Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die USA und der Iran auf ein Rahmenabkommen f\u00fcr ein Ende des Iran-Krieges geeinigt. Eine Einigung mit dem Iran sei „jetzt vollst\u00e4ndig“, erkl\u00e4rte US-Pr\u00e4sident Donald Trump. Die Sperrung der Stra\u00dfe von Hormus f\u00fcr die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer H\u00e4fen durch die US-Marine: „Schiffe der Welt, lasst eure Motoren an. Lasst das \u00d6l flie\u00dfen!“ Am Freitag solle das Abkommen in Genf unterzeichnet werden.<\/p>\n
Pakistan, das in dem Konflikt vermittelt hatte, verk\u00fcndete ebenfalls eine Einigung. Diese umfasse eine sofortige Waffenruhe in der gesamten Region einschlie\u00dflich des Libanon, erkl\u00e4rte Premierminister Shebaz Sharif. Nach intensiven Gespr\u00e4chen freuen wir uns, bekanntgeben zu k\u00f6nnen, dass das Friedensabkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Islamischen Republik Iran erzielt wurde“, schrieb Sharif auf der Plattform X.<\/p>\n
Bei einer Reihe von Treffen in den kommenden Tagen sollten Vertreter beider Seiten „die Grundlage f\u00fcr technische Gespr\u00e4che“ legen. Zu den Inhalten der \u00dcbereinkunft wurden zun\u00e4chst keine weiteren Details bekanntgegeben. Das Rahmenabkommen ist allerdings nur ein Zwischenschritt, wenn auch ein wichtiger – weitere wichtige Vereinbarungen in dem Konflikt zwischen den beiden L\u00e4ndern, etwa zum Atomstreit, sollen im Detail w\u00e4hrend weiterer Gespr\u00e4che ausgehandelt werden.<\/p>\n
Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social, er erteile „hiermit die volle Genehmigung zur abgabenfreien \u00d6ffnung der Stra\u00dfe von Hormus“. Zeitgleich genehmige er die sofortige Aufhebung der Blockade durch die US-Marine. Die Meerenge werde mit der geplanten Unterzeichnung des Rahmenabkommens mit dem Iran am Freitag „zum Zweck der Minenr\u00e4umung“ ge\u00f6ffnet. Danach werde das \u00d6l „auf beiden Seiten f\u00fcr die Region und die Welt flie\u00dfen“, erkl\u00e4rte er. Die \u00d6lpreise fielen schon kurz nach Bekanntwerden der Einigung deutlich. Deutschland, Frankreich Gro\u00dfbritannien und Italien erkl\u00e4rten sich infolge der Einigung bereit, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Stra\u00dfe von Hormus zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n
US-Vizepr\u00e4sident JD Vance sagte dem Sender Fox News zur Frage, wer der Unterzeichnung von US-Seite beiwohnen werde: „Ich habe auf jeden Fall vor, dort zu sein, aber es ist m\u00f6glich, dass der Pr\u00e4sident selbst dort sein k\u00f6nnte.“ Trump nimmt ab Montag im franz\u00f6sischen Evian am Gipfeltreffen der G7-L\u00e4nder teil.<\/p>\n
Der iranische Vize-Au\u00dfenminister Kasem Gharibabadi sagte in der Nacht im Staatsfernsehen, das Abkommen bedeute „das sofortige und dauerhafte Ende des Krieges und der Milit\u00e4reins\u00e4tze an den verschiedenen Fronten einschlie\u00dflich des Libanon“. Die Verhandlungen werden innerhalb von 60 Tagen beginnen, um zu einem endg\u00fcltigen Abkommen zu gelangen, meinte er in der Nacht auf Montag im iranischen Staatsfernsehen.<\/p>\n
Der iranische Diplomat nannte vier f\u00fcr Teheran wichtige Punkte: Die Aufhebung aller Sanktionen gegen den Iran, das iranische Atomprogramm, den „Wiederaufbau“ und die „wirtschaftliche Entwicklung“ des Iran sowie „die Einrichtung eines \u00dcberwachungsmechanismus“ zur Umsetzung der Vereinbarung. Er erkl\u00e4rte den Iran zum Sieger in dem seit mehr als drei Monaten andauernden Krieg. Die USA und Israel h\u00e4tten ihre Kriegsziele dagegen nicht erreicht.<\/p>\n
Der iranische Generalstab erkl\u00e4rte derweil in einer im iranischen Staatsfernsehen ver\u00f6ffentlichten Erkl\u00e4rung, die iranischen Streitkr\u00e4fte h\u00e4tten den USA und Israel w\u00e4hrend des Krieges ihren „g\u00f6ttlichen und st\u00e4hlernen Willen“ aufgezwungen. „Der Feind hat keine andere Wahl, als die Niederlage zu akzeptieren und zu kapitulieren.“ Der iranische oberste Nationale Sicherheitsrat hat nach eigenen Angaben das Rahmenabkommen mit den USA unter der F\u00fchrung von Staatsoberhaupt Mojtaba Khamenei finalisiert. Die Verhandlungen seien am Sonntagabend zum Abschluss gekommen, hie\u00df es in einer Stellungnahme des Sicherheitsrates, die von der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim ver\u00f6ffentlicht wurde.<\/p>\n
UN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres w\u00fcrdigte die Einigung zwischen den USA und dem Iran als „entscheidenden Schritt“ auf dem Weg zu einer friedlichen Dauerl\u00f6sung des Konflikts. Er bedanke sich bei allen, die dazu beigetragen h\u00e4tten, und hoffe, dass die Beteiligten diesen Moment nun nutzen, um mit noch mehr Anstrengung eine endg\u00fcltige Beilegung des Konflikts zu erreichen, sagte Guterres. Die Vereinten Nationen st\u00fcnden jederzeit zur Unterst\u00fctzung bereit.<\/p>\n
Deutschland, Frankreich, Gro\u00dfbritannien und Italien begr\u00fc\u00dfen ebenfalls die Einigung. Der Iran d\u00fcrfe niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen, teilen die Staats- und Regierungschefs in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung mit. Man sei bereit, entsprechende Sanktionen aufzuheben, wenn die Regierung in Teheran klare und \u00fcberpr\u00fcfbare Schritte bei ihrem Atomprogramm unternehme. Zudem sei die dringende Wiederer\u00f6ffnung der Stra\u00dfe von Hormus mit bedingungsloser und uneingeschr\u00e4nkter Schifffahrtsfreiheit unerl\u00e4sslich.<\/p>\n
Die vier europ\u00e4ischen L\u00e4nder seien bereit, zu diesem Zweck mit den USA, dem Iran und der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) zusammenzuarbeiten. Dar\u00fcber hinaus bekr\u00e4ftigen die Staaten ihre volle Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Stabilit\u00e4t, Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Unversehrtheit des Libanon sowie die Bedeutung eines stabilen Waffenstillstands.<\/p>\n
In den vergangenen Stunden stand der Deal auf der Kippe. Ausl\u00f6ser daf\u00fcr waren erneute gegenseitige Angriffe im Konflikt zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Einer Hisbollah-Attacke auf den Norden Israels folgte am Sonntagmittag ein Gegenangriff Israels bei Beirut. Trump ermahnte daraufhin Israel und rief alle Seiten zur Zur\u00fcckhaltung auf.<\/p>\n
Der Iran hatte nach den israelischen Angriffen bei Beirut die m\u00f6gliche Einigung auf ein Rahmenabkommen mit den USA infrage gestellt. Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) – die Elitestreitmacht der Islamischen Republik – drohten Israel mit Gegenangriffen. Die israelische Armee teilte am sp\u00e4ten Nachmittag mit, sie stelle sich auf den m\u00f6glichen Beschuss israelischer Gebiete in den kommenden Stunden ein.<\/p>\n
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