{"id":266567,"date":"2026-07-10T12:34:08","date_gmt":"2026-07-10T12:34:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/266567\/"},"modified":"2026-07-10T12:34:08","modified_gmt":"2026-07-10T12:34:08","slug":"parlament-oesterreich-38","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/266567\/","title":{"rendered":"Parlament \u00d6sterreich"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 F\u00fcr den Bereich Familie und Jugend sind im Budgetentwurf f\u00fcr 2027<\/a> Auszahlungen in der H\u00f6he von 9,55 Mrd. \u20ac vorgesehen. Das sind um 300,7 Mio. \u20ac bzw. 3,3 % mehr als 2026. Im Jahr 2028<\/a> sollen die Auszahlungen hingegen um 4,9 % auf 9,08 Mrd. \u20ac zur\u00fcckgehen. Die Einzahlungen werden f\u00fcr 2027 mit rund 10 Mrd. \u20ac (+ 5,4 %) und f\u00fcr 2028 mit 8,85 Mrd. \u20ac (-11,4 %) veranschlagt. Der Nationalrat<\/a> debattierte heute mit Familienministerin Claudia Bauer die budgetpolitischen Entwicklungen wie etwa die weitere Aussetzung der Valorisierung von Familienleistungen, eine „neue familienpolitische Leistung“ im Umfang von 40 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich sowie \u00c4nderungen bei der Finanzierung des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF).<\/p>\n

\u00dcber einen eingebrachten Antrag der Gr\u00fcnen, der darauf abzielt, K\u00fcrzungen von Familienleistungen zu stoppen, werden die Abgeordneten heute nach Ende der Beratungen \u00fcber das Doppelbudget abstimmen.<\/p>\n

Familienbudgets im \u00dcberblick<\/p>\n

Die Entwicklung der Einzahlungen im Familienbudget wird laut Budgetdienst durch die Verrechnung des FLAF-Ergebnisses beeinflusst. Der Gro\u00dfteil der Einnahmen stammt aus dem FLAF. Diese steigen 2027 zun\u00e4chst aufgrund der erwarteten Entwicklung der Lohn- und Gehaltssumme sowie h\u00f6herer Einnahmen aus der Einkommen- und K\u00f6rperschaftsteuer. Ab 2028 soll der Dienstgeberbeitrag zum FLAF von 3,7 % auf 2,7 % gesenkt werden, wodurch Einnahmen von rund 2 Mrd. \u20ac j\u00e4hrlich entfallen. Dies soll unter anderem durch die Ausweitung der Beitragspflicht auf Besch\u00e4ftigte \u00fcber 60 Jahre (Mehreinnahmen von rund 500 Mio. \u20ac) sowie durch eine Erh\u00f6hung des Pauschalbetrags aus dem Einkommensteueraufkommen (rund 610 Mio. \u20ac) teilweise kompensiert werden. Insgesamt gehen die FLAF-Einnahmen laut Budgetdienst dennoch um rund 605 Mio. \u20ac bzw. 6,5 % zur\u00fcck.<\/p>\n

Zu Mehrauszahlungen kommt es unter anderem bei den Transfers an die Sozialversicherung aufgrund h\u00f6herer Zahlungen f\u00fcr den Teilersatz der Aufwendungen f\u00fcr das Wochengeld und das Sonderwochengeld, beim Familienzeitbonus sowie bei den Pensionsbeitr\u00e4gen f\u00fcr Kindererziehungszeiten. Aufgrund der erwarteten Inflationsanpassung der Bef\u00f6rderungstarife steigen auch die Auszahlungen f\u00fcr Sch\u00fclerinnen- und Sch\u00fcler- sowie Lehrlingsfreifahrten. H\u00f6her veranschlagt sind au\u00dferdem die Mittel f\u00fcr den Eltern-Kind-Pass, Werkleistungen im Zusammenhang mit dem Kinderbetreuungsgeld sowie f\u00fcr die „neue familienpolitische Leistung“. Gegenl\u00e4ufig fallen die Ausgaben f\u00fcr Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld aufgrund der ausgesetzten Valorisierung sowie der infolge der niedrigen Geburtenrate sinkenden Inanspruchnahme geringer aus.<\/p>\n

Bauer: Familienleistungen im Doppelbudget abgesichert<\/p>\n

Das Familienbudget entspreche einem Dreizehntel des Gesamtbudgets und damit einem „riesengro\u00dfen Anteil“, hielt Familienministerin Bauer fest. Finanziert werde damit vor allem die Familienbeihilfe, das Kinderbetreuungsgeld, aber auch s\u00e4mtliche Schulb\u00fccher, die Sch\u00fclerfreifahrt und der Sch\u00fclergelegenheitsverkehr. Zudem gebe es ein breites Angebot an Familienangeboten f\u00fcr Ausnahmesituationen. Im Doppelbudget seien die Leistungen auch f\u00fcr die Zukunft abgesichert, so Bauer. Als Konsolidierungsbeitrag habe man sich daf\u00fcr entscheiden m\u00fcssen, die Familienleistungen auch 2028 nicht zu valorisieren. Bei der Familienbeihilfe spreche man dabei aufgerechnet bis 2030 von 350 Mio. \u20ac.<\/p>\n

Was die Auswirkung der geplanten Lohnnebenkostensenkung auf den FLAF betrifft, d\u00fcrfe man nicht den einen Bereich \u2013 wie etwa die St\u00e4rkung des Standorts und der Arbeitspl\u00e4tze \u2013 gegen den anderen ausspielen. Es sei eine L\u00f6sung gefunden worden, dass weiterhin s\u00e4mtliche Familienleistungen weiterbestehen und in voller H\u00f6he ausbezahlt werden, so die Ministerin. Eine aktuelle Neuerung stelle eine Reform der Familienleistung f\u00fcr Menschen in der Grundversorgung dar: Wer seinen Lebensunterhalt beispielsweise \u00fcber die Grundversorgung abgesichert bekomme, k\u00f6nne nicht „on top“ noch Familienleistungen beziehen.<\/p>\n

Wichtig sei ihr, weiterhin die bestm\u00f6glichen Rahmenbedingungen f\u00fcr Familien zu setzen, so Bauer. Dazu z\u00e4hle auch, dass man sich um den fl\u00e4chendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung bem\u00fche, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern. Gest\u00e4rkt werden soll der Ministerin zufolge unter anderem auch der IVF-Fonds, um die Chance auf Elternschaft zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

Kritik von FP\u00d6 und Gr\u00fcnen<\/p>\n

Was hier vorliege, sei eine „politische Bankrotterkl\u00e4rung“ f\u00fcr Familien und Leistungstr\u00e4ger in diesem Land, kritisierte Ricarda Berger (FP\u00d6). So w\u00fcrde die Valorisierung der Familienleistungen f\u00fcr volle drei Jahre ausgesetzt, was einer „stillen Enteignung des Mittelstandes“ gleichkomme. Familien w\u00fcrden f\u00fcr die Regierung die „Melkk\u00fche der Nation“ darstellen, so Berger. Sie m\u00fcssten aber wieder den Stellenwert bekommen, den sie haben. Kinder sollten angesichts der bereits niedrigen Geburtenrate von 1,29 Kindern je Frau kein Armutsrisiko darstellen. Auch Maximilian Weinzierl (FP\u00d6) und Rosa Ecker (FP\u00d6) kritisierten, dass Familienleistungen eingefroren bleiben sollen. Das w\u00fcrde reale K\u00fcrzungen darstellen, so Ecker. Hinsichtlich der sinkenden Geburtenrate verwalte die Bundesregierung lediglich „den Niedergang“, so Weinzierl. Ecker kann auch dem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr nichts abgewinnen, zumal Familien sich dieses nicht gew\u00fcnscht h\u00e4tten. Der FLAF werde durch die Lohnnebenkostensenkung „gekippt“, kritisierte Ecker. Das werde aus ihrer Sicht dazu f\u00fchren, dass manche Leistungen nicht mehr finanzierbar werden. Die Geburtenrate von 1,29 Kindern je Frau sei weit von der „Erhaltungsquote“ entfernt; dennoch dr\u00e4nge die Regierung Frauen ins Erwerbsleben. Wer Familien schw\u00e4che, schw\u00e4che ganz \u00d6sterreich, so Manuel Litzke (FP\u00d6), der von einem „beispiellosen Raubzug“ gegen Familien und hart Arbeitende sprach.<\/p>\n

Das Ziel einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch hinsichtlich der sinkenden Geburtenrate, werde mit diesem Budget sicher nicht erreicht, bem\u00e4ngelte demgegen\u00fcber Barbara Ne\u00dfler (Gr\u00fcne). Kritik \u00fcbte sie au\u00dferdem an „massiven K\u00fcrzungen“ etwa dadurch, dass keine Valorisierung stattfinde. Das Budget d\u00fcrfe nicht auf dem R\u00fccken der Familien konsolidiert werden. Ne\u00dfler brachte den Entschlie\u00dfungsantrag der Gr\u00fcnen ein und sprach sich daf\u00fcr aus, K\u00fcrzungen von Familienleistungen zu stoppen. Familien w\u00fcrden echte Unterst\u00fctzungspakete brauchen.<\/p>\n

Koalitionsparteien heben Ma\u00dfnahmen hervor<\/p>\n

Das Familienbudget mache mit 7,5 % eine der gr\u00f6\u00dften Ausgaben des Bundesbudgets aus, hob Norbert Sieber (\u00d6VP) hervor. Familie und Kinder w\u00fcrden der Fokus in der Politik bleiben. Mit dem Budget schaffe man eine solide Grundlage f\u00fcr eine erfolgreiche Familienpolitik in \u00d6sterreich. Alle wichtigen familienpolitischen Leistungen wie etwa Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld bleiben Sieber zufolge erhalten. Die automatische Valorisierung werde vor\u00fcbergehend ausgesetzt, soll 2029 aber wieder in Kraft gesetzt werden. Beim Familienbonus \u00e4ndere sich lediglich die Aufteilung in der Elternschaft, woraus sich ein Lenkungseffekt f\u00fcr die Erwerbst\u00e4tigkeit ergeben solle. Im Sinn der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf werde das zweite verpflichtende Kindergartenjahr eingef\u00fchrt, er\u00f6rterte Sieber. \u00d6sterreich sei europaweit das Land mit den allerbesten Familienleistungen, hob au\u00dferdem Gudrun Kugler (\u00d6VP) ebenso wie Angela Baumgartner (\u00d6VP) hervor. Die niedrige Geburtenrate komme aus Sicht von Kugler aus der Kinderlosigkeit, die auf 40 % gestiegen sei. Der Schl\u00fcssel dazu sei die gesellschaftliche Anerkennung von Elternschaft, zeigte sie sich \u00fcberzeugt. Baumgartner zufolge m\u00fcsse man bei der Aussetzung der Valorisierung der Familienleistungen die gesamte Entwicklung betrachten. Allein durch die Valorisierungen 2023 und 2025 seien die Familienleistungen um 21 % gestiegen. Den Familienbonus habe es au\u00dferdem vor 2019 \u00fcberhaupt nicht gegeben.<\/p>\n

Beim Familienbonus w\u00fcrden nun Erwerbsanreize gesetzt, so Bernhard Herzog (SP\u00d6). Das betreffe aber nicht Familien mit Kindern unter vier Jahren oder mit erheblichen Behinderungen. Zudem setze man massive Offensivma\u00dfnahmen f\u00fcr Familie, Kinder und Bildung. Man investiere etwa mit dem zweiten Kindergartenjahr in die Zukunft. Zus\u00e4tzliche Mittel gebe es f\u00fcr die t\u00e4gliche Bewegungseinheit, aber auch f\u00fcr Kinder- und Jugendarmut. Lange gewartet habe man auch auf den Unterst\u00fctzungsfonds f\u00fcr Alleinerziehende. Auch Silvia Kumpan-Takacs (SP\u00d6) hob die Investitionen in ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr hervor. Frauen w\u00fcrden sehr wohl bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wollen. Paul Stich (SP\u00d6) zeigte sich dankbar f\u00fcr die Neugestaltung der Jugendziele. In den St\u00e4dten d\u00fcrften aber teils die H\u00e4lfte der jungen Menschen nicht w\u00e4hlen, warf er auf. Ein wichtiger Punkt in der Jugendpolitik w\u00e4re daher aus seiner Sicht, auch jene in den Blick zu nehmen, die in \u00d6sterreich leben und arbeiten und politisch noch nicht gleichgestellt sind. Aus Sicht von Christian Oxonitsch (SP\u00d6) sei es au\u00dferdem besonders wichtig, dass man sich zur Harmonisierung der Standards in der Kinder- und Jugendhilfe in \u00d6sterreich bekannt habe, etwa, dass es keine Unterschiede in den Bundesl\u00e4ndern geben soll.<\/p>\n

Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS) hob unter anderem die Mittel f\u00fcr das zweite Kindergartenjahr hervor. Dieses stelle einen Paradigmenwechsel dar und st\u00e4rke besonders die Eigenst\u00e4ndigkeit von Frauen. Bei Freifahrt und Schulb\u00fcchern w\u00fcrden die Mittel steigen, betonte sie. Das Ziel der „neuen familienpolitischen Leistung“ mit 40 Mio. \u20ac sei, bessere Startchancen f\u00fcr Kinder und Jugendliche zu schaffen. \u00d6sterreich sei bei den Familienleistungen an der EU-Spitze, bei der Geburtenrate aber unter dem EU-Schnitt, so Sophie Marie Wotschke (NEOS). Bei der Geburtenrate gehe es um eine Kulturfrage, etwa wenn Babys in \u00f6ffentliche Sitzungen mitgebracht werden. Was die Karenz betrifft, sei ihr Anspruch eine Aufteilung 50:50 sowie V\u00e4tern einen Anreiz zu bieten, in Karenz zu gehen. Durch mehr Mittel f\u00fcr Kinderbetreuung soll es jungen Frauen erm\u00f6glicht werden, Karriere, Beruf und Kinder „unter einen Hut zu bringen“.<\/p>\n

Mitverhandelt wurden der Bundesfinanzrahmen<\/a> 2027 bis 2030 und der Bundesfinanzrahmen 2028 bis 2031. (Fortsetzung Nationalrat) mbu<\/p>\n

HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats k\u00f6nnen via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments<\/a> verf\u00fcgbar. In der Mediathek finden Sie auch Fotos<\/a> von Plenarsitzungen.<\/p>\n

Der Budgetdienst<\/a> des Parlaments bietet \u00f6konomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums f\u00fcr Finanzen.<\/p>\n

Details zu den Budgets 2027 und 2028, den \u00c4nderungen gegen\u00fcber den Vorjahren sowie der Entwicklung des laufenden Budgetvollzugs bietet das interaktive Visualisierungstool<\/a> des Budgetdiensts. Dort erhalten Sie einen raschen und transparenten \u00dcberblick \u00fcber relevante Budgetdaten. Eine Lesehilfe<\/a> zu den Budgetunterlagen 2027 und 2028 dient der Orientierung und dem besseren Verst\u00e4ndnis der umfangreichen Unterlagen. Sie enth\u00e4lt auch den Zeitplan f\u00fcr die Verhandlungen der einzelnen Kapitel.<\/p>\n

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 F\u00fcr den Bereich Familie und Jugend sind im Budgetentwurf f\u00fcr 2027 Auszahlungen in der H\u00f6he…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":266568,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[6],"tags":[60738,1614,1559,46,42,7456,1251,41299,630,44,43,45],"class_list":["post-266567","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-oesterreich","tag-budget-2027-2028","tag-budget","tag-nationalrat","tag-at","tag-austria","tag-bauer","tag-familie","tag-generationen","tag-jugend","tag-oesterreich","tag-republic-of-austria","tag-republik-oesterreich"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116895708764228758","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/266567","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=266567"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/266567\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/266568"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=266567"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=266567"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=266567"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}