{"id":124765,"date":"2026-04-26T11:41:17","date_gmt":"2026-04-26T11:41:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/124765\/"},"modified":"2026-04-26T11:41:17","modified_gmt":"2026-04-26T11:41:17","slug":"kostenkontrolle-ist-verarsche-eu-abgeordnete-beraten-geheim-ueber-hoehere-spesen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/124765\/","title":{"rendered":"Kostenkontrolle ist „Verarsche“: EU-Abgeordnete beraten geheim \u00fcber h\u00f6here Spesen"},"content":{"rendered":"

Kostenkontrolle ist „Verarsche“EU-Abgeordnete beraten geheim \u00fcber h\u00f6here Spesen25.04.2026, 18:37 Uhr \"c-amme\"\/Von Caroline Amme<\/a><\/p>\n

Artikel anh\u00f6ren(12:22 min)<\/p>\n

\"I-love-Europe-steht-auf-einer-Tasche-die-eine-Frau-auf-dem-Europafest-in-Frankfurt-am-Main-traegt-Die-Wahl-zum-Europaeischen-Parlament-findet-vom-6-bis-zum-9-Juni-2024-statt\"\/Machen sich die Abgeordneten des Europ\u00e4ischen Parlaments insgeheim die Taschen voll? (Foto: picture alliance\/dpa)TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Abgeordnete im EU-Parlament verdienen Tausende Euro. Hochrangige Mitglieder sind damit offenbar nicht zufrieden: Sie haben geheim \u00fcber h\u00f6here Zulagen beraten. Sie wollen sich die Reisekosten und die Sitzungspauschale erh\u00f6hen. Inoffiziell ist es aber ohnehin schon leicht, das Parlament \u00fcbers Ohr zu hauen – trotz der sch\u00e4rferen Regeln wegen der Korruptionsaff\u00e4re.\u00a0<\/p>\n

Wer als Abgeordneter oder Abgeordnete im Europa-Parlament arbeitet, lebt nicht schlecht. Pro Monat gibt es ein Bruttogehal<\/a>t von rund 11.200 Euro. Dazu kommen Zulagen: das Sitzungsgeld von hochgerechnet um die 5000 Euro monatlich und eine Kostenpauschale von noch einmal rund 5000 Euro.\u00a0Das ist nichts im Vergleich zu den Geh\u00e4ltern von Spitzenmanagern, aber zusammengerechnet ein Vielfaches mehr als das allgemeine Durchschnittsgehalt<\/a> in der EU und mehr, als ein Bundestagsabgeordneter verdient<\/a>.<\/p>\n

Aber anscheinend ist es nicht genug. Praktisch f\u00fcr die Europaabgeordneten: \u00fcber ihre Zulagen zus\u00e4tzlich zum Gehalt k\u00f6nnen sie selbst entscheiden.<\/p>\n

Im M\u00e4rz haben sich f\u00fcnf hochrangige Europaabgeordnete geheim getroffen, um bessere Verg\u00fcnstigungen anzusto\u00dfen, berichtet<\/a> das Nachrichtenportal Euractiv. Leiterin der Arbeitsgruppe ist demnach Sabine Verheyen, eine deutsche CDU-Politikerin, EVP-Abgeordnete in Br\u00fcssel und erste Vizepr\u00e4sidentin des Parlaments. Au\u00dferdem mit dabei sind Christel Schaldemose von der S&D-Fraktion, Roberts Z\u012ble von der EKR-Fraktion, Younous Omarjee von der Linken und Fabienne Keller von Renew. Alle sind Mitglieder des Pr\u00e4sidiums – das leitende Organ des EU-Parlaments – welches aus dem Parlamentspr\u00e4sidenten und den 14 Vizepr\u00e4sidenten besteht.\u00a0<\/p>\n

Entscheidungen intransparent<\/p>\n

Auf Anfrage von ntv.de hat nur das B\u00fcro des Abgeordneten Roberts Zile geantwortet. Es best\u00e4tigt: Das Pr\u00e4sidium habe die Arbeitsgruppe im Dezember 2025 eingerichtet, um das Abgeordnetenstatut zu \u00fcberpr\u00fcfen. Der Schwerpunkt seien die Bereiche, in denen Verbesserungen erforderlich sind. Ergebnisse gebe es bisher nicht – und deshalb auch kein Interview f\u00fcr ntv.de. Alle anderen angefragten Pr\u00e4sidiumsmitglieder haben auf Anfragen nicht reagiert.<\/p>\n

Laut Euractiv ist das Ziel aber klar: Die Arbeitsgruppe m\u00f6chte die Regeln f\u00fcr die Fahrtkosten \u00e4ndern. Zudem wollen die Abgeordneten die Anwesenheitspauschale erh\u00f6hen.\u00a0\u00a0<\/p>\n

Das Pr\u00e4sidium entscheidet \u00fcber die Regeln f\u00fcr die Verg\u00fctung der Europaabgeordneten. Deren Sitzungen finden hinter verschlossenen T\u00fcren statt, mit sehr geringer oder gar keiner Transparenz, sagt Nick Aiossa<\/a>, Direktor von Transparency International EU, im ntv-Podcast „Wieder was gelernt“<\/a>. „Die Tagesordnungen werden in der Regel erst im Nachhinein ver\u00f6ffentlicht; die Protokolle nur bereinigt. Man kann daraus nicht erkennen, welche Positionen die einzelnen Abgeordneten zu einem bestimmten Thema eingenommen haben. Es gibt selten, wenn \u00fcberhaupt, eine formelle Abstimmung. Und wenn doch, wird sie bei besonders sensiblen Themen nicht protokolliert.“ <\/p>\n

Konkret plant die Arbeitsgruppe anscheinend, die Erstattungen f\u00fcr Autofahrten zu erh\u00f6hen. Wenn die Abgeordneten nach Br\u00fcssel und Stra\u00dfburg ins Parlament mit dem Auto anreisen, bekommen sie pro Woche eine Pauschale von 59 Cent pro Kilometer. Maximal werden 720 Kilometer erstattet. Die Kilometerpauschale k\u00f6nnte laut dem Euractiv-Bericht auf 1000 Kilometer erh\u00f6ht werden.<\/p>\n

Abgeordnete lassen sich einladen<\/p>\n

Wer per Flugzeug oder Bahn zu den Sitzungen anreist, bekommt die tats\u00e4chlichen Kosten f\u00fcr die Fahrkarte erstattet. Dazu kommt eine Reisezulage: eine Pauschale f\u00fcr alle Nebenkosten, die bei der An- und Abreise anfallen, wie Autobahngeb\u00fchren, Reservierungskosten oder Verpflegung.<\/p>\n

Das Parlament bezahlt selbst private Urlaube: Eine private Zugfahrt von Br\u00fcssel nach Paris konnte der ehemalige EU-Abgeordnete Nico Semsrott, der f\u00fcr die Satirepartei „Die Partei“ eingezogen war, problemlos abrechnen. Die Fahrkarte \u00fcber rund 100 Euro hat er erstattet bekommen, mit einem zus\u00e4tzlichen Trinkgeld von 500 Euro, erz\u00e4hlte er 2024 in einem Enth\u00fcllungsvideo<\/a> 2024. Anschlie\u00dfend habe er einen Flug nach Mallorca eingereicht: „Ich habe in diesem Antrag geschrieben, ich bin privat nach Palma de Mallorca geflogen, war aber vorher beruflich in Br\u00fcssel, sodass die Strecke aus meiner Sicht als berufliche Reise gilt. Und was soll ich sagen? Ich habe den Flug erstattet bekommen und noch 100 Euro Trinkgeld obendrauf.“ Semsrott war von 2019 bis 2024 Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments.<\/p>\n

Eine Auswertung der Deutschen Presse-Agentur<\/a> hat ergeben, dass sich viele Abgeordnete Reisen und Essen von Dritten bezahlen lassen – ohne das korrekt anzugeben. Die Kontrolle sei unzureichend, kritisiert Aiossa. „Wir haben mehrere Beschwerden gegen Abgeordnete eingereicht, die ihre Erkl\u00e4rungen nicht abgegeben haben, wegen Versto\u00dfes gegen die Ethikrichtlinien. Diese m\u00fcssen sie abgeben, wenn sie Geschenke von Dritten annehmen.“<\/p>\n

„Das ist eine Verarsche“<\/p>\n

Eigentlich m\u00fcssen die EU-Abgeordneten Geschenke melden<\/a>, die teurer sind als 150 Euro. Sie m\u00fcssen abgelehnt oder an die Parlamentspr\u00e4sidentin weitergeleitet werden. Von Dritten bezahlte Reisen oder \u00dcbernachtungen m\u00fcssen ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n

Selbst die Parlamentspr\u00e4sidentin Roberta Metsola hat sich nicht an die Regeln gehalten<\/a>: Sie hatte 2023 rund 140 Geschenke und etliche Reisen erst mit gro\u00dfer Versp\u00e4tung nachgemeldet. Kurz bevor im EU-Parlament die sch\u00e4rferen Transparenzregeln<\/a> in Kraft getreten sind. Seit Ende 2023 m\u00fcssen Abgeordnete unter anderem Verm\u00f6genserkl\u00e4rungen abgeben, Treffen mit Lobbyisten melden und Nebent\u00e4tigkeiten offenlegen.<\/p>\n

Ausl\u00f6ser war „Katargate“- die schwerste Korruptionsaff\u00e4re in der Geschichte des Europ\u00e4ischen Parlaments. Sie war im Dezember 2022 aufgeflogen. Katar, Marokko und Mauretanien hatten versucht, politische Entscheidungen der EU durch Schmiergelder und Geschenke massiv zu beeinflussen.<\/p>\n

Allerdings werden die neuen Transparenzregeln nicht \u00fcberwacht, hat Semsrott 2024 der ARD gesagt<\/a>. „Seit diesem Jahr muss man ganz konkrete Angaben machen, wie viel man f\u00fcr welche Leistung erhalten hat. Der Witz daran ist aber auch: Es wird ebenfalls nicht kontrolliert. Ich muss \u00fcberhaupt gar keine Belege einreichen. Das Parlament hat keine Steuererkl\u00e4rung von mir, auch keine Kontoausz\u00fcge. Und damit ist auch das, ehrlich gesagt, einfach eine Verarsche.“<\/p>\n

Juncker nennt schlecht besuchte EU-Debatten „l\u00e4cherlich“<\/p>\n

Die EU-Abgeordneten k\u00f6nnen auch bei der Tagespauschale tricksen. Aktuell bekommen sie 359 Euro f\u00fcr jeden Sitzungstag. Daf\u00fcr m\u00fcssen sie in einer Anwesenheitsliste unterschreiben. Das Sitzungsgeld wird gek\u00fcrzt, wenn ein Abgeordneter bei Abstimmungen fehlt. Die geheime Arbeitsgruppe von Sabine Verheyen will nun laut Euractiv die Tagespauschale erh\u00f6hen.<\/p>\n

Eigentlich m\u00fcssen die Abgeordneten mindestens sechs Stunden im Parlament bleiben. Die Regel soll verhindern, dass sie nur kurz anreisen, um ihr Geld zu kassieren. Kontrolliert wird das aber, wie es aussieht, kaum. Geplant ist laut dem Bericht, die verpflichtende Stundenanzahl f\u00fcr die Abgeordneten im Parlament zu erh\u00f6hen. Das soll dem Pr\u00e4sidium bis zum Sommer vorgeschlagen werden.<\/p>\n

Bei Debatten im Europ\u00e4ischen Parlament bleiben oft viele Pl\u00e4tze leer. 2017 war eine Diskussion so schlecht besucht, dass der ehemalige EU-Kommissionspr\u00e4sident Jean-Claude Juncker aufgestanden war und die Institution als „l\u00e4cherlich“<\/a> bezeichnet hatte. Einen Versuch, den Saal mehr zu f\u00fcllen, gab es Anfang 2025: Vorab wurden keine vollst\u00e4ndigen Redelisten ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

„Unglaublich einfach, das System auszunutzen“<\/p>\n

Am Europatag am 9. Mai<\/a> werden die Parlamentsr\u00e4ume m\u00f6glicherweise auch leerer sein als die Anwesenheitslisten. Daf\u00fcr wurde eine zus\u00e4tzliche Anwesenheitspr\u00e4mie beschlossen, hei\u00dft es in einem weiteren Euractiv-Bericht<\/a>. An dem Tag wird an vielen Orten feierlich an die Schuman-Erkl\u00e4rung von 1950 erinnert – der Ursprung der heutigen EU. Auch in Br\u00fcssel, Stra\u00dfburg und Luxemburg gibt es Veranstaltungen. Abgeordnete k\u00f6nnen sich vor Ort in die Anwesenheitsliste eintragen und 359 Euro kassieren. Die franz\u00f6sische zentristische Abgeordnete Fabienne Keller habe dazu Anfang M\u00e4rz eine E-Mail an ihre Kollegen verschickt. Obwohl die Anwesenheitspauschale eigentlich nur f\u00fcr Werktage gezahlt wird – der Europatag f\u00e4llt auf einen Samstag.<\/p>\n

Viele Abgeordnete w\u00fcrden die Regel\u00e4nderung wohl nutzen, um sich ins Register einzutragen, ohne an Veranstaltungen teilzunehmen, vermutet ein Parlamentsinsider bei Euractiv. Ein Europaabgeordneter sagte, das System sei fehlerhaft. „Es ist unglaublich einfach, das System auszunutzen und Geld zu kassieren, ohne etwas daf\u00fcr zu tun.“<\/p>\n

Das gilt auch f\u00fcr die Kostenpauschale. Rund 5000 Euro pro Monat bekommen die Abgeordneten f\u00fcr B\u00fcromiete, Telefonkosten und IT-Ausstattung \u00fcberwiesen. Aiossa bezeichnet sie im „Wieder was gelernt“-Podcast als eine Blackbox. „Das Geld wird direkt auf ein Bankkonto \u00fcberwiesen, das vom Europaabgeordneten verwaltet wird, ohne jegliche finanzielle Kontrolle. Es gibt zwar Vorschriften, wie diese Mittel ausgegeben werden m\u00fcssen. Es muss aber kein einziger Beleg vorgelegt werden. Das betrifft insgesamt 720 Europaabgeordnete; \u00fcber 40 Millionen Euro an Steuergeldern ohne einen einzigen Beleg.“<\/p>\n

Reform gescheitert<\/p>\n

Nur einige wenige Abgeordnete stellen ihre Ausgaben transparent ins Netz. Und nur ein sehr kleiner Teil l\u00e4sst freiwillig von einem externen Wirtschaftspr\u00fcfer kontrollieren, ob das Geld auch korrekt ausgegeben wird. Laut Aiossa machen das nur 33 von 720 Europaabgeordneten. Er fordert, dass das verpflichtend sein muss.<\/p>\n

Das Pr\u00e4sidium des Europ\u00e4ischen Parlaments hat im Herbst 2022 eine Reform der allgemeinen Kostenpauschale verabschiedet. Zwar hatte eine Mehrheit der Abgeordneten im Plenum gefordert, dass die Ausgaben nachgewiesen und kontrolliert werden m\u00fcssen. Das Pr\u00e4sidium hat das aber nicht umgesetzt. Statt einer strengen Kontrolle wurden weichere Richtlinien eingef\u00fchrt. Eine externe Pr\u00fcfung bleibt weiterhin rein freiwillig. Nico Semsrott sagt: Man kann mit dieser Pauschale machen, was man will.\u00a0\u00a0<\/p>\n

Das EU-Parlament entscheidet selbst dar\u00fcber, wie viele Zulagen und Spesen die Abgeordneten bekommen, und kann ihnen das Leben auf diesem Weg sehr angenehm machen. Zwar kann das Plenum Reformen fordern; das Pr\u00e4sidium kann diese aber – wie 2022 – ablehnen oder verw\u00e4ssern. Solange es nicht mehr Kontrolle und Transparenz gibt, k\u00f6nnen die EU-Abgeordneten mit ihrem Geld anstellen, was sie wollen.<\/p>\n

Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Kostenkontrolle ist „Verarsche“EU-Abgeordnete beraten geheim \u00fcber h\u00f6here Spesen25.04.2026, 18:37 Uhr Von Caroline Amme Artikel anh\u00f6ren(12:22 min) Machen sich…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":124766,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[6800,76,6481,40,41,269,43142,39,38664,66,65,64],"class_list":{"0":"post-124765","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-welt","8":"tag-bruessel","9":"tag-eu","10":"tag-eu-parlament","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-politik","14":"tag-politiker-diaeten","15":"tag-schlagzeilen","16":"tag-strassburg","17":"tag-welt","18":"tag-world","19":"tag-world-news"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116470827282473737","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124765","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=124765"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124765\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/124766"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=124765"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=124765"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=124765"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}