![\"Stocker](\"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/ABD0091-20260304-4-3-014816991274-1699x1274.jpg\" "\\"Stocker")
<\/p>\nVon<\/p>\n
.<\/p>\n
–<\/p>\n
4.03.2026 14:33<\/p>\n
(Akt. 4.03.2026 17:05)<\/p>\n
<\/p>\n
Stocker sieht keine erh\u00f6hte Bedrohungslage in \u00d6sterreich.
\n \u00a9APA\/HELMUT FOHRINGER<\/p>\n
\n Bundeskanzler Stocker sieht trotz Eskalation im Golf keine erh\u00f6hte Bedrohung f\u00fcr \u00d6sterreich, daher bleibt die Terrorwarnstufe bei vier. Die Lage bei Demonstrationen sei laut Stocker friedlich. Die Regierung \u00e4u\u00dferte sich nicht dazu, wann sie in die Energiepreise eingreifen wird.\n <\/p>\n
Bundeskanzler Christian Stocker (\u00d6VP) versicherte die Versorgungssicherheit, obwohl die Preisentwicklung unklar bleibt. Bei starkem Anstieg seien Ma\u00dfnahmen geplant. Vizekanzler Andreas Babler (SP\u00d6) erw\u00e4hnte bestehende gesetzliche M\u00f6glichkeiten. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger sieht aktuell keinen Bedarf f\u00fcr staatliche Eingriffe.<\/p>\n
\n Iran-Krieg: Zwei weitere Heimfl\u00fcge am Donnerstag geplant\n <\/p>\n
Betont wurde von den Regierungsspitzen bei dem gemeinsamen Auftritt unmittelbar vor dem Nationalen Sicherheitsrat, dass auch die Bem\u00fchungen, \u00d6sterreicher aus der Krisenregion heim zu bekommen, auf Hochtouren liefen. Wie die Au\u00dfenministerin mitteilte, w\u00fcrden nach dem (schon bekannten) heutigen Flug aus dem Oman morgen zwei weitere folgen – einer wieder aus Maskat, der Hauptstadt des Oman, ein anderer aus der Hauptstadt Saudiarabiens, Riad. In der ersten Maschine werde es rund 180 Pl\u00e4tze geben, in zweiterer 300. Derzeit sind gut 17.900 \u00d6sterreicher in der Region registriert. Rund 2.500 sind Reisende, der gr\u00f6\u00dfte Teil davon, n\u00e4mlich knapp 1.400, in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Von dort aus organisiert das Au\u00dfenministerium laut Meinl-Reisinger auch Bus-Transfers nach Saudi-Arabien und in den Oman.<\/p>\n
\n Meinl-Reisinger verurteilt iranische Angriffe\n <\/p>\n
Die Ressortchefin verurteilte einmal mehr die Angriffe des Iran auf unbeteiligte Nachbar-L\u00e4nder in der Region, betonte die Bedeutung des V\u00f6lkerrechts und warnte vor einem Fl\u00e4chenbrand in der Region. Babler schilderte zwar die Schrecken, die das Regime in Teheran auch gegen\u00fcber der eigenen Bev\u00f6lkerung verbreitet habe und unterstrich, dass der Iran mit der Unterst\u00fctzung terroristischer Gruppen f\u00fcr Unsicherheit in der Region gesorgt habe. Doch machte er auch klar, dass f\u00fcr ihn die Angriffe Israels und der USA „nicht im Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht“ stattgefunden h\u00e4tten. Das klar zu stellen sei auch wichtig bez\u00fcglich der eigenen Glaubw\u00fcrdigkeit, meinte der SP\u00d6-Chef mit Blick auf die russische Aggression in der Ukraine. Bundeskanzler Stocker bedauerte, dass es bei der Effizienz das V\u00f6lkerrecht betreffend „noch viel Luft nach oben“ gebe, ohne direkt auf den Angriff auf den Iran einzugehen. Denn offenbar werde es sehr oft gebrochen bzw. umgangen. Hier g\u00e4be es Reform-Bedarf.<\/p>\n
\n Kickl f\u00fcrchtet „Fl\u00e4chenbrand“ f\u00fcr \u00d6sterreich\n <\/p>\n
FP\u00d6-Chef Herbert Kickl, der die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats eingefordert hatte, erkl\u00e4rte vor Beginn, er habe wenig Vertrauen in die Regierung, dass sie den Schaden des zu bef\u00fcrchtenden Fl\u00e4chenbrands f\u00fcr die \u00f6sterreichische Bev\u00f6lkerung m\u00f6glichst gering halten werde. Er fordere „eine Garantie der Bundesregierung, dass wir nicht einen einzigen Fl\u00fcchtling aus dieser Region aufnehmen“. Zudem solle sich die Bundesregierung auf EU-Ebene f\u00fcr eine Aussetzung der CO2-Komponente einsetzen. Sollte es keine europ\u00e4ische L\u00f6sung geben, solle \u00d6sterreich die CO2-Kosten f\u00fcr Kraftwerksbetreiber aus den Einnahmen des CO2-Handels kompensieren, forderte Kickl.<\/p>\n
\n Gewessler fordert Grundlage f\u00fcr Energiekrisenmechanismus\n <\/p>\n
Vorkehrungen f\u00fcr steigende Energiepreise forderte auch Gr\u00fcnen-Chefin Leonore Gewessler. Die Regierung solle eine gesetzliche Grundlage f\u00fcr den angek\u00fcndigten Energiekrisenmechanismus auf den Tisch legen. Au\u00dferdem sprach sich Gewessler f\u00fcr strengere Kontrollen aus, damit nicht Technik aus \u00d6sterreich bei Regimen wie dem Iran lande, und forderte die Ausweisung von Botschaftspersonal, das Spionaget\u00e4tigkeiten in \u00d6sterreich etwa bei der iranischen Exilopposition aus\u00fcbe.<\/p>\n
Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (\u00d6VP), der als derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz an dem Treffen teilnahm, dr\u00e4ngte in einem Statement indes auf ein Ende der fossilen Abh\u00e4ngigkeiten durch den „kompromisslosen Ausbau der eigenen Erneuerbaren Energietr\u00e4ger“ und schnellere Genehmigungsverfahren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Von . – 4.03.2026 14:33 (Akt. 4.03.2026 17:05) Stocker sieht keine erh\u00f6hte Bedrohungslage in \u00d6sterreich. \u00a9APA\/HELMUT FOHRINGER Bundeskanzler…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":25780,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8],"tags":[6321,1010,40,41,44,269,39,2227,38],"class_list":{"0":"post-25779","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-bedrohung","9":"tag-iran","10":"tag-nachrichten","11":"tag-news","12":"tag-oesterreich","13":"tag-politik","14":"tag-schlagzeilen","15":"tag-stocker","16":"tag-top-meldungen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116172431254868924","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25779","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25779"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25779\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25780"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25779"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25779"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25779"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}