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Nach f\u00fcnf Jahren Krieg auf dem Kontinent und zwei Jahren scharfer T\u00f6ne aus dem Wei\u00dfen Haus unter Trump bot der NATO-Gipfel in Ankara Europa die Gelegenheit zu zeigen, dass es seine eigene Verteidigung ernst nimmt.<\/p>\n
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Beim Defence Industry Forum am Dienstag k\u00fcndigten die europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten Vertr\u00e4ge im Umfang von 50 Milliarden US-Dollar (43 Milliarden Euro) f\u00fcr R\u00fcstungsproduktion und Beschaffung an. Sie reichen von U-Booten \u00fcber Patriot-Luftverteidigungssysteme, Abfangraketen und Munition. All dies gilt als Beleg daf\u00fcr, dass das B\u00fcndnis glaubw\u00fcrdig darauf zusteuert, bis 2035 f\u00fcnf Prozent seiner Wirtschaftsleistung f\u00fcr Verteidigung auszugeben.<\/p>\n
Saab produziert Aufkl\u00e4rungsflugzeuge<\/p>\n
Zu den wichtigen Entscheidungen geh\u00f6rt, dass die NATO das schwedische Unternehmen Saab mit der Herstellung von Aufkl\u00e4rungsflugzeugen beauftragt. Sie sollen das bisher eingesetzte Airborne Warning and Control System ersetzen, das derzeit mit Maschinen des US-Konzerns Boeing betrieben wird.<\/p>\n
Hinzu kommt die Initiative \u201eDrone Hedge\u201c der NATO. Sie stellt in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren 40 Milliarden US-Dollar (35 Milliarden Euro) f\u00fcr F\u00e4higkeiten zur Abwehr von Drohnen bereit und soll das gesamte B\u00fcndnis abdecken. Dabei geht es auch um die Rekrutierung und Ausbildung von Piloten. Das System soll in allen B\u00fcndnisstaaten vollst\u00e4ndig kompatibel sein.<\/p>\n
\u201eSie sind zu einem entscheidenden Faktor auf dem Schlachtfeld geworden. Das sehen wir in der Ukraine, im Nahen Osten und \u00fcberall im B\u00fcndnis\u201c, so Rutte auf dem Defence Industry Forum am Dienstag. <\/p>\n
Eindringversuche von Drohnen in den Luftraum der NATO, besonders \u00fcber den baltischen Staaten, nehmen sp\u00fcrbar zu. Das B\u00fcndnis steht unter Druck, darauf beweglich und kosteneffizient zu reagieren.<\/p>\n
\u201eBemerkenswert ist, wie viel Arbeit die europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten hinter den Kulissen bei Verteidigung und R\u00fcstungsgesch\u00e4ften geleistet haben\u201c, sagte Daniel Fiott vom EU-Institut f\u00fcr Sicherheitsstudien.<\/p>\n
\u201eSie arbeiten bei unterschiedlichen Sicherheitsfragen enger zusammen \u2013 und genau das brauchen wir\u201c, sagte er im Euronews-Spezial. \u201eWir brauchen mehr davon, und wir brauchen es gerade jetzt im Turbo-Modus.\u201c<\/p>\n
Patriot-Systeme: Produktion in der Ukraine<\/p>\n
Mit einem wichtigen und in Kyjiw willkommenen Schritt signalisierte Trump Zustimmung dazu, die US-Patriot-Luftverteidigungssysteme in der Ukraine zu lizenzieren. Die Patriots haben sich als beste Abfangsysteme gegen russische ballistische Raketenangriffe erwiesen. Kyjiw dr\u00e4ngt seit L\u00e4ngerem darauf, eigene Systeme produzieren zu d\u00fcrfen, doch eine Zusage Trumps <\/a>war keineswegs sicher.<\/p>\n \u201eEin V\u00f6gelchen hat mir zugetragen, dass wir ihnen das Recht geben werden, Patriots zu bauen\u201c, sagte Trump, als er vor ihrem Treffen in Ankara neben dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj sa\u00df. \u201eWir zeigen ihnen, wie das geht. Es ist tats\u00e4chlich sehr komplex. Aber Sie werden die Komplexit\u00e4t schnell durchschauen\u201c, so Trump. <\/p>\n Max Bergmann vom Center for Strategic and International Studies sieht Trumps Offenheit in dieser Frage als Beleg f\u00fcr die St\u00e4rke der Ukraine.<\/p>\n \u201ePr\u00e4sident Selenskyj und die Ukraine haben inzwischen viele Tr\u00fcmpfe in der Hand, und Trump hat begriffen, dass er die Ukrainer nicht mehr einsch\u00fcchtern kann, weil die Ukraine ihren Weg gemacht hat und direkt mit Br\u00fcssel verhandelt\u201c, sagte Bergmann im NATO-Spezial von Euronews.<\/p>\n USA verf\u00fcgen weiter \u00fcber Schl\u00fcsself\u00e4higkeiten<\/p>\n Dennoch bleibt die Dominanz der USA innerhalb der NATO deutlich. Wie Nico Lange, Analyst bei Rasmussen Global, formuliert, wird die Europ\u00e4isierung des B\u00fcndnisses erst real, wenn die Mitgliedstaaten \u201edie strategischen Schl\u00fcsself\u00e4higkeiten der NATO durch europ\u00e4ische ersetzen\u201c.<\/p>\n Dazu geh\u00f6ren grundlegende milit\u00e4rische Infrastrukturen, die Soldaten und F\u00e4higkeiten im gesamten B\u00fcndnis vernetzen, darunter \u201esatellitengest\u00fctzte Zeitcodes, Navigation, luftgest\u00fctzte elektronische Kriegsf\u00fchrung und pr\u00e4zise Schl\u00e4ge in gro\u00dfer Tiefe\u201c, erkl\u00e4rte er.<\/p>\n Lange erl\u00e4uterte, dass die Staats- und Regierungschefs den Gipfel zwar insgesamt als weitgehend st\u00f6rungsfrei bewerteten. Europa m\u00fcsse Trumps wiederholte Drohungen in Richtung Gr\u00f6nland jedoch ernst nehmen und sich seine launische Art vor Augen halten. Er k\u00f6nnte jederzeit einen v\u00f6llig anderen Kurs w\u00e4hlen und dem B\u00fcndnis damit schaden.<\/p>\n Fiott betont hingegen, dass Europa zwar noch geraume Zeit auf die USA als Schutzmacht angewiesen sein wird. Der Trend weg von der Abh\u00e4ngigkeit von Washington sei aber eindeutig.<\/p>\n \u201eAber die langfristige Richtung ist sehr klar\u201c, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n \u201eWir werden das Steuergeld in Europa nicht ohne Gegenleistung ausgeben. Die Gegenleistung sind Arbeitspl\u00e4tze und F\u00e4higkeiten, die in Europa entstehen, und ich glaube, das ist der langfristige Pfad f\u00fcr Europa\u201c, sagte Fiott gegen\u00fcber Euronews.<\/p>\n \u201eEs ist aber ein sehr gutes Zeichen, dass die Europ\u00e4er zumindest im Bereich der R\u00fcstungsproduktion verstanden haben, dass sie mehr ausgeben m\u00fcssen \u2013 und zwar gezielt f\u00fcr F\u00e4higkeiten.\u201c<\/p>\n Diese Botschaft vermittelte auch Rutte bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Er versuchte, den Gipfel als Geschichte eines Europa zu zeichnen, das Verantwortung \u00fcbernimmt.<\/p>\n \u201eNeue F\u00e4higkeiten werden bereitgestellt, die Industrie f\u00e4hrt ihre Produktion hoch, und die europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten sowie Kanada \u00fcbernehmen mehr Verantwortung f\u00fcr unsere gemeinsame Sicherheit\u201c, sagte Rutte <\/a>am Dienstag vor der Presse.<\/p>\n \u201eDie Europ\u00e4er haben sich bewegt. Die EU hat sich bewegt und ist inzwischen der wichtigste milit\u00e4rische Finanzier der Ukraine\u201c, sagte er. Zu Beginn des Gipfels schien es allerdings, als wolle Trump die Bem\u00fchungen seiner Partner, ihn zu beeindrucken, schlicht ignorieren.<\/p>\n Machtprojektion: Trump setzt NATO-Partner unter Druck<\/p>\n Ein gereizter US-Pr\u00e4sident traf am Dienstagabend beim NATO-Gipfel in Ankara ein. Er machte deutlich, dass er ungern dort war, und erkl\u00e4rte den Verb\u00fcndeten, er sei nur aus Respekt vor Gastgeber, dem t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdo\u011fan, gekommen.<\/p>\n Kaum war er angekommen, begann er europ\u00e4ische Staaten daf\u00fcr zu r\u00fcgen, dass sie Washington im Krieg in Iran nicht unterst\u00fctzen. Trumps Darstellung ist jedoch \u00fcberzogen. Bei einem Briefing am Mittwoch griff Rutte vorsichtig ein, um das Bild zu korrigieren. Er sagte, dass die Weigerung einzelner Staaten, den USA europ\u00e4ische Luftwaffenst\u00fctzpunkte als Zwischenstationen f\u00fcr ihren Luftkrieg zu \u00fcberlassen, \u201eEinzelf\u00e4lle\u201c gewesen seien.<\/p>\n Rutte verwies darauf, dass auf dem H\u00f6hepunkt des Konflikts 5.000 US-Flugzeuge von europ\u00e4ischen Basen gestartet seien. Europa sei \u201eerneut eine gro\u00dfe Plattform f\u00fcr die Machtprojektion der Vereinigten Staaten\u201c.<\/p>\n Mit einem weiteren Vorsto\u00df, der den Gipfel zu sprengen drohte, belebte Trump \u00fcberraschend seine Forderung wieder, die USA sollten Gr\u00f6nland \u201ekontrollieren\u201c. Die Insel ist ein halbautonomes Gebiet des NATO-Partners D\u00e4nemark \u2013 und die d\u00e4nische Regierungschefin Mette Frederiksen nahm die Drohung ernst.<\/p>\n \u201eDie Position der USA ist in dieser Frage leider sehr klar\u201c, sagte sie. \u201eUnsere Haltung ist ebenso klar wie seit jeher: Gr\u00f6nland steht nicht zum Verkauf. Ich hoffe, alle Verb\u00fcndeten respektieren das Recht des gr\u00f6nl\u00e4ndischen Volkes auf Selbstbestimmung.\u201c<\/p>\n