![\"Regenwolken](\"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-content\/uploads\/2026\/05\/kanzleramt-304.jpg\" "\\"Regenwolken")
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\n Die Koalition will Ergebnisse liefern, das Ringen mit sich selbst geht aber offenbar weiter. Beim Spitzentreffen im Kanzleramt gab es am Ende eine Verst\u00e4ndigung auf einen „Arbeitsprozess“.\n <\/p>\n
Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss im Kanzleramt laut Angaben aus Teilnehmerkreisen auf die gemeinsame Arbeitsweise in den kommenden Wochen geeinigt. Statt konkreter Zeitpl\u00e4ne oder Vorhaben habe man sich auf einen „Arbeitsprozess“ verst\u00e4ndigt, hie\u00df es nach der sechsst\u00fcndigen Sitzung der Spitzenrunde. Weitere Einzelheiten dazu wurden zun\u00e4chst nicht genannt.<\/p>\n
Am Vormittag wurde dann bekannt, dass bei dem Treffen das endg\u00fcltige Aus f\u00fcr die Entlastungspr\u00e4mie<\/a> beschlossen wurde. Urspr\u00fcnglich geplant war, dass Arbeitgeber ihren Besch\u00e4ftigten eine Pr\u00e4mie von bis zu 1.000 Euro zahlen k\u00f6nnen, die steuer- und abgabenfrei sein sollte. Die Unternehmen h\u00e4tten die Zahlung als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen k\u00f6nnen. Aus der Wirtschaft kam von Anfang an massive Kritik an dem Vorhaben. Der Bundesrat stoppte das Vorhaben schlie\u00dflich, da ein Gro\u00dfteil der Steuerausf\u00e4lle bei L\u00e4ndern und Kommunen angefallen w\u00e4re.<\/p>\n Kein neuer Stand zur Einkommenssteuer<\/p>\n Die Koalition steckt seit dem letzten Koalitionsausschuss im April, der noch in der Villa Borsig stattfand, in einer Krise. Diesmal ging es offenbar eher darum, nach Wochen voller Streitereien neues Vertrauen herzustellen.<\/p>\n Die Runde im Kanzleramt habe nun „in guter, vertrauensvoller Atmosph\u00e4re getagt“, sagten Koalitionsvertreter nach dem Treffen. Man sei sich einig gewesen, dass die anstehenden Reformen abgestimmt in den n\u00e4chsten Wochen auf den Weg gebracht werden sollten, hie\u00df es weiter. Spitzenpolitiker beider Parteien hatten zuletzt \u00f6ffentlich unterschiedliche Positionen deutlich gemacht<\/a> – etwa bei der notwendigen Gegenfinanzierung der geplanten Reform der Einkommenssteuer. Ein neuer Stand ist nach dem Treffen im Kanzleramt zun\u00e4chst nicht bekannt.<\/p>\n Mit Blick auf den Haushalt 2027 legten sich die Koalition\u00e4re jedoch darauf fest, keine R\u00fccklagen in H\u00f6he von rund zehn Milliarden Euro zum F\u00fcllen von L\u00fccken zu nutzen, verlautete es aus Koalitionskreisen. Das war aber auch schon in den Haushalts-Eckwerten<\/a> so angelegt, die das Kabinett Ende April beschlossen hatte. Die R\u00fccklage ist f\u00fcr den Bundesetat f\u00fcr das Jahr 2028 vorgesehen. Fragen zu Detailregelungen zum Bundeshaushalt 2027 blieben offen.<\/p>\n