{"id":266886,"date":"2026-07-10T16:05:09","date_gmt":"2026-07-10T16:05:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/266886\/"},"modified":"2026-07-10T16:05:09","modified_gmt":"2026-07-10T16:05:09","slug":"parlament-oesterreich-40","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/266886\/","title":{"rendered":"Parlament \u00d6sterreich"},"content":{"rendered":"

Wien (PK) \u2013 Die parlamentarischen Beratungen \u00fcber das Doppelbudget 2027\/28 sind abgeschlossen. Nach insgesamt zehnt\u00e4gigen Verhandlungen gab der Nationalrat<\/a> heute Nachmittag gr\u00fcnes Licht f\u00fcr die beiden von der Regierung vorgelegten Bundesfinanzgesetze und den neuen mittelfristigen Bundesfinanzrahmen<\/a> bis zum Jahr 2031. W\u00e4hrend \u00d6VP, SP\u00d6 und NEOS geschlossen f\u00fcr die Haushaltsentw\u00fcrfe stimmten, blieb die Opposition kritisch. Lediglich das Parlamentsbudget und die Budgets des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft, des Verfassungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs erhielten in Zweiter Lesung einhellige Zustimmung.<\/p>\n

\u00c4nderungen an den Regierungsentw\u00fcrfen nahmen die Abgeordneten nicht mehr vor. Angesichts der zweij\u00e4hrigen Budgetplanung ist laut Finanzminister Markus Marterbauer aber nicht ausgeschlossen, dass bei einer von den Prognosen abweichenden Konjunkturentwicklung noch einmal nachgebessert werden muss. In einem Punkt abweichend von seinen \u00a0Parteikollegen stimmte NEOS-Abgeordneter Veit Dengler \u2013 er lehnte das Budget des Bundeskanzleramts in Zweiter Lesung wegen der seiner Meinung nach zu hohen Parteienf\u00f6rderung ab.<\/p>\n

Zum Abschluss der Plenarwoche fasste der Nationalrat au\u00dferdem den einhelligen Beschluss, die ordentliche Tagung 2025\/26 mit 14. Juli zu beenden. Die Tagung 2026\/27 beginnt dann am 8. September. Einzelne Aussch\u00fcsse wie der Hauptausschuss k\u00f6nnen allerdings auch in der tagungsfreien Zeit zusammentreten. Zudem sind im Bedarfsfall jederzeit Sondersitzungen m\u00f6glich. So ist Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen verpflichtet, den Nationalrat zu einer Sondertagung einzuberufen, wenn es die Bundesregierung, mindestens ein Drittel der Abgeordneten oder der Bundesrat verlangen.<\/p>\n

Nationalratspr\u00e4sident Walter Rosenkranz wies in einer kurzen Rede zum Tagungsende auf das gro\u00dfe Interesse der Bev\u00f6lkerung am Parlament hin. So seien in dieser Tagung 5.142 Stellungnahmen zu Gesetzesentw\u00fcrfen eingebracht worden. Dazu k\u00e4men mehr als 50.000 Unterst\u00fctzungserkl\u00e4rungen f\u00fcr Petitionen und B\u00fcrgerinitiativen. Gleichzeitig h\u00e4tten im Jahr 2025 472.000 G\u00e4ste das Haus am Ring besucht und 270.000 davon an F\u00fchrungen teilgenommen. An den Workshops der Demokartiewerkstatt nahmen \u00fcber 15.000 Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler teil. Trotz Sparzwangs sei es gelungen, Qualit\u00e4t und Quantit\u00e4t des Besucherangebots beizubehalten, betonte der Nationalratspr\u00e4sident.<\/p>\n

Rosenkranz w\u00fcrdigte au\u00dferdem den scheidenden Parlamentsdirektor Harald Dossi, der mit Ende Juli in den Ruhestand tritt. Unter anderem hob er dabei die Loyalit\u00e4t Dossis hervor, der 14 Jahre lang als h\u00f6chster Beamter im Parlament unter f\u00fcnf Nationalratspr\u00e4sidentinnen bzw. Nationalratspr\u00e4sidenten gedient hat. F\u00fcr seine T\u00e4tigkeit bekam Dossi Standing Ovations von den Abgeordneten.<\/p>\n

Budgetdefizit sinkt <\/p>\n

Mit dem Doppelbudget wollen die Regierungsparteien den im vergangenen Jahr eingeschlagenen Konsolidierungskurs fortsetzen. Ziel ist es, das Defizitverfahren der EU 2028 wieder zu verlassen. In diesem Sinn sollen 2027 weitere 2,1 Mrd. \u20ac und 2028 5 Mrd. \u20ac eingespart werden, um gleichzeitig Spielraum f\u00fcr „Offensivma\u00dfnahmen“ wie die Senkung der Lohnnebenkosten, die Einf\u00fchrung eines zweiten verpflichtenden und kostenfreien Kindergartenjahres und die St\u00e4rkung der mobilen Pflege zu schaffen.<\/p>\n

Konkret sind im Bundesfinanzgesetz 2027<\/a> f\u00fcr das kommende Jahr Einnahmen in der H\u00f6he von 112,7 Mrd. \u20ac und Ausgaben in der H\u00f6he von 128,2 Mrd. \u20ac veranschlagt. Das entspricht einem Defizit des Bundes von 15,5 Mrd. \u20ac bzw. 2,7 % des BIP, berechnet nach den Maastricht-Kriterien. Gesamtstaatlich wird ein Minus von 3,5 % erwartet. Auch 2028<\/a> bleibt der Saldo des Bundes bei Einnahmen in der H\u00f6he von 115,8 Mrd. \u20ac und Ausgaben von 129 Mrd. \u20ac mit 13,2 Mrd. \u20ac deutlich negativ. Das Defizit des Bundes w\u00fcrde damit aber auf 2,3 %, jenes des Gesamtstaates auf die Maastricht-Grenze von 3 % sinken. Die Staatsschulden sollen weiter ansteigen und 2031 bei 85 % des BIP liegen.<\/p>\n

Koalition und Opposition bewerten Doppelbudget unterschiedlich<\/p>\n

Kritik am Doppelbudget kommt von der Opposition. Der Regierung fehle der Mut f\u00fcr Reformen, hatten etwa FP\u00d6-Budgetsprecher Arnold Schiefer und sein Parteikollege Hubert Fuchs in der Generaldebatte gemeint. FP\u00d6-Klubobmann Herbert Kickl sprach gar von einem „Harakiri-Budget“ und \u00e4u\u00dferte massive Zweifel daran, dass die angestrebten Budgetziele erreicht werden. F\u00fcr FP\u00d6-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch sind vor allem Familien, Pensionisten und Arbeitnehmer die Verlierer des Doppelbudgets. Auch die Gr\u00fcnen k\u00f6nnen dem Zahlenwerk wenig abgewinnen: Sie vermissen nicht nur ausreichende Investitionen in den Klimaschutz, sondern halten die Einsparungen auch f\u00fcr „ungerecht“. Wenige „Superreiche“ w\u00fcrden auf Kosten unterer Einkommensgruppen und der Mittelschicht gesch\u00fctzt, meinten etwa Klubobfrau Leonore Gewessler und Gr\u00fcnen-Finanzsprecher Jakob Schwarz in der Generaldebatte.<\/p>\n

Weitgehend positiv bewerteten demgegen\u00fcber die Abgeordneten der Regierungsparteien das Doppelbudget. Ihrer Meinung nach ist es gelungen, einen „soliden und fairen Kompromiss“ zu erzielen. So wies \u00d6VP-Klubobmann Ernst G\u00f6dl etwa auf die Entlastung des Faktors Arbeit und die St\u00e4rkung des Wirtschaftsstandorts \u00d6sterreich hin. Auch in Bildung werde investiert, machte NEOS-Klubobmann Yannick Shetty geltend. Zudem hob NEOS-Finanzsprecher Markus Hofer hervor, dass durch die Budgetpolitik der Regierung 87 Mrd. \u20ac zus\u00e4tzliche Schulden bis zum Jahr 2031 vermieden w\u00fcrden. Die SP\u00d6 wies unter anderem auf die Erh\u00f6hung des Sozialbudgets hin. Anders als die Gr\u00fcnen sieht die SP\u00d6 die Lasten der Budgetkonsolidierung au\u00dferdem fair verteilt: Mehr als die H\u00e4lfte der Sparma\u00dfnahmen w\u00fcrden auf Banken, Energiekonzerne und jene mit „breiten Schultern“ entfallen, hatte etwa SP\u00d6-Klubobmann Philip Kucher in der Generaldebatte betont.<\/p>\n

17 Entschlie\u00dfungsantr\u00e4ge<\/p>\n

Im Zusammenhang mit dem Doppelbudget hat der Nationalrat au\u00dferdem \u00fcber insgesamt 17 Entschlie\u00dfungsantr\u00e4ge abgestimmt, die jedoch keine Mehrheit fanden. Aufs Konto der FP\u00d6 gingen dabei sieben Antr\u00e4ge, die Gr\u00fcnen brachten zehn Initiativen ein.<\/p>\n

FP\u00d6 f\u00fcr Verl\u00e4ngerung des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes <\/p>\n

Konkret forderte die FP\u00d6 etwa, den Grundwehrdienst und den Zivildienst nach dem Modell „\u00d6sterreich PLUS“ zu verl\u00e4ngern sowie Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Erwerbschancen von Frauen \u00fcber 50 zu setzen. Au\u00dferdem pl\u00e4dierte sie daf\u00fcr, s\u00e4mtliche Syrerinnen und Syrer, deren Asylgrund weggefallen ist, aus \u00d6sterreich abzuschieben und den Betroffenen alle finanziellen Unterst\u00fctzungsleistungen \u2013 inklusive R\u00fcckkehrpr\u00e4mien \u2013 zu streichen. Nichts abgewinnen k\u00f6nnen die FP\u00d6-Abgeordneten einer Schlie\u00dfung von Bezirksgerichten, dem neuen Dienstzeitmanagement f\u00fcr die Polizei, der Verwendung von Sportf\u00f6rdermittel f\u00fcr Deradikalisierungsprojekte und Extremismuspr\u00e4vention sowie „ideologisch aufgeladenen“ Tourismuskampagnen ohne unmittelbaren touristischen Nutzen.<\/p>\n

Gr\u00fcne fordern Ma\u00dfnahmen f\u00fcr besseren Hitzeschutz <\/p>\n

Zu den Forderungen der Gr\u00fcnen z\u00e4hlten unter anderem die Wiedereinf\u00fchrung der Erbschafts- und Schenkungssteuer f\u00fcr „Millionenerbschaften“, die Abschaffung klimasch\u00e4dlicher Subventionen wie des Dieselprivilegs und der Steuerbefreiung von Kerosin, die Fortf\u00fchrung des Reparaturbonus sowie die R\u00fccknahme der ihrer Ansicht nach misslungenen Paketsteuer. Stattdessen erachten sie ein Ma\u00dfnahmenpaket zur \u00d6kologisierung des Online-Handels und zur St\u00e4rkung des station\u00e4ren Handels f\u00fcr notwendig.<\/p>\n

Mit mehreren Antr\u00e4gen reagierten die Gr\u00fcnen au\u00dferdem auf die Hitzewelle im Juni. So dr\u00e4ngten sie etwa auf eine Adaptierung des Mietrechts, um Mieterinnen und Mietern die Montage von Beschattungssystemen und Begr\u00fcnungsma\u00dfnahmen zu erleichtern. Zudem sind ihnen die Erarbeitung von Sofortma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung, finanzielle Hilfen f\u00fcr die Gemeinden, wirksame Arbeitsplatzkontrollen, ein Klimafahrplan f\u00fcr Bundesschulen samt Entsiegelungs- und Begr\u00fcnungsma\u00dfnahmen auf Schularealen sowie der beschleunigte Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Geb\u00e4uden der Bundesimmobiliengesellschaft ein Anliegen.<\/p>\n

Zur Unterst\u00fctzung von Familien sprachen sich die Gr\u00fcnen unter anderem f\u00fcr 50.000 zus\u00e4tzliche kostenlose Ganztagspl\u00e4tze f\u00fcr die Kinderbetreuung und mehr Anreize f\u00fcr die V\u00e4terkarenz aus. Zudem braucht es ihrer Meinung nach eine Bund-L\u00e4nder-Vereinbarung, um sicherzustellen, dass die zus\u00e4tzlichen Budgetmittel f\u00fcr mobile Pflege in H\u00f6he von 100 Mio. \u20ac von den L\u00e4ndern zweckgebunden verwendet werden. Wichtig ist den Gr\u00fcnen \u00fcberdies, dass bei der Budgeterstellung offengelegt wird, welche menschenrechtlichen Folgen die einzelnen Ressortbudgets haben.<\/p>\n

Bereits am Mittwoch hat der Nationalrat ein umfangreiches Budgetbegleitgesetz und damit in Zusammenhang stehende Gesetzesvorlagen verabschiedet (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 706\/2026<\/a>). Damit wurden unter anderem die Pensionsanpassung 2027, die Einf\u00fchrung einer Paketsteuer, die Senkung der Lohnnebenkosten bei gleichzeitig h\u00f6herer Besteuerung von Unternehmensgewinnen, die Verl\u00e4ngerung der Bankenabgabe sowie das Einfrieren verschiedener Familien- und Sozialleistungen wie der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes besiegelt. Zudem m\u00fcssen k\u00fcnftig auch Geringverdienerinnen und Geringverdiener sowie \u00e4ltere Besch\u00e4ftigte Arbeitslosenversicherungsbeitr\u00e4ge zahlen. Agrardiesel wird weiterhin subventioniert, zus\u00e4tzliche F\u00f6rderungen sind f\u00fcr die Verbesserung der Qualit\u00e4t von Flie\u00dfgew\u00e4ssern in Aussicht genommen. Kurzfristig haben sich die Koalitionsparteien au\u00dferdem darauf verst\u00e4ndigt, die Geringf\u00fcgigkeitsgrenze ein weiteres Jahr \u2013 bis Ende 2027 \u2013 bei 551,1 \u20ac einzufrieren und die Dienstgeberabgabe f\u00fcr geringf\u00fcgig Besch\u00e4ftigte von 19,4 % auf 23 % zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

Vor den Schlussabstimmungen hat der Nationalrat noch \u00fcber das Budgetkapitel Finanzen beraten. (Fortsetzung Nationalrat) gs<\/p>\n

HINWEISE: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats k\u00f6nnen auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments<\/a> verf\u00fcgbar.<\/p>\n

Der Budgetdienst<\/a> des Parlaments bietet \u00f6konomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums f\u00fcr Finanzen.<\/p>\n

Details zu den Budgets 2025 und 2026, den \u00c4nderungen gegen\u00fcber den Vorjahren sowie der Entwicklung des laufenden Budgetvollzugs bietet das interaktive Visualisierungstool<\/a> des Budgetdiensts. Dort erhalten Sie einen raschen und transparenten \u00dcberblick \u00fcber relevante Budgetdaten. Eine Lesehilfe<\/a> zu den Budgetunterlagen 2025 und 2026 dient der Orientierung und dem besseren Verst\u00e4ndnis der umfangreichen Unterlagen. Sie enth\u00e4lt auch den Zeitplan f\u00fcr die Verhandlungen der einzelnen Kapitel.<\/p>\n

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wien (PK) \u2013 Die parlamentarischen Beratungen \u00fcber das Doppelbudget 2027\/28 sind abgeschlossen. Nach insgesamt zehnt\u00e4gigen Verhandlungen gab der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":266887,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[6],"tags":[60738,1614,1559,730,733,46,42,44,43,45],"class_list":["post-266886","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-oesterreich","tag-budget-2027-2028","tag-budget","tag-nationalrat","tag-parlamentarismus","tag-rosenkranz","tag-at","tag-austria","tag-oesterreich","tag-republic-of-austria","tag-republik-oesterreich"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116896538704029396","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/266886","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=266886"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/266886\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/266887"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=266886"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=266886"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=266886"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}