{"id":126854,"date":"2026-04-27T17:06:07","date_gmt":"2026-04-27T17:06:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/126854\/"},"modified":"2026-04-27T17:06:07","modified_gmt":"2026-04-27T17:06:07","slug":"rundfunkgesetz-lehrerverband-und-kultur-fuer-meinungsvielfalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/126854\/","title":{"rendered":"Rundfunkgesetz: Lehrerverband und Kultur f\u00fcr Meinungsvielfalt"},"content":{"rendered":"

Notwendig geworden sind die \u00c4nderungen am Rundfunkgesetz durch den neuen Medien-Reformstaatsvertrag aller Bundesl\u00e4nder. Der legt fest, wie ARD, ZDF und Deutschlandradio in Zukunft<\/a> arbeiten sollen. Die L\u00e4nder wollen einen moderneren und schlankeren \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk. Da Rundfunk L\u00e4ndersache ist, m\u00fcssen die einzelnen Bundesl\u00e4nder daf\u00fcr ihre jeweiligen Rundfunkgesetze anpassen. <\/p>\n

Bayern unter anderem dahingehend, dass der Bayerische Rundfunk k\u00fcnftig nur noch sechs statt bisher zehn Radioprogramme<\/a> anbieten darf. Als bisher einziges Bundesland plant Bayern aber gleichzeitig weitere Anpassungen, die nichts mit dem Reformstaatsvertrag zu tun haben. <\/p>\n

Was ist Information?<\/p>\n

Simone Fleischmann, Pr\u00e4sidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands BLLV sitzt im Rundfunkrat und befasst sich deshalb qua Amt auch mit Medien. Beim geplanten Gesetzentwurf stellen sich ihr vor allem Fragen. Etwa in Bezug auf eine etwaige Informationsquote von 60 Prozent f\u00fcr das Bayerische Fernsehen. Sie m\u00f6chte wissen, was die Definition dieses Informationsbegriffs ist und was die Quote bedeuten w\u00fcrde. Dar\u00fcber, so Fleischmann im BR, „sollten wir uns unterhalten“. Sie h\u00f6re, dass die Politik daf\u00fcr aufgeschlossen sei, und sagt, „ich bin jemand, der sagt, Dialog wird sich rentieren“.<\/p>\n

Kritik aus der Kultur <\/p>\n

Fragen hat dazu auch der Musik-Kabarettist J\u00fcrgen Kirner, seit zehn Jahren k\u00fcnstlerischer Leiter der Brettl-Spitzen im BR. Ihm ist unklar, warum die Staatsregierung eine Infoquote von 60 Prozent f\u00fcr das Bayerische Fernsehen m\u00f6chte. Aus seiner Sicht gebe es „insgesamt im BR doch eher ein \u00dcberangebot an Information“. <\/p>\n

Andreas Beck, der Intendant des Staatlichen Residenztheaters in M\u00fcnchen, bem\u00e4ngelt gegen\u00fcber BR24: „Bei diesem Gesetzentwurf fehlt nebst einer Spezifizierung, was unter dem Begriff Informationsquote \u00fcberhaupt gefasst werden soll, die Nennung von Kunst und Kultur g\u00e4nzlich.“ Ganz \u00e4hnlich sieht es Josef K\u00f6pplinger, der Intendant des M\u00fcnchner G\u00e4rtnerplatztheaters. Auch er vermisst die Kultur. <\/p>\n

Reizthema Gestaltungsziele <\/p>\n

Ein anderes Reizthema des Gesetzentwurfs ist die Frage, inwieweit der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk Gestaltungsziele verfolgen soll, die ihm der Medienstaatsvertrag zuweist. Dazu geh\u00f6ren etwa die demokratische Meinungsbildung, soziale und kulturelle Integration oder auch der gesellschaftliche Zusammenhalt. <\/p>\n

All das sollte weiterhin m\u00f6glich sein, meint Simone Fleischmann vom BLLV. Sie wolle sich selber eine Meinung bilden und daf\u00fcr sehr unterschiedliche Infos bekommen, erkl\u00e4rte sie gegen\u00fcber BR24. Der Intendant des Theaters Regensburg, Sebastian Ritschel, f\u00fcrchtet, es k\u00f6nne zu einer Einschr\u00e4nkung der Berichterstattung f\u00fchren. Er halte den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk f\u00fcr in der Lage, „eine \u00dcberparteilichkeit zu garantieren, dass ich es problematisch f\u00e4nde, wenn es zu einer Einschr\u00e4nkung kommt“. Und auch der Intendant der Bayerischen Staatsoper, Serge Dorny, pl\u00e4diert f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit \u00f6ffentlich finanzierter Medien, dies sei ein „Grundpfeiler der Demokratie“. Entwicklungen in L\u00e4ndern wie beispielsweise Polen oder Ungarn h\u00e4tten gezeigt, „wie rasch diese Unabh\u00e4ngigkeit erodieren kann, wenn politische Kr\u00e4fte mediale Strukturen und redaktionelle Prozesse instrumentalisieren“. Dies wiege besonders schwer in Zeiten einer zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft. <\/p>\n

Landesbischof betont politische Unabh\u00e4ngigkeit des BR <\/p>\n

Der evangelische Landesbischof, Christian Kopp, betont, dass sich der BR aus seiner Sicht \u00fcber Jahrzehnte eine „hohe professionelle und politische Unabh\u00e4ngigkeit“ bewahrt habe. Er halte das Verbot der Verfolgung eines politischen oder gesellschaftlichen Gestaltungsziels f\u00fcr „sehr bedenklich“. Der Landesbischof begr\u00fcndet dies damit, dass sich der BR „in vorbildlicher Weise in der Demokratieerhaltung und im Aufdecken extremistischer Tendenzen bei gesellschaftlichen Akteuren“ engagiere. <\/p>\n

Der Entwurf wird nach einem zweiten Durchgang im Ministerrat an den Landtag geleitet und ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Wann genau \u2013 das ist noch offen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Notwendig geworden sind die \u00c4nderungen am Rundfunkgesetz durch den neuen Medien-Reformstaatsvertrag aller Bundesl\u00e4nder. Der legt fest, wie ARD,…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":126855,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[24],"tags":[46,42,26211,41558,147,1572,153,154,44,269,148],"class_list":{"0":"post-126854","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-musik","8":"tag-at","9":"tag-austria","10":"tag-bayerischer-rundfunk","11":"tag-bayerisches-rundfunkgesetz","12":"tag-entertainment","13":"tag-medien","14":"tag-music","15":"tag-musik","16":"tag-oesterreich","17":"tag-politik","18":"tag-unterhaltung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116477767573672742","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126854","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=126854"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/126854\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/126855"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=126854"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=126854"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=126854"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}