Hinter den Kulissen erw\u00e4gt Trump Strafma\u00dfnahmen gegen\u00fcber Nato-Partnern. Mehrere Szenarien liegen auf dem Tisch. In Ungnade gefallenen Verb\u00fcndeten drohen erhebliche Nachteile. Zwei L\u00e4nder k\u00f6nnten sogar profitieren.<\/p>\n
Es ist keine schwarze Liste, aber eine \u201eListe der Braven und Unartigen\u201c, die im Wei\u00dfen Haus offenbar \u00fcber Nato-Mitglieder kursiert. Die Trump-Regierung sucht nach Wegen, Verb\u00fcndete zu bestrafen, die sich weigern, den Krieg gegen den Iran zu unterst\u00fctzen. <\/p>\n
Wie die WELT-Partnerpublikation \u201ePolitico\u201c unter Berufung auf drei europ\u00e4ische Diplomaten und einen mit dem Plan vertrauten US-Verteidigungsbeamten berichtet, wurde die Initiative von Beamten im Vorfeld des Besuchs von Nato-Chef Mark Rutte in Washington<\/a> in diesem Monat erarbeitet. Demnach umfasst sie eine \u00dcbersicht \u00fcber die Beitr\u00e4ge der Mitglieder zum B\u00fcndnis und teilt diese in verschiedene Kategorien ein.<\/p>\n Es ist das j\u00fcngste Anzeichen daf\u00fcr, dass US-Pr\u00e4sident Donald Trump plant, seine Drohungen gegen Verb\u00fcndete wahrzumachen, die sich nicht seinen W\u00fcnschen f\u00fcgen. Und es setzt die angeschlagene Allianz<\/a> weiter unter Druck, die durch Trumps Angriffe zuletzt weiter ersch\u00fcttert wurde \u2013 von seinem Vorsto\u00df, Gr\u00f6nland zu annektieren, bis zu seiner Warnung vor einem Austritt aus dem Verteidigungsb\u00fcndnis<\/a>.<\/p>\n Kriegsminister Pete Hegseth hatte ein solches Vorgehen bereits im Dezember angedeutet. \u201eVorbildliche Verb\u00fcndete, die sich engagieren, wie Israel, S\u00fcdkorea, Polen, zunehmend auch Deutschland, die baltischen Staaten und andere, werden in unserer besonderen Gunst stehen\u201c, sagte er. \u201eVerb\u00fcndete, die ihren Beitrag zur kollektiven Verteidigung nach wie vor nicht leisten, werden mit Konsequenzen rechnen m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n Einer der Diplomaten, dem wie den anderen Gespr\u00e4chspartnern Anonymit\u00e4t gew\u00e4hrt wurde, um offen sprechen zu k\u00f6nnen, sagte \u201ePolitico\u201c, die Liste scheine diesen Ansatz widerzuspiegeln. \u201eDas Wei\u00dfe Haus hat ein \u201abrav-und-unartig\u2018-Papier, also nehme ich an, dass die Denkweise \u00e4hnlich ist.\u201c<\/p>\n An seinem Frust \u00fcber einige Verb\u00fcndete l\u00e4sst das Wei\u00dfe Haus keinen Zweifel. \u201eW\u00e4hrend die Vereinigten Staaten immer f\u00fcr ihre sogenannten Verb\u00fcndeten da waren, waren L\u00e4nder, die wir mit Tausenden Soldaten sch\u00fctzen, w\u00e4hrend der gesamten Operation Epic Fury nicht f\u00fcr uns da\u201c, sagte die Sprecherin des Wei\u00dfen Hauses, Anna Kelly, und bezog sich dabei auf den Namen, den das Pentagon f\u00fcr die Operation gew\u00e4hlt hatte. \u201ePr\u00e4sident Trump hat seine Meinung \u00fcber diese Dynamik offen zum Ausdruck gebracht und, wie er sagte, werden sich die Vereinigten Staaten daran erinnern.\u201c<\/p>\n \u201ePr\u00e4sident Trump hat zu Recht deutlich gemacht, dass er von Verb\u00fcndeten und Partnern erwartet, dass sie sich st\u00e4rker engagieren und dabei helfen, die lebenswichtige Wasserstra\u00dfe (von Hormus, d. Red.) im Nahen Osten zu sichern\u201c, sagte auch Elbridge Colby, Leiter der strategischen Planung im Pentagon, bei einem virtuellen Treffen der Verteidigungsminister, an dem Kriegsminister Hegseth nicht teilnahm. <\/p>\n M\u00f6gliche Truppenverlegung in Europa<\/p>\n Details dar\u00fcber, wie m\u00f6gliche Vorz\u00fcge oder Konsequenzen aussehen k\u00f6nnten, sind allerdings bisher nicht bekannt. Auch ist unklar, welche L\u00e4nder in welche Kategorie fallen sollen oder ob Rutte von den Bem\u00fchungen wei\u00df. Die Nato reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme. <\/p>\n Die US-Regierung halte alle Details geheim, w\u00e4hrend sie Optionen plane, hei\u00dft es. \u201eEs scheint keine konkreten Vorstellungen dar\u00fcber zu geben, wie \u2026 unzuverl\u00e4ssige Verb\u00fcndete bestraft werden sollen\u201c, so ein europ\u00e4ischer Beamter gegen\u00fcber \u201ePolitico\u201c. \u201eTruppen zu verlegen ist eine Option, aber w\u00fcrde das nicht haupts\u00e4chlich die USA bestrafen?\u201c<\/p>\n Die Verlegung von Truppen ist ein teures und zeitaufwendiges Unterfangen. Es gibt allerdings kaum Alternativen zu einem Abzug amerikanischer Truppen. Ein m\u00f6glicher Plan w\u00fcrde also wohl darauf hinauslaufen, Truppen von einem Land in ein anderes zu verlegen.<\/p>\n Zu den gr\u00f6\u00dften Nutznie\u00dfern k\u00f6nnten Rum\u00e4nen und Polen geh\u00f6ren, die weiterhin in der Gunst des Pr\u00e4sidenten stehen und offen f\u00fcr die Stationierung weiterer US-Truppen in ihren L\u00e4ndern sind. Die polnische Regierung, die innerhalb der Nato zu den L\u00e4ndern mit den h\u00f6chsten Verteidigungsausgaben z\u00e4hlt, tr\u00e4gt bereits fast die gesamten Kosten f\u00fcr die im Land stationierten 10.000 amerikanischen Soldaten. Der k\u00fcrzlich erweiterte rum\u00e4nische Luftwaffenst\u00fctzpunkt Mihail Kog\u0103lniceanu \u2013 dessen Nutzung den USA f\u00fcr den Luftkrieg im Iran gestattet wurde \u2013 bietet Platz f\u00fcr weitere amerikanische Truppen.<\/p>\n Neben Truppenverlegungen k\u00f6nnten die USA zudem Abstand von gemeinsamen \u00dcbungen nehmen oder Waffenverk\u00e4ufe an als \u201eschlecht\u201c eingestufte Verb\u00fcndete zur\u00fcckziehen und diese stattdessen \u201eguten\u201c Verb\u00fcndeten zur Verf\u00fcgung stellen, so zwei der mit dem Plan vertrauten europ\u00e4ischen Beamten. Hegseth habe den Begriff \u201eVorzeigeverb\u00fcndeter\u201c bereits bei Treffen mit Nato-Mitgliedern verwendet, so ein Diplomat. <\/p>\n \u201eVorbildlichen Verb\u00fcndeten Vorrang einr\u00e4umen\u201c<\/p>\n Urspr\u00fcnglich bezeichnete Hegseth so Nato-Partner, die ihre Verteidigungsausgaben im Einklang mit dem von Trump angesto\u00dfenen F\u00fcnf-Prozent-Ziel des B\u00fcndnisses erh\u00f6ht hatten. Regierungsvertreter lobten etwa baltische Staaten wie Litauen, Lettland, Estland und Polen daf\u00fcr, dass sie bei den Milit\u00e4rausgaben durchweg an der Spitze des B\u00fcndnisses stehen.<\/p>\n Auch in der im Januar ver\u00f6ffentlichten Nationalen Verteidigungsstrategie wurde darauf Bezug genommen. Das Kriegsministerium \u201ewird der Zusammenarbeit und dem Engagement mit vorbildlichen Verb\u00fcndeten, die ihren Teil zur gemeinsamen Verteidigung beitragen, Vorrang einr\u00e4umen\u201c, hie\u00df es in einer Erkl\u00e4rung des Pentagon. \u201eAuf diese Weise werden wir diese Verb\u00fcndeten st\u00e4rken, wenn sie sich verst\u00e4rkt f\u00fcr die Verteidigung unserer gemeinsamen Interessen einsetzen, und gleichzeitig Anreize f\u00fcr andere Verb\u00fcndete schaffen, ihren Beitrag zu leisten.\u201c<\/p>\n