\n ![\"Kathrin](\"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/kathrin-schmid-104.jpg\"\/)
\n <\/a><\/p>\nVieles k\u00f6nnte bei diesem EU-Gipfel so viel leichter sein – nach der Abwahl von Ungarns Viktor Orban, der auf einen letzten Auftritt im Kreise der EU-Kollegen heute verzichtet: „Damit ist unsere Union st\u00e4rker und sie ist deutlich geeinter“, so formuliert es Kommissionschefin Ursula von der Leyen.<\/p>\n
Und wie zum Beleg wurde heute der von Ungarn bisher blockierte 90-Milliarden-Euro-Kredit f\u00fcr die Ukraine auf den Weg gebracht. Ein Zankapfel ist damit vom Gipfeltisch – bevor die Zusammenkunft begonnen hat.<\/p>\n
Die Hilflosigkeit im Iran-Krieg<\/p>\n
Alles andere, was auf diesem Tisch liegt, ist aber wohl vertrackter denn je und die EU vergleichsweise hilflos: Die Waffenruhe im Iran-Krieg ist verl\u00e4ngert, aber br\u00fcchig. Die Stra\u00dfe von Hormus wird mal durch die eine, dann durch die andere Seite blockiert.<\/p>\n
Die EU will zu den bestehenden Iran-Sanktionen nun diesen Aspekt hinzuf\u00fcgen, erkl\u00e4rt die Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas: „Der Transit durch die Meerenge muss weiterhin kostenlos bleiben. Die EU ist sich nun politisch einig, dass wir unser Sanktionsregime auch auf die ausweiten, die gegen die Freiheit der Schifffahrt versto\u00dfen.“<\/p>\n
F\u00fcr die EU-Staats- und Regierungschefs gilt eine Beteiligung am Konflikt weiter als ausgeschlossen. Sie beraten weiter, wer welche Kapazit\u00e4ten f\u00fcr eine gemeinsame Marine-Mission bereitstellen kann, um den Energie- und Warenverkehr abzusichern, wenn es die Bedingungen denn irgendwann erlauben.<\/p>\n
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht diese M\u00f6glichkeit: „Eine solche Beteiligung k\u00f6nnte aus unserer Sicht in der Minenr\u00e4umung und in der Seeaufkl\u00e4rung bestehen. Wir werden uns deswegen an den weiteren milit\u00e4rischen Planungsgespr\u00e4chen beteiligen.“<\/p>\n
Mehr Abstimmung – niedrigere Energiepreise?<\/p>\n
Denn der Krieg kostet Europa derzeit rund 500 Millionen Euro pro Tag – und er werde die Energiepreise wom\u00f6glich \u00fcber Jahre in die H\u00f6he treiben, hei\u00dft es von der EU-Kommission. Von der Leyen will die EU-Staats- und Regierungschefs deshalb heute vor allem zu mehr Abstimmung bewegen, um die Energiekosten f\u00fcr alle zu senken.<\/p>\n
„Wir pr\u00fcfen au\u00dferdem eine EU-weite Koordinierung der Gasspeicherung und -bef\u00fcllung durch die Mitgliedstaaten, um zu vermeiden, dass viele Mitgliedstaaten gleichzeitig auf den Markt gehen, miteinander konkurrieren und h\u00f6here Preise zahlen“, erkl\u00e4rte sie vor dem Gipfel.<\/p>\n
Um Flugausf\u00e4lle zu verhindern, m\u00f6chte die Kommission am liebsten abstimmen, wie der Kraftstoff zwischen den EU-Staaten optimal verteilt wird. Sollte also Flugbenzin zum Sommer hin knapp werden, w\u00fcrde demnach eine Umverteilung greifen.<\/p>\n
Nachdenken \u00fcber die Beistandsklausel<\/p>\n
F\u00fcr den R\u00fcckflug der Staats- und Regierungschefs aber wird es auf jeden Fall noch reichen. Auch wenn sie in Zypern daran erinnert werden, dass Flugbewegungen immer auch von der Sicherheitslage abh\u00e4ngen: Anfang M\u00e4rz schlug eine iranische Drohne auf einem Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt auf der Insel ein. Alle EU-Treffen im Land der Ratspr\u00e4sidentschaft wurden daraufhin f\u00fcr Wochen abgesagt – sie seien zu riskant.<\/p>\n
Und viele waren auch froh, dass Zypern nicht den EU-Beistandsartikel aktivierte. Das h\u00e4tte n\u00e4mlich einige Leerstellen aufgezeigt, erkennt auch Bundeskanzler Merz. „In Artikel 42 des Vertrags \u00fcber die Europ\u00e4ische Union verpflichten wir uns, einander im Fall eines bewaffneten Angriffs in Europa beizustehen. Wir m\u00fcssen nun dringend ausbuchstabieren, wie wir dies europ\u00e4isch organisieren wollen.“<\/p>\n
Feste Beschl\u00fcsse f\u00fcr die europ\u00e4ische Sicherheitsarchitektur sind heute noch nicht zu erwarten. Auch wenn die Dringlichkeit in Zypern besonders sp\u00fcrbar ist – dem EU-Land, das Iran geografisch am n\u00e4chsten liegt und nur gut 200 km entfernt vom unter Beschuss stehenden Libanon.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 23.04.2026 \u2022 15:46 Uhr Die Orban-Blockade hat sich f\u00fcr die EU erledigt. Doch andere Probleme bleiben: Der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":120695,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[76,21887,75,74,10008],"class_list":{"0":"post-120694","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-europa","8":"tag-eu","9":"tag-eu-gipfel","10":"tag-europa","11":"tag-europe","12":"tag-zypern"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116457709342040435","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/120694","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=120694"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/120694\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/120695"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=120694"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=120694"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=120694"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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