u00dfen Tankstellenketten umgesetzt \u2013 jeweils 5 Cent. Die zweite H\u00e4lfte stellt die OMV nun auf den Pr\u00fcfstand \u2013 zumindest beim Diesel. (Red.\/APA)<\/p>\n