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Eine Koalition aus sechs zentralen europ\u00e4ischen Staaten statt 27 Mitgliedern ist aus Sicht des fr\u00fcheren franz\u00f6sischen Wirtschaftsministers Bruno Le Maire der beste Weg, Europa zu st\u00e4rken. Das sagte er am Rande des G7-Gipfels im franz\u00f6sischen \u00c9vian gegen\u00fcber Euronews.<\/p>\n
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Seine \u00c4u\u00dferungen fallen in eine Phase, in der die Europ\u00e4ische Union nach Wegen sucht, ihre Entscheidungsprozesse zu straffen und bei Schl\u00fcsselthemen von Verteidigung bis Au\u00dfenpolitik handlungsf\u00e4higer zu werden. <\/p>\n
\u201eDie einzige Lehre, die alle europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs aus den vergangenen Monaten und, ich w\u00fcrde sagen, aus den letzten zwei Jahren ziehen m\u00fcssen, lautet: Wenn sie relevant und stark sein wollen, m\u00fcssen sie geschlossen auftreten. Und sie m\u00fcssen sich nicht mit 27 Mitgliedstaaten zusammenschlie\u00dfen\u201c, sagte er im Euronews-Interview.<\/p>\n
\u201eSie m\u00fcssen dem europ\u00e4ischen Projekt neuen Schwung verleihen, indem sie ein Europa mit sechs Kernstaaten bauen\u201c, sagte Le Maire. Er war seit dem Zweiten Weltkrieg der am l\u00e4ngsten amtierende Wirtschafts- und Finanzminister Frankreichs und zugleich der am k\u00fcrzesten amtierende Minister f\u00fcr die Streitkr\u00e4fte.<\/p>\n
Le Maire nannte Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Polen und die Niederlande \u2013 die sechs gr\u00f6\u00dften Volkswirtschaften der EU \u2013 als jene Staaten, die sich zusammenschlie\u00dfen sollten, um \u00fcber die zentralen Fragen der Union zu beraten. Das Spektrum reicht aus seiner Sicht vom Konflikt im Iran und der Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine \u00fcber die Chipproduktion in Europa bis zur Nuklearenergie.<\/p>\n
\u201eSechs L\u00e4nder statt 27 L\u00e4nder sind der beste Weg, Europa zu st\u00e4rken, den Bedrohungen durch viele Imperien weltweit zu begegnen und greifbare Ergebnisse zu erzielen\u201c, sagte er. <\/p>\n
Le Maire verwies auf den Druck der US-Regierung auf die EU, darunter Z\u00f6lle und Drohungen in Bezug auf Regulierungs<\/a>standards, als Reaktion auf die von Br\u00fcssel verh\u00e4ngten Kartellstrafen und digitale Auflagen f\u00fcr US-Techkonzerne wie Google<\/a> und Amazon.<\/p>\n \u201eWir k\u00f6nnen es nicht l\u00e4nger hinnehmen, erpresst zu werden […]. Wie Pr\u00e4sident Trump und die US-Regierung sagen: \u201aIhr m\u00fcsst die Besteuerung von Google, Amazon, Facebook und Microsoft abschaffen, sonst belege ich euch mit neuen Z\u00f6llen\u2018 \u2013 das ist unter Verb\u00fcndeten zu hundert Prozent inakzeptabel\u201c, sagte er.<\/p>\n \u201eWenn wir dieser Art von Drohung, dieser Art von Erpressung widerstehen wollen […], m\u00fcssen die sechs st\u00e4rksten europ\u00e4ischen Mitgliedstaaten geschlossen auftreten […]. Wenn wir gespalten sind, k\u00f6nnen wir diesem Druck nicht standhalten\u201c, sagte er.<\/p>\n \u201eWenn wir geschlossen auftreten und erkl\u00e4ren, dass es f\u00fcr die USA schwierig wird, Zugang zum europ\u00e4ischen Markt zu bekommen, wenn sie Europa nicht als Partner respektieren, dann ist das der beste Weg, konkrete Ergebnisse zu erreichen.\u201c<\/p>\n Viel Gerede, wenig Entscheidungen<\/p>\n Oft blockiert das Einstimmigkeitsprinzip die EU. Le Maire sagte Euronews, dass die Suche nach einem Konsens unter 27 L\u00e4ndern \u201elange Debatten und sehr wenige Entscheidungen\u201c bedeute. Jetzt brauche Europa \u201eklare Entscheidungen und weniger Debatten\u201c.<\/p>\n Er skizzierte eine Struktur, in der die sechs Kernstaaten vorangehen. \u201eDann werden die 21 anderen Mitgliedstaaten, wenn sie mitmachen wollen, dazusto\u00dfen\u201c, sagte er. \u201eVor allem aber m\u00fcssen wir jetzt vorankommen.\u201c<\/p>\n Die Idee einer solchen Koalition ist nicht neu. In gewisser Form existiert sie bereits.<\/p>\n Schon Anfang dieses Jahres haben die Finanzminister von Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Spanien eine neue Koalition gegr\u00fcndet, die den Namen \u201eE6\u201c tr\u00e4gt. Sie soll in vier strategischen Bereichen \u201eentschlossenes Handeln und schnelle Fortschritte\u201c vorantreiben: Verteidigung, Lieferketten, die Spar- und Investitionsunion sowie die St\u00e4rkung der internationalen Rolle des Euro.<\/p>\n \u201eWir geben den Ansto\u00df, und andere L\u00e4nder sind eingeladen, sich uns anzuschlie\u00dfen\u201c, sagte der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil damals. Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, unterst\u00fctzte dieses Konzept eines Europa mit zwei Geschwindigkeiten<\/a> als Mittel zur St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Wirtschaft.<\/p>\n Im Mai unterzeichneten die E6 einen gemeinsamen Brief, in dem sie eine Beschleunigung der Kapitalmarktunion (Capital Markets Union, CMU) forderten, um in dem politisch blockierten Br\u00fcssel doch noch zu einem Kompromiss zu kommen. <\/p>\n Die CMU zielt darauf ab, einen einzigen, integrierten Kapitalmarkt f\u00fcr alle 27 Mitgliedstaaten zu schaffen, der Unternehmen, Investoren und Verbraucherinnen und Verbrauchern dient.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Eine Koalition aus sechs zentralen europ\u00e4ischen Staaten statt 27 Mitgliedern ist aus Sicht des fr\u00fcheren franz\u00f6sischen Wirtschaftsministers Bruno…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":225065,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[3],"tags":[249,76,75,2386,74,532,26872],"class_list":["post-225064","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-europa","tag-china","tag-eu","tag-europa","tag-europaeische-union","tag-europe","tag-frankreich","tag-g7"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116773352408576876","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/225064","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=225064"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/225064\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/225065"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=225064"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=225064"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=225064"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}