R\u00fcckkehrzentren in Drittstaaten sollen illegale Migranten aufnehmen, die weder in der EU bleiben d\u00fcrfen noch in ihre Heimat zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen. EU-weit gibt es eine Mehrheit daf\u00fcr, doch ausgerechnet Frankreich stellt sich quer.<\/p>\n
Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron kritisiert die von Deutschland und anderen EU-L\u00e4ndern geplanten R\u00fcckkehrzentren f\u00fcr abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten. Was Frankreich betreffe, gebe es ein \u201eNein zu R\u00fcckkehrzentren\u201c, weil \u201eich weder glaube, dass sie effizient sind, noch dass sie unseren Prinzipien entsprechen\u201c, sagte Macron in Br\u00fcssel.<\/p>\n
In die geplanten Abschiebezentren (\u201eReturn Hubs\u201c) au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union sollen vollziehbar Ausreisepflichtige kommen, die nicht in ihre Herkunftsl\u00e4nder zur\u00fcckgebracht werden k\u00f6nnen \u2013 etwa, weil das Heimatland sich weigert, sie zur\u00fcckzunehmen. K\u00fcrzlich hatte das Europaparlament die rechtliche Grundlage gebilligt<\/a>. Es fehlt nun noch die Zustimmung der EU-Staaten, die als Formalie gilt.<\/p>\n In Richtung der Staaten, die R\u00fcckkehrzentren einrichten wollen, sagte Macron, mehrere L\u00e4nder h\u00e4tten vor Monaten, bisweilen Jahren, beschlossen, in diesem Bereich \u2013 er zitierte den Begriff \u2013 eine \u201einnovative\u201c Politik zu verfolgen. Er sei zwar ein gro\u00dfer Bef\u00fcrworter von Innovation in seinem Land, aber sei sehr vorsichtig, \u201ewenn von Innovationen bei Werten und Menschenrechten die Rede ist\u201c.<\/p>\n Er glaube nicht, dass die Vorhaben den europ\u00e4ischen Werten entsprechen w\u00fcrden, sagte Macron. \u201eIch bin nicht sicher, dass das unser Europa ist\u201c, betonte er. Au\u00dferdem habe er noch nie ein R\u00fcckf\u00fchrungszentrum in einem Drittstaat erfolgreich funktionieren sehen, f\u00fchrte der Staatschef aus. Bisher hatte Italien versucht, solche Zentren in Albanien einzurichten<\/a>, einige Migranten mussten nach Gerichtsurteilen aber nach Italien gebracht werden. Die Regierung in Rom arbeitet weiter daran, rechtliche H\u00fcrden auszur\u00e4umen.<\/p>\n Macron will EU-Mittel nicht in R\u00fcckkehrzentren investieren<\/p>\n Doch f\u00fcr Macron steht bereits fest: Mittel aus dem europ\u00e4ischen Haushalt sollten definitiv nicht in den Aufbau solcher R\u00fcckf\u00fchrungszentren flie\u00dfen. Er sei aber f\u00fcr eine strenge Migrationspolitik, die illegale Einwanderung bek\u00e4mpfe, effizient sei und zu R\u00fcckf\u00fchrungen f\u00fchre.<\/p>\n