In Barcelona trafen sich linksgerichtete Staats- und Regierungschefs, um \u00fcber ein gemeinsames Vorgehen gegen Rechtspopulisten zu sprechen. Brasiliens Pr\u00e4sident Lula warnte vor einen \u201eneuen Hitler\u201c, Spaniens Regierungschef S\u00e1nchez forderte eine Frau an der Spitze der UN.<\/p>\n
Bei einem Treffen in Barcelona haben linksgerichtete Staats- und Regierungschefs aus zahlreichen L\u00e4ndern ihren Zusammenhalt zum Schutz der Demokratie vor Rechtspopulisten beschworen, unter den Teilnehmern war auch Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD).<\/p>\n
Der spanische Regierungschef Pedro S\u00e1nchez warnte am Samstag beim vierten sogenannten \u201eTreffen zur Verteidigung der Demokratie\u201c vor \u201eAngriffen auf das multilaterale System\u201c, vor einer Untergrabung des V\u00f6lkerrechts und \u201eeiner gef\u00e4hrlichen Normalisierung des Einsatzes von Gewalt\u201c.<\/p>\n
\u201eDer Kontext ist klar: Die Demokratie darf nicht als gegeben angesehen werden\u201c, sagte der Sozialist, der zu einer Galionsfigur der europ\u00e4ischen Linken geworden ist und als scharfer Kritiker des Iran-Kriegs und von US-Pr\u00e4sident Donald Trump Profil gewonnen hat. Das demokratische System m\u00fcsse \u201egesch\u00fctzt und gest\u00e4rkt werden\u201c. S\u00e1nchez forderte auch eine Reform der Vereinten Nationen \u2013 und eine Frau an der UN-Spitze.<\/p>\n
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sagte in der spanischen K\u00fcstenstadt, das Treffen (\u201eIn Defense of Democracy\u201c) sei ein \u201ewichtiges Zeichen in einer Zeit, wo die Welt immer mehr gespalten ist und wo Politik auch mit Breitbeinigkeit gemacht wird\u201c. Das Treffen solle zeigen: \u201eWir stehen solidarisch zusammen und wir suchen die Kooperation. Ich bin fest davon \u00fcberzeugt, dass Kooperation St\u00e4rke ist.\u201c<\/p>\n
Auch der brasilianische Pr\u00e4sident war Gastgeber<\/p>\n
An dem von S\u00e1nchez und dem brasilianischen Pr\u00e4sidenten Luiz In\u00e1cio Lula da Silva geleiteten Meeting nahmen zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Minister und weitere Vertreter des linken Lagers teil. Unter ihnen waren etwa EU-Ratspr\u00e4sident Ant\u00f3nio Costa, die irische Pr\u00e4sidentin Catherine Connolly, S\u00fcdafrikas Pr\u00e4sident Cyril Ramaphosa, Mexikos Pr\u00e4sidentin Claudia Sheinbaum und Pr\u00e4sident Gustavo Petro aus Kolumbien.<\/p>\n
Klingbeil selbst bewarb seine Teilnahme bei X<\/a> und auf Instagram auf dem offiziellen Account des Bundesfinanzministeriums und mit den Worten: \u201eWir wollen keine Welt, in der sich Brutalit\u00e4t und Breitbeinigkeit durchsetzt. Wir wollen Demokratie und Freiheit international verteidigen.\u201c<\/p>\n Ziel ist eine Allianz gegen das Erstarken nationalkonservativer und ultrarechter Kr\u00e4fte, das von den Teilnehmern als Bedrohung f\u00fcr Demokratie und Multilateralismus eingestuft wird. Das erste Treffen zur Verteidigung der Demokratie war 2024 abgehalten worden.<\/p>\n Das diesj\u00e4hrige Treffen fand vor dem Hintergrund des von den USA und Israel gestarteten Iran-Kriegs statt. Generell ist das multilaterale System in der zweiten Amtszeit von US-Pr\u00e4sident Trump massiv unter Druck geraten.<\/p>\n Kein \u201eAnti-Trump-Treffen\u201c, aber … <\/p>\n Der brasilianische Pr\u00e4sident Lula betonte zwar in einem Interview mit der spanischen Tageszeitung \u201eEl Pa\u00eds\u201c, die Konferenz in Barcelona sei kein \u201eAnti-Trump-Treffen\u201c. Er \u00fcbte aber zugleich scharfe Kritik an dem US-Pr\u00e4sidenten, der ein Vorbild f\u00fcr Rechtspopulisten in aller Welt geworden ist: \u201eTrump hat nicht das Recht, morgens aufzustehen und ein Land zu bedrohen.\u201c <\/p>\n Bei einer Pressekonferenz hatte Lula am Freitag gewarnt, eine Schw\u00e4chung der Demokratie k\u00f6nne zum Aufstieg eines neuen \u201eHitler\u201c f\u00fchren.<\/p>\n In zahlreichen L\u00e4ndern sind rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch, beispielsweise in Deutschland die AfD, in Frankreich der Rassemblement National (RN), in Spanien die Partei Vox, in Gro\u00dfbritannien Reform UK. <\/p>\n Zugleich haben Rechtspopulisten oder rechtsnationale Politiker immer wieder auch Niederlagen eingefahren. Der Linkspolitiker Lula besiegte bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl 2022 in Brasilien den rechtsradikalen Amtsinhaber Jair Bolsonaro. Und erst vor einer Woche wurde Ungarns rechtsnationalistischer Regierungschef Viktor Orban mit seiner Fidesz-Partei abgew\u00e4hlt.<\/p>\n \u201eDer Kampf f\u00fcr Demokratie hat keine Grenzen\u201c, urteilte Lars Klingbeil<\/p>\n Klingbeil warnte am Samstag bei einem weiteren Linken-Kongress (\u201cGlobal Progressive Mobilization\u201c<\/a>) in Barcelona, der am selben Tag wie das Treffen zur Verteidigung der Demokratie stattfand, die \u201eglobale Rechte\u201c sei \u201e\u00fcber Grenzen und Kontinente hinweg organisiert\u201c. Er betonte: \u201eAlso m\u00fcssen wir es auch sein.\u201c<\/p>\n