US-Pr\u00e4sident Donald Trump r\u00fcckt von der geplanten Geb\u00fchr f\u00fcr Schiffspassagen durch die Stra\u00dfe von Hormuz ab und setzt stattdessen auf ein finanzielles Engagement der Golfstaaten. Nach „sehr produktiven Gespr\u00e4chen“ mit den F\u00fchrungsspitzen im Nahen Osten habe er beschlossen, die Abgabe von 20 Prozent durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, erkl\u00e4rte Trump am Dienstag auf seiner Plattform Truth Social. Die US-Angriffe auf den Iran gingen unterdessen weiter.<\/p>\n
Die Investitionen w\u00fcrden enorm ausfallen, sagte Trump. Zugleich betonte er, dass die wichtige Wasserstra\u00dfe f\u00fcr den gesamten Schiffsverkehr ge\u00f6ffnet sei – mit Ausnahme des Iran. Schiffe, die iranische H\u00e4fen ansteuerten oder iranische Fracht geladen h\u00e4tten, w\u00fcrden an der Durchfahrt gehindert. Unklar war zun\u00e4chst, mit wem Trump gesprochen hat und ob Golfstaaten tats\u00e4chlich derartigen Pl\u00e4nen zugesagt haben.<\/p>\n
\u00dcber den pl\u00f6tzlichen Sinneswandel sagte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem irakischen Ministerpr\u00e4sidenten Ali al-Saidi, dass er von Menschen aus verschiedenen L\u00e4ndern angerufen worden sei. Diese h\u00e4tten andere Ideen vorgeschlagen und dabei auch Milliardeninvestitionen in den USA ins Spiel gebracht. Trump betonte dabei auch, dass er es gut f\u00e4nde, dass „niemand“ eine Geb\u00fchr f\u00fcr die Nutzung im Kontext der Stra\u00dfe von Hormuz verlangen sollte. „Ich mag das Konzept einer Geb\u00fchr nicht“, sagte er weiter.<\/p>\n
Trump hatte die Geb\u00fchr am Montag ins Spiel gebracht, um nach eigener Darstellung die US-Kosten f\u00fcr die Sicherheit in der Meerenge zu decken. Er vollzog die Kehrtwende nur wenige Stunden vor dem angek\u00fcndigten Inkrafttreten der Abgabe um 22.00 Uhr MESZ. Die UNO-Schifffahrtsorganisation hatte sich gegen verpflichtende Durchfahrtsgeb\u00fchren in internationalen Meerengen ausgesprochen, da es daf\u00fcr keine rechtliche Grundlage gebe. Vor Ausbruch des Konflikts passierte t\u00e4glich etwa ein F\u00fcnftel der weltweiten \u00d6l- und Erdgaslieferungen die Stra\u00dfe von Hormuz. Die Geb\u00fchr h\u00e4tte den USA Sch\u00e4tzungen zufolge rund 240 Millionen Dollar pro Tag eingebracht. Die \u00d6lpreise gaben nach Trumps \u00c4u\u00dferungen einen Teil ihrer Gewinne wieder ab.<\/p>\n
Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) drohten mit einer Blockade s\u00e4mtlicher Energieexporte aus der Region. Solange die „b\u00f6sartigen Handlungen“ der USA andauerten, werde „kein einziger Tropfen \u00d6l und Gas“ aus der Region exportiert werden, meldeten iranische Staatsmedien. Die „Aggressionen“ der USA w\u00fcrden die Wiederer\u00f6ffnung der Stra\u00dfe von Hormuz verz\u00f6gern, hie\u00df es weiter. Iranische Angriffe auf US-Einrichtungen in Kuwait und Bahrain seien Reaktionen auf US-Angriffe auf den Iran.<\/p>\n
Irans Vize-Au\u00dfenminister Kasem Gharibabadi bezeichnete die Hoheit \u00fcber die Stra\u00dfe von Hormuz als Teil der nationalen Sicherheit des Landes. Der Iran werde die Souver\u00e4nit\u00e4t dar\u00fcber um jeden Preis aus\u00fcben, sagte er in einem Interview des staatlichen Fernsehens. Der Iran habe keine Verpflichtungen im Zusammenhang mit der mit den USA unterzeichneten Islamabad-Absichtserkl\u00e4rung.<\/p>\n
Bereits zuvor hatte es Kritik f\u00fcr Trumps Vorsto\u00df gegeben. Die Weltschifffahrtsorganisation IMO erinnerte daran, dass gem\u00e4\u00df internationalem Recht die Passage weiterhin zoll- und geb\u00fchrenfrei bleiben m\u00fcsse. Die deutschen Reeder monierten unterdessen Trumps Ank\u00fcndigung. „Kein einzelner Staat sollte den freien Zugang zu einer internationalen Wasserstra\u00dfe einseitig von Geb\u00fchren abh\u00e4ngig machen“, sagte der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Martin Kr\u00f6ger, der „Wirtschaftswoche“. „Das w\u00e4re rechtlich auch nicht zul\u00e4ssig.“<\/p>\n
Ungeachtet der j\u00fcngsten Versuche Trumps, die Deutungshoheit in der Stra\u00dfe von Hormuz zu gewinnen, setzte das US-Milit\u00e4r US-Kreisen zufolge seine Angriffe gegen den Iran fort. Das US-Milit\u00e4r habe um 15.00 US-Ostk\u00fcstenzeit (21.00 Uhr MESZ) begonnen, teilte das zust\u00e4ndige Regionalkommando des US-Milit\u00e4rs (CENTCOM) auf der Plattform X mit. Ziel sei es, die M\u00f6glichkeiten des Iran weiter zu schw\u00e4chen, Attacken auf die Handelsschifffahrt in der Stra\u00dfe von Hormuz auszu\u00fcben, hie\u00df es. <\/p>\n
„Die Angriffe finden statt, w\u00e4hrend sich die amerikanischen Streitkr\u00e4fte darauf vorbereiten, die Seeblockade gegen iranische H\u00e4fen und K\u00fcstengebiete wieder aufzunehmen.“ Die Blockade trete um 16.00 Uhr US-Ostk\u00fcstenzeit (22.00 Uhr MESZ) in Kraft, bekr\u00e4ftigte das US-Milit\u00e4r die schon am Vortag kommunizierte Startzeit. <\/p>\n
Kuwait meldete ebenfalls erneute Angriffe aus dem Iran sowie vier verletzte Soldaten bei einem Angriff auf eines ihrer Marineschiffe. Das Milit\u00e4r machte den Iran f\u00fcr die Attacke verantwortlich. Die Streitkr\u00e4fte h\u00e4tten zudem eine ballistische Rakete, f\u00fcnf Marschflugk\u00f6rper und 33 Drohnen abgefangen, hie\u00df es in einer Mitteilung weiter. Die Angriffe h\u00e4tten sich gegen zivile und strategisch wichtige Einrichtungen gerichtet.<\/p>\n
Trump hatte die Waffenruhe mit dem Iran vergangene Woche f\u00fcr beendet erkl\u00e4rt und bereits am Montag weitere harte Angriffe auf den Iran auch f\u00fcr Dienstag angek\u00fcndigt. Seither attackierte das US-Milit\u00e4r mehrfach Ziele im Iran an und begr\u00fcndete die erneuten Angriffe gegen den Iran damit, weitere Attacken auf unschuldige Zivilisten und die Handelsschifffahrt in der Stra\u00dfe von Hormuz verhindern zu wollen.<\/p>\n
In einem Radiointerview deutete Trump zudem an, dass die USA eine tief unter der Erde im Zentrum des Iran gelegene Einrichtung angreifen k\u00f6nnten, die auch als „Pickaxe Mountain“ bekannt ist. \u00dcber ihren Zweck wird vor allem wegen der N\u00e4he zur Atomanlage Natans schon l\u00e4nger spekuliert. Eine These lautet, dass der Iran dort eine geheime Anlage zur Anreicherung von Uran errichten wolle, das f\u00fcr den Bau von Atomwaffen verwendet werden k\u00f6nnte.<\/p>\n
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