Europas f\u00fchrende Staats\u2011 und Regierungschefs ver\u00f6ffentlichen vor dem Nato-Gipfel eine Erkl\u00e4rung, die wie Musik in Trumps Ohren klingen soll. Doch bei genauem Hinsehen wird klar: Die f\u00fcnf Botschaften werden nicht reichen, um den US-Pr\u00e4sidenten gn\u00e4dig zu stimmen.<\/p>\n
Es war ein Treffen, das nur ein Ziel hatte: Donald Trump zu bes\u00e4nftigen. Die Angst der Europ\u00e4er, dass der US-Pr\u00e4sident den Nato-Gipfel in zwei Wochen in Ankara nutzen k\u00f6nnte, um Verb\u00fcndete aus Europa vorzuf\u00fchren, einzelne Regierungschefs zu ma\u00dfregeln und seine Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine weiter einzuschr\u00e4nken, ist riesig. Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E-5-Staaten (Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Polen und Italien) verabschiedeten darum in Berlin eine Erkl\u00e4rung, die wie Musik in Trumps Ohren klingen soll. <\/p>\n
Bundeskanzler Friedrich Merz s\u00e4uselte am Mittwochabend nach Abschluss der Gespr\u00e4che mit seinen Kollegen plus Nato-Chef Mark Rutte, der kurz vor seinem Besuch im Wei\u00dfen Haus per Video aus Washington zugeschaltet war: \u201eWir stehen gemeinsam f\u00fcr eine Nato, die stark und einig die Sicherheit im euroatlantischen Raum wahrt, im Interesse aller Alliierten. Zweitens: Wir wollen die Allianz erneuern. Wir st\u00e4rken ihren europ\u00e4ischen Pfeiler.\u201c <\/p>\n
Man wolle darum \u201ef\u00fcnf Botschaften\u201c von Berlin aus in die Welt senden, sagte Merz weiter. F\u00fcnf Botschaften, die nur einen Adressaten hatten: Trump. Alles, was die Europ\u00e4er seit Wochen unternehmen, all die Erkl\u00e4rungen und Treffen und Treueschw\u00fcre, drehen sich um einen Mann: Donald Trump<\/a>. <\/p>\n Alle wissen: Sollte der US-Pr\u00e4sident seine ohnehin reduzierte Unterst\u00fctzung der Ukraine weiter einschr\u00e4nken, keine Aufkl\u00e4rung und Luftabwehrsysteme mehr liefern, w\u00e4re die Ukraine<\/a> in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland verloren. Dazu steht noch die Drohung Washingtons im Raum, Truppen und Waffen aus Europa abzuziehen \u2013 und zwar schneller, als den Europ\u00e4ern lieb sein k\u00f6nnte. Trump wirft Europa weiterhin vor, zu wenig f\u00fcr die eigene Verteidigung zu tun und die Amerikaner im Krieg gegen den Iran im Stich gelassen zu haben. <\/p>\n Aus Trumps Sicht stehen die Europ\u00e4er tief in seiner Schuld. Bei dem Besuch Ruttes in Washington Haus kritisierte Trump mit Blick auf den Iran-Krieg vor allem Deutschland, Frankreich, Italien und Gro\u00dfbritannien. Die Verb\u00fcndeten h\u00e4tten die USA \u201eim Stich gelassen\u201c, wiederholte er, was er schon zuvor gesagt hatte. Von Deutschland sei er \u201eentt\u00e4uscht\u201c.<\/p>\n Trump stellte erneut die amerikanischen Sicherheitszusagen f\u00fcr Europa indirekt infrage. Niemand unter den europ\u00e4ischen Nato-Partnern wei\u00df, ob der US-Pr\u00e4sident nur blufft oder wie ernst er seine Drohungen meint. <\/p>\n Das sind die f\u00fcnf Botschaften, die Trump gn\u00e4dig stimmen sollen<\/p>\n Jetzt sollen die f\u00fcnf frohen Botschaften aus Berlin reichen, damit Trump gn\u00e4dig gestimmt wird. <\/p>\n Botschaft 1: Europa will eine st\u00e4rkere Rolle in der Nato spielen, mehr Verantwortung \u00fcbernehmen und mehr zahlen. Das l\u00e4uft unter dem Stichwort, die Nato<\/a> \u201eeurop\u00e4ischer zu machen\u201c. Problem: Trump k\u00f6nnte den Europ\u00e4ern beim Gipfel in Ankara<\/a> vorrechnen, dass L\u00e4nder wie Spanien und Tschechien immer noch viel zu wenig tun und das Tempo beim Aufwuchs der Verteidigungsinvestitionen viel zu langsam sei. Bereits mehrfach hatte Trump in geheimen Sitzungen der Nato seinen Kollegen aus Europa klargemacht, was er von all ihren Erkl\u00e4rungen und feierlichen Versprechen h\u00e4lt: \u201enichts\u201c. \u201eF\u00fcr mich z\u00e4hlen Taten\u201c, sagte Trump. <\/p>\n Botschaft 2: Die Europ\u00e4er wollen alles daf\u00fcr tun, dass die euro-atlantische Sicherheit nicht gef\u00e4hrdet wird. Problem: Trump hat daran nach wie vor Zweifel, denn L\u00e4nder wie Italien und Spanien haben die US-Armee im Krieg gegen den Iran bei der Gew\u00e4hrung von \u00dcberflugrechten gar nicht oder nur sehr eingeschr\u00e4nkt unterst\u00fctzt. <\/p>\n Botschaft 3: Die europ\u00e4ischen Staaten in der Nato bekennen sich zu einer engeren Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Verteidigungsg\u00fctern. Problem: Seit Jahrzehnten reden die Europ\u00e4er von einer engeren Zusammenarbeit bei R\u00fcstungsvorhaben, am Ende dominierten aber meistens nationale Egoismen. Allerdings gibt es Hoffnung: Beim G-7-Gipfel in \u00c9vian stimmte Trump einer Erkl\u00e4rung zu, die Produktion von Waffen durch die Vergabe von Lizenzen anzukurbeln, auch von amerikanischen. <\/p>\n Im Klartext: Deutsche Unternehmen k\u00f6nnten schon bald in viel gr\u00f6\u00dferem Umfang als bisher als Lizenznehmer Waffen aus den USA produzieren, etwa Tomahawk-Raketen. Das ist eine realistische und zeitnahe Perspektive, die den Amerikanern gute Gesch\u00e4fte verspricht und Washington die Chance gibt, wieder mehr Waffen f\u00fcr den Eigenbedarf zu produzieren. Botschaft drei d\u00fcrfte Trump am besten gefallen. <\/p>\n Botschaft 4: Die Europ\u00e4er wollen ihre \u201ePartnerschaft\u201c mit der Ukraine vertiefen und bekennen sich dazu, Kiew \u201eweiterhin substanziell zu unterst\u00fctzen\u201c. Problem: Trump plant eine \u201estrategische Partnerschaft\u201c mit Russland, er will Ruhe in Europa und tr\u00e4umt von gro\u00dfen Deals zwischen amerikanischen und russischen Unternehmen, vor allem bei seltenen Erden. Zudem will er durch eine Ann\u00e4herung an Russland Moskaus Beziehung nach Peking \u2013 aus US-Sicht dem eigentlichen Feind auf der Weltb\u00fchne \u2013 schw\u00e4chen. Trump will im Grunde, dass Kiew den Forderungen aus Moskau nachgibt, den Donbass aufgibt und den Krieg damit schnell beendet. <\/p>\n Botschaft 5: Merz, Macron & Co. unterst\u00fctzen die Absichtserkl\u00e4rung (Memorandum of understanding) zwischen den USA und Iran als Chance, \u201eregionale Stabilit\u00e4t wiederherzustellen und die Weltwirtschaft zu stabilisieren\u201c. Problem: Trump ist \u00fcberzeugt davon, dass die Europ\u00e4er in der Iran-Frage versagt haben, weil sie die USA im Krieg mit Teheran nicht ausreichend unterst\u00fctzt h\u00e4tten. Trump sieht auch, was viele EU-Diplomaten hinter vorgehaltener Hand eingestehen: Die gro\u00df angek\u00fcndigte Mission einer Koalition der Willigen, m\u00f6glicherweise angef\u00fchrt von Frankreich und Gro\u00dfbritannien, zur Sicherung der Stra\u00dfe von Hormus nach einem Friedensschluss d\u00fcrfte eher Aktivismus sein als eine substanzielle Unterst\u00fctzung. <\/p>\n Europas Hoffnung nach dem G-7-Gipfel<\/p>\n Kurzum: Diese f\u00fcnf Botschaften aus Berlin d\u00fcrften Trump nicht bes\u00e4nftigen. Dabei waren die Europ\u00e4er so hoffnungsvoll nach dem G-7-Gipfel im franz\u00f6sischen \u00c9vian vor einer Woche. \u201eAmerika ist in der Ukraine-Frage auf unserer Seite\u201c, verk\u00fcndete Frankreichs Staatspr\u00e4sident Emmanuel Macron im Anschluss an das Treffen. Er sprach von \u201eeinem Moment der Einheit\u201c. Und Kanzler Merz lobte \u201eeinen neuen Ton, auch in der transatlantischen Einigkeit\u201c. <\/p>\n Trump hatte zuvor einer Erkl\u00e4rung zugestimmt, in der die G-7-Staaten der Ukraine ihre \u201eunersch\u00fctterliche Unterst\u00fctzung\u201c zusicherten und weitere Sanktionen in Aussicht stellten. Trump war in \u00c9vian gut gelaunt. \u201eMan kann den Trump-Faktor nicht au\u00dfer Acht lassen. Wenn er mit dem falschen Fu\u00df aufsteht, war\u2019s das\u201c, sagte ein hoher Nato-Diplomat WELT. An dem Tag in Evian passte aber offenbar alles. \u201eIch bin hier der Boss\u201c, sagte Trump \u2013 und alle lachten, auch Macron. <\/p>\n Aber nur wenige Stunden sp\u00e4ter, beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Br\u00fcssel, wurde der Ton wieder rauer. Kriegsminister Peter Hegseth k\u00fcndigte erneut, eine gro\u00df angelegte \u00dcberpr\u00fcfung der US-Truppenpr\u00e4senz in Europa an und drohte mit Blick auf die Verteidigungsausgaben einiger Verb\u00fcndeter mit einer Reduzierung der Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Allianz. <\/p>\n