{"id":121208,"date":"2026-04-24T10:10:16","date_gmt":"2026-04-24T10:10:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/121208\/"},"modified":"2026-04-24T10:10:16","modified_gmt":"2026-04-24T10:10:16","slug":"nationalrat-einhellig-fuer-weltweite-abschaffung-der-todesstrafe-sowie-fuer-diplomatische-bemuehungen-zum-ende-des-krieges-im-nahen-osten-pk0349-23-04-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/121208\/","title":{"rendered":"Nationalrat einhellig f\u00fcr weltweite Abschaffung der Todesstrafe sowie f\u00fcr diplomatische Bem\u00fchungen zum Ende des Krieges im Nahen Osten (PK0349\/23.04.2026)"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 Der Nationalrat<\/a> sprach sich heute mehrfach fraktions\u00fcbergreifend f\u00fcr den diplomatischen Einsatz der Bundesregierung zur Abschaffung der Todesstrafe aus. In einem Vier-Parteien-Antrag, der im Rahmen der Debatte zu den au\u00dfenpolitischen Schwerpunkten der EU eingebracht wurde, wird insbesondere die „fortgesetzte und massiv eskalierende Anwendung der Todesstrafe im Iran in aller Sch\u00e4rfe verurteilt“ und die Bundesregierung ersucht, alle diplomatischen Bem\u00fchungen zur Beendigung des Krieges im Nahen Osten zu unterst\u00fctzen. Einer zweiten Initiative zufolge, soll mit gleichgesinnten Partnern auf all jene L\u00e4nder eingewirkt werden, die die Todesstrafe nach wie vor vollziehen. Was die j\u00fcngsten Entwicklungen in Israel betrifft, soll die Bundesregierung klar zum Ausdruck bringen, dass die dortige Ausweitung der Todesstrafe schwere Bedenken hervorrufe. Alle zu Wort gemeldeten Abgeordneten kritisierte die Wiedereinf\u00fchrung der Todesstrafe in Israel vehement. Au\u00dfenministerin Beate Meinl-Reisinger sprach von einer „inakzeptablen Entscheidung“, was man auch gegen\u00fcber der israelischen Regierung zum Ausdruck gebracht habe.<\/p>\n

Keine Mehrheit erzielte hingegen ein FP\u00d6-Antrag, f\u00fcr ein Ende der Russland-Sanktionen. \u00d6sterreich m\u00fcsse zur Sicherung der heimischen Energieversorgung und des Wirtschaftsstandorts aus dem „Wirtschaftskrieg“ aussteigen und zur „Realpolitik“ zur\u00fcckkehren.<\/p>\n

Nationalrat verurteilt eskalierende Anwendung der Todesstrafe im Iran <\/p>\n

Fraktions\u00fcbergreifende Zustimmung gab es zu einem Vier-Parteien-Entschlie\u00dfungsantrag, in dem insbesondere die Au\u00dfenministerin ersucht wird, im Verbund mit den EU-Mitgliedstaaten laufende diplomatische Bem\u00fchungen zu unterst\u00fctzen, die zu einer Deeskalation der Lage, zu einem dauerhaften Waffenstillstand und zu einer Beendigung des Krieges zwischen den USA, Israel und dem Iran f\u00fchren k\u00f6nnen. Zudem soll die „fortgesetzte und massiv eskalierende Anwendung der Todesstrafe im Iran“ in aller Sch\u00e4rfe verurteilt werden sowie gemeinsam mit den EU-Partnern hingewirkt werden, dass der Iran seinen Verpflichtungen in Bezug auf die Menschenrechte und Grundfreiheiten vollumf\u00e4nglich nachkommt. Weiters soll sich die Au\u00dfenministerin in allen relevanten multilateralen Foren weiterhin aktiv f\u00fcr die weltweite Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.<\/p>\n

Das „Terrorregime“ der islamischen Republik bedrohe nicht nur die eigene Bev\u00f6lkerung sondern destabilisiere die gesamte Golfregion, betonte Andreas Minnich (\u00d6VP). Europa m\u00fcsse k\u00fcnftig konsequenter und geeinter gegen\u00fcber dem Iran auftreten und Sicherheitspartnerschaften und einen strategischen Dialog mit den Golfstaaten f\u00fchren.<\/p>\n

Debatte um EU-Au\u00dfenpolitik-Schwerpunkte <\/p>\n

Der gemeinsame Antrag von \u00d6VP, SP\u00d6, NEOS und Gr\u00fcnen wurde im Zuge der Debatte \u00fcber den mehrheitlich zur Kenntnis genommenen Vorhabensbericht zur EU-Au\u00dfenpolitik 2026<\/a> eingebracht. Darin werden neben den zentralen politischen Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Wettbewerbsf\u00e4higkeit, der F\u00f6rderung des \u00f6kologischen Wandels sowie der strategischen Unabh\u00e4ngigkeit der Union die Schwerpunkte der EU-Au\u00dfenpolitik sowie die jeweilige \u00f6sterreichische Position thematisiert.<\/p>\n

Susanne F\u00fcrst (FP\u00d6) bezeichnete die \u00f6sterreichische und europ\u00e4ische Unterst\u00fctzung der Ukraine als „falschen Weg“. Die EU stehe an der Seite des ukrainischen „Regimes“ und nicht auf der Seite der Bev\u00f6lkerung. Axel Kassegger (FP\u00d6) kritisierte das k\u00fcrzlich beschlossene Darlehen der EU f\u00fcr die Ukraine in der H\u00f6he von 90 Mrd. \u20ac, w\u00e4hrend es in \u00d6sterreich budget\u00e4r schwierige Zeiten gebe.<\/p>\n

Eine einzige Person \u2013 n\u00e4mlich der russische Pr\u00e4sident \u2013 k\u00f6nne den v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg beenden, hielt Nikolaus Scherak (NEOS) in Richtung der FP\u00d6 fest. Was die EU-Au\u00dfenpolitik betrifft, sei die wesentliche Frage, inwiefern Europa in der Welt eine Rolle spielen k\u00f6nne. Dazu sei das gemeinsame Auftreten und das Sprechen mit einer Stimme wichtig, so Scherak.<\/p>\n

Dem schloss sich Pia Maria Wieninger (SP\u00d6) an. Europa m\u00fcsse selbst in der Welt gestalten, ansonsten w\u00fcrden andere M\u00e4chte die europ\u00e4ische Zukunft bestimmen. Was die „Lehren“ f\u00fcr die EU aus der Regierungszeit des abgew\u00e4hlten ungarischen Premierministers Viktor Orban betrifft, sprach sich Wieninger daf\u00fcr aus, k\u00fcnftig die Rechtsstaatlichkeit nicht erst dann zu verteidigen, „wenn sie schon lange ausgeh\u00f6hlt ist“. Christoph Matznetter (SP\u00d6) sprach sich in Bezug auf einen m\u00f6glichen EU-Beitritt der Ukraine und von Moldau gegen eine „Fast Lane“ der beiden L\u00e4nder aus. Es gelte bereits seit langem bestehende Bem\u00fchungen der Westbalkanl\u00e4nder zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

Angesichts „systematischer russischer Desinformationskampagnen“ sei es wichtig, die Demokratie besser und entschlossener zu sch\u00fctzen, betonte Meri Disoski (Gr\u00fcne). Ein von ihr dazu eingebrachter Entschlie\u00dfungsantrag blieb aber in der Minderheit. Darin fordern die Gr\u00fcnen unter anderem eine ressort\u00fcbergreifende Strategie gegen ausl\u00e4ndische Informationsmanipulation und Einflussnahme (FIMI) sowie sonstige hybride Bedrohungen f\u00fcr demokratische Informations- und Entscheidungsprozesse zu erarbeiten und dabei klare Zust\u00e4ndigkeiten, Koordinierungsmechanismen, eine ressort\u00fcbergreifende Abstimmung und regelm\u00e4\u00dfige Evaluierung vorzusehen.<\/p>\n

Carmen Jeitler-Cincelli (\u00d6VP) sprach sich f\u00fcr eine Lockerung des Einstimmigkeitsprinzips auf EU-Ebene aus. Nur so k\u00f6nne Europa in der Welt ernst genommen werden. In Bezug auf die Reformbestrebungen zum Autonomiestatus S\u00fcdtirols pl\u00e4dierte Josef Hechenberger (\u00d6VP) daf\u00fcr, dass \u00d6sterreich seine Schutzfunktion „leben“ m\u00fcsse und die „S\u00fcdtiroler Freunde“ seitens Italiens nicht benachteiligt werden d\u00fcrften.<\/p>\n

Sie sei \u00fcberzeugt, dass Europa nur dann bestehen k\u00f6nne, wenn es wirtschaftlich und politisch stark sowie verteidigungsf\u00e4hig sei, betonte Au\u00dfenministerin Beate Meinl-Reisinger. Europa d\u00fcrfe nicht zum „Spielball“ von gro\u00dfen M\u00e4chten werden.<\/p>\n

Weitere einstimmige Entschlie\u00dfung zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe<\/p>\n

Die Bundesregierung m\u00f6ge mit gleichgesinnten Partnern auf all jene L\u00e4nder einwirken, die die Todesstrafe nach wie vor vollziehen, hei\u00dft es in einer weiteren einstimmig angenommen Entschlie\u00dfung des Nationalrats. Ziel soll sein, \u00fcber den Zwischenschritt eines Moratoriums, in diesen L\u00e4ndern die Todesstrafe abzuschaffen bzw. Todesurteile in Haftstrafen umzuwandeln. Des Weiteren sollten laut Antrag jene Staaten, die den Zivilpakt noch nicht ratifiziert haben, zur Ratifizierung bewegt werden. Betreffend die israelische Regierung soll die Bundesregierung dem Antrag zufolge klar zum Ausdruck bringen, dass die dortige Ausweitung der Todesstrafe schwere Bedenken hervorrufe. Der im Au\u00dfenpolitischen Ausschuss vorgelegte Vier-Parteien-Ab\u00e4nderungsantrag basierte auf einer Initiative der Gr\u00fcnen<\/a>, in dem sie ihre Ablehnung zur j\u00fcngsten Einf\u00fchrung bzw. Ausweitung der Todesstrafe im israelischen Recht zum Ausdruck brachten.<\/p>\n

Man m\u00fcsse bei negativen Entwicklungen in Staaten, mit denen man sich ein Wertefundament teile besonders kritisch sein, betonte Nikolaus Scherak (NEOS) in Bezug auf die vom israelischen Parlament beschlossene Wiedereinf\u00fchrung der Todesstrafe. Dass nur Pal\u00e4stinenser davon betroffen sein sollen, sei „irrsinnig“ und eine institutionelle Diskriminierung.<\/p>\n

„Wir lehnen die Todesstrafe unter allen Umst\u00e4nden ab“, hielt Gudrun Kugler (\u00d6VP) fest. Diese widerspreche „unseren Grundwerten“ und erziele keine abschreckende Wirkung.<\/p>\n

Muna Duzdar (SP\u00d6) sprach von einem „zivilisatorischen R\u00fcckschritt“ durch das israelische Parlamentsvotum. Es handle sich um einen „zutiefst rassistischen und diskriminierenden Beschluss“, weshalb die SP\u00d6-Mandatarin eine Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel einforderte.<\/p>\n

F\u00fcr Agnes Sirkka Prammer (Gr\u00fcne) handelt es sich bei der Wiedereinf\u00fchrung der Todesstrafe in Israel nicht um eine Reaktion auf das Massaker vom 7. Oktober 2023, sondern um das Ergebnis der Forderung eines „rechtsextremen und rassistischen Politikers in Israel“. Sie hoffe, dass es zu einer Aufhebung des Gesetzes durch den Obersten Gerichtshof sowie zu einer Auflehnung der israelischen Zivilgesellschaft komme.<\/p>\n

Die FP\u00d6 lehne die Todesstrafe „aus tiefster \u00dcberzeugung“ ab, hielt Elisabeth Hei\u00df f\u00fcr ihre Fraktion fest. Anstatt Partei zu ergreifen und „fremde Kriege finanzieren“, sollte \u00d6sterreich diplomatisch vermitteln. Das beziehe sich auch auf die Bem\u00fchungen zur Abschaffung der Todesstrafe.<\/p>\n

Die israelische Entscheidung sei „inakzeptabel“, weshalb sie und andere Regierungsmitglieder bereits ihren Protest gegen\u00fcber der israelischen Regierung zum Ausdruck gebracht h\u00e4tten, erkl\u00e4rte Au\u00dfenministerin Beate Meinl-Reisinger. Sie sei \u00fcber den einstimmig angenommenen und klar formulierten Antrag des Nationalrats dankbar.<\/p>\n

FP\u00d6 f\u00fcr Ende der Russland-Sanktionen<\/p>\n

Laut FP\u00d6 haben die Russland-Sanktionen die Energiepreise in Europa dauerhaft auf ein Niveau gehoben, „das f\u00fcr unseren Industriestandort toxisch ist“. W\u00e4hrend die USA von billigem Gas profitieren w\u00fcrden und Asien russische Rohstoffe kaufe, verliere Europa – und insbesondere auch \u00d6sterreich – seine Wettbewerbsf\u00e4higkeit. \u00d6sterreich m\u00fcsse daher zur Sicherung der heimischen Energieversorgung und des Wirtschaftsstandorts „aus dem Wirtschaftskrieg aussteigen“. Die Sanktionen seien ein „Irrweg der EU“ und w\u00fcrden nichts zur L\u00f6sung des Konflikts beitragen, so Axel Kassegger (FP\u00d6) im Plenum. Konkret werden in dem von allen anderen Fraktionen abgelehnten FP\u00d6-Antrag<\/a> der Bundeskanzler und die Au\u00dfenministerin aufgefordert, auf europ\u00e4ischer Ebene einen strategischen Kurswechsel einzuleiten, der die Sicherung einer langfristigen und leistbaren Energieversorgung f\u00fcr die \u00f6sterreichische Bev\u00f6lkerung und Industrie „\u00fcber geopolitisches Wunschdenken stellt“. Das beinhalte auch den aktiven Einsatz f\u00fcr ein Ende der Russland-Sanktionen.<\/p>\n

Dagegen argumentierten die anderen Fraktionen. Die R\u00fccknahme der Sanktionen sei nicht nur politisch kurzsichtig, sondern „absolut verantwortungslos“, unterstrich Carmen Jeitler-Cincelli (\u00d6VP). Wirtschaftliche Vernunft hei\u00dfe nicht, „sich dem billigsten Gas zu unterwerfen, sondern den teuersten Fehler nicht zweimal zu machen“. Laurenz P\u00f6ttinger (\u00d6VP ) zeigte sich erfreut, dass \u00d6sterreich bei Gas nicht mehr von Russland erpressbar sei. Die FP\u00d6 blende hingegen die vergangenen Jahre aus und wolle wieder in die „Abh\u00e4ngigkeit Putins“ zur\u00fcck.<\/p>\n

Die FP\u00d6 stelle sich „ins Russland-Eck“, da sie die „Kapitulation der Ukraine“ wolle, kritisierte auch Kai Jan Krainer (SP\u00d6). Dem schloss sich Meri Disoski (Gr\u00fcne) an, die von einer „Kreml-Politik“ der FP\u00d6 sprach. Wer die Sanktionen beenden wolle, mache es Russland leichter den Krieg fortzuf\u00fchren.<\/p>\n

Zwar sei die Unterst\u00fctzung der Ukraine f\u00fcr Europa teuer, dies sei aber die einzige M\u00f6glichkeit, um in Frieden leben zu k\u00f6nnen und damit Russland verstehe, dass „die Zeit der Kolonialreiche vorbei ist“, erkl\u00e4rte Veit Valentin Dengler (NEOS).<\/p>\n

Die Verh\u00e4ngung von Sanktionen sei keine Frage der Neutralit\u00e4t, hielt die Au\u00dfenministerin fest. Diese w\u00fcrden \u2013 wenn auch nicht in dem gew\u00fcnschten Ausma\u00df \u2013 Wirkung zeigen. Was die Energielieferungen Russlands betrifft, d\u00fcrfe sich \u00d6sterreich nicht ein zweites Mal in die Abh\u00e4ngigkeit eines einzigen Landes begeben. (Fortsetzung Nationalrat) med<\/p>\n

HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats k\u00f6nnen via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments<\/a> verf\u00fcgbar. In der Mediathek finden Sie auch Fotos<\/a> von Plenarsitzungen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 Der Nationalrat sprach sich heute mehrfach fraktions\u00fcbergreifend f\u00fcr den diplomatischen Einsatz der Bundesregierung zur Abschaffung…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":103254,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[729,1559,76,40,41,39,17278,66,65,64],"class_list":{"0":"post-121208","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-welt","8":"tag-aussenpolitik","9":"tag-nationalrat","10":"tag-eu","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-schlagzeilen","14":"tag-todesstrafe","15":"tag-welt","16":"tag-world","17":"tag-world-news"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116459144889375742","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/121208","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=121208"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/121208\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/103254"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=121208"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=121208"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=121208"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}