{"id":143267,"date":"2026-05-06T13:25:09","date_gmt":"2026-05-06T13:25:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/143267\/"},"modified":"2026-05-06T13:25:09","modified_gmt":"2026-05-06T13:25:09","slug":"bundesratsenquete-bundesratsmitglieder-fuer-analoge-alternativen-zu-digitalen-entwicklungen-pk0402-06-05-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/143267\/","title":{"rendered":"Bundesratsenquete: Bundesratsmitglieder f\u00fcr analoge Alternativen zu digitalen Entwicklungen (PK0402\/06.05.2026)"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 Bei der heutigen Enquete<\/a> des Bundesrats zum Thema „Starke Regionen: digital.engagiert.zukunftsorientiert“ meldeten sich im letzten Panel Expertinnen und Experten der Fraktionen zu Wort. Behandelt wurden dabei etwa Entwicklungen zur digitalen Souver\u00e4nit\u00e4t und zu Teilhabechancen in der Digitalisierung. Einblicke gab es auch in das „Haus der Digitalisierung“ in Tulln. Die im Bundesrat vertretenen Parteien gaben abschlie\u00dfend ihre Stellungnahmen zu den heute behandelten Themen ab. \u00a0<\/p>\n

Man habe gesehen, wie eng Jugend, Ehrenamt und Digitalit\u00e4t zusammenliegen, hielt Bundesratspr\u00e4sident Markus Stotter in seinen Schlussworten fest. Starke Regionen w\u00fcrden sich dort finden, „wo die Jugend eine Stimme hat, wo sich Menschen engagieren“, ohne sich vor digitalen Hilfsmitteln zu verschlie\u00dfen. Zusammengefasst gehe es um die digitale Daseinsvorsorge \u2013 „und es geht nur gemeinsam“, so Stotter.<\/p>\n

Digitale Souver\u00e4nit\u00e4t und Digitalisierungs-Teilhabechancen<\/p>\n

Helmut Leopold vom Austrian Institute of Technology (AIT) referierte \u00fcber digitale Souver\u00e4nit\u00e4t als Voraussetzung f\u00fcr Sicherheit, Innovation und Resilienz in Europa und damit f\u00fcr Demokratie und wettbewerbsf\u00e4hige Wirtschaft. Digitalisierung sei die Vollvernetzung unserer Gesellschaften dieser Welt, so Leopold. Er sprach sich in der Souver\u00e4nit\u00e4tsfrage unter anderem daf\u00fcr aus, den Datenhaushalt weltweit zu reorganisieren. Dazu gebe es bereits Initiativen, etwa Standards f\u00fcr Kombinierbarkeit zu schaffen und Open Source Tools zu entwickeln. Als Handlungsfelder f\u00fcr digitale Souver\u00e4nit\u00e4t identifizierte Leopold au\u00dferdem etwa hohe Cybersicherheit, berufliches „Upskilling“, souver\u00e4ne Cloud-Infrastrukturen und ebensolche EU-Datenr\u00e4ume sowie Kompetenzen und Werkzeuge f\u00fcr den Kampf gegen Desinformation und Fake-News.<\/p>\n

Chancen in der Digitalisierung der Verwaltung ortet Mara Verlic von der Arbeiterkammer Wien etwa darin, dass diese effizienter, transparenter und b\u00fcrgernaher gestaltet werden k\u00f6nne. Voraussetzungen seien dabei die Einhaltung des Datenschutzes, die Unabh\u00e4ngigkeit von gro\u00dfen Konzernen, Barrieren durch inklusivere L\u00f6sungen abzubauen sowie auch analoge Alternativen beizubehalten. Es gebe Ungleichheiten in digitalen Kompetenzen hinsichtlich Alter, Geschlecht und Bildung, so Verlic. Die digitale Kluft werde oft „vererbt“ und politische Online-Beteiligung verst\u00e4rke zum Teil bestehende Ungleichheiten. Als Erfolgsfaktoren f\u00fcr digitale Teilhabe erachtet die Expertin niederschwellige Angebote vor Ort und das Erreichen der richtigen Zielgruppen. Die Rolle von Gemeinden und Regionen sei daher entscheidend. Damit die digitale Teilhabe gelinge, brauche es unter anderem einen leistbaren Zugang zum Internet und zu den Ger\u00e4ten, Unterst\u00fctzungsleistungen und aktive Einbindung sowie einen Ausbau der digitalen Grundbildung. Analoge Angebote gelte es zudem zu sichern, so Verlic.<\/p>\n

Lukas Reutterer, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der ecoplus Digital GmbH, ging unter anderem auf die digitalen Verwaltungsdienste des Bundes und auf die Digitalisierungsstrategie Nieder\u00f6sterreichs ein. Es sei wichtig, dass die Regionen beim Thema Digitalisierung aufzeigen, so Reutterer. Es gelte, im Strukturwandel \u2013 der beschleunigt sei durch KI \u2013 die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, sie mitzunehmen und die Chancen zu nutzen. Als „Leuchtturmprojekt“ bezeichnete er das Haus der Digitalisierung in Tulln, das Bewusstseinsbildung und Unterst\u00fctzung von KMU als Schwerpunkte habe. Man setze dabei auf eine multimediale Themengestaltung. Neben wechselnden Ausstellungen, derzeit zum Thema „Ist digital die L\u00f6sung?“, und dem Science Center im Haus der Digitalisierung w\u00fcrden Roadshows und Workshops in Nieder\u00f6sterreich durchgef\u00fchrt, so Reutterer. Bereits \u00fcber 65.000 Besucherinnen und Besucher z\u00e4hle das Haus seit der Er\u00f6ffnung 2023.<\/p>\n

Stellungnahmen der im Bundesrat vertretenen Parteien<\/p>\n

Als Politiker k\u00f6nne er viel aus der Enquete mitnehmen, sagte Harald Himmer (\u00d6VP\/W) \u2013 etwa welche monopolistischen Strukturen in der digitalen Welt entstanden seien und welche Implikationen das auf die Sicherheit habe. Gesehen habe man au\u00dferdem, dass die Gemeinden innovativ, kreativ, zukunftsorientiert und strukturiert an die Digitalisierungsthematik herangehen. Wichtig sei aus seiner Sicht, bei der Digitalisierungsstrategie einen Konsens \u00fcber alle Parteigrenzen hinweg zu finden, um den Weg gemeinsam und langfristig zu gehen.\u00a0<\/p>\n

Als B\u00fcrgermeister trage er bei diesem Thema die „kommunale Brille“, meinte Dominik Reisinger (SP\u00d6\/O). Es seien die Gemeinden und St\u00e4dte, denen der zentrale Gestaltungsauftrag zukomme und es seien die Kommunen, die in erster Linie Ver\u00e4nderung initiieren und das Lebensumfeld der Menschen unmittelbar gestalten. Man wolle den Fortschritt, daf\u00fcr brauche es aber das n\u00f6tige Geld, so Reisinger. Etwa beim Thema Breitband sei nach wie vor ein Stadt-Land-Gef\u00e4lle erkennbar, das es rasch auszugleichen gelte. Dass aber etwa ein analoger Zugang zu Amtsgesch\u00e4ften erhalten bleibe, sei unerl\u00e4sslich, um niemanden zur\u00fcckzulassen.<\/p>\n

Entwicklungen in der Realit\u00e4t \u2013 wie etwa das Zusperren von Post\u00e4mtern oder Gasth\u00e4usern \u2013 w\u00fcrden dazu f\u00fchren, dass junge Menschen aus den Regionen abwandern, gab Andreas Arthur Spanring (FP\u00d6\/N) zu bedenken. Man m\u00fcsse diese Probleme ansprechen, zumal die Regionen mit immer mehr Aufgaben betraut, aber nicht mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet w\u00fcrden. \u00c4hnlich wie Reisinger sprach er von einem Stadt-Land-Gef\u00e4lle etwa beim Internetzugang oder Handyempfang. Die Freiheitlichen w\u00fcrden sich f\u00fcr moderne digitale M\u00f6glichkeiten, aber auch f\u00fcr analoge Verl\u00e4sslichkeit aussprechen.\u00a0<\/p>\n

Die Digitalisierung sei l\u00e4ngst im „Hier und Jetzt“ angekommen und ein Wirtschafts- und Sicherheitsfaktor, so Simone Jagl (Gr\u00fcne\/N). Viele Entscheidungstr\u00e4ger h\u00e4tten allerdings kein ausreichendes Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Entwicklungen, das stelle aus ihrer Sicht ein Risiko dar. Gemeinden w\u00fcrden Unterst\u00fctzung etwa bei der Vereinheitlichung der Systeme brauchen, so Jagl. Sie hielt au\u00dferdem fest, dass digitale Souver\u00e4nit\u00e4t kein Luxus, sondern die Voraussetzung f\u00fcr eine funktionierende Demokratie sei. Es w\u00e4re ihr zufolge wichtig, Digitalisierung auf allen Verwaltungsebenen souver\u00e4n zu denken. Auch wenn die Abkehr von Tech-Giganten kurzfristig schwierig erscheine, sei sie aus Sicht einer sicheren und digital souver\u00e4nen Verwaltung anzustreben.<\/p>\n

Julia Deutsch (NEOS\/W) gab zu bedenken, dass im Nationalrat und im Bundesrat junge Menschen unterrepr\u00e4sentiert seien. Umso wichtiger sei es, sich f\u00fcr ihre „echte“ Mitsprache einzusetzen. Was starke Regionen betrifft, w\u00fcrden diese dort entstehen, wo die Strukturen funktionieren, wo Verantwortung klar ist und es die Bereitschaft gibt, die Dinge wirklich zu ver\u00e4ndern. Ein Problem seien unklare Zust\u00e4ndigkeiten und dass der Handlungsspielraum immer weiter schrumpfe. Wenn es um den Zugang zu \u00f6ffentlichen Leistungen gehe,\u00a0 d\u00fcrfe es au\u00dferdem keinen Unterschied machen, „ob Stadt oder Land“. Wichtig sei beim Thema Digitalisierung au\u00dferdem, dass \u00fcberregional gedacht werde. Man d\u00fcrfe Digitalisierung nicht als einzigen Weg w\u00e4hlen, m\u00fcsste diese aber als sinnvolle und hilfreiche M\u00f6glichkeit sehen, junge Menschen einzubinden. (Schluss Enquete des Bunderats) mbu<\/p>\n

HINWEIS: Fotos<\/a> von der Enquete finden Sie im Webportal des Parlaments<\/a>. Die parlamentarische Enquete wurde live in der Mediathek des Parlaments<\/a> \u00fcbertragen und ist dort als Video-on-Demand abrufbar. Ein Fachdossier<\/a> der Parlamentsdirektion informiert zum Thema „Welche Rolle k\u00f6nnen Regionen bei der digitalen Transformation spielen?“.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 Bei der heutigen Enquete des Bundesrats zum Thema „Starke Regionen: digital.engagiert.zukunftsorientiert“ meldeten sich im letzten…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":103254,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8],"tags":[17345,47325,1444,41299,22660,40,41,3399,39,254,38],"class_list":{"0":"post-143267","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-bundesrat","9":"tag-enquete","10":"tag-digitalisierung","11":"tag-generationen","12":"tag-laender","13":"tag-nachrichten","14":"tag-news","15":"tag-regionen","16":"tag-schlagzeilen","17":"tag-technologie","18":"tag-top-meldungen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116527859302104253","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/143267","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=143267"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/143267\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/103254"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=143267"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=143267"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=143267"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}