Als die KP\u00d6-gef\u00fchrte Stadtregierung 2021 die Verantwortung \u00fcbernommen hat, war die finanzielle Ausgangslage der Stadt schwierig. Nach 17 Jahren \u00d6VP-Regierung blieb ein hoher Schuldenstand, versch\u00e4rft durch Corona, die hohe Inflation und die l\u00e4ngste Rezession \u00d6sterreichs nach dem Zweiten Weltkrieg. Sinkende Ertragsanteile, zus\u00e4tzliche Belastungen der Stadt Graz durch das Land Steiermark (Sozial- und Pflegefinanzierung) sowie eine nicht gegenfinanzierte Steuerreform des Bundes entziehen Graz j\u00e4hrlich Millionen. Dadurch ger\u00e4t die Stadt Graz wie alle Gemeinden in \u00d6sterreich in eine versch\u00e4rfte budget\u00e4re Lage, die Ma\u00dfnahmen des Bundes erfordert.<\/p>\n
Trotz dieser Rahmenbedingungen hat Finanzstadtrat Manfred Eber das st\u00e4dtische Budget stabilisiert, \u00f6ffentliche Investitionen erm\u00f6glicht und zugleich den Verschuldungspfad gegen\u00fcber den Pl\u00e4nen der schwarz-blauen Vorg\u00e4ngerregierung abgeflacht. Der Finanzierungshaushalt der Stadt wurde transparent und modern neu aufgestellt.<\/p>\n
Gleichzeitig ist es gelungen, die Strukturen der Stadt abzusichern und gezielt Bereiche zu st\u00e4rken, die f\u00fcr die Zukunft entscheidend sind. Wir handeln verantwortungsvoll mit dem Geld der Grazer:innen. Es geht darum, Bildung, Soziales, Jugend und Familie, Sport und Kultur zu f\u00f6rdern, ohne die finanzielle Stabilit\u00e4t der Stadt zu gef\u00e4hrden. Wir r\u00e4umen auf, statt neue finanzielle Baustellen zu hinterlassen. Ziel bleibt eine ehrliche Finanzpolitik, die Graz handlungsf\u00e4hig h\u00e4lt.
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\n\tDas Budget der Stadt Graz konnte in wirtschaftlich schwierigen Zeiten stabilisiert werden, endf\u00e4llige Kredite zulasten kommender Generationen werden auf Tilgungskredite umgestellt.
\n\tEinsparungen wurden mit Bedacht und Augenma\u00df insbesondere bei Repr\u00e4sentationskosten, fr\u00fcheren Prestigeprojekten und in der Verwaltungsstruktur vorgenommen, um Einschr\u00e4nkungen von Angeboten und Leistungen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung zu vermeiden.
\n\tTrotz umfassender Investitionen in die st\u00e4dtische Infrastruktur bleibt die KP\u00d6-gef\u00fchrte Koalition unterhalb des Schuldenpfads, den die schwarz-blaue Vorg\u00e4ngerregierung noch 2021 f\u00fcr die Folgejahre festgelegt hatte.
\n\tDer Finanzierungshaushalt der Stadt Graz wurde umfassend durchforstet und transparent neu aufgestellt, die budget\u00e4re Entwicklung der Stadt Graz kann durch einen j\u00e4hrlichen Strategiebericht auch \u00f6ffentlich eingesehen und nachvollzogen werden.
\n\tWir treten weiter f\u00fcr einen fairen Finanzausgleich ein, ebenso wie wir von Land und Bund einfordern, dass die wachsende Stadt Graz f\u00fcr die gro\u00dfen, \u00fcberregionalen Herausforderungen \u2013 von der Bildung bis zum \u00d6ffentlichen Verkehr \u2013 mehr Unterst\u00fctzung erh\u00e4lt. In diesem Sinne macht sich die KP\u00d6 auch weiter f\u00fcr eine gerechte Besteuerung von Millionen- und Milliarden-Verm\u00f6gen in \u00d6sterreich stark.
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