LINZ. Mehrere Linzer Verkehrswende- und Gr\u00fcng\u00fcrtelinitiativen haben selbst eine Befragung organisiert. Das Ergebnis: 93 Prozent von 309 Stimmen sind f\u00fcr den Schutz des Gr\u00fcng\u00fcrtels und eine st\u00e4rkere Finanzierung des \u00f6ffentlichen Verkehrs sowie gegen die Zuzahlungen zu Autobahnprojekten.\u00a0 <\/p>\n
\u201eSoll die Stadt Linz die Verbauung unseres Gr\u00fcng\u00fcrtels bzw. unserer Naherholungsr\u00e4ume unterbinden sowie Zuzahlungen zu allen Autobahnprojekten einstellen und dieses Geld stattdessen f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Verkehr einsetzen?\u201c<\/p>\n
Zu dieser Frage war die Bev\u00f6lkerung eingeladen, in einer Wahlkabine in der Landstra\u00dfe beziehungsweise am S\u00fcdbahnhofmarkt ihre Stimme abzugeben.<\/p>\n
Insgesamt wurden laut Initiativen 309 Stimmzettel abgegeben. Davon entfielen 288 Stimmen (93,1 Prozent) auf \u201eJa\u201c, 19 Stimmen (6,2 Prozent) auf \u201eNein\u201c. Zwei Stimmzettel (0,7 Prozent) waren ung\u00fcltig.<\/p>\n
Die Ausz\u00e4hlung erfolgte unmittelbar nach Ende der Abstimmungen \u00f6ffentlich vor Ort. Das Magistrat war eingeladen, Vertreter zur Beobachtung der Abstimmung und Ausz\u00e4hlung zu entsenden, machte laut Initiativen davon jedoch keinen Gebrauch.\u00a0<\/p>\n
Zwei Volksbefragungen abgewiesen<\/p>\n
Dass eine selbst organisierte Befragung eine offizielle Volksbefragung nicht ersetzen kann, ist den Initiativen bewusst. Sie zeige jedoch ein deutliches Stimmungsbild. <\/p>\n
Zwei Mal haben Initiativen bereits die Einleitung einer Volksbefragung angestrebt, gegen den Bau der Westring-Autobahn A26 und f\u00fcr den Schutz des st\u00e4dtischen Gr\u00fcnraums. Laut der Initiativen wurden daf\u00fcr insgesamt rund 17.000 Unterschriften gesammelt. <\/p>\n
Beide Durchf\u00fchrungen wurden aber vom Magistrat Linz abgewiesen. Bei der A26 blieben nach Pr\u00fcfung zu wenige g\u00fcltige Stimmen \u00fcbrig. Die Gr\u00fcng\u00fcrtel-Befragung wurde wegen rechtlich nicht zul\u00e4ssiger Fragestellung abgelehnt, was in Folge auch vom Landesverwaltungsgericht best\u00e4tigt wurde.\u00a0<\/p>\n
\u201eWenn zehntausende Unterschriften gesammelt werden und es bei einer selbst organisierten Befragung eine derart deutliche Zustimmung gibt, sollten sich die politisch Verantwortlichen nicht l\u00e4nger hinter fadenscheinigen Ausreden verstecken. Die Bev\u00f6lkerung muss die M\u00f6glichkeit erhalten, in einer offiziellen Volksbefragung ihre Meinung zu \u00e4u\u00dfern\u201c, so die Initiativen abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"LINZ. Mehrere Linzer Verkehrswende- und Gr\u00fcng\u00fcrtelinitiativen haben selbst eine Befragung organisiert. Das Ergebnis: 93 Prozent von 309 Stimmen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":235135,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[30],"tags":[46,42,14588,4166,66361,184,66362,44,37953],"class_list":["post-235134","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-linz","tag-at","tag-austria","tag-autobahn","tag-befragung","tag-gruenguertel-initiativen","tag-linz","tag-magistrat","tag-oesterreich","tag-volksbefragung"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116804034503964056","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/235134","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=235134"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/235134\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/235135"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=235134"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=235134"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=235134"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}