Europa f\u00fcrchtet die Wut Donald Trumps und einen Austritt der USA aus dem Verteidigungsb\u00fcndnis. Nato-Chef Rutte sieht diese Gefahr nicht und verweist im Gespr\u00e4ch mit WELT AM SONNTAG auf die R\u00fcstungsanstrengungen der Europ\u00e4er \u2013 allen voran Deutschland.<\/p>\n
Treten die USA aus der Nato aus? M\u00fcssen sich die Europ\u00e4er wom\u00f6glich demn\u00e4chst allein gegen einen m\u00f6glichen Angriff aus Russland sch\u00fctzen? Es sind Fragen, die die Menschen auf dem Kontinent besch\u00e4ftigen \u2013 insbesondere in den L\u00e4ndern, die an Russland grenzen, das Land, das in der Nato als \u201ewichtigste und direkte Bedrohung\u201c f\u00fcr die Sicherheit des Verteidigungsb\u00fcndnisses gilt.<\/p>\n
Hintergrund der Sorgen sind \u00c4u\u00dferungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, der k\u00fcrzlich den Sinn einer weiteren amerikanischen Mitgliedschaft in der gr\u00f6\u00dften Verteidigungsallianz der Welt erneut infrage gestellt hatte. Trump hatte sich zuvor \u00fcber die mangelnde Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4er im Iran-Krieg<\/a>, aber auch \u00fcber \u00c4u\u00dferungen aus Berlin (\u201eDas ist nicht unser Krieg\u201c) ge\u00e4rgert. <\/p>\n Der US-Pr\u00e4sident bezeichnete die Nato als \u201ePapiertiger\u201c und erkl\u00e4rte, er ziehe einen Austritt der USA \u201estark in Erw\u00e4gung\u201c. Die Europ\u00e4er h\u00e4tten einen \u201esehr schlimmen Fehler\u201c begangen und \u201edie Nato hat absolut nichts gemacht\u201c, als er die Mitgliedstaaten im Iran-Krieg um Unterst\u00fctzung gebeten habe, so Trump. Die Verunsicherung auf beiden Seiten des Atlantiks war entsprechend gro\u00df.<\/p>\n Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron erkl\u00e4rte zu Beginn des Monats bei einem Besuch in Seoul: \u201eWenn man jeden Tag Zweifel s\u00e4t \u00fcber die Verteidigungsbereitschaft, h\u00f6hlt man sie aus.\u201c <\/p>\n Der fr\u00fchere US-Botschafter bei der Nato, Ivo Daalder, sagte der \u201eNew York Times\u201c<\/a>: \u201eEs ist schwer vorstellbar, wie irgendein europ\u00e4isches Land jetzt in der Lage und bereit sein soll, darauf zu vertrauen, dass die Amerikaner es sch\u00fctzen werden.\u201c Daalder weiter: \u201eMan kann vielleicht hoffen. Aber kann man sich nicht darauf verlassen.\u201c<\/p>\n Der Vorstellung, dass die USA aus der Nato austreten k\u00f6nnten, erteilt die F\u00fchrung der Allianz jedoch eine klare Absage. \u201eIch sehe nicht, dass die USA die Nato verlassen werden\u201c, sagte Nato-Chef Mark Rutte WELT AM SONNTAG. Es sei aber klar, dass man ein \u201est\u00e4rkeres Europa in einer st\u00e4rkeren Nato\u201c brauche. \u201ePr\u00e4sident Trump ist sichtlich entt\u00e4uscht \u00fcber einige Nato-Mitglieder\u201c, so Rutte weiter. \u201eUnd ich verstehe seine Frustration.\u201c <\/p>\n Bei seinem Treffen mit dem amerikanischen Pr\u00e4sidenten im Wei\u00dfen Haus <\/a>in der vergangenen Woche konnte der Generalsekret\u00e4r nach seinen Angaben allerdings auch die Vorteile diskutieren, die die USA durch die Allianz h\u00e4tten. \u201eEuropa will eine gr\u00f6\u00dfere Rolle in der Nato \u00fcbernehmen. Das ist eine gute Nachricht. Das ist eine Entwicklung von einer ungesunden Abh\u00e4ngigkeit hin zu einer transatlantischen Allianz, die sich auf wahre Partnerschaft gr\u00fcndet.\u201c <\/p>\n Die Europ\u00e4er und Kanadier w\u00fcrden ihre Anstrengungen schon sp\u00fcrbar erh\u00f6hen, so Rutte. \u201eDeutschland ist dabei ein Vorbild f\u00fcr viele Alliierte.\u201c Der Generalsekret\u00e4r zeigte sich \u00fcberzeugt, dass die Nato st\u00e4rker werde, wenn diese Entwicklung anh\u00e4lt. \u201eUnd eine st\u00e4rkere Nato bedeutet eine sicherere Welt f\u00fcr uns alle\u201c, sagte der fr\u00fchere langj\u00e4hrige Regierungschef der Niederlande.<\/p>\n Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen dem Iran einerseits und den USA und Israel andererseits erkl\u00e4rte Rutte, dass Teheran auch die Sicherheit in Europa bedrohe. \u201eZusammen mit China und Nordkorea war der Iran ma\u00dfgeblich daran beteiligt, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterst\u00fctzen\u201c, so Rutte. \u201eJahrzehntelang war der Iran ein Exporteur von Chaos, nicht nur in der eigenen Region, sondern weltweit.\u201c <\/p>\n Nicht allein durch sein Atomprogramm<\/a>, sondern auch durch den Einsatz von Raketen mit einer Reichweite von bis zu 2000 Kilometern und die Unterst\u00fctzung zahlreicher Terrororganisationen wie der Hamas im Gaza-Streifen oder der Hisbollah im Libanon, hatte der Iran zur Destabilisierung des Nahen Ostens und dar\u00fcber hinaus beigetragen.<\/p>\n Mit Blick auf eine bessere Verteidigung Europas rief Rutte dazu auf, die R\u00fcstungsindustrie zu st\u00e4rken. \u201eDas ist entscheidend, um unsere Abschreckung und Verteidigung aufrechtzuerhalten. Ich bin zuversichtlich, dass die Nato als Ganzes, aber auch jeder einzelne Alliierte so handeln wird, dass die H\u00fcrden abgebaut werden und das Potenzial der Verteidigungsindustrien auf beiden Seiten des Atlantiks freigesetzt wird.\u201c <\/p>\n Der Nato-Chef verwies darauf, dass das B\u00fcndnis beim Gipfel in Den Haag im vergangenen Sommer beschlossen habe, dass jedes Mitgliedsland bis zum Jahr 2035 insgesamt f\u00fcnf Prozent der Wirtschaftsleistung in Ausgaben f\u00fcr Verteidigung investiert. <\/p>\n \u201eAber wir m\u00fcssen das Geld smart ausgeben\u201c, forderte er. Rutte begr\u00fc\u00dfte in diesem Zusammenhang die geplante vertiefte Milit\u00e4rkooperation zwischen Kiew und Berlin, insbesondere bei der Produktion von Drohnen und Raketen.<\/p>\n Das Thema Verteidigungsindustrie d\u00fcrfte \u2013 neben der Unterst\u00fctzung der Ukraine, einer St\u00e4rkung der milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten einer \u201eeurop\u00e4ischen Nato\u201c und einer engeren Kooperation der Allianz mit L\u00e4ndern der Golfregion \u2013 beim Nato-Gipfel im Juli in Ankara eine zentrale Rolle spielen. <\/p>\n Dabei geht es der Allianz <\/a>konkret darum, die Innovationsgeschwindigkeit bei Waffensystemen zu erh\u00f6hen, die Umsetzung von Forschungsergebnissen in die Praxis zu beschleunigen und die Produktionskapazit\u00e4ten von Drohnen und Munition zu erh\u00f6hen. <\/p>\n \u201eInvestitionen in Verteidigung sind nichts Verwerfliches\u201c<\/p>\n Zudem ist geplant, neue Finanzierungsquellen zu erschlie\u00dfen und die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsunternehmen einzelner Nato-Mitgliedsl\u00e4nder im Rahmen von gemeinsamen Projekten zu intensivieren. Rutte begr\u00fc\u00dfte, dass die Europ\u00e4er und Kanada ihre Verteidigungsausgaben allein im vergangenen Jahr um 20 Prozent erh\u00f6ht h\u00e4tten. <\/p>\n \u201eAber die Zivilgesellschaft kann auch helfen\u201c, so Rutte, und appellierte: \u201eSagt Euren Banken und Pensionsfonds, dass sie in Verteidigung investieren k\u00f6nnen. Investitionen in Verteidigung sind nichts Verwerfliches, ganz im Gegenteil: Unsere Verteidigungsindustrie<\/a> spielt eine zentrale Rolle, damit wir weiterhin sicher leben k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n Auch zur atomaren Abschreckung \u00e4u\u00dferte sich der Nato-Chef. \u201eDer Nuklearschirm der Amerikaner ist der ultimative Garant von Sicherheit hier in Europa. Und ich bin \u00fcberzeugt davon, dass es so bleiben wird\u201c, sagte Rutte. <\/p>\n