R\u00f6wekamp: Noch viel Arbeit vor Bundeswehr-Mission im Iran<\/p>\n
Nach dem Inkrafttreten eines Abkommens zwischen den USA und dem Iran sieht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas R\u00f6wekamp (CDU), noch viel Arbeit vor einer m\u00f6glichen Bundeswehr-Mission in der Stra\u00dfe von Hormus. „Es gibt keinen Einsatz in der Region, ohne dass die Rahmenbedingungen endg\u00fcltig gekl\u00e4rt sind. Das kennen wir aus anderen internationalen Eins\u00e4tzen“, sagte Thomas R\u00f6wekamp (CDU) bei Welt TV. „Es ist ein komplexes milit\u00e4risches Mandat mit unterschiedlichen Beitr\u00e4gen unterschiedlicher L\u00e4nder, die noch aufeinander abgestimmt werden m\u00fcssen. Also liegt noch viel Arbeit vor uns, bevor eine solche Mission beginnen kann.“<\/p>\n
Es komme sehr darauf an, was genau im Abkommen stehe. Es m\u00fcsste etwa sichergestellt sein, dass die Kampfhandlungen eingestellt wurden, denn Deutschland werde sich mit der Bundeswehr an keiner kriegerischen Auseinandersetzung beteiligen. Au\u00dferdem brauche es eine v\u00f6lkerrechtliche Grundlage. Der Iran m\u00fcsse damit einverstanden sein, dass sich Deutschland an dem Mandat beteilige.<\/p>\n
Weiter sei eine klare Aufgabenverteilung und der Schutz der Soldatinnen und Soldaten wichtig. „Wenn diese Rahmenbedingungen stimmen, dann werden wir sicherlich auch im deutschen Bundestag eine Mehrheit f\u00fcr diesen Einsatz bekommen, weil er auch im deutschen und europ\u00e4ischen Interesse ist“, so R\u00f6wekamp.<\/p>\n
Schweiz: Verhandlungen der USA und des Iran am Freitag geplant<\/p>\n
Nach der bereits digital erfolgten Unterzeichnung des Rahmenabkommens sollen Vertreter der USA und des Iran am Freitag in der Schweiz zu ersten Gespr\u00e4chen \u00fcber noch offene Fragen zusammenkommen. Die Verhandlungen sollen im B\u00fcrgenstock-Resort \u00d6lpreis reagiert auf Iran-Deal<\/p>\n Die \u00d6lpreise haben am Donnerstag im fr\u00fchen Handel weiter nachgegeben. Das k\u00f6nnten auch deutsche Autofahrer zu sp\u00fcren bekommen. Mehr dazu lesen Sie hier.<\/a><\/p>\n Israelischer Botschafter: Abkommen ist „sehr schlecht“<\/p>\n Danny Danon, Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, bezeichnete laut dem Sender Al Jazeera das US-Iran-Abkommen als „sehr schlecht“ f\u00fcr Israel<\/a>, die Vereinigten Staaten und die Golfstaaten.<\/p>\n
oberhalb des Vierwaldst\u00e4ttersees stattfinden, wie das Schweizer Au\u00dfenministerium am Donnerstag mitteilte. Neben Vertretern aus Washington<\/a> und Teheran
werden zudem Gesandte der Vermittlerstaaten Pakistan<\/a> und Katar sowie weiterer beteiligter L\u00e4nder zu dem Treffen \u00fcber die Umsetzung der Vereinbarung erwartet.
Einzelheiten zum Zeitplan oder zum Ablauf der Gespr\u00e4che lagen dem Ministerium zufolge zun\u00e4chst nicht vor.<\/p>\n