{"id":248024,"date":"2026-07-01T02:52:12","date_gmt":"2026-07-01T02:52:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/248024\/"},"modified":"2026-07-01T02:52:12","modified_gmt":"2026-07-01T02:52:12","slug":"parlament-oesterreich-17","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/248024\/","title":{"rendered":"Parlament \u00d6sterreich"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 Die Budgetmittel des Bundesministeriums f\u00fcr Frauen, Wissenschaft und Forschung (BMFWF) wurden heute vom Budgetausschuss<\/a> im Rahmen der Verhandlungen \u00fcber das Doppelbudget f\u00fcr die Jahre 2027 und 2028 (494 d.B.<\/a>, 495 d.B.<\/a>) unter die Lupe genommen. Mitverhandelt wurden der Bundesfinanzrahmen 2027 bis 2030 und der Bundesfinanzrahmen 2028 bis 2031 (496 d.B.<\/a> und Zu 496 d.B.).<\/p>\n

Das Globalbudget des BMFWF in der Budgetuntergliederung Frauen, Wissenschaft und Forschung (UG 31), das von Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner verantwortet wird, soll 2027 rund 7,361 Mrd. \u20ac umfassen. 2028 sind insgesamt rund 7,325 Mrd. \u20ac veranschlagt. Gegen\u00fcber 2026 (7,319 Mrd. \u20ac) bleibt das Budget des BMFWF in den Jahren 2027 und 2028 weitgehend stabil. \u00dcber die Mittel f\u00fcr Frauenangelegenheiten und Gleichbehandlung von 55,3 Mio. \u20ac im Jahr 2027 bzw. 55,4 Mio. \u20ac f\u00fcr 2028 wurde im Budgetausschuss gesondert debattiert.<\/p>\n

FP\u00d6 hinterfragt Verwaltungs- und Personalkosten<\/p>\n

FP\u00d6-Abgeordneter Martin Graf merkte kritisch an, dass das Detailbudget f\u00fcr Steuerung und Services sowie die Zahl der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen offenbar ansteige. Bundesministerin Holzleitner begr\u00fcndete das mit der \u00dcbernahme der Agenden der Gleichbehandlung.<\/p>\n

Der Aufwand f\u00fcr die Studienbeihilfenbeh\u00f6rde werde 2027 rund 14,3 Mio. \u20ac und 2028 rund 14,8 Mio. \u20ac betragen, erfuhr Hermann Br\u00fcckl (FP\u00d6). Auch hier solle der Personalstand stabil gehalten werden. Allerdings sei auch darauf zu achten, dass die Studierenden rasch zu ihren Leistungen kommen.<\/p>\n

Die Mittel f\u00fcr den \u00d6sterreichischen Austauschdienst (OeAD) seien gesichert, versicherte Holzleitner Abgeordnetem Br\u00fcckl. Die Details seien aber noch Teil der Verhandlungen \u00fcber die Leistungsvereinbarungen. Ein Anstieg der Personalkosten solle jedenfalls vermieden werden. Die Kofinanzierung von Erasmus+ laufe \u00fcber den OeAD und werde 2027 rund 3,69 Mio. \u20ac betragen, erfuhr FP\u00d6-Abgeordneter Christian Schandor.<\/p>\n

Wissenschaftsressort unterst\u00fctzt lebenslanges Lernen <\/p>\n

Zur Frage von Abgeordnetem Graf, warum sich die Erwachsenenbildung und lebenslanges Lernen mit 48 Mio. \u20ac im Budget des BMFWF und nicht dem des Bildungsministeriums wiederfinden w\u00fcrden, verwies Holzleitner auf das Bundesministeriengesetz. Eine wichtige Aufgabe sei die Fortbildung f\u00fcr Menschen, die keine ausreichenden Lese- und Schreibkompetenzen h\u00e4tten. Das seien in \u00d6sterreich rund 1,7 Mio. Menschen. Hier m\u00fcsse die Politik handeln.<\/p>\n

Das Ressort unterst\u00fctze auch die Lehre mit Matura und er\u00f6ffne so einen weiteren \u00a0Zugang zur Hochschulbildung, f\u00fchrte Holzleitner auf eine diesbez\u00fcgliche Frage von \u00a0Carmen Jeitler-Cincelli (\u00d6VP) und Reinhold Binder (SP\u00d6) aus. Die Notwendigkeit f\u00fcr lebenslanges Lernen betreffe zudem angesichts der Digitalisierung alle, auch akademisch gebildete Menschen. \u00d6sterreich habe grunds\u00e4tzlich ein hohes Bildungsniveau, bei den terti\u00e4ren Hochschulabschl\u00fcssen habe \u00d6sterreich noch „Luft nach oben“, meinte Holzleitner gegen\u00fcber Martina von K\u00fcnsberg Sarre (NEOS). Auch die F\u00f6rderung der Studierendenmobilit\u00e4t werde fortgesetzt.<\/p>\n

Universit\u00e4tsfinanzierung: Verhandlungen \u00fcber Leistungsvereinbarungen laufen weiter<\/p>\n

Das wichtigste Detailbudget der Budgetuntergliederung 31 sind die Bereiche „terti\u00e4re Bildung“, also Universit\u00e4ten und Hochschulen. F\u00fcr diesen Bereich sind f\u00fcr 2027 im Budget rund 6,189 Mrd. \u20ac und f\u00fcr 2028 rund 6,167 Mrd. \u20ac vorgesehen. Davon sind alleine f\u00fcr die Universit\u00e4ten im Jahr 2027 rund 5,19 Mrd. \u20ac veranschlagt. F\u00fcr 2028 sind f\u00fcr die Universit\u00e4tsfinanzierung rund 5,155 Mrd. \u20ac in Aussicht. 2026 waren 5,344 Mrd. \u20ac f\u00fcr die Universit\u00e4ten und 90 Mio. \u20ac an \u00dcberschreitungserm\u00e4chtigungen f\u00fcr Bauprojekte vorgesehen.<\/p>\n

\u00d6VP-Abgeordneter Rudolf Taschner sprach die Verunsicherung an, die es zuletzt bei den Universit\u00e4ten in Bezug auf die Leistungsvereinbarungen gegeben habe. Angesichts der Eingriffe in den budget\u00e4ren Rahmen f\u00fcr die Universit\u00e4ten stelle sich auch die Frage nach der Autonomie der Hochschulen bzw. was sie sich an Unterst\u00fctzung erwarten k\u00f6nnten. FP\u00d6-Abgeordneter Gerhard Deimek sah in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, die Universit\u00e4ten von Verwaltungsaufwand zu entlasten.<\/p>\n

Wissenschaftsministerin Holzleitner betonte, dass die Autonomie der Hochschulen nicht angetastet werde. Diese solle gest\u00e4rkt werden, indem die Universit\u00e4tsr\u00e4te im Sinne der Mitbestimmung aufgewertet werden. Autonomie sei kein Selbstzweck, sondern bedeute auch die \u00dcbernahme von Verantwortung. Um die Universit\u00e4ten in der Verwaltung zu entlasten, wolle man die Leistungsvereinbarungen stark verschlanken, die Vorgaben f\u00fcr die Berichtlegung und Wissensdokumentation vereinfachen und auf die vereinbarten Ziele fokussieren. Sie sei bereits in guten Gespr\u00e4chen mit den Universit\u00e4ten \u00fcber die n\u00e4chste Leistungsvereinbarungsperiode 2028-2030. Auch Gespr\u00e4che \u00fcber Shared Services seien bereits im Laufen, versicherte die Ministerin Abgeordnetem Deimek.<\/p>\n

Sigrid Maurer (Gr\u00fcne) fragte zu den Leistungsvereinbarungen, und wie die Wissenschaftsministerin sicherstellen wolle, dass es bis Herbst ein „besseres Ergebnis“ f\u00fcr die Universit\u00e4ten geben werde. Holzleitner unterstrich die Notwendigkeit „harter Verhandlungen“, betonte aber auch, dass f\u00fcr die Bundesregierung Wissenschaft und Forschung klare Schwerpunkte seien. Die Verpflichtungen aus der laufenden Leistungsvereinbarungsperiode k\u00f6nnten jedenfalls erf\u00fcllt werden, betonte die Wissenschaftsministerin.<\/p>\n

F\u00fcr die Ausrollung der Studienpl\u00e4tze in der Psychotherapieausbildung seien 10 Mio. \u20ac vorgesehen, erfuhr Maurer. Auch die Standorte seien gesichert. Im Rahmen der Begleitung der Errichtung der IT:U in Linz solle die Quantenforschung im Herbst neu aufgestellt werden, erfuhr \u00d6VP-Abgeordneter Taschner. Die Quantenforschung sei jedenfalls ein Schwerpunkt des Regierungsprogramms.<\/p>\n

Die Veterin\u00e4rmedizin Wien solle l\u00e4ngerfristig zu einer Veterin\u00e4rmedizin \u00d6sterreich werden, erfuhr Abgeordneter Antonio Della Rossa (SP\u00d6). In einer Kooperation mit Ober\u00f6sterreich solle k\u00fcnftigen Tier\u00e4rztinnen und Tier\u00e4rzten die Spezialisierung auf Gro\u00dfvieh bzw. landwirtschaftliche Nutztiere erm\u00f6glicht werden. Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nne \u00d6sterreich die Ausbildung in der Veterin\u00e4rmedizin \u00fcber \u00f6ffentliche Universit\u00e4ten sicherstellen, merkte Holzleitner an. Einer \u00d6ffnung dieses Feldes f\u00fcr Privatuniversit\u00e4ten erteilte die Wissenschaftsministerin eine Absage.<\/p>\n

Forschungsf\u00f6rderung: Mehr Mittel f\u00fcr den FTI-Pakt<\/p>\n

Das Budgetbegleitgesetz (BBG) enth\u00e4lt eine \u00c4nderung des Universit\u00e4tsgesetzes 2002, die eine Neufestsetzung des Gesamtbetrags f\u00fcr die Universit\u00e4ten in der Leistungsvereinbarungsperiode 2025 bis 2027 erm\u00f6glichen soll. 150 Mio. \u20ac im Jahr 2027 sollen dadurch f\u00fcr eine Erh\u00f6hung der Mittel im FTI-Pakt 2027-2029 auf j\u00e4hrlich 150 Mio. \u20ac bzw. insgesamt 450 Mio. \u20ac eingesetzt werden. Insgesamt wird es durch diese Umschichtung laut dem Budgetdienst des Parlaments zu keinem Konsolidierungseffekt kommen.<\/p>\n

In der Forschungsf\u00f6rderung unterst\u00fctzt das Wissenschaftsressort in erster Linie die Grundlagenforschung. F\u00fcr sie sind 2027 rund 1,036 Mrd. \u20ac und 1,019 Mrd. \u20ac f\u00fcr 2028 veranschlagt. Im Rahmen des FTI-Pakts solle es f\u00fcr die au\u00dferuniversit\u00e4re Grundlagenforschung in den Jahren 2027 bis 2029 in der UG 31-Frauen, Wissenschaft und Forschung insgesamt etwa 3,1 Mrd. \u20ac zur Verf\u00fcgung gestellt werden, erfuhr SP\u00d6-Abgeordnete Petra Oberrauner.<\/p>\n

Diese Grundlagenforschung wird etwa \u00fcber den \u00d6sterreichischen Wissenschaftsfonds (FWF), die \u00d6sterreichische Akademie der Wissenschaften (\u00d6AW) und das Institute of Science and Technology Austria (ISTA)) betrieben.<\/p>\n

Unterst\u00fctzt werden sollen laut Holzleitner die Schaffung wissenschaftlicher Grundlagen f\u00fcr Schl\u00fcsseltechnologien in der Forschung, die Fachkr\u00e4fteausbildung und die Kooperation mit der Wirtschaft. Wie genau die Mittel aus dem FTI-Pakt f\u00fcr die F\u00f6rderung der Spitzenforschung aufgeteilt werden sollen, sei noch Gegenstand k\u00fcnftiger Leistungsvereinbarungen mit diesen Einrichtungen, erfuhr NEOS-Abgeordneter Veit Dengler. Auch die St\u00e4rkung der Forschung mit Daten sei der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Ein gutes Beispiel f\u00fcr hohe Datenqualit\u00e4t sei etwa die GeoSphere Austria. Selbstverst\u00e4ndlich wolle man auch die bestm\u00f6gliche Nutzung von Horizon Europe sowie mit internationalen Mitgliedschaften und europ\u00e4ischen und internationalen Forschungsinfrastrukturen, versicherte sie dem NEOS-Abgeordneten.<\/p>\n

Forschungsquote soll l\u00e4ngerfristig 4 % des BIP erreichen<\/p>\n

Die Berechnung der Forschungs- und Entwicklungsquote (F&E-Quote) ber\u00fccksichtigt Bundesmittel sowie weitere staatliche und private F&E-Finanzierungen in \u00d6sterreich sowie aus dem Ausland. Die f\u00fcr das Jahr 2026 berechnete F&E-Quote betr\u00e4gt laut Sch\u00e4tzung der Statistik Austria 3,34 % des BIP. Sigrid Maurer meinte, mit den Budgetmitteln sei diese F&E-Quote kaum zu halten sein. Auch das angestrebte Ziel von 4 % werde damit in Frage gestellt. Holzleitner sah hingegen das Ziel im Laufe von weiteren Budgetperioden als durchaus erreichbar an. Mit den Budgetmitteln des Doppelbudgets 2027 und 2028 erfolge die Sicherstellung kompetitiver Forschungsf\u00f6rderung durch den FWF und die Umsetzung der Exzellenzinitiative f\u00fcr Spitzenforschung in der Grundlagenforschung.<\/p>\n

Zus\u00e4tzliche Studienpl\u00e4tze an Fachhochschulen<\/p>\n

Die Fachhochschulen werden 2027 rund 504,624 Mio. \u20ac erhalten, f\u00fcr 2028 sind laut dem Bundesvoranschlag rund 506,9 Mio. \u20ac vorgesehen. Sie sei zufrieden, dass das Budget f\u00fcr die Fachhochschulen abgesichert und auf einem hohen Niveau gehalten werden konnte, sagte die Wissenschaftsministerin gegen\u00fcber dem SP\u00d6-Abgeordneten Peter Harrer. Die Finanzierung der FH-Studienpl\u00e4tze und Umsetzung des FH-Entwicklungs- und Finanzierungsplans sei ein Schwerpunkt des Wissenschaftsministerium sein, f\u00fchrte Holzleitner aus. Bis 2028 wolle man 2.625 zus\u00e4tzliche FH-Studienpl\u00e4tze finanzieren, erfuhr Abgeordnete Maurer.<\/p>\n

Geplante Differenzierung der Typen von Privatuniversit\u00e4ten<\/p>\n

Im Bereich der Privatuniversit\u00e4ten solle es eine Differenzierung zwischen den rein gewinnorientierten Einrichtungen und den von den L\u00e4ndern gef\u00f6rderten Privatuniversit\u00e4ten, den ehemaligen Konservatorien geben, k\u00fcndigte die Wissenschaftsministerin an. Das ergebe sich auch klar aus dem Zwischenbericht zur Hochschulstrategie. Eine staatliche F\u00f6rderung von gewinnorientierten Privatuniversit\u00e4ten komme jedenfalls nicht in Frage, betonte Holzleitner gegen\u00fcber Abgeordneter Maurer.<\/p>\n

Studierendenf\u00f6rderung soll ansteigen<\/p>\n

F\u00fcr die Studierendenf\u00f6rderung sind rund 394,354 Mio. \u20ac veranschlagt (2026: 368,8 Mio. \u20ac). Aufgrund der Valorisierung 2028 w\u00fcrde sie weiter steigen, auf 404,58 Mio. \u20ac. Ihr sei wichtig, die Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung der Lebenshaltungskosten von Studierenden fortzusetzen, versicherte Holzleitner Abgeordnetem Reinhold Binder (SP\u00d6). So verhandle das Ressort mit den Mensen \u00fcber ein Angebot eines qualitativ hochwertigen Men\u00fcs um 5 \u20ac und stelle im Doppelbudget j\u00e4hrlich 5 Mio. \u20ac f\u00fcr den Mensenbonus zur Verf\u00fcgung. (Fortsetzung Budgetausschuss) sox<\/p>\n

HINWEIS: Der Budgetdienst<\/a> des Parlaments bietet \u00f6konomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums f\u00fcr Finanzen.<\/p>\n

Details zu den Budgets 2027 und 2028, den \u00c4nderungen gegen\u00fcber den Vorjahren sowie der Entwicklung des laufenden Budgetvollzugs bietet das interaktive Visualisierungstool<\/a> des Budgetdiensts. Dort erhalten Sie einen raschen und transparenten \u00dcberblick \u00fcber relevante Budgetdaten. Eine Lesehilfe<\/a> zu den Budgetunterlagen 2027 und 2028 dient der Orientierung und dem besseren Verst\u00e4ndnis der umfangreichen Unterlagen. Sie enth\u00e4lt auch den Zeitplan f\u00fcr die Verhandlungen der einzelnen Kapitel.<\/p>\n

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 Die Budgetmittel des Bundesministeriums f\u00fcr Frauen, Wissenschaft und Forschung (BMFWF) wurden heute vom Budgetausschuss im…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":245381,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[8],"tags":[60738,1614,1611,21409,1559,1001,610,40,41,39,38,100],"class_list":["post-248024","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-nachrichten","tag-budget-2027-2028","tag-budget","tag-budgetausschuss","tag-holzleitner","tag-nationalrat","tag-bildung","tag-forschung","tag-nachrichten","tag-news","tag-schlagzeilen","tag-top-meldungen","tag-wissenschaft"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116842459670600300","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/248024","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=248024"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/248024\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/245381"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=248024"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=248024"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=248024"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}