Beide Seiten sowie der Vermittler Pakistan sprechen von der zeitnahen Unterzeichnung eines Abkommens. <\/p>\n
Teheran, Doha \u2013 Im z\u00e4hen Ringen zwischen den USA und dem Iran um ein Kriegsende scheint ein Durchbruch bevorzustehen. Beide Seiten sowie der Vermittler Pakistan sprechen von der zeitnahen Unterzeichnung eines Abkommens. Laut US-Pr\u00e4sident Donald Trump soll die Vereinbarung am Sonntag finalisiert werden. Das pakistanische Au\u00dfenministerium schrieb auf X, eine virtuelle Zeremonie zur Unterzeichnung sei f\u00fcr heute geplant. Von iranischer Seite wurde dies zun\u00e4chst weder best\u00e4tigt noch dementiert.<\/p>\n
Inhalt des Friedensabkommens aus Sicht Teherans<\/p>\n
Der Entwurf f\u00fcr ein Friedensabkommen mit den USA beinhaltet nach Angaben eines iranischen Regierungsvertreters unter anderem das iranische Atomprogramm, die \u00d6ffnung der Stra\u00dfe von Hormuz und die Aufhebung von Sanktionen. Demnach soll der Iran umgehend die f\u00fcr die Energieversorgung so wichtige Meerenge wieder f\u00fcr alle Handelsschiffe \u00f6ffnen, w\u00e4hrend die USA die Seeblockade gegen iranische H\u00e4fen aufheben sollten.<\/p>\n
Das sagte der hochrangige Regierungsvertreter am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters. Vorgesehen sei auch ein Aussetzen der US-\u00d6lsanktionen, die Freigabe von eingefrorenen Geldern und eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms. Eine endg\u00fcltige Einigung solle dann innerhalb von 60 Tagen nach der Zustimmung beider Seiten zu dem Entwurf ausgehandelt werden.<\/p>\n
Den Angaben zufolge verpflichtet sich die Regierung in Teheran, weder Atomwaffen herzustellen noch zu erwerben und den Status quo ihres Atomprogramms beizubehalten. Dazu geh\u00f6re der Verzicht auf Uran-Anreicherung und auf den Ausbau von Atomanlagen. Im Gegenzug sollen die USA den Angaben nach die \u00d6lsanktionen f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum aussetzen, 25 Milliarden US-Dollar an eingefrorenen iranischen Verm\u00f6genswerten freigeben und bis zu einer endg\u00fcltigen Einigung keine neuen Sanktionen verh\u00e4ngen.<\/p>\n
Zustimmung Teherans ungewiss<\/p>\n
Zuvor hie\u00df es laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars, die F\u00fchrung aus Teheran habe sich noch nicht festgelegt, ob sie dem Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs mit den USA zustimmt. Eine endg\u00fcltige Entscheidung sei noch nicht gefallen, zitiert Fars einen Insider. Die Pr\u00fcfung der politischen, rechtlichen und technischen Aspekte laufe auf Experten- und Entscheidungsebene weiter. Au\u00dfenamtssprecher Esmaeil Baghaei hatte am Samstag erkl\u00e4rt, die Unterzeichnung k\u00f6nnte in den kommenden Tagen stattfinden.<\/p>\n
Am Sonntag flogen einem Insider zufolge katarische Unterh\u00e4ndler nach Teheran. Die Reise stehe im Zusammenhang mit den Bem\u00fchungen um den Abschluss eines Abkommens zur Beendigung des Krieges zwischen den USA und dem Iran. Das sagte die mit der Angelegenheit vertraute Person gegen\u00fcber der Nachrichtenagentur Reuters.<\/p>\n
Unterzeichnung k\u00f6nnte virtuell stattfinden<\/p>\n
Zuletzt hatten sich die Anzeichen f\u00fcr eine m\u00f6gliche baldige Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran verdichtet. Dieses soll Ausgangspunkt sein f\u00fcr vertiefte Gespr\u00e4che zwischen Washington und Teheran. Neben der \u00d6ffnung der Stra\u00dfe von Hormuz soll das Rahmenabkommen Berichten zufolge die – fragile und mehrfach gebrochene \u2013 Waffenruhe um 60 Tage verl\u00e4ngern und Startpunkt f\u00fcr Verhandlungen \u00fcber das iranische Atomprogramm sein.<\/p>\n
Trump machte bei seinem Post auf der Plattform Truth Social keine Angaben dazu, wo, wie oder von wem die Vereinbarung unterzeichnet werden soll. Zwischenzeitlich war von einer Zeremonie in Genf die Rede gewesen. Von iranischer Seite hie\u00df es am Samstag lediglich, in den n\u00e4chsten ein bis zwei Tagen seien keine Reisen iranischer Vertreter nach Genf oder in die pakistanische Hauptstadt Islamabad geplant. Weniger als eine Autostunde von Genf entfernt findet n\u00e4chste Woche der G7-Gipfel im franz\u00f6sischen Ort \u00c9vian-les-Bains statt.<\/p>\n
Das US-Nachrichtenportal \u201eAxios\u201c berichtete, US-Beamte und Quellen in den Vermittlerstaaten h\u00e4tten best\u00e4tigt, dass die Unterzeichnung virtuell stattfinden solle. Das soll demnach vor allem logistische Gr\u00fcnde haben: Vizepr\u00e4sident JD Vance, der die US-Delegation anf\u00fchrt, h\u00e4tte es sonst nicht geschafft, rechtzeitig in die USA zur\u00fcckzukehren, bevor Trump am Montagmorgen zum G7-Gipfel nach Frankreich aufbricht. Aus Sicherheitsgr\u00fcnden wird in den USA meist vermieden, dass der Pr\u00e4sident und sein Stellvertreter gleichzeitig im Ausland sind.<\/p>\n
Zunehmender Optimismus<\/p>\n
Auch Teheran schlug am Wochenende optimistische T\u00f6ne an: Man sei noch nie so nah an einer Einigung gewesen, sagte Au\u00dfenamtssprecher Baghaei am Samstag laut dem Staatssender Irib. Mit Blick auf die erhoffte Unterzeichnung sagte er demnach weiter: \u201eDen genauen Zeitpunkt sollte man lieber abwarten, denn aufgrund der Unbest\u00e4ndigkeit der Gegenseite ist Vorsicht geboten.\u201c<\/p>\n
Der Ministerpr\u00e4sident des Vermittlers Pakistan, Shehbaz Sharif, schrieb auf X: \u201eWir sind einem Friedensabkommen n\u00e4her als je zuvor.\u201c Man sei \u201ezuversichtlich, dass dieses historische Friedensabkommen eine solide Grundlage f\u00fcr dauerhaften Frieden bilden wird\u201c.<\/p>\n
Demonstration gegen Friedensvereinbarung im Iran<\/p>\n
Im Iran gab es am Samstag Proteste gegen eine Friedensvereinbarung mit den USA. Die Demonstranten riefen vor einem B\u00fcro des Au\u00dfenministeriums in der Stadt Mashhad Parolen gegen Au\u00dfenminister Abbas Araqchi, der zuvor in einem Fernsehinterview \u00fcber ein m\u00f6gliches Abkommen gesprochen hatte. Auf einem Video, das die iranische Nachrichtenagentur Fars verbreitete, waren Frauen in schwarzen Umh\u00e4ngen zu sehen, die \u201eTod dem ehrlosen Araqchi\u201c skandierten.<\/p>\n
Andere Videos in Online-Netzwerken, die AFP zun\u00e4chst nicht unabh\u00e4ngig verifizieren konnte, zeigten Menschen vor dem Au\u00dfenministerium in Teheran, die \u201eAraqchi, tritt zur\u00fcck\u201c und \u201eQalibaf, tritt zur\u00fcck\u201c skandierten. Parlamentspr\u00e4sident Mohammad Baqer Qalibaf ist der iranische Verhandlungsf\u00fchrer in den von Pakistan vermittelten Gespr\u00e4chen mit den USA.<\/p>\n
Araqchi hatte am Freitag im iranischen Staatsfernsehen gesagt, der aktuelle Entwurf der Vereinbarung zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der von den USA verh\u00e4ngten Blockade iranischer H\u00e4fen vor. Die Verwaltung der Stra\u00dfe von Hormuz werde zudem \u201enicht mehr so sein wie zuvor\u201c, f\u00fcgte Araqchi hinzu. (APA\/dpa\/AFP\/Reuters)<\/p>\n
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