{"id":263563,"date":"2026-07-08T22:49:08","date_gmt":"2026-07-08T22:49:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/263563\/"},"modified":"2026-07-08T22:49:08","modified_gmt":"2026-07-08T22:49:08","slug":"parlament-oesterreich-32","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/263563\/","title":{"rendered":"Parlament \u00d6sterreich"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 F\u00fcr die Innere Sicherheit sind im Budgetentwurf 2027<\/a> Auszahlungen von 4,10 Mrd. \u20ac vorgesehen. Gegen\u00fcber dem Bundesvoranschlag 2026 entspricht dies einem leichten R\u00fcckgang um 40 Mio. \u20ac bzw. 1,0 %. Im Jahr 2028<\/a> sollen die Auszahlungen mit 4,11 Mrd. \u20ac nahezu stabil bleiben. Im Bereich Fremdenwesen ist f\u00fcr 2027 hingegen ein deutlicher Auszahlungsr\u00fcckgang von 13,1 % auf 540 Mio. \u20ac und 2028 von weiteren 22,3 % auf 420 Mio. \u20ac vorgesehen.<\/p>\n

In der heutigen Nationalratssitzung<\/a> betonten Innenminister Gerhard Karner und die Koalitionsparteien den Budgetentwurf als ausgewogenen Kurs zwischen Investitionen in die innere Sicherheit und Einsparungen im Asylbereich. Die FP\u00d6 sprach hingegen von Einschnitten bei der Polizei und kritisierte insbesondere das geplante neue Dienstzeitmodell. Die Gr\u00fcnen bem\u00e4ngelten unter anderem K\u00fcrzungen im Personal- und Pr\u00e4ventionsbereich sowie den Ausbau staatlicher \u00dcberwachungsbefugnisse<\/p>\n

Im Zuge der Debatte brachte die FP\u00d6 zwei Entschlie\u00dfungsantr\u00e4ge ein. Darin spricht sie sich einerseits gegen das von Innenminister Gerhard Karner geplante neue Dienstzeitmanagement f\u00fcr die Polizei aus und fordert die Bundesregierung auf, dieses nicht weiterzuverfolgen. Andererseits verlangt sie, Geldtransfers an abgelehnte Asylwerberinnen und Asylwerber sowie an Personen, deren Asylgrund weggefallen ist, einzustellen und diese in ihre Herkunftsl\u00e4nder abzuschieben.<\/p>\n

Stabiles Innenbudget, sinkende Ausgaben im Fremdenwesen<\/p>\n

Das Budget f\u00fcr das Innenressort bleibt gegen\u00fcber dem Vorjahr weitgehend stabil. W\u00e4hrend die Personalausgaben 2027 um 59 Mio. \u20ac und 2028 um weitere 50 Mio. \u20ac zur\u00fcckgehen sollen \u2013 insbesondere aufgrund geringerer Mehrdienstleistungen, einer eingeschr\u00e4nkten Nachbesetzung in der Verwaltung und eines negativen Struktureffekts \u2013, steigen die Ausgaben f\u00fcr den betrieblichen Sachaufwand 2027 um 46 Mio. \u20ac und 2028 um 40 Mio. \u20ac. Zus\u00e4tzliche Mittel sind insbesondere f\u00fcr das Bundesamt f\u00fcr Cybersicherheit, neue Hubschrauber, Fahrzeuge, Schutzausr\u00fcstung und Mieten vorgesehen. H\u00f6here Einnahmen erwartet das Ressort durch die geplante Anhebung von Verkehrsstrafen.<\/p>\n

Der deutliche Mittelr\u00fcckgang im Bereich Fremdenwesen um 13,1 % bzw. 22,3 % ist laut Budgetdienst des Parlaments vor allem auf die sinkenden Ausgaben f\u00fcr die Grundversorgung infolge r\u00fcckl\u00e4ufiger Asylzahlen sowie der Umsetzung des Gemeinsamen Europ\u00e4ischen Asylsystems (GEAS) und beschleunigter Asylverfahren zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n

Karner: In Sicherheit investieren, im Asylbereich sparen<\/p>\n

Innenminister Gerhard Karner sprach im Plenum von einem „stabil hohen Sicherheitsbudget“ und bekr\u00e4ftigte den Kurs der Bundesregierung, in die innere Sicherheit zu investieren und gleichzeitig im Asylbereich zu sparen. Das Sicherheitsbudget belaufe sich auf 4,1 Mrd. \u20ac, w\u00e4hrend im Asylbereich innerhalb von drei Jahren Einsparungen von insgesamt 250 Mio. \u20ac erzielt werden sollen. Bei der Polizei werde weiterhin im Verh\u00e4ltnis 1:1 nachbesetzt, k\u00fcndigte Karner an. In beiden Budgetjahren sollen jeweils 1.400 Polizeisch\u00fclerinnen und -sch\u00fcler aufgenommen werden. Zus\u00e4tzliche Investitionen seien im Doppelbudget unter anderem f\u00fcr Schutzausr\u00fcstungen, die Modernisierung von Polizeiinspektionen sowie 1.200 neue Polizeifahrzeuge im Jahr 2027 und 2.000 weitere im Jahr 2028 vorgesehen.<\/p>\n

Als Schwerpunkte nannte Karner au\u00dferdem die Terrorismusbek\u00e4mpfung und den Ausbau der Cybersicherheit. So werde die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) personell verst\u00e4rkt, in allen Bundesl\u00e4ndern Cybercrime-Trainingszentren eingerichtet und im Oktober 2026 das Bundesamt f\u00fcr Cybersicherheit im Zuge der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie eingerichtet. Das neue Dienstzeitmodell f\u00fcr die Polizei sei notwendig, um die Attraktivit\u00e4t des Polizeiberufs langfristig zu sichern, f\u00fchrt Karner zudem aus. Unter anderem die Gewerkschaft habe davor zu viele \u00dcberstunden bem\u00e4ngelt. F\u00fcr die Umsetzung habe man zwei Jahre anberaumt. Im September werde in Pilotregionen begonnen, um die Auswirkungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu testen<\/p>\n

Im Asylbereich verwies Karner auf einen deutlichen R\u00fcckgang irregul\u00e4rer Migration. W\u00e4hrend an der burgenl\u00e4ndischen Grenze zeitweise mehr als 3.000 Aufgriffe pro Woche verzeichnet worden seien, seien es zuletzt nur mehr sechs gewesen. Auch der Stopp des Familiennachzugs habe Wirkung gezeigt: Im ersten Halbjahr 2024 seien rund 6.000 Personen nachgezogen, heuer lediglich 55 humanit\u00e4re Ausnahmef\u00e4lle. Insgesamt habe es im ersten Halbjahr 2026 rund 5.200 Asylantr\u00e4ge und 7.000 Au\u00dferlandesbringungen gegeben. Erstmals seit Jahrzehnten gebe es damit eine „Minuszuwanderung“. Der europ\u00e4ische Asyl- und Migrationspakt werde diese Entwicklung zus\u00e4tzlich absichern, so Karner.<\/p>\n

FP\u00d6 kritisiert Personalpolitik und Einsparungen<\/p>\n

Die FP\u00d6 lehnte das Budget geschlossen ab und sprach von Einschnitten bei der inneren Sicherheit. Ihr Sicherheitssprecher Gernot Darmann kritisierte K\u00fcrzungen bei den Mehrdienstleistungen und warnte vor negativen Auswirkungen auf Motivation der Polizistinnen und Polizisten sowie auf das Sicherheitsempfinden der Bev\u00f6lkerung. Unverst\u00e4ndnis zeigt Darmann f\u00fcr Pl\u00e4ne hinsichtlich Pr\u00e4mien f\u00fcr freiwillige R\u00fcckkehrer nach Syrien. Wenn der Asylgrund wegfalle, m\u00fcssten diese das Land ohnehin verlassen. Stattdessen sprach er sich als „Motivation“ f\u00fcr die R\u00fcckkehr f\u00fcr die Einstellung s\u00e4mtlicher staatlicher Transferleistungen aus.<\/p>\n

Reinhold Maier (FP\u00d6) sieht die Personalsituation der Polizei durch das Doppelbudget weiter versch\u00e4rft. Mit 1.400 j\u00e4hrlichen Neuaufnahmen k\u00f6nnten die Pensionierungen nicht kompensiert werden. Zudem \u00fcbte Maier massive Kritik am neuen Dienstzeitmodell. Einsparungen bei \u00dcberstunden und Journaldiensten w\u00fcrden zu erheblichen Einkommensverlusten f\u00fcr die Exekutivbediensteten und zu weniger Polizeipr\u00e4senz f\u00fchren. Anstatt einer Dienstzeitreform brauche es eine grundlegende Besoldungsreform.\u00a0<\/p>\n

Sebastian Schwaighofer (FP\u00d6) warf dem Innenressort Vers\u00e4umnisse bei der Bek\u00e4mpfung organisierter sexueller Ausbeutung junger M\u00e4dchen vor und sprach von „Staatversagen“. Das Ministerium f\u00fchre dazu keine Statistiken und erkenne daher auch kein strukturelles Problem.<\/p>\n

Koalition sieht Sicherheitsbudget und Asylkurs best\u00e4tigt<\/p>\n

SP\u00d6-Sicherheitssprecher Maximilian K\u00f6llner sprach von einem Budget, das dort spare, wo der Bedarf sinke, und gleichzeitig in Polizei, Terrorismusbek\u00e4mpfung und Cybersicherheit investiere. Entscheidend sei neben der Ausbildung neuer Polizeisch\u00fclerinnen und -sch\u00fcler vor allem, ausreichend Personal langfristig im Polizeidienst zu halten. Robert Laimer (SP\u00d6) sprach von einem Modernisierungsbudget. Digitalisierung und moderne Technologien w\u00fcrden Verwaltungsaufgaben vereinfachen und mehr Zeit f\u00fcr Polizeiarbeit schaffen. Angesichts wachsender Cyberkriminalit\u00e4t begr\u00fc\u00dfte er zus\u00e4tzliche Investitionen im Bereich Cyber Defence.<\/p>\n

Sabine Schatz (SP\u00d6) hob die vorgesehenen Budgetmittel f\u00fcr den Gewaltschutz hervor. Insgesamt st\u00fcnden im Innenressort daf\u00fcr 27 Mio. \u20ac zur Verf\u00fcgung, unter anderem f\u00fcr die Gewaltschutzzentren und die opferschutzorientierte T\u00e4terarbeit. Zudem begr\u00fc\u00dfte sie die finanzielle Absicherung des Rechtsextremismusberichts, des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus sowie den Betrieb der Gedenkst\u00e4tte Mauthausen und die Umsetzung des Masterplans f\u00fcr die Errichtung einer Gedenkst\u00e4tte in Gusen.<\/p>\n

Ernst G\u00f6dl (\u00d6VP) verwies auf \u00d6sterreichs sechsten Platz im Global Peace Index sowie den Personalh\u00f6chststand von rund 32.000 Polizeibediensteten. Die Einsparungen seien ausschlie\u00dflich durch die erfolgreiche Asylpolitik m\u00f6glich geworden. Die sinkende Zahl an Asylwerberinnen und Asylwerber habe bereits zur Schlie\u00dfung zahlreicher Grundversorgungseinrichtungen gef\u00fchrt \u2013 von urspr\u00fcnglich 30 Einrichtungen seien nur mehr acht in Betrieb. Die Pr\u00e4mien f\u00fcr die R\u00fcckkehr syrischer Staatsangeh\u00f6riger verursache laut G\u00f6dl geringere Kosten als deren weiterer Aufenthalt im Asylsystem. Zudem w\u00fcrden Reisen anerkannter Fl\u00fcchtlinge in ihre Herkunftsstaaten konsequent zum Anlass f\u00fcr beschleunigte Aberkennungsverfahren genommen.<\/p>\n

Auch die \u00d6VP-Abgeordneten Margreth Falkner, Friedrich Ofenauer, Thomas Elian und Lukas Brandweiner verwiesen auf sinkende Asylzahlen, den R\u00fcckgang der Ausgaben f\u00fcr die Grundversorgung sowie Investitionen in Polizei, Terrorismusbek\u00e4mpfung und Cybersicherheit. Budgetdisziplin und Sicherheit seien kein Widerspruch, betonte etwa Elian. Brandweiner hob insbesondere die Reduktion der Grundversorgungseinrichtungen und die „Minuszuwanderung“ hervor. Die Menschen erwarteten sich keine Symbolpolitik, sondern L\u00f6sungen, erkl\u00e4rte Falkner \u2013 dies spiegle sich im Budget wider.<\/p>\n

Seitens der NEOS sahen Douglas Hoyos-Trauttmansdorff und Sophie Marie Wotschke den eingeschlagenen Kurs in der Migrationspolitik best\u00e4tigt. Hoyos-Trauttmansdorff verwies auf neue R\u00fcckf\u00fchrungsabkommen sowie die Verlagerung der Kontrollen in den Grenzraum. Wotschke f\u00fchrte die r\u00fcckl\u00e4ufigen Zahlen in der Grundversorgung unter anderem auf die Umsetzung des Gemeinsamen Europ\u00e4ischen Asylsystems (GEAS) zur\u00fcck.<\/p>\n

Gr\u00fcne kritisieren Personaleinsparungen und \u00dcberwachungspl\u00e4ne<\/p>\n

Die Sicherheitssprecherin der Gr\u00fcnen, Agnes Sirkka Prammer, kritisierte Einsparungen in der Gewaltpr\u00e4vention und ebenfalls das neue Dienstzeitmodell. Die Gr\u00fcnen k\u00f6nnten diesem „ungerechten Budget“ nicht zustimmen. Auch S\u00fcleyman Zorba (Gr\u00fcne) wandte sich gegen Einsparungen im Personalbereich. Laut ihm w\u00fcrden die Mittel stattdessen in Richtung \u00dcberwachung flie\u00dfen. Er warnte vor der Ausweitung staatlicher \u00dcberwachungsbefugnisse im Zuge der geplanten Gef\u00e4hrder\u00fcberwachung und vor „fragw\u00fcrdiger Software“, mit der diese umgesetzt werde. Positiv wertete Zorba hingegen die Einrichtung des Bundesamtes f\u00fcr Cybersicherheit.<\/p>\n

Mitverhandelt wurden der Bundesfinanzrahmen 2027 bis 2030 und der Bundesfinanzrahmen 2028 bis 2031 (496 d.B.<\/a> und Zu 496 d.B.). (Fortsetzung Nationalrat) wit<\/p>\n

HINWEIS: Der Budgetdienst<\/a> des Parlaments bietet \u00f6konomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums f\u00fcr Finanzen.<\/p>\n

Details zu den Budgets 2027 und 2028, den \u00c4nderungen gegen\u00fcber den Vorjahren sowie der Entwicklung des laufenden Budgetvollzugs bietet das interaktive Visualisierungstool<\/a> des Budgetdiensts. Dort erhalten Sie einen raschen und transparenten \u00dcberblick \u00fcber relevante Budgetdaten. Eine Lesehilfe<\/a> zu den Budgetunterlagen 2027 und 2028 dient der Orientierung und dem besseren Verst\u00e4ndnis der umfangreichen Unterlagen. Sie enth\u00e4lt auch den Zeitplan f\u00fcr die Verhandlungen der einzelnen Kapitel.<\/p>\n

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums<\/a>.<\/p>\n

HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats k\u00f6nnen via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments<\/a> verf\u00fcgbar. In der Mediathek finden Sie auch Fotos<\/a> von Plenarsitzungen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 F\u00fcr die Innere Sicherheit sind im Budgetentwurf 2027 Auszahlungen von 4,10 Mrd. \u20ac vorgesehen. Gegen\u00fcber…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":263564,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[8],"tags":[60738,1614,71753,21411,1559,3470,23447,40,41,39,4213,38],"class_list":["post-263563","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-nachrichten","tag-budget-2027-2028","tag-budget","tag-fremdenwesen","tag-inneres","tag-nationalrat","tag-asyl","tag-karner","tag-nachrichten","tag-news","tag-schlagzeilen","tag-sicherheit","tag-top-meldungen"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116886802472648199","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/263563","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=263563"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/263563\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/263564"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=263563"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=263563"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=263563"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}