Weekender: Unsere Tipps f\u00fcr Ihr Wochenende<\/p>\n
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Gutachter Gersdorf, der an der Universit\u00e4t Leipzig seit zehn Jahren den Lehrstuhl f\u00fcr Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht innehat, sieht die Pl\u00e4ne f\u00fcr 1Live Street im Widerspruch zum Auftrag, ein interkulturell orientiertes Programm anzubieten.<\/p>\n
Habe der Gesetzgeber etwa einen Kulturkanal vorgeschrieben, k\u00f6nne ein Sender diesen auch nicht in ein Sportprogramm umwidmen: \u201eDie Programmautonomie entfaltet sich nur im Rahmen des verfassungsrechtlich vorgezeichneten und durch den Gesetzgeber festgelegten Auftrags und berechtigt nicht zur (eigenm\u00e4chtigen) Umgestaltung des Auftrags\u201c, so Gersdorf.<\/p>\n
WDR widerspricht dem Gutachten <\/p>\n
Liege tats\u00e4chlich ein Versto\u00df gegen das WDR-Gesetz vor, sei der nordrhein-westf\u00e4lische Ministerpr\u00e4sident verpflichtet, dagegen vorzugehen. M\u00f6glich sei auch, dass Rundfunkbeitragszahlende dagegen klagten.<\/p>\n
Der WDR widerspricht der Einsch\u00e4tzung eines Rechtsgutachtens, demzufolge die Umwandlung des multikulturellen Radiosenders Cosmo in ein Programm f\u00fcr junge Hip-Hop-Fans gegen das WDR-Gesetz verst\u00f6\u00dft. Der WDR k\u00f6nne seine Angebote frei gestalten und auf bestimmte Zielgruppen ausrichten, erkl\u00e4rte der Sender am Montag. \u201eDies gilt auch f\u00fcr Cosmo, da der Gesetzgeber f\u00fcr das Angebot keine Zielgruppe festgelegt hat.\u201c<\/p>\n
Eine Auslegung des Gesetzes, wie sie der Medienrechtler Hubertus Gersdorf in seinem Gutachten vorgenommen habe, w\u00fcrde nach Ansicht des WDR zu einer verfassungswidrigen Einschr\u00e4nkung der Programmfreiheit f\u00fchren.<\/p>\n
F\u00fcr die Neuen Deutschen Medienmacher*innen kommentierte Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Elena Kountidou das Gutachten in einer Pressemitteilung: \u201eWas der WDR plant, ist kein Reformschritt, sondern rechtswidrig. Cosmo ist gesetzlich fest verankert. Wir fordern den WDR-Rundfunkrat auf, seine Entscheidung zu revidieren, und die ARD-Intendant*innen, Cosmo als mehrsprachiges, innovatives Angebot f\u00fcr eine vielf\u00e4ltige Gesellschaft weiter auszubauen.\u201c<\/p>\n
Weitere Schritte zum Klageweg in NRW, den das Gutachten aufzeigt, seien in der Pr\u00fcfung, schreibt Kountidou zudem in einer Mail an den Tagesspiegel.<\/p>\n
Mehr zu Medien-ThemenNach Femizid-Witz im TV Dieter Nuhr will sich nicht \u00fcber Gewalt gegen Frauen lustig gemacht haben <\/a>Narrenfreiheit f\u00fcr J\u00fcrgen Klopp und Thomas M\u00fcller Bietet MagentaTV wirklich das bessere WM-Programm? <\/a>Queeres Kino f\u00fcr zu Hause ARD mit buntem Pride-Programm <\/a><\/p>\n Das geplante Cosmo-Ende sorgt seit Bekanntwerden f\u00fcr viel Kritik aus Politik und Zivilgesellschaft. Mitte Juni hatten sich 500 Organisationen in einem offenen Brief an die Verantwortlichen gewandt und die Bedeutung von Cosmo f\u00fcr die migrantische Community betont.<\/p>\n Besonders deutlich positioniert sich der Deutsche Musikrat. Generalsekret\u00e4rin Antje Valentin betonte, dass migrantische Stimmen und Perspektiven ein Anrecht auf Pr\u00e4senz im \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk h\u00e4tten.<\/p>\n