Mehr als 40 Staats- und Regierungschefs trafen sich am Montag in der armenischen Hauptstadt Jerewan, und doch blieb das Gipfeltreffen der \u201eEurop\u00e4ischen Politischen Gemeinschaft\u201c (EPG) nahezu unter der allgemeinen Wahrnehmungsschwelle. Bundeskanzler Merz fand es nicht einmal n\u00f6tig, selbst anzureisen, sondern lie\u00df sich vom franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron vertreten.<\/p>\n
Diese Ignoranz ist verst\u00e4ndlich, denn die EPG ist ein zahnloser Tiger ohne milit\u00e4rische Relevanz oder geopolitisches Gewicht. Und doch ist die verzweifelte Suche nach einem Format, das \u00fcber die Europ\u00e4ische Union hinaus die sicherheits- und weltpolitischen Interessen aller Europ\u00e4er identifiziert und vertritt, wichtig und dringlich. Aus zwei Gr\u00fcnden: Die EU selbst ist eine wirtschaftlich und juristisch tief integrierte und eng verflochtene Union, die auch bei bestem Willen und aller Sympathie weder die Ukraine noch den Kaukasus zeitnah voll integrieren kann.<\/p>\n
Bereits jetzt l\u00e4sst die EU die Kandidatenl\u00e4nder S\u00fcdosteuropas vor der Haust\u00fcre verhungern, hat die T\u00fcrkei von der Bettkante geschubst und Gro\u00dfbritannien verloren. Zweitens hat Europa schlicht keine Zeit mehr, um weltpolitisches Gewicht zu entwickeln, weil der UN-Sicherheitsrat nicht funktioniert und die USA sich als F\u00fchrungsmacht des Westens verabschiedet haben. Die EPG versucht nun, diese L\u00fccke zu f\u00fcllen, indem sie die EU-Mitgliedstaaten mit au\u00dfenpolitischen Akteuren wie Gro\u00dfbritannien und der T\u00fcrkei, in diesem Fall sogar mit Kanada, vernetzt, um den R\u00e4ndern Europas Stabilit\u00e4t und Perspektive zu bieten.<\/p>\n
Wenn Armenien und Georgien durch den Gipfel in Jerewan in ihrer europ\u00e4ischen Ausrichtung gest\u00e4rkt wurden, hat sich das Treffen gelohnt. Beide L\u00e4nder stehen auf der Kippe und sehen sich massivem russischen Einfluss ausgesetzt. Dennoch ist die EPG nur ein L\u00fcckenb\u00fc\u00dfer, denn wenn die Europ\u00e4er weltpolitisches Gewicht gewinnen wollen, m\u00fcssen sie die EU zu einer au\u00dfen- und sicherheitspolitischen Union ohne nationale Vetorechte umbauen.<\/p>\n
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