{"id":255988,"date":"2026-07-05T01:11:12","date_gmt":"2026-07-05T01:11:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/255988\/"},"modified":"2026-07-05T01:11:12","modified_gmt":"2026-07-05T01:11:12","slug":"parlament-oesterreich-26","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/255988\/","title":{"rendered":"Parlament \u00d6sterreich"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 \u00a0Durch den von der Regierung verfolgten glaubw\u00fcrdigen und schrittweisen Sanierungspfad h\u00e4tten die Finanzm\u00e4rkte noch immer gro\u00dfes Vertrauen in den Wirtschaftsstandort \u00d6sterreich, zeigte sich Bundesminister Markus Marterbauer heute im Budgetausschuss<\/a> \u00fcberzeugt. Auch die Einleitung des Defizitverfahrens habe keine nachteiligen Auswirkungen auf das Zinsniveau gehabt, sondern vielmehr vermittelt, dass es einen konkreten Plan gebe.<\/p>\n

Vor den endg\u00fcltigen Schlussabstimmungen \u00fcber die gesetzlichen Grundlagen f\u00fcr das Doppelbudget 2027 und 2028 befassten sich die Abgeordneten mit insgesamt acht Finanzkapiteln und steckten dabei noch einmal ihre grundlegenden Einsch\u00e4tzungen zum Haushaltsentwurf ab. Im Konkreten zeigten sie besonderes Interesse f\u00fcr die Entwicklung des Zinsendienstes f\u00fcr die Staatsschulden, die prognostizierten Steuereinnahmen, die Wachstumsraten bei den Beamtenpensionen sowie die Ma\u00dfnahmen der Finanzverwaltung in Sachen Betrugsbek\u00e4mpfung.<\/p>\n

Finanzierungskosten: \u00d6sterreich liegt im internationalen Vergleich sehr gut<\/p>\n

Die gesamtstaatlichen Zinsausgaben, die im Vorjahr 8,3 Mrd. \u20ac betragen haben, werden 2026 auf 9,4 Mrd. \u20ac anwachsen. F\u00fcr 2027 und 2028 werden weitere Anstiege um 1,2 Mrd. \u20ac (+13,3 %) auf 10,6 Mrd. \u20ac bzw. um 1,1 Mrd. \u20ac (+10,3 %) auf 11,7 Mrd. \u20ac erwartet. Diese Zahlen sind entscheidend f\u00fcr die Berechnung des Maastricht-Defizits und inkludieren neben den jenen im Bundeshaushalt auch die Zinszahlungen von ausgegliederten Einheiten sowie von L\u00e4ndern, Gemeinden und Sozialversicherungstr\u00e4gern. Wenn sich die Tendenz fortsetzt, w\u00fcrden die Finanzierungskosten im Jahr 2031 bereits 15,4 Mrd. \u20ac ausmachen. Damit w\u00e4chst ihr Anteil am BIP von 1,6 % im Jahr 2025 auf 2,5 %.<\/p>\n

Minister Marterbauer r\u00e4umte gegen\u00fcber Gerhard Kaniak (FP\u00d6) ein, dass die Finanzierungskosten steigen w\u00fcrden, was unter anderem auf den \u00fcbernommenen Schuldenstock sowie auf das h\u00f6here Zinsniveau zur\u00fcckzuf\u00fchren sei. Aufgrund der sehr langfristig angelegten Schuldenstrategie liege \u00d6sterreich aber im internationalen Vergleich sehr gut. Auch handle es sich bei 95 % der Verbindlichkeiten um fixe Verzinsungen. Sehr positiv schaue es auch bei den sogenannten Zinsspreads aus, die entscheidend f\u00fcr die Bewertung durch die Ratingagenturen seien. Von denen h\u00e4tten drei von f\u00fcnf einen stabilen Ausblick konstatiert. Wenig Auswirkungen erwartete er sich zudem durch die Zinserh\u00f6hung durch die EZB.<\/p>\n

Man habe bei der Budgeterstellung generell darauf geachtet, dass durch die Ma\u00dfnahmen weder die Nachfrage noch die Besch\u00e4ftigung ged\u00e4mpft w\u00fcrden, bekr\u00e4ftigte der Minister gegen\u00fcber Kai Jan Krainer (SP\u00d6). Ein radikalerer Kurs w\u00e4re aus \u00f6konomischer Sicht v\u00f6llig falsch gewesen und h\u00e4tte einen negativen Einfluss auf das BIP gehabt. Bez\u00fcglich der Verteilungswirkung f\u00fchrte Marterbauer ins Treffen, das gut 50 % von Banken, Konzernen und Besserverdienenden getragen w\u00fcrden. Marterbauer stimmte mit Barbara Teiber (SP\u00d6) \u00fcberein, dass die Entwicklung des Arbeitsmarktes entscheidend sei. Daher seien neuerlich 100 Mio. \u20ac in die Arbeitsmarktpolitik geflossen, um gezielt j\u00fcngere und \u00e4ltere Personen, Frauen und Langzeitarbeitslose unterst\u00fctzen zu k\u00f6nnen. Seiner Meinung nach w\u00fcrde sich auch schon eine Trendwende am Arbeitsmarkt abzeichnen.<\/p>\n

Zu den von den FP\u00d6-Abgeordneten Maximilian Lindner und Barbara Kolm angesprochenen Fremdw\u00e4hrungskrediten f\u00fchrte der Finanzminister aus, dass Schulden prim\u00e4r in Euro aufgenommen worden seien. Die Kredite in Schweizer Franken, die rund 6,5 Mrd. \u20ac umfassen, w\u00fcrden sukzessiv reduziert, informierte ein Vertreter des Ressorts. In den letzten Jahren seien 3 Mrd. \u20ac abgebaut worden, bis 2029 soll das Kontingent um weitere 1,25 Mrd. \u20ac\u00a0 reduziert werden. Man d\u00fcrfe aber gleichzeitig nicht vergessen, dass die dadurch generierten Zinsvorteile der heimischen Wirtschaft laufend zugutegekommen seien.<\/p>\n

\u00d6ffentliche Abgaben: Positive Aussichten bei den Steuereinnahmen<\/p>\n

Die Einnahmen aus Bruttoabgaben sollen von 122,1 Mrd. \u20ac (2026) auf 128,9 Mrd. \u20ac (2027) und 135,09 Mrd. \u20ac (2028) deutlich steigen. Die Zuw\u00e4chse werden vor allem auf die Konsolidierungsma\u00dfnahmen sowie die leichte Konjunkturerholung zur\u00fcckgef\u00fchrt. Die sogenannten „Ab-\u00dcberweisungen“ steigen laut Budgetentwurf ebenfalls, im Konkreten auf 50,4 Mrd. \u20ac bzw. 53,2 Mrd. \u20ac. Der etwas h\u00f6here Zuwachs 2028 resultiere aus der Erh\u00f6hung der Steueranteile an den FLAF. Der EU-Beitrag wird im Doppelbudget mit jeweils 4,4 Mrd. \u20ac eingepreist.<\/p>\n

Bei den Ertragsanteilen f\u00fcr die L\u00e4nder, die vom Steueraufkommen abh\u00e4ngig seien, gebe es relativ hohe Zuw\u00e4chse, stellte Marterbauer in Richtung des Abgeordneten Klaus Mair (\u00d6VP) fest. Diese w\u00fcrden sich derzeit auf 550 Mio. \u20ac belaufen, informierte ein Vertreter des Finanzressorts. Was die sogenannte Wohnbau-Milliarde betreffe, so seien 280 Mio. \u20ac ausbezahlt, viele Antr\u00e4ge seien jedoch noch am Laufen. Im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes habe man auf die Probleme einiger L\u00e4nder reagiert, die Mittel nicht abholen zu k\u00f6nnen. So seien im Fall von Wien etwa auch die Gemeindewohnungen einbezogen worden, teilte ein Experte des Ministeriums Abgeordneter Nina Tomaselli (Gr\u00fcne) mit.<\/p>\n

Markus Hofer (NEOS) ging n\u00e4her auf die Entwicklung einzelner Steuerarten ein. So werden etwa die Einnahmen aus der Einkommen- und der K\u00f6rperschaftssteuer deutlich steigen. Ein Vertreter des Ressorts gab diesbez\u00fcglich aber zu bedenken, dass manche Ma\u00dfnahmen erst im Jahr 2028 greifen w\u00fcrden. Dies betreffe insbesondere die Einf\u00fchrung der progressiven K\u00f6rperschaftssteuer oder die tempor\u00e4ren Einschr\u00e4nkungen beim Gewinnfreibetrag. Der von Jakob Schwarz (Gr\u00fcne) thematisierte Investitionsfreibetrag w\u00fcrde sich durch einen relativ guten Vollzug gegenfinanzieren, erl\u00e4uterte der Minister.<\/p>\n

Was das von Alexander Petschnig angesprochene EU-Budget anbelangt, so sei derzeit „alles im Fluss“, erkl\u00e4rte Marterbauer. Es gebe einen Vorschlag der EU-Kommission, der nun unter irischer Pr\u00e4sidentschaft weiterberaten werde. Aus seiner Sicht sollte das Budget jedenfalls deutlich kleiner ausfallen. Im Doppelbudget habe man den bisherigen EU-Beitrag fortgeschrieben, weil „Raten nicht sinnvoll sei“.<\/p>\n

Die im Rahmen der Reformpartnerschaft vereinbarten Ma\u00dfnahmen zeitigten im vorliegenden Doppelbudget noch keine Effekte, f\u00fchrte der Minister weiter aus, da die Grundlagen f\u00fcr Ma\u00dfnahmen erst im n\u00e4chsten Halbjahr erarbeitet werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Beamtenpensionen: Anstieg der Ausgaben steht gleichzeitiger R\u00fcckgang der Einnahmen gegen\u00fcber<\/p>\n

Eine Reihe von Fragen drehten sich um die Pensionen der Beamtinnen und Beamten, die moderat um 1,8 % bzw. 2,5 % auf 14,13 Mrd. \u20ac (2027) bzw. 14,48 Mrd. \u20ac (2028) steigen werden. Diese Entwicklung ist haupts\u00e4chlich auf die \u2013 unter der Inflationsrate liegenden – Pensionsanpassung und die Valorisierung des Pflegegelds zur\u00fcckzuf\u00fchren. Gleichzeitig sinken die Einnahmen, und zwar auf 1,96 Mrd. \u20ac im Jahr 2027 bzw. 1,87 Mrd. \u20ac im Jahr 2028, zumal es immer weniger aktive Beamtinnen und Beamte gibt. Mittelfristig wird bis 2031 ein Anstieg der Ausgaben auf 15,49 Mrd. \u20ac und ein R\u00fcckgang der Einnahmen auf 1,67 Mrd. \u20ac prognostiziert.<\/p>\n

Ein Experte des Ressorts informierte den Abgeordneten Gerhard Kaniak (FP\u00d6) dar\u00fcber, dass die Deckungsrate derzeit rund 16 % betrage und mittelfristig auf 13 % zur\u00fcckgehen werde. Dementsprechend m\u00fcsse sich der Bundeszuschuss erh\u00f6hen, der 2028 bei rund 14 Mrd. \u20ac liegen wird. Der Pensionsstand von rund 260.000 Personen werde sich in den kommenden Jahren aber nur wenig ver\u00e4ndern.<\/p>\n

Hinsichtlich einer Frage von Nina Tomaselli (Gr\u00fcne) zur K\u00fcrzung von Luxuspensionen wies Minister Marterbauer darauf hin, dass im Bereich der Landeslehrerinnen und Landeslehrer sowie Unternehmen wie Post oder Telekom rund 6 Mio. \u20ac „eingestellt“ worden seien. Auch bei den ausgegliederten Bereichen (\u00d6BB, Kammern OeNB) soll es relevante Einschnitte geben.<\/p>\n

Staatssekret\u00e4rin Barbara Eibinger-Miedl hob noch die St\u00e4rkung der sogenannten zweiten S\u00e4ule (Betriebspension) hervor, die ab n\u00e4chstem Jahr ausgebaut werde. Diese sei eine gute Erg\u00e4nzung zur ersten S\u00e4ule, war sie \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Finanzverwaltung: Vermehrte Anstrengungen in der Betrugsbek\u00e4mpfung <\/p>\n

Die Ausgaben im Bereich der Finanzverwaltung zeigen eine leicht r\u00fcckl\u00e4ufige Entwicklung und sinken um 5 Mio. \u20ac bzw. 7 Mio. \u20ac auf 1,45 Mrd. \u20ac bzw. 1,44 Mrd. \u20ac. Der \u00fcberwiegende Teil entf\u00e4llt auf Auszahlungen f\u00fcr Personal und f\u00fcr betrieblichen Sachaufwand. Geringf\u00fcgige \u00c4nderungen gibt es bei den Einzahlungen, die mit 212 Mio. \u20ac bzw. 215 Mio. \u20ac veranschlagt werden. Im Personalplan sind 12.085 (2027) und 11.952 (2028) Planstellen ausgewiesen. Auch danach soll es bis zum Ende der Bundesfinanzrahmenperiode einen weiteren R\u00fcckgang auf 11.432 geben.<\/p>\n

In Sachen Betrugsbek\u00e4mpfung sei man gut auf Kurs, bekr\u00e4ftige Marterbauer gegen\u00fcber Nina Tomaselli (Gr\u00fcne), mittlerweile werde bereits \u00fcber das dritte Paket verhandelt. Au\u00dferdem sollen die Kontrollen und das Personal (plus 80 Personen) deutlich aufgestockt werden.<\/p>\n

Da Nina Tomaselli (Gr\u00fcne) vehement anzweifelte, dass trotz eines deutlichen R\u00fcckgangs der Kontrollen und der Planstellen die Kontrollt\u00e4tigkeiten verst\u00e4rkt werden k\u00f6nnen, nahm eine Vertreterin des Finanzressorts noch einmal ausf\u00fchrlich dazu Stellung. Sie gab vor allem zu bedenken, das in den letzten drei Jahren sehr viele neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgenommen worden seien, die aber zun\u00e4chst eine dreij\u00e4hrige Ausbildung durchlaufen m\u00fcssten. \u00dcberdies setze man auf zielgerichtetere Pr\u00fcfauswahl, effizientere Strukturen, interne Umschichtungen, eine bessere Datenvernetzung, Digitalisierung und den Einsatz von KI. Durch dieses Ma\u00dfnahmenb\u00fcndel versuche man, die personald\u00e4mpfenden Ma\u00dfnahmen, die auch das Finanzressort betreffen, zu kompensieren, stellte die Expertin gegen\u00fcber Markus Hofer (NEOS) fest.<\/p>\n

Im Gegensatz zu Tomaselli sah eine Vertreterin des Ressorts auch die Frauenquote gut umgesetzt. Der Frauenanteil im Ressort sei um mehr als 10 % h\u00f6her als im \u00fcbrigen \u00f6ffentlichen Dienst. Zudem werde das Finanzamt \u00d6sterreich derzeit von vier Frauen gef\u00fchrt. Auch bei den Schulungen werde genau darauf geachtet, dass eine bessere Teilnahme von Frauen erm\u00f6glicht werden k\u00f6nne.<\/p>\n

Mit dem Doppelbudget (494 d.B.,<\/a> 495 d.B.<\/a>) mitverhandelt wurden der Bundesfinanzrahmen 2027 bis 2030 und der Bundesfinanzrahmen 2028 bis 2031 (496 d.B.<\/a> und Zu 496 d.B.). (Schluss) sue<\/p>\n

HINWEIS: Der Budgetdienst<\/a> des Parlaments bietet \u00f6konomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums f\u00fcr Finanzen.<\/p>\n

Details zu den Budgets 2027 und 2028, den \u00c4nderungen gegen\u00fcber den Vorjahren sowie der Entwicklung des laufenden Budgetvollzugs bietet das interaktive Visualisierungstool<\/a> des Budgetdiensts. Dort erhalten Sie einen raschen und transparenten \u00dcberblick \u00fcber relevante Budgetdaten. Eine Lesehilfe<\/a> zu den Budgetunterlagen 2027 und 2028 dient der Orientierung und dem besseren Verst\u00e4ndnis der umfangreichen Unterlagen. Sie enth\u00e4lt auch den Zeitplan f\u00fcr die Verhandlungen der einzelnen Kapitel.<\/p>\n

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 \u00a0Durch den von der Regierung verfolgten glaubw\u00fcrdigen und schrittweisen Sanierungspfad h\u00e4tten die Finanzm\u00e4rkte noch immer…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":255989,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[6],"tags":[1614,1611,26661,1616,1613,1559,46,42,44,43,45],"class_list":["post-255988","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-oesterreich","tag-budget","tag-budgetausschuss","tag-doppelbudget","tag-finanzen","tag-marterbauer","tag-nationalrat","tag-at","tag-austria","tag-oesterreich","tag-republic-of-austria","tag-republik-oesterreich"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116864711699912785","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/255988","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=255988"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/255988\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/255989"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=255988"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=255988"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=255988"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}