Im Schatten des Krieges hat das iranische Regime die Zahl der Todesurteile weiter erh\u00f6ht. Unser Autor aus Teheran berichtet, unter welchen Vorw\u00e4nden oft junge Menschen aus dem Leben gerissen werden \u2013 und warum der Terror gegen die Angeh\u00f6rigen damit noch lange nicht vorbei ist.<\/p>\n
Mohammad Amin war ein 18-j\u00e4hriger Mann, der in einem kleinen Friseursalon arbeitete. Aufgrund seines h\u00f6flichen Auftretens und seiner Arbeitsdisziplin erhielt er eines Tages ein ungew\u00f6hnliches Angebot. Ein Kunde, der beim sogenannten \u201eRevolutionsgericht\u201c besch\u00e4ftigt war, bot ihm an, einmal im Monat die Richter und Mitarbeiter des Gerichts zu frisieren \u2013 gegen eine Bezahlung, die seinem gesamten Monatslohn entsprach. <\/p>\n
Mohammad Amin lehnte h\u00f6flich ab. Zu seinem Vater sagte er sp\u00e4ter: \u201eIch m\u00f6chte nichts mit diesen Leuten zu tun haben. Diese Richter sind grausam, sie sind Henker.\u201c<\/p>\n
Nur wenige Monate sp\u00e4ter wurde er wegen seiner angeblichen Beteiligung an den Januar-Protesten verhaftet und zum Tode verurteilt. Seine Familie versuchte daraufhin, \u00fcber einen Verwandten Einfluss zu nehmen \u2013 einen bekannten Richter: Abolghassem Salavati, einer der ber\u00fcchtigsten Richter in politischen Verfahren im Iran und bekannt f\u00fcr eine au\u00dfergew\u00f6hnlich hohe Zahl verh\u00e4ngter Todesurteile. <\/p>\n
Bald stellte sich heraus, dass ausgerechnet Salavati selbst den Fall von Mohammad Amin und sechs weiteren mit ihm festgenommenen jungen M\u00e4nnern leitete. Der Vater berichtet: \u201eWir haben von Salavati keine Bevorzugung erwartet. Wir wollten nur, dass der Fall meines Sohnes fair gepr\u00fcft wird.\u201c Die Antwort des Richters schockierte die Familie: \u201eKonterrevolution\u00e4re m\u00fcssen get\u00f6tet werden.\u201c<\/p>\n
Und Mohammad Amin ist nicht der einzige: Auch Amirhossein Hatami,<\/a> ebenfalls 18 Jahre alt, wurde hingerichtet, nachdem er unter \u00e4hnlichen Vorw\u00fcrfen festgenommen worden war.<\/a><\/p>\n Seit Ausbruch der Protestwelle zu Beginn des Jahres l\u00e4sst sich eine deutliche Eskalation der staatlichen Repression beobachten. Weniger als zwei Monate nach den Massenprotesten \u2013 die von einer beispiellosen Gewaltwelle gegen tausende unbewaffnete Zivilisten begleitet wurden \u2013 begann die Justiz der Islamischen Republik, durch schnelle Hinrichtungen abschreckende Signale zu setzen. Beobachter sprechen von einer gezielten Strategie der Einsch\u00fcchterung.<\/p>\n Nach Angaben des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen f\u00fcr Menschenrechte wurden seit Beginn des Krieges rund 4000 iranische B\u00fcrger unter der Vorgabe von \u201eSicherheitsgr\u00fcnden\u201c festgenommen und mindestens 21 Personen hingerichtet<\/a>. Der j\u00fcngste Fall betrifft den 21-j\u00e4hrigen Sportler Sasan Azadvar Jounqani aus Isfahan, der wegen angeblichen Steinwurfs auf ein Polizeifahrzeug hingerichtet wurde. Alle diese F\u00e4lle ereignen sich vor dem Hintergrund wiederholter Behauptungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, er habe in Verhandlungen mit dem Iran einen Stopp von Hinrichtungen erzielt.<\/p>\n Erstmals nach Jahren wurde auch wieder ein Todesurteil im Zusammenhang mit der \u201eFrau, Leben, Freiheit\u201c-Bewegung vollstreckt. Mehrab Abdollahsadeh wurde zur Last gelegt, bei den damaligen Protesten im Herbst 2022 in der nordwestlichen Stadt Urmia eine Sicherheitskraft get\u00f6tet zu haben, wie iranische Staatsmedien berichteten. Die Hinrichtung sei am Sonntagmorgen erfolgt.<\/p>\n Unabh\u00e4ngige Juristen sehen in der aktuellen Entwicklung eine systematische Versch\u00e4rfung der Repression. Der Krieg diene als Vorwand, um gegen politische Gegner vorzugehen. Die Justiz, so die Einsch\u00e4tzung, schaffe durch extralegale Praktiken eine \u201ehumanit\u00e4re Katastrophe\u201c. <\/p>\n Ein Menschenrechtsanwalt, der aus Sicherheitsgr\u00fcnden anonym bleiben muss, verweist auf ein im vergangenen Herbst verabschiedetes Notstandsgesetz zur \u201eVersch\u00e4rfung der Strafen f\u00fcr Spionage und Zusammenarbeit mit Israel und feindlichen Staaten\u201c. Er sagt: \u201eWas derzeit vor den Revolutionsgerichten<\/a> geschieht, ist selbst f\u00fcr die Ma\u00dfst\u00e4be der Islamischen Republik beispiellos.\u201c<\/p>\n Erzwungene Gest\u00e4ndnisse <\/p>\n Seit dem vergangenen Jahr haben unabh\u00e4ngige Anw\u00e4lte keinen Zugang mehr zu politischen und sicherheitsrelevanten Verfahren. Stattdessen werden den Angeklagten Pflichtverteidiger zugewiesen, die vom Staat zugelassen sind \u2013 und nach Einsch\u00e4tzung von Beobachtern eher mit den Gerichten kooperieren als die Interessen ihrer Mandanten zu vertreten. In vielen F\u00e4llen w\u00fcrden Beschuldigte zu erzwungenen Gest\u00e4ndnissen gedr\u00e4ngt.<\/p>\n Das neue Gesetz r\u00e4umt den Revolutionsgerichten weitreichende Interpretationsspielr\u00e4ume ein. So kann bereits die Nutzung des amerikanischen Internetanbieters Starlink, der Kontakt zu ausl\u00e4ndischen Medien oder das Dokumentieren von Kriegssch\u00e4den als \u201eSpionage\u201c gewertet werden \u2013 mit der m\u00f6glichen Folge der Todesstrafe. Seit Wochen hat das Regime in Teheran das Internet weitgehend abgeschaltet, um die Menschen von der Welt\u00f6ffentlichkeit abzuschirmen. <\/p>\n Ein Anwalt berichtet von einem Fall, in dem ein B\u00fcrger nun mit der Todesstrafe konfrontiert ist, weil er Informationen \u00fcber Sicherheitskr\u00e4fte in einer Moschee am Rande Teherans an ein ausl\u00e4ndisches Medium weitergegeben hat. Nach Angaben des Anwalts befinden sich derzeit mehr als 30 weitere Personen unter \u00e4hnlichen Vorw\u00fcrfen in akuter Gefahr. Seit einer entsprechenden Anweisung des Justizchefs Gholamhossein Mohseni-Esche’i habe sich die Praxis der Urteilsversch\u00e4rfung deutlich beschleunigt: \u201eEine neue Welle von Hinrichtungen steht bevor.\u201c<\/p>\n Am Abend des 8. Januar, dem ersten Tag der t\u00f6dlichen Gewalt gegen Demonstrierende, rief Mohammad Amin seinen Vater an und bat ihn um etwas Geld. Auf seinem Konto hatte er nur umgerechnet vier Euro \u2013 zu wenig f\u00fcr das Computerspiel, das er sich kaufen wollte. Als es dunkel wurde, versuchte der Vater, ihn erneut zu erreichen, um ihm zu sagen, er solle an diesem Abend fr\u00fcher nach Hause kommen. Doch die Verbindung brach mit unverst\u00e4ndlichen Ger\u00e4uschen ab.<\/p>\n Der Vater berichtet: \u201eSeit jener Nacht, in der mein Sohn festgenommen wurde, durfte ich seine Stimme nur dreimal f\u00fcr jeweils etwa 30 Sekunden am Telefon h\u00f6ren. Bis wir dann in der ersten Woche nach Nowruz (dem persischen Neujahrsfest, dieses Jahr am 20. M\u00e4rz, Anm. d. Red.) im Fernsehen erfuhren, dass er hingerichtet worden war.\u201c<\/p>\n Obwohl die staatliche Propaganda Mohammad Amin und f\u00fcnf weitere mit ihm festgenommene junge M\u00e4nner als \u201eterroristische Kr\u00e4fte im Auftrag der USA und Israels\u201c darstellt, beschr\u00e4nken sich die Vorw\u00fcrfe nach Angaben von Beobachtern auf das Betreten eines bereits brennenden St\u00fctzpunkts der Basidsch, einer Miliz der Revolutionsgarden. <\/p>\n Weder sei dabei jemand get\u00f6tet worden, noch gebe es Hinweise darauf, dass die Jugendlichen f\u00fcr den Brand verantwortlich gewesen seien. Dennoch wurden bislang vier von ihnen hingerichtet, zwei weitere warten auf die Vollstreckung ihrer Urteile.<\/p>\n Gezielte Vergeltung <\/p>\n Parallel dazu mehren sich Hinweise auf eine Politik gezielter Vergeltung. Vergleichbar mit der Praxis der deutschen Nationalsozialisten in Italien in den Jahren 1943 und 1944, als f\u00fcr jeden get\u00f6teten Soldaten der Wehrmacht mehrere Zivilisten hingerichtet wurden. Als j\u00fcngstes Beispiel wurde vergangene Woche bekannt, dass neun Personen im Zusammenhang mit der T\u00f6tung eines Basidsch-Mitglieds festgenommen wurden \u2013 dem Sohn eines Kommandeurs der Revolutionsgarden, der w\u00e4hrend der gewaltsamen Niederschlagung der Januar-Proteste ums Leben gekommen war. <\/p>\n Solche Formen der Vergeltung sind jedoch nicht neu: Bereits im Jahr 2022, im Kontext der sogenannten \u201eFrau, Leben, Freiheit\u201c-Bewegung, waren Dutzende Menschen unter dem Vorwurf der angeblichen T\u00f6tung zweier Basidsch-Angeh\u00f6riger verhaftet worden, vier von ihnen wurden hingerichtet.<\/p>\n Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen wurden im vergangenen Jahr mindestens 1639 Menschen im Iran hingerichtet \u2013 ein neuer H\u00f6chstwert. Iranische Menschenrechtsaktivisten warnen, dass angesichts der zunehmenden Geschwindigkeit der Hinrichtungen \u2013 insbesondere der beschleunigten Verfahren unter den aktuellen Krisenbedingungen \u2013 kaum Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage besteht.<\/p>\n Die Menschenrechts-Kampagne \u201eDienstage gegen Hinrichtung\u201c, die sich mittlerweile in ihrer 118. Woche befindet, berichtete in einer Stellungnahme von \u201esystematischen Erniedrigungen\u201c von Gefangenen: Sicherheitskr\u00e4fte w\u00fcrden durch Rasieren der Haare, Beschimpfungen und verbale Misshandlungen versuchen, die Betroffenen zu dem\u00fctigen. \u201eDieses entw\u00fcrdigende und unmenschliche Verhalten setzt sich selbst auf dem Weg zum Galgen fort.\u201c<\/p>\n Die Initiative wurde vom Schriftsteller und Menschenrechtsaktivisten Ahmadreza Haeri ins Leben gerufen, der seit Juni 2022 in Haft sitzt und aufgrund seiner Rolle in der Kampagne gegen die Todesstrafe wiederholt mit neuen Anklagen konfrontiert wurde. Auch Narges Mohammadi, <\/a>Friedensnobelpreistr\u00e4gerin des Jahres 2023 und Mitglied der Kampagne \u201eSchrittweise Abschaffung der Todesstrafe im Iran\u201c, befindet sich erneut in Haft. <\/p>\n Nachdem sie im vergangenen Jahr aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden vor\u00fcbergehend freigelassen worden war, wurde sie noch vor den Januar-Protesten in der Stadt Maschhad erneut festgenommen und wird derzeit im Hochsicherheitsbereich des Gef\u00e4ngnisses von Zandschan festgehalten. Im vergangenen Monat wurde berichtet, dass sie im Gef\u00e4ngnis einen Schlaganfall erlitten habe und sich in kritischem Zustand befinde. Dennoch lehnen die Justizbeh\u00f6rden ihre Freilassung weiterhin ab.<\/p>\n