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Die Visegr\u00e1d-Gruppe k\u00f6nnte vor einem Comeback stehen. Der neue ungarische Ministerpr\u00e4sident P\u00e9ter Magyar will das Verh\u00e4ltnis zu den Nachbarstaaten neu ordnen. Damit k\u00f6nnte das wichtigste politische B\u00fcndnis Mitteleuropas, das in der EU-Politik lange mehr Einfluss hatte, als sein Gewicht vermuten lie\u00df, einen neuen Anlauf nehmen.<\/p>\n
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Die Visegr\u00e1d-Vier, kurz V4, bestehen aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn. Gegr\u00fcndet wurde das Format kurz nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. Nach dem EU-Beitritt aller vier Staaten im Jahr 2004 gewann die Gruppe erheblich an Bedeutung. In der Fl\u00fcchtlingskrise 2015 r\u00fcckte sie schlie\u00dflich ins Zentrum der europ\u00e4ischen Debatte.<\/p>\n
Die Beziehungen innerhalb der Gruppe litten jedoch nach Russlands gro\u00df angelegter Invasion in der Ukraine 2022. Ungarns fr\u00fcherer Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n blieb der engste Verb\u00fcndete Moskaus innerhalb der EU. Vor allem zwischen Budapest und Warschau entstand dadurch ein tiefer politischer Graben.<\/p>\n
Magyar setzt auf diplomatischen Neustart<\/p>\n
Magyar beendete Orb\u00e1ns 16-j\u00e4hrige Herrschaft im vergangenen Monat mit einem Erdrutschsieg. Der neue ungarische Regierungschef z\u00f6gerte nicht lange: Er w\u00e4hlte Polen f\u00fcr seinen ersten Auslandsbesuch und inszenierte die Reise als diplomatischen und symbolischen Neustart. Zur Begr\u00fcndung verwies er auf die jahrhundertelange Freundschaft beider Nationen.<\/p>\n
Zugleich erkl\u00e4rte Magyar den Besuch zum Auftakt eines breiteren Versuchs, die Visegr\u00e1d-Gruppe wiederzubeleben.<\/p>\n
„Wir sind bereit, die Visegr\u00e1d-Vier zu revitalisieren“, sagte Magyar. „Wir arbeiten daran, Ende Juni einen V4-Gipfel in Budapest zu organisieren.“<\/p>\n
Der Wunsch nach einem Neustart beschr\u00e4nkt sich nach Angaben mehrerer diplomatischer Quellen nicht auf Budapest. Auch die Slowakei, die im Juli den Vorsitz der V4 \u00fcbernimmt, will der Gruppe neues Leben einhauchen.<\/p>\n
„Drei Musketiere warten auf den vierten und auf die Wiederbelebung der V4“, schrieb der slowakische Ministerpr\u00e4sident Robert Fico vor zwei Wochen auf X. Dazu ver\u00f6ffentlichte er ein Foto mit Polens Regierungschef Donald Tusk und dem tschechischen Ministerpr\u00e4sidenten Andrej Babi\u0161.<\/p>\n
Was eine wiedererstarkte V4 konkret bedeuten w\u00fcrde, ist noch offen. Unklar ist auch, ob die Gruppe im Machtgef\u00fcge der EU wieder sp\u00fcrbaren Einfluss gewinnen kann \u2013 in einer Union, die viele Staaten in Mittel- und Osteuropa als zu stark von westlichen Mitgliedern dominiert empfinden.<\/p>\n
Unterst\u00fctzer der V4 verweisen darauf, dass die vier L\u00e4nder zusammen eine Bev\u00f6lkerung und Wirtschaftsleistung auf dem Niveau Italiens stellen. Eine gemeinsame Stimme der Gruppe kann Br\u00fcssel daher nur schwer ignorieren.<\/p>\n
Neue Agenda f\u00fcr ein altes B\u00fcndnis<\/p>\n
Auch die inhaltliche Agenda steht noch nicht fest. Viele Themen, f\u00fcr die die V4 fr\u00fcher stritt \u2013 etwa eine strengere Migrationspolitik oder eine klar wirtschaftsfreundliche Linie \u2013, haben sich inzwischen in weiten Teilen der EU durchgesetzt. Die Gruppe muss deshalb neue Schwerpunkte finden.<\/p>\n
Die gemeinsame Geografie ist nicht das einzige verbindende Element. Die vier L\u00e4nder verf\u00fcgen \u00fcber \u00e4hnlich strukturierte Volkswirtschaften. Dadurch n\u00e4hern sich ihre Interessen in bestimmten Fragen stark an, erkl\u00e4rten zwei Diplomaten gegen\u00fcber Euronews.<\/p>\n
Als naheliegender Einstieg gilt der Ausbau regionaler Infrastruktur. Dazu z\u00e4hlen grenz\u00fcberschreitende Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken und die bessere Verkn\u00fcpfung der Stromnetze.<\/p>\n
Erwartet wird zudem ein enger Schulterschluss in der Atompolitik, beim Widerstand gegen Teile der europ\u00e4ischen Klimaagenda wie den Emissionshandel sowie bei den anstehenden Verhandlungen \u00fcber den langfristigen EU-Haushalt. Dort geht es vor allem um Koh\u00e4sionsmittel f\u00fcr \u00e4rmere Regionen der EU.<\/p>\n
Auch das Format soll flexibel bleiben und je nach Thema erweitert werden. \u00d6sterreich gilt als naheliegender Kandidat f\u00fcr ein V4-plus-Modell, da Wien mit Tschechien und der Slowakei bereits im Austerlitz-Format zusammenarbeitet.<\/p>\n
„Mir ist es wichtig, die Zusammenarbeit der Visegr\u00e1d-Vier auszuweiten \u2013 mit unseren skandinavischen Freunden ebenso wie mit \u00d6sterreich, Kroatien, Slowenien, Rum\u00e4nien oder den Staaten des westlichen Balkans, die noch nicht der EU beigetreten sind“, sagte Magyar in Warschau.<\/p>\n
Auch Frankreich, Deutschland und Italien sind je nach Thema als m\u00f6gliche Partner im Gespr\u00e4ch.<\/p>\n
Alte Bruchlinien bleiben bestehen<\/p>\n
Trotz des neuen Tons bleiben politische Spannungen bestehen. Differenzen in der Russland- und Ukraine-Politik lassen sich nicht rasch aufl\u00f6sen und d\u00fcrften sich auch k\u00fcnftig nicht immer leicht moderieren lassen. Die neue ungarische Regierung signalisiert Kontinuit\u00e4t bei russischen Gasimporten, verspricht jedoch, diese bis 2035 zu beenden.<\/p>\n
Zwischen Ungarn und der Slowakei kommt es zudem immer wieder zu Spannungen wegen des alten Streits um die Bene\u0161-Dekrete aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Konflikt flammt regelm\u00e4\u00dfig zu Wahlkampfzeiten auf \u2013 und die Slowakei w\u00e4hlt im kommenden Jahr.<\/p>\n
Babi\u0161 wiederum war ein enger Verb\u00fcndeter Orb\u00e1ns und sitzt mit ihm in derselben Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament. Ob diese Vergangenheit seine Beziehungen zur Regierung Magyar belastet, ist noch unklar.<\/p>\n
„Im Mittelpunkt standen immer die gemeinsamen Interessen. Streitfragen kommen nicht auf den Tisch“, sagte eine diplomatische Quelle Euronews.<\/p>\n
Nach mehreren Jahren der Entfremdung haben die vier Visegr\u00e1d-Staaten offenbar wieder mehr Gemeinsamkeiten als trennende Punkte. In einer Phase gro\u00dfer geopolitischer Unsicherheit k\u00f6nnte die V4 erneut versuchen, mit einer gemeinsamen und lauteren Stimme aufzutreten.<\/p>\n
„Das Herz Europas schl\u00e4gt heute in Mitteleuropa“, sagte Magyar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Visegr\u00e1d-Gruppe k\u00f6nnte vor einem Comeback stehen. Der neue ungarische Ministerpr\u00e4sident P\u00e9ter Magyar will das Verh\u00e4ltnis zu den…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":169529,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[12],"tags":[40,41,3734,39,229,2066,66,65,64],"class_list":["post-169528","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-welt","tag-nachrichten","tag-news","tag-polen","tag-schlagzeilen","tag-slowakei","tag-ungarn","tag-welt","tag-world","tag-world-news"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116607705642663716","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/169528","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=169528"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/169528\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/169529"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=169528"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=169528"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=169528"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}