{"id":105078,"date":"2026-04-16T01:21:12","date_gmt":"2026-04-16T01:21:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/105078\/"},"modified":"2026-04-16T01:21:12","modified_gmt":"2026-04-16T01:21:12","slug":"aussenpolitischer-ausschuss-einstimmig-fuer-eintreten-fuer-weltweite-abschaffung-der-todesstrafe-pk0318-14-04-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/105078\/","title":{"rendered":"Au\u00dfenpolitischer Ausschuss einstimmig f\u00fcr Eintreten f\u00fcr weltweite Abschaffung der Todesstrafe (PK0318\/14.04.2026)"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 Die Gr\u00fcnen brachten heute im Au\u00dfenpolitischen Ausschuss<\/a> mit einem Antrag ihre Ablehnung zur j\u00fcngsten Einf\u00fchrung bzw. Ausweitung der Todesstrafe im israelischen Recht zum Ausdruck. Daran ankn\u00fcpfend fassten \u00d6VP, SP\u00d6 und NEOS gemeinsam mit den Gr\u00fcnen mittels eines Ab\u00e4nderungsantrags eine gemeinsame Entschlie\u00dfung, der auch die FP\u00d6 zustimmte. Die Bundesregierung m\u00f6ge demnach mit gleichgesinnten Partnern auf all jene L\u00e4nder einwirken, die die Todesstrafe nach wie vor vollziehen, mit dem Ziel – \u00fcber den Zwischenschritt eines Moratoriums \u2013,dort die Todesstrafe abzuschaffen bzw. Todesurteile in Haftstrafen umzuwandeln. Des Weiteren sollten laut Antrag jene Staaten, die den Zivilpakt noch nicht ratifiziert haben, zur Ratifizierung bewegt werden. Betreffend die israelische Regierung sollte die Bundesregierung dem gemeinsamen Antrag zufolge klar zum Ausdruck bringen, dass die dortige Ausweitung der Todesstrafe schwere Bedenken hervorrufe.<\/p>\n

Die Freiheitlichen sprachen sich im Ausschuss au\u00dferdem einmal mehr f\u00fcr ein Ende der „kontraproduktiven Russland-Sanktionen“ der EU aus. Dieser Antrag blieb gegen die Stimmen der anderen Fraktionen in der Minderheit. Die Gr\u00fcnen wiederum forderten im Hinblick auf ein „Immobilienimperium“, das sich bis nach Europa erstrecke, Sanktionen gegen das neue oberste geistliche Staatsoberhaupt des Iran, Mojtaba Khamenei. Der Antrag wurde aber mit den Stimmen der Dreierkoalition ebenso vertagt wie Forderungen der Gr\u00fcnen zur St\u00e4rkung multilateraler Institutionen sowie der FP\u00d6 zum Thema S\u00fcdtirol. Zu Letzterem brachte die FP\u00d6 einen Antrag auf Einsetzung eines Unterausschusses zur Vorbehandlung der Verhandlungsgegenst\u00e4nde zu S\u00fcdtirol ein. Dieser Antrag wurde aufgrund der Vertagungen nicht abgestimmt.<\/p>\n

Einstimmigkeit f\u00fcr Eintreten gegen Todesstrafe<\/p>\n

Bereits bevor das israelische Parlament den Gesetzesentwurf zur Einf\u00fchrung der Todesstrafe f\u00fcr Terroristen billigte, legten die Gr\u00fcnen einen Entschlie\u00dfungsantrag vor, um ihre Ablehnung dar\u00fcber zum Ausdruck zu bringen (813\/A(E)<\/a>). Im Lichte internationaler Menschenrechtsstandards sei die Einf\u00fchrung bzw. Ausweitung der Todesstrafe im israelischen Recht klar abzulehnen. Besonders bedenklich sei, dass Pal\u00e4stinenserinnen und Pal\u00e4stinenser unterschiedlichen rechtlichen Standards und strengeren Strafen unterworfen seien, machte Meri Disoski (Gr\u00fcne) geltend. Diese Differenzierung werfe erhebliche Fragen hinsichtlich des Diskriminierungsverbots auf und gebe es ihres Wissens in keinem anderen Land, so Disoski. Die Vereinten Nationen, die EU und zahlreiche internationale Organisationen w\u00fcrden au\u00dferdem seit Jahren die weltweite Abschaffung der Todesstrafe fordern. Den gesamt\u00e4ndernden Antrag finde sie zwar „irritierend“. Sie unterst\u00fctze ihn aber, weil er auf dem Antrag der Gr\u00fcnen fu\u00dfe, so Disoski. <\/p>\n

\u00d6sterreich habe seit Jahren ein klares Bekenntnis gegen die Todesstrafe weltweit und trete klar dagegen ein, hielt Gudrun Kugler (\u00d6VP) fest. Der nunmehrige gemeinsame Antrag sei weitergehend als jener der Gr\u00fcnen, zumal es darin nicht nur um Israel, sondern um alle betreffenden Staaten gehe. Au\u00dferdem finde sich die Forderung nach einem weltweiten Moratorium und das Engagement f\u00fcr den Zivilpakt wieder. Es sei wichtig, nicht nur bei Israel stehenzubleiben und dabei etwa den Iran oder Saudi Arabien zu \u00fcbersehen, so Kugler.<\/p>\n

Muna Duzdar (SP\u00d6) meinte, sie k\u00f6nne Disoski beipflichten, zumal sie auch kein anderes Land kenne, das die Todesstrafe nur f\u00fcr eine bestimmte Ethnie eingef\u00fchrt habe. Erschwerend komme dazu, dass das richterliche Ermessen ausgeschlossen werden solle, dass Pal\u00e4stinenserinnen und Pal\u00e4stinenser dem israelischen Milit\u00e4rgericht unterstehen w\u00fcrden und auch jene Delikte zur Todesstrafe f\u00fchren sollen, die nicht vors\u00e4tzlich begangen worden seien. Sie halte es f\u00fcr notwendig, diese spezielle Form der Todesstrafe weiter zu beleuchten, so Duzdar.<\/p>\n

FP\u00d6 f\u00fcr ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland<\/p>\n

Laut FP\u00d6 haben die Russland-Sanktionen die Energiepreise in Europa dauerhaft auf ein Niveau gehoben, „das f\u00fcr unseren Industriestandort toxisch ist“. W\u00e4hrend die USA von billigem Gas profitiere und Asien russische Rohstoffe kaufe, verliere Europa – und insbesondere auch \u00d6sterreich – seine Wettbewerbsf\u00e4higkeit. \u00d6sterreich m\u00fcsse daher zur Sicherung der heimischen Energieversorgung und des Wirtschaftsstandorts „aus dem Wirtschaftskrieg aussteigen“ und zur Realpolitik zur\u00fcckkehren. Konkret werden in dem entsprechenden FP\u00d6-Antrag (773\/A(E)<\/a>) der Bundeskanzler und die Au\u00dfenministerin aufgefordert, auf europ\u00e4ischer Ebene einen strategischen Kurswechsel einzuleiten, der die Sicherung einer langfristigen und leistbaren Energieversorgung f\u00fcr die \u00f6sterreichische Bev\u00f6lkerung und Industrie „\u00fcber geopolitisches Wunschdenken stellt“. Das beinhalte auch den aktiven Einsatz f\u00fcr ein Ende der Russland-Sanktionen. Aus Sicht von Susanne F\u00fcrst (FP\u00d6) habe man sich durch das Kappen der Versorgung durch Russland in eine Sackgasse begeben. <\/p>\n

Nico Marchetti (\u00d6VP) meinte, hinzuweisen sei vielmehr auf eine vertragswidrige Drosslung bzw. Einstellung der Lieferungen seitens der russischen Gazprom, die erfolgt sei. Das gelte es, als „Patrioten“ aufzuzeigen, meinte er in Richtung der FP\u00d6. Wenn ein Land sein Nachbarland angreife und dort Menschen t\u00f6te, m\u00fcsse die EU eine klare Wertehaltung signalisieren und das Angreiferland sanktionieren, so Nikolaus Scherak (NEOS). Wirtschaftssanktionen seien kein Selbstzweck, sondern unter anderem der Ausdruck, dass man kein Geld an Staaten, die Nachbarn angreifen, zahlen wolle. Christoph Matznetter (SP\u00d6) wies einerseits darauf hin, dass keine Doppelstandards im Vergleich zu anderen L\u00e4ndern angelegt werden sollten. Andererseits seien die bestehenden EU-Sanktionen ein gelindes Mittel, und zwar durch Ma\u00dfnahmen, die keine Gewalt darstellten. Meri Disoski (Gr\u00fcne) wiederum h\u00e4lt einige der Forderungen der FP\u00d6 f\u00fcr „brandgef\u00e4hrlich“, wie sie sagte. Die EU-Sanktionen seien ein zentrales au\u00dfen- und sicherheitspolitisches Instrument, um den Aggressor zur R\u00e4son zu bringen.<\/p>\n

Iran: Gr\u00fcne fordern Sanktionen gegen Mojtaba Khamenei<\/p>\n

Es sei dringend an der Zeit, sowohl das neue oberste geistliche Staatsoberhaupt des Iran, Mojtaba Khamenei, als auch seine „Strohm\u00e4nner“, die in der Europ\u00e4ischen Union und vor allem auch in \u00d6sterreich f\u00fcr „Khameneis Immobilienimperium“ aktiv seien, so rasch als m\u00f6glich auf die EU-Sanktionsliste zu setzen, fordern die Gr\u00fcnen in ihrem an die Au\u00dfenministerin gerichteten Entschlie\u00dfungsantrag (811\/A(E)<\/a>). Solange dies auf EU-Ebene nicht geschehe, m\u00fcsse \u00d6sterreich zudem nationale Sanktionen verh\u00e4ngen, um jegliche Aktivit\u00e4ten des iranischen Regimes zur Verschaffung wirtschaftlicher Ressourcen an die mit Khamenei eng verbundene Islamische Revolutionsgarde zu unterbinden. Antragstellerin Meri Disoski verweist in dem Antrag auf Medienrecherchen, die ergeben h\u00e4tten, dass Khamenei ein Immobilienimperium kontrolliere, das sich bis nach Europa erstrecke und hunderte Millionen Euro wert sei. Auch nach \u00d6sterreich, insbesondere nach Wien und Kitzb\u00fchel, f\u00fchre die Spur, hei\u00dft es im Antrag. Es gebe zwar Sanktionen gegen den Iran, was aber fehle, seien Sanktionen gegen die neue zentrale Machtfigur, so Disoski. Veit Valentin Dengler (NEOS) meinte, er habe gro\u00dfe Sympathie f\u00fcr den Antrag, gab aber zu bedenken, dass man nicht w\u00fcsste, ob Khamenei lebe. Er w\u00fcrde aber den Antrag wieder aufnehmen, wenn man tats\u00e4chlich von seiner Existenz wisse, so Dengler. <\/p>\n

Gr\u00fcne f\u00fcr St\u00e4rkung multilateraler Institutionen<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen sorgen sich ferner um eine „zunehmende Erosion der bestehenden, regelbasierten, internationalen Ordnung“ und sprechen sich f\u00fcr eine politische, finanzielle und strukturelle St\u00e4rkung multilateraler Institutionen wie der Vereinten Nationen, des Internationalen Strafgerichtshof oder der OSZE aus (681\/A(E)<\/a>). Autorit\u00e4re Regime w\u00fcrden die Erosion vorantreiben und eine beispiellose Bedrohung der internationalen Ordnung darstellen. F\u00fcr \u00d6sterreich sei das bedrohliche Realit\u00e4t, so Meri Disoski (Gr\u00fcne). Parallel dazu versch\u00e4rfe sich die Klimakrise. Es gelte, eine bessere Handlungsf\u00e4higkeit der EU voranzutreiben, indem etwa das Einstimmigkeitsprinzip aufgegeben werde, so der Vorsto\u00df.<\/p>\n

Kai Jan Krainer (SP\u00d6) ortet in manchen Punkten des Antrags allerdings noch einigen Gespr\u00e4chsbedarf, weshalb er sich f\u00fcr die Vertagung aussprach. Auch Gudrun Kugler (\u00d6VP) erachtet einige Punkte f\u00fcr schwierig, wie etwa eine Verringerung des Einstimmigkeitsprinzips, wie sie sagte.<\/p>\n

FP\u00d6 mit Forderungen zum Thema S\u00fcdtirol<\/p>\n

Drei Antr\u00e4ge der FP\u00d6 betrafen heute das Thema S\u00fcdtirol, wobei Christofer Ranzmaier (FP\u00d6) dazu unter anderem auf die Schutzmachtfunktion \u00d6sterreichs hinwies. So sei mehr als sechs Jahrzehnte nach dem S\u00fcdtiroler Freiheitskampf die Frage der strafrechtlichen Verfolgung jener M\u00e4nner, die sich f\u00fcr die Selbstbestimmung und die Rechte der deutschen und ladinischen Volksgruppen eingesetzt haben, bis heute nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt. Daher fordert Ranzmaier die Bundesregierung auf, „unverz\u00fcglich“ alle notwendigen politischen, diplomatischen und rechtlichen Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber Italien zu ergreifen, um eine umfassende Amnestie f\u00fcr die noch lebenden Freiheitsk\u00e4mpfer zu erwirken. Dar\u00fcber hinaus sei darauf hinzuwirken, dass auch f\u00fcr bereits Verstorbene eine entsprechende Rehabilitierung erfolge und deren Einsatz politisch anerkannt werde (779\/A(E)<\/a>).<\/p>\n

In einem weiteren Antrag ortet Ranzmaier Tendenzen zur Aush\u00f6hlung und strukturellen Ver\u00e4nderung des deutschsprachigen Schulsystems in S\u00fcdtirol. Der muttersprachliche Unterricht sei jedoch ein „zentraler Bestandteil der Autonomieordnung“ zur Sicherung der kulturellen und sprachlichen Identit\u00e4t der deutschen und ladinischen Volksgruppen. Die FP\u00d6 fordert die Au\u00dfen- und die Justizministerin daher auf, ein „unmissverst\u00e4ndliches und \u00f6ffentliches Bekenntnis zum Fortbestand und zur Unantastbarkeit der Deutschen Schule in S\u00fcdtirol“ gegen\u00fcber Italien sowie auf EU-Ebene abzugeben. Es gelte insbesondere Bestrebungen hin zu einer sogenannten „gemischten Schule“ abzulehnen. Zudem soll laut Antrag dem Nationalrat regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber die Entwicklungen und gesetzte Ma\u00dfnahmen im Zusammenhang mit dem Schutz des muttersprachlichen Unterrichts in S\u00fcdtirol berichtet werden (780\/A(E)<\/a>).<\/p>\n

Des Weiteren fordern die Freiheitlichen die Bundesregierung auf, eine „klare und unmissverst\u00e4ndliche Position dahingehend einzunehmen, dass das Selbstbestimmungsrecht der deutschen und ladinischen Volksgruppen in S\u00fcdtirol ein fortbestehendes, nicht verwirklichtes Recht darstellt“. Es solle in allen einschl\u00e4gigen Berichten und Stellungnahmen k\u00fcnftig auf Formulierungen verzichtet werden, die den Eindruck erwecken, das Selbstbestimmungsrecht sei durch die bestehende Autonomie bereits abschlie\u00dfend umgesetzt. \u00d6sterreich habe zudem seine Schutzmachtfunktion dahingehend wahrzunehmen, dass die Frage der staatlichen Zugeh\u00f6rigkeit S\u00fcdtirols als legitime politische Fragestellung anerkannt und eine freie demokratische Willensentscheidung der S\u00fcdtiroler Volksgruppe ausdr\u00fccklich unterst\u00fctzt werde, hei\u00dft es im Antrag (781\/A(E)<\/a>). Diese wichtigen Themen sollte man allesamt einer Probleml\u00f6sung zuf\u00fchren, so Ranzmaier, der sich daher f\u00fcr die Einsetzung eines Unterausschusses aussprach. <\/p>\n

Christoph Matznetter (SP\u00d6) und Carmen Jeitler-Cincelli (\u00d6VP) sprachen im Hinblick auf S\u00fcdtirol von einem Erfolgsmodell bzw. von einem Vorzeigemodell. Derzeit brauche es keinen Unterausschuss, weil die Verhandlungen direkt in S\u00fcdtirol abgewartet werden m\u00fcssten, so Matznetter. Nikolaus Scherak (NEOS) zufolge k\u00f6nnte dem Thema S\u00fcdtirol im Juni ein gr\u00f6\u00dferer Schwerpunkt im Au\u00dfenpolitischen Ausschuss gewidmet werden. Insofern sei auch seine Einsch\u00e4tzung, dass es einen Unterausschuss nicht brauche. Werner Kogler (Gr\u00fcne) meinte demgegen\u00fcber, er w\u00fcrde der Einsetzung eines Unterausschusses zustimmen, zumal dies die M\u00f6glichkeit einer vertiefenden Diskussion bieten w\u00fcrde. Ranzmaier sprach sich daf\u00fcr aus, sich in der n\u00e4chsten Ausschusssitzung nochmals \u00fcber einen etwaigen Unterausschuss zu unterhalten. (Schluss Au\u00dfenpolitischer Ausschuss) mbu<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 Die Gr\u00fcnen brachten heute im Au\u00dfenpolitischen Ausschuss mit einem Antrag ihre Ablehnung zur j\u00fcngsten Einf\u00fchrung…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":103254,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[729,38201,1559,40,41,5788,39,17278,66,65,64],"class_list":{"0":"post-105078","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-welt","8":"tag-aussenpolitik","9":"tag-aussenpolitischer-ausschuss","10":"tag-nationalrat","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-sanktionen","14":"tag-schlagzeilen","15":"tag-todesstrafe","16":"tag-welt","17":"tag-world","18":"tag-world-news"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116411766057063830","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105078","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=105078"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/105078\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/103254"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=105078"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=105078"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=105078"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}