{"id":300144,"date":"2026-07-28T16:05:08","date_gmt":"2026-07-28T16:05:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/300144\/"},"modified":"2026-07-28T16:05:08","modified_gmt":"2026-07-28T16:05:08","slug":"den-sozialismus-auf-kommunaler-ebene-aufbauen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/300144\/","title":{"rendered":"Den Sozialismus auf kommunaler Ebene aufbauen?"},"content":{"rendered":"<p>Nachdem die KP\u00d6 bereits 2021 f\u00fcr viele unerwartet als st\u00e4rkste Kraft aus der Gemeinderatswahl in Graz hevorging und seitdem mit Elke Kahr die B\u00fcrgermeisterin der Stadt stellte, konnte die Partei bei der j\u00fcngsten Wahl am 28. Juni mit \u00fcber 35% der W\u00e4hlerstimmen einen \u00fcberragenden Erfolg einfahren. Hat euch dieser Sieg selbst \u00fcberrascht oder seid ihr sowieso selbstbewusst in die Wahl hineingegangen?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Nun, wir leben in Zeiten, in denen es wahrscheinlicher ist, dass Kommunistische Parteien bei Wahlen eher 0,35 Prozent als \u00fcber 35 Prozent holen k\u00f6nnen. Daher w\u00e4re es nat\u00fcrlich vermessen gewesen mit einer \u00fcbertriebenen Siegessicherheit in die Wahlauseinandersetzung zu gehen. Unser Erfolg 2021 war bereits eine Sensation. Auch wir waren damals erstmal selbst ein wenig sprachlos. Doch diese Sprachlosigkeit hat zum Gl\u00fcck nicht lange angehalten. Wir haben uns gesagt: Warum sollten b\u00fcrgerliche Kr\u00e4fte, die eine Stadt im Interesse einiger weniger regieren, eine Stadt besser verwalten, als eine Kommunistische Partei in der Tradition und als Teil der Arbeiter:innenbewegung? Wir versuchen eine Stadt im Interesse der breiten Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zu organisieren und in diesem Sinne haben wir in den letzten f\u00fcnf Jahren tats\u00e4chlich viel umsetzen und viele soziale Errungenschaften erreichen k\u00f6nnen. Wir haben nat\u00fcrlich enorm viel Kontakt mit den Menschen gepflegt, aber dennoch kannst du dir niemals sicher sein, ob diese Arbeit wirklich auch gesehen wird und ob du die Unterst\u00fctzung der Breite der Bev\u00f6lkerung auch in der Wahlkabine erh\u00e4ltst. Von daher war der Wahlabend mit diesem enormen Zugewinn nat\u00fcrlich ein gro\u00dfer Erfolg f\u00fcr uns und wir freuen uns \u00fcber die gro\u00dfe Unterst\u00fctzung so vieler Grazerinnen und Grazer. Doch auch wenn wir auf eine Regierungszeit zur\u00fcckblicken k\u00f6nnen, in der uns Vieles gelungen ist, so w\u00e4ren wir nicht die Kommunistische Partei, wenn wir uns mit alldem, was wir unter diesen Rahmenbedingungen erreichen konnten, zufrieden w\u00e4ren. Gleichzeitig muss man dazu sagen, dass dieses \u00fcberraschend starke Votum der Bev\u00f6lkerung nat\u00fcrlich nicht im luftleeren Raum erreicht wurde. Es war ja nicht so als ob Elke Kahr als B\u00fcrgermeisterin oder die KP\u00d6 medial hofiert worden w\u00e4ren oder es nicht auch politisch massiven Gegenwind gegeben h\u00e4tte. So war der Wahlsieg auch Ergebnis einer Wahlkampagne, die gr\u00f6\u00dftenteils von unten kam und von den Menschen getragen wurde, die von unserer Arbeit \u00fcberzeugt sind und mit unseren Ideen sympathisieren. Auch ihnen verdanken wir diesen Wahlerfolg.<\/p>\n<p>&#13;<br \/>\nDu hast es gerade schon angesprochen. Es ist nat\u00fcrlich schon wirklich eine Rarit\u00e4t, dass eine Partei, die in ihrem Namen, das verfemte Attribut \u201ekommunistisch\u201c tr\u00e4gt, in der zweitgr\u00f6\u00dften Stadt eines europ\u00e4ischen Landes mehr als ein Drittel der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler von sich \u00fcberzeugen kann. Die B\u00fcrgermeisterin Elke Kahr hatte immer wieder davon gesprochen, dass es \u201eerworbenes Vertrauen\u201c ist welches die KP\u00d6 von den anderen Pareien unterscheidet. Aber dieses musste ja erstmal erworben werden. Wie habt ihr das geschafft?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: F\u00fcr uns gibt es zwei zentrale Leitlinien. Zum Einen, dass wir davon ausgehen, dass wir uns das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung, der arbeitenden Menschen jeden Tag aus Neue wieder erarbeiten m\u00fcssen. Es ist ja nicht so, dass du einmal die Unterst\u00fctzung hast und dann einfach Tun und Lassen kannst, was du willst. Das bedeutet sehr viel Arbeit, sehr viel Kontakt und auch sehr viel konkrete Unterst\u00fctzung, die wir versuchen den Menschen zu geben. Zum Anderen m\u00fcssen wir einen kurzen historischen Schwenk zum Anfang der 1990er Jahre machen. Ausgehend von der sehr tiefen und weltweiten Krise der kommunistischen Bewegung damals, haben wir als KP\u00d6 Graz und KP\u00d6 in der Steiermark, f\u00fcr uns die Losung entwickelt, dass wir eine \u201aN\u00fctzliche Partei f\u00fcr das t\u00e4gliche Leben und f\u00fcr die gro\u00dfen Ziele der Arbeiter:innenbewegung\u2018 sein wollen. Damit haben wir begonnen, den Fokus auf das Thema Wohnen und Mieten und insbesondere auch auf die Gemeindewohnungen in Graz zu legen. Es ging darum, ganz konkret f\u00fcr die Mieterinnen und Mieter da zu sein, zu helfen, gemeinsam L\u00f6sungen f\u00fcr Problemstellungen zu suchen und ihre Interessen durchzusetzen. Das ist seither in die Arbeitsweise der KP\u00d6 in Graz eingeschrieben und wir versuchen das immer weiter und auf andere Felder auszudehnen. Elke Kahr hat das in ihrer Erkl\u00e4rung zur Wahl als B\u00fcrgermeisterin zum Ausdruck gebracht. Sie hat gesagt, wir wollen mit einem Blick von unten an die Aufgaben herangehen. Denn wir sind nat\u00fcrlich eine Partei der arbeitenden Menschen und stellen ihre Interessen ins Zentrum unserer Politik. Deshalb m\u00fcssen wir den tagt\u00e4glichen Kontakt mit der arbeitenden Bev\u00f6lkerung und mit den Menschen, die in prek\u00e4ren Lebenssituationen sind und mit vielen Sorgen zu k\u00e4mpfen haben, pflegen. F\u00fcr uns ist das nichts Fremdes, sondern etwas, das wir in unseren Beratungen und Sprechstunden tagt\u00e4glich erleben. Wir verstehen unsere B\u00fcros als offene Stadtratsb\u00fcros, in die alle Menschen mit ihren Anliegen kommen k\u00f6nnen und wir nehmen uns die Zeit, diese Themen aufzunehmen und mit den Menschen \u00fcber ihre Lage zu sprechen. Die Anliegen sind dabei nat\u00fcrlich sehr breit. Das beginnt bei ganz klassischen Fragestellungen wie einem Mietr\u00fcckstand oder hohen Nachzahlungen f\u00fcr Betriebskosten und Heizung. In dem Bereich, in dem ich t\u00e4tig bin, drehen sich viele Fragen um Gesundheit oder Pflege sowie auch um Arbeitsbedingungen. Wir haben mit Menschen zu tun, die an Suchterkrankungen leiden, ebenso wie mit Menschen, die mit Schikanen am Arbeitsplatz konfrontiert sind und beraten bei arbeitsrechtlichen Fragen. Das ist gewisserma\u00dfen unser t\u00e4gliches Brot in der Arbeit der KP\u00d6 und pr\u00e4gt auch unseren Blick. Wir sind bei alldem auch immer eine lernende Partei. Erst durch diese Arbeit erfahren wir,wo die Menschen der Schuh wirklich dr\u00fcckt und versuchen, das dann wieder in unsere Politik zu \u00fcbersetzen. Auch die Inhalte unserer Zeitungen, Kampagnen oder Social Media-Beitr\u00e4ge speisen sich vielfach aus den konkreten Erfahrungen der Menschen und unserem Austausch mit den Menschen.<\/p>\n<p>Dazu haben wir bei uns auch die Gehaltsobergrenze. Das hei\u00dft, dass alle unsere Amtstr\u00e4ger:innen nur ein durchschnittliches Facharbeiter:inneneinkommen f\u00fcr sich behalten und rund zwei Drittel ihres Einkommens an Menschen in Notlagen weitergeben. Das macht nat\u00fcrlich auch etwas,wenn es um die Frage des Vertrauens geht, aber auch wenn man sich die Fallen anschaut, die der b\u00fcrgerliche Parlamentarismus auslegt. Wie viele Parteien der sozialistischen und sogar der kommunistischen Linken sind da hineingetappt? Pl\u00f6tzlich haben sie hohe Geh\u00e4lter, Dienstw\u00e4gen und Chauffeure und sind auf einmal enorm weit weg vom Alltag der arbeitenden Menschen. Unsere Gehaltregelung beeinflusst nat\u00fcrlich die \u00f6ffentliche Wahrnehmung der KP\u00d6, denn die Menschen k\u00f6nnen im Vergleich ganz genau sehen, wie weit entfernt alle anderen politischen Vertreter der etablierten Parteien von ihren allt\u00e4glichen Sorgen sind und wo aber die KP\u00d6 steht. Und die Gehaltsobergrenze stellt am Ende auch sicher, dass sich der KP\u00d6 niemand aus Karrieregr\u00fcnden anschlie\u00dft.<br \/>&#13;<br \/>\n\u00a0<\/p>\n<p>Das hei\u00dft, die Gehaltsbeschr\u00e4nkungen oder auch die Sozialberatungen waren auch schon vor 2021 Teil eures Konzeptes?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Die Sprechstunden und direkten Kontakte gibt es schon sehr lange. Schon in der Zeit als <a name=\"firstHeading\"\/>Ernest Kaltenegger selbst noch Gemeinderat war, war er in den Gemeindewohnungen unterwegs, hat mit den Mieterinnen und Mietern gesprochen und die damals noch sehr kleine Partei hat breite Kampagnen entwickelt. Zum Beispiel, um die Miete in den Gemeindewohnungen auf ein Drittel des Einkommens der Mieterinnen und Mieter zu beschr\u00e4nken. Als der Antrag der KP\u00d6 daf\u00fcr Anfang der 90er Jahre von allen Parteien abgelehnt wurde, ist die Partei in die Gemeindewohnungen ausgeschw\u00e4rmt und hat dem damaligen B\u00fcrgermeister dann 20.000 Unterschriften vorgelegt. Als der Antrag dann erneut abgestimmt wurde, gab es pl\u00f6tzlich einen einstimmigen Beschluss \u2013 und die damals erk\u00e4mpfte Mietzinszuzahlung existiert bis heute!<\/p>\n<p>Auch die Gehaltsobergrenze gibt es schon sehr lange. Als KP\u00d6 haben wir uns immer gegen die hohen Politikergeh\u00e4lter ausgesprochen und als Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat geworden ist, war er pl\u00f6tzlich auch in der Situation, einsehr hohes Politikereinkommen zu beziehen. In Erinnerung an die Tradition der Pariser Kommune war klar, man beh\u00e4lt sich nur ein durchschnittliches Facharbeiter:inneneinkommen und mit dem Rest hilft man ganz konkret Menschen in Notlagen.<br \/>&#13;<br \/>\n\u00a0<\/p>\n<p>Und wie kommt das Geld dann von euch an die Menschen?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Bei Elke Kahr oder bei mir ist das zum Beispiel so, dass wir in unseren Sprechstunden mit den Menschen besprechen, wo wir helfen k\u00f6nnen. Bei mir geht es da um rund 4.500 Euro im Monat, die ich weitergeben kann. Seit 2017 sind das \u00fcber 560.000 Euro, mit denen ich Menschen unterst\u00fctzen konnte. Das sieht erstmal nach viel Geld aus, aber es kommen nat\u00fcrlich auch sehr viele Menschen, die auf Unterst\u00fctzung angewiesen sind. Oft geht es darum, schnelle Hilfe zu organisieren, wenn es zum Beispiel um einen Mietr\u00fcckstand geht. Wir \u00fcberweisen dann etwa einen Teilbetrag auf das Mietenkonto und treten mit der Hausverwaltung in Kontakt. Wir sagen ihnen: \u201eSchauen\u2018S her, die Frau M\u00fcller ist gerade bei uns und von mir kommt jetzt erstmal ein Teil und wir werden aber auch noch weitere Wege gehen\u201c, etwa mit Ansuchen bei der Volkshilfe oder dem st\u00e4dtischen Sozialamt.. Mitunter gelingt es uns so, die Einschaltung eines Anwalts und die damit verbundene Kostenspirale zu verhindern. In anderen F\u00e4llen geht es um Heilbehelfe, Medikamente oder Zuzahlung zu Schulausfl\u00fcgen.<\/p>\n<p>&#13;<br \/>\nKonkrete Hilfe im Bedarfsfall ist die eine Seite, aber im Idealfall gelingt es in Regierungsverantwortung die allgemeine Lage so zu verbessern, dass die Menschen gar nicht mehr in diese prek\u00e4re Lage kommen. Welche Erfolge sind euch in den letzten Jahren gelungen und wo seid ihr aber auch Hindernissen begegnet?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Ein ganz wichtiger Punkt sind dabei die Gemeindewohnungen. Die Stadt Graz hat rund 4.500 stadteigene Wohnungen. Dazu kommt ein etwa gleich gro\u00dfer Anteil an \u00dcbertragungswohnbauten von Genossenschaften, bei denen die Stadt das Zuweisungsrecht hat. Bei den stadteigenen Gemeindewohnungen hat die Stadt einen Mietendeckel eingef\u00fchrt. Das bedeutet, dass die Mieten im Zeitraum von 2021 und 2026 um nicht mehr als 4 Prozent in f\u00fcnf Jahren gestiegen sind. Zum Vergleich: Auf dem privaten Wohnungsmarkt sind die Mieten teilweise zweimal im Jahr um \u00fcber 4 Prozent gestiegen. Gleichzeitig haben wir 420 neue Gemeindewohnungen in dieser Periode bauen k\u00f6nnen. Insgesamt wurden knapp 1.500 Gemeindewohnungen in Zust\u00e4ndigkeit der KP\u00d6 gebaut. Bei den Gemeindewohnungen, als wichtige Form des \u00f6ffentlichen Eigentums, hat die Kommune einen wichtigen Gestaltungsspielraum. Zum Einen kannst du Menschen ganz konkret mit leistbarem \u00f6ffentlichen Wohnraum versorgen und zum Anderen trittst du in Konkurrenz zum freien Wohnungsmarkt. Idealerweise kannst du so daf\u00fcr sorgen, dass Menschen in prek\u00e4ren Wohnungssituationen keinen \u00fcberteuerten Wohnraum in schlechter Qualit\u00e4t annehmen m\u00fcssen. Gleichzeitig haben wir seit den 90er-Jahren den Mieter:innennotruf der KP\u00d6 eingerichtet. Auf dem privaten Wohungsmarkt kommt es nat\u00fcrlich immer wieder zu Auseinandersetzungen von Menschen mit ihren Vermietern oder Immobilienkonzernen und die haben meist gut bezahlte Anw\u00e4lte auf ihrer Seite. Wir versuchen Rechtshilfe zu geben, informieren die Menschen und best\u00e4rken sie ihre Rechte durchzusetzen. Das kann ich zum Bereich des Wohnens sagen. Gleichzeitig gibt es bei uns in Graz etwa die so genannte Sozialcard, auch eine Errungenschaft, der eine langj\u00e4hrige Kampagne der KP\u00d6 vorausging. Die SozialCard ist ein Angebot f\u00fcr Menschen mit geringem Einkommen. Mit ihr hat man zum Beispiel Anspruch auf die Sozialcard-Mobilit\u00e4t. Das ist ein Jahresticket f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel f\u00fcr nur 60 Euro. Das ist in dieser Form beispiellos in ganz \u00d6sterreich. Es gibt dann noch verschiedene weitere Unterst\u00fctzungen wie Weihnachtszuzahlungen,\u00a0 Heizkostenunterst\u00fctzung oder zum Beispiel ein Schulstartgeld f\u00fcr Familien. Wir haben in unserer ersten Amtszeit den Bezieher:innenkreis auch auf Menschen mit geringem Arbeitseinkommen ausweiten k\u00f6nnen. Bis dahin waren Berufst\u00e4tige ausgeschlossen und nur Menschen, die von geringen Pensionen oder Sozialunterst\u00fctzung leben m\u00fcssen, hatten ein Anrecht auf die Sozialcard. Das war immer eine toxische Linie. Wenn die Menschen, die\u00a0 f\u00fcr niedrige L\u00f6hne arbeiten, das Gef\u00fchl haben, von etwas ausgeschlossen zu sein, w\u00e4hrend die, die noch etwas weniger haben, ein Anrecht darauf haben, dann kann das f\u00fcr den Aufbau von Klassenbewusstsein und Klassensolidarit\u00e4t enorm giftig sein. Nun konnten wir das ausweiten.<\/p>\n<p>F\u00fcr uns ist es von Anfang an ein strategisches Anliegen gewesen, die Stadt so umzubauen, dass sie eine Stadt an der Seite der Bev\u00f6lkerung ist. Uns ist dabei nat\u00fcrlich klar, das wir, ob mit 29 Prozent oder eben nun 35 Prozent der Stimmen, nicht den Sozialismus auf kommunaler Ebene aufbauen k\u00f6nnen. Die gro\u00dfen Machtverh\u00e4ltnisse bleiben bestehen, aber dennoch ist es wichtig, wer an wessen Seite steht. Darum wollten wir Einrichtungen schaffen, an die sich die Menschen wenden k\u00f6nnen. Ganz egal, ob das nun bei Pflege- oder Gesundheitsfragen die \u201eGesundheits- und Pflegedrehscheiben\u201c sind, die Stadtteilarbeit oder eben die neu eingerichtete Erstberatung des Sozialamtes, eine Wohnberatung oder eine Wohnungsinformationsstelle ist. Ich halte es f\u00fcr einen sehr wichtigen Baustein einer solidarischen Stadt, dass die Menschen vor dem Hintergrund so vieler Krisen und deren Auswirkungen auf das Leben, Anlaufstellen haben und nicht mit ihren Problemen alleine sind. Wenn Menschen keine passende medizinische Versorgung finden, Pflegefragen anstehen, der eigene Gatte oder die Eltern an Demenz erkrankt sind, jemand bei Wohnungsfragen nicht mehr weiter wei\u00df, dann sind das ganz konkrete Fragen.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich kannst du als marxistische Linke, als Kommunistische Partei Erkl\u00e4rungen f\u00fcr viele gro\u00dfe Fragen unserer Zeit darlegen, die Hintergr\u00fcnde erl\u00e4utern und Analysen abliefern. Auch das ist selbstverst\u00e4ndlich wichtig. Aber es gibt eben auch die realen Situationen, in denen Menschen sagen: Ich habe dieses Problem, hier brauche ich Hilfe. Es ist sehr wichtig, dass diese Hilfe im Alltag greift und erfahrbar ist. Wir k\u00e4mpfen in diesen Fragen ja auch gegen ein neoliberales und rechtes Denken, gegen die Entsolidarisierung sowie gegen das Gef\u00fchl von Ohnmacht. Dabei ist es entscheidend, dass m\u00f6glichst niemand das Gef\u00fchl hat, vergessen und im Regen stehen gelassen zu werden. Als Kommunistische Partei ist das f\u00fcr uns auf der kommunalen Ebene ein ganz wesentliches Werkzeug. Das Vertrauen der Menschen kann nicht nur auf der abstrakten Ebene, sondern eben auch durch konkrete Hilfe im Alltag erworben werden. Man k\u00f6nnte jetzt einwerfen, dass das alles nur \u201eK\u00fcmmerer- oder Caritaspolitik\u201c sei. Es geht aber um die Frage, ob Menschen ein Selbstvertrauen von unten und Klassenbewusstsein entwickeln. Also ob sie ein Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr entwickeln k\u00f6nnen, dass eine Gesellschaft auch anders sein kann, als das was tagt\u00e4glich an neoliberaler und rechter Propaganda auf unsere K\u00f6pfe einh\u00e4mmert. Von den Herrschenden hei\u00dft es, dass dir am Ende eh keiner helfen wird. Durch unsere Arbeit konnten aber viele Menschen die Erfahrung machen, dass wir hier starke Netzwerke und ein stabiles Sicherungssystem aufgebaut haben. Das ist letzten Endes auch immer eine ideologische Auseinandersetzung mit der neoliberalen und kapitalistischen Hegemonie, die darauf abzielt, alles was an sozialen Sicherungssystemen und Solidarit\u00e4tsnetzwerken da ist, zu zerschlagen und dem freien Markt zu \u00fcberantworten. Es wird die Wahrnehmung geschaffen, dass die \u00f6ffentliche Verwaltung ineffizient, faul und nicht tauglich sei. Wenn Menschen dann die Erfahrung machen, dass eine \u00f6ffentliche Verwaltung nicht gut funktioniert, dann ist das nat\u00fcrlich Wasser auf die M\u00fchlen eben dieser Kr\u00e4fte.<\/p>\n<p>Daher ist es im Umkehrschluss eine Grundvoraussetzung f\u00fcr eine revolution\u00e4re Realpolitik, dass du im Alltag der Menschen L\u00f6sungen anbieten kannst. Erst dann kann in den Menschen das Vertrauen wachsen, dass die Dinge im Kleinen wie im Gro\u00dfen eben auch anders und vor allem besser werden k\u00f6nnen. Daher sagen wir, dass einer unserer gr\u00f6\u00dften poltischen Gegner die Resignation und die gef\u00fchlte Ohnmacht ist. Wir haben 2021 den gro\u00dfen Auftrag angenommen, das zu durchbrechen und haben diesen Auftrag nun ein weiteres Mal erhalten. Die Geschichte wird am Ende bewerten,ob uns das gelungen ist oder nicht.<\/p>\n<p>&#13;<br \/>\nDu hattest den privaten Wohnungsmarkt angesprochen. Wenn Menschen in Mietr\u00fcckstand geraten kommen Zwangsr\u00e4umungen schnell auf die Tagesordnung und sind ein gro\u00dfes Problem. Anderen wird Strom oder Heizung abgestellt wenn nicht mehr gezahlt werden kann. Habt ihr als Kommune dabei irgendwelche M\u00f6glichkeiten einzugreifen?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Gegen R\u00e4umungen im privaten Sektor haben wir als Kommune leider keine Handhabe. Bei der Bedrohung durch Zwangsr\u00e4umung besprechen wir aber nat\u00fcrlich mit den Betroffenen etwa, ob eine solche abzuwenden ist, ob eine neue Form der Wohnungsversorgung besser w\u00e4re und wie die zu finden ist. Wir haben daf\u00fcr auch eine Wohnberatung des st\u00e4dtischen Sozialamtes neu eingerichtet. Die hilft bei der Wohnungssuche und soll zugleich pr\u00e4ventiv wirken, dass Menschen \u00fcberhaupt ihre Wohnung verlieren. Beim st\u00e4dtischen Energieanbieter ist ausgeschlossen, dass Strom oder Heizung in den Wintermonaten abgeschaltet werden, denn das ist schlichtweg unmenschlich. Gleichzeitig haben wir Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr Strom- oder Heizkosten. Wir haben einen Umverteilungsmechanismus, bei dem ein Teil der Einnahmen des st\u00e4dtischen Energieanbieters verwendet wird, um Menschen in Energienot unter die Arme zu greifen.<\/p>\n<p>&#13;<br \/>\nLass uns auf den Regierungsstil der KP\u00d6 zu sprechen kommen. Wie garantiert ihr m\u00f6glichst hohe Transparenz, B\u00fcrgern\u00e4he und eine Beteiligung der Bev\u00f6lkerung an der Stadtpolitik?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Wir haben daf\u00fcr gesorgt, dass in allen Gremien, die vom Gemeinderat beschickt werden, alle Fraktionen vertreten sind. Das war nicht immer so. Bis 2021 war die KP\u00d6 etwa von allen Aufsichtsr\u00e4ten ausgeschlossen, trotz der Tatsache, dass wir schon lange zweitst\u00e4rkste Partei waren. Man hatte offensichtlich Angst vor unserer Kontrolle. Wir haben das nun ge\u00e4ndert, um mehr Transparenz und Kontrolle zu erm\u00f6glichen, denn wir haben nicchts zu verbergen. Gleichzeitig haben wir auch die Postenvergabe in der Stadt Graz objektiv und transparent gemacht. Vorher war es \u00fcblich, Parteibuchwirtschaft zu betreiben und die eigenen G\u00fcnstlinge in guten Positionen unterzubringen. Das haben wir abgeschafft und das wird auch von der Bev\u00f6lkerung sehr gesch\u00e4tzt.<\/p>\n<p>Zugleich k\u00fcmmern wir uns als B\u00fcrgermeisterin oder Stadtrat zusammen mit unseren Teams darum, alle eingehenden E-Mails zu beantworten. Wenn Grazer:innen uns schreiben und Anliegen, Fragen oder auch Kritik vorbringen, bekommen sie eine Antwort. Manche sind dann sehr erstaunt, wenn die B\u00fcrgermeisterin am Sonntagabend um 23 Uhr zur\u00fcckmeldet: \u201eVielen Dank f\u00fcr Ihr Schreiben\u201c. Manche Menschen sagen, sie k\u00f6nnen das gar nicht glauben. Aber das sagt auch mehr \u00fcber den Regierungsstil der b\u00fcrgerlichen Parteien zuvor aus. Wir sind auch selbst Teil des st\u00e4dtischen Lebens. Man kann die B\u00fcrgermeisterin pers\u00f6nlich auf Stra\u00dfenfesten, im Bus oder in der Stra\u00dfenbahn ansprechen. F\u00fcr uns hat das auch den Nutzen, dass wir so schneller merken, was den Menschen unter den N\u00e4geln brennen. Dazu gibt es st\u00e4dtische Formate der Beteiligung, wie den B\u00fcrger:innenbeirat, aber unsere Erfahrung ist, dass du \u00fcber die st\u00e4dtischen Formate oft nur einen kleinen Ausschnitt erreichst. Daher ist das, was uns die Leute auf der Stra\u00dfe oder beim Einkaufen mitteilen, so enorm wichtig.<\/p>\n<p>&#13;<br \/>\nIn der Bundesrepublik Deutschland haben viele Kommunen damit zu k\u00e4mpfen, dass beim Budget immer weiter gedr\u00fcckt wird, w\u00e4hrend immer mehr Lasten auf die Kommunen abgew\u00e4lzt werden. Wie ist das in \u00d6sterreich?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Das ist in \u00d6sterreich \u00e4hnlich. Die Kommunen sind immer das letzte Glied der Kette, bekommen immer mehr Aufgaben und sind gleichzeitig unterfinanziert. Wir haben noch obendrauf zwei gro\u00dfe Belastungsbrocken in der vergangenen Periode hinzubekommen. Einerseits die nicht gegenfinanzierte Steuerreform der schwarz-gr\u00fcnen Bundesregierung und andererseits ein Pflegefinanzierungsgesetz auf steirischer Ebene, die beide mit vielen Millionen den Grazer Haushalt j\u00e4hrlich belasten. Das hat zu enormen Herausforderungen gef\u00fchrt. Gleichzeitig setzt \u00d6sterreich eine neoliberale Budgetpolitik fort und versch\u00e4rft diese sogar noch. Selbst eine Anpassung der Grundsteuer, welche den Kommunen unmittelbar zu gute kommen w\u00fcrde, wird von der \u00d6VP vehement abgelehnt und blockiert. Man hat das Gef\u00fchl, die \u00d6VP l\u00e4sst lieber die eigenen B\u00fcrgermeister sprichw\u00f6rtlich verhungern und etwa Freib\u00e4der schlie\u00dfen, anstatt eine minimale Reform der seit den 1970er-Jahren unver\u00e4nderten Grundsteuer zuzulassen. Das ist Klassenkampf von oben, der die Verm\u00f6genden schont und f\u00fcr leere \u00f6ffentliche Kassen sorgt. Dementsprechend stehen wir vor gro\u00dfen Herausforderungen. Wir haben in der vergangenen Periode viel investieren k\u00f6nnen und mussten das auch tun, denn der Aufholbedarf war riesig. Da geht es von Kanalsanierungen, dem Neubau der Kl\u00e4ranlage bis hin zum Ankauf von neuen Stra\u00dfenbahnen und Bussen. In Graz fahren zum Beispiel immer noch Stra\u00dfenbahnen aus den 70er-Jahren, die l\u00e4ngst am Ende ihre Laufzeit angekommen sind. Wir haben daher viel Geld f\u00fcr den Ausbau des \u00f6ffentlichen Verkehrs, aber auch f\u00fcr die Begr\u00fcnung von Stra\u00dfenz\u00fcgen und vielem mehr in die Hand genommen.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Nun befinden wir uns in einer Phase des budget\u00e4ren Verteidigungskampfes. Dabei geht es und vor allem um die Absicherung der sozialen Infrastruktur und des \u00f6ffentlichen Eigentums unserer Stadt. Auch in der Wahlauseinandersetzung war das eine gro\u00dfe Frage. Gerade wird in vielen steirischen St\u00e4dten \u00f6ffentliches Eigentum verkauft, insbesondere Gemeindewohnungen. Wir verstehen die St\u00e4rkung der KP\u00d6 bei den Grazer Wahlen auch als einen klaren Auftrag der Bev\u00f6lkerung, dass bei uns nicht \u00fcber die Privatisierung von Gemeindewohnungen diskutiert wird. Das haben wir im Wahlkampf deutlich gemacht und hier lagen auch die gr\u00f6\u00dften Reibungspunkte mit den b\u00fcrgerlichen und rechten Parteien. Insgesamt aber wissen wir, dass wir nun von einem Offensivkurs, den wir in den letzten Jahren fahren konnten, nun in eine andere Phase \u00fcbergehen, in der es vor allem um die Absicherung des Bestehenden gehen wird. Damit geben wir uns aber nicht zufrieden: Wir werden als Kommunistische Partei weiter auf au\u00dferparlamentarischen Protest und soziale Bewegungen setzen, etwa f\u00fcr eine Reichensteuer statt Belastungspaketen oder ein Ende der milliardenschweren milit\u00e4rischen Aufr\u00fcstung, die auch in \u00d6sterreich zulasten von leistbarem Wohnen, Gesundheit oder Bildung geht.<br \/>&#13;<br \/>\n\u00a0<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Die Frage nach einer Regierungsbeteiligung sozialistischer und kommunistischer Parteien, sei das auf kommunaler oder Landes- und Bundesebene ist aber auch innerhalb des eigenen Lagers nicht ganz unumstritten. Ein Beispiel ist auch die Herausforderung vor der die Partei Die Linke sehr wahrscheinlich im September diesen Jahres nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen wird. Wenn man sich daf\u00fcr entscheidet als linke Partei zu regieren, auf was gilt es eurer Erfahrung nach zu achten damit man in keine Falle hineintappt?<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Robert Krotzer: Es ist schwierig aus einer Grazer und \u00f6sterreichischen Perspektive Ratschl\u00e4ge zu geben. Graz hat, wie die meisten anderen \u00f6sterreichischen St\u00e4dte, eine Proporzregierung. Das hei\u00dft, die KP\u00d6 ist seit 1998 sowohl Regierungs- als auch Oppositionspartei gewesen. Bei rund 10 Prozent der Stimmen hat eine Partei automatisch einen Sitz in der Stadtregierung. Damit waren wir einerseits Regierungsmitglieder, als auch die f\u00fchrende Oppositionspartei. Das bedeutet, dass du viele Erfahrungen sammeln und Errungenschaften umsetzen kannst, ohne das gro\u00dfe Dilemma von Regierungskoalitionen, n\u00e4mlich dass du in gewisser Art und Weise mitgefangen bist. Das hei\u00dft gegen all die Verschlechterungen, die unter der schwarz-blauen Stadtregierung vor unserer Regierungszeit passiert sind, haben wir nicht nur gestimmt, sondern auch viele Mobilisierungen durchgef\u00fchrt und die Bev\u00f6lkerung aufgekl\u00e4rt. 2021 waren wir dann auf einmal in der Situation, die B\u00fcrgermeisterin zu stellen und eine fortschrittliche Koalition zu formen. Der gro\u00dfe Unterschied war, dass wir als Kommunistische Partei 28 Prozent hatten, die Gr\u00fcnen mit 17 Prozent die zweitst\u00e4rkste Partei in der Koalition waren und die Sozialdemokratie neun Prozent hatte. Dieses Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis ist entscheidend f\u00fcr eine Politik des sozialen Fortschritts gewesen. Umgekehrt kann ich sagen, dass wir davor mehrfach die M\u00f6glichkeit einer Regierungsbeteiligung als kleinerer Partner abgelehnt haben.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Schon 2003 h\u00e4tte die KP\u00d6 mit der damals noch m\u00e4chtigen SP\u00d6 und den Gr\u00fcnen eine Mehrheit gehabt, w\u00e4hrend die \u00d6VP die st\u00e4rkste Partei war. Die Genoss:innen haben sich jedoch gegen eine Regierungsbeteiligung entscheiden, weil die Sozialdemokraten etwa Privatisierungen nicht kategorisch ausschlie\u00dfen wollten. Von 2015 bis 2016 hatten wir eine zweij\u00e4hrige Budgetpartnerschaft mit \u00d6VP und SP\u00d6, wobei wir als KP\u00d6 mit einem klaren Plan in die Verhandlungen gegangen sind. Wir haben im Interesse der Bev\u00f6lkerung zehn Punkte als rote Linie festgelegt und diese als Bedingungen gestellt. Diese Bedingungen haben wir \u00f6ffentlich plakatiert und gesagt: Entweder wird das erf\u00fcllt oder mit uns gibt es kein Budget. Das hat \u00fcber die zwei Jahre gut funktioniert. Beispielsweise wurde der Preis der Jahreskarte f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel halbiert, neue Gemeindewohnungen gebaut und Gr\u00fcnfl\u00e4chen geschaffen. 2017 gab es dann eine gro\u00dfe Bewegung aus der Bev\u00f6lkerung gegen den Bau eines Wasserkraftwerks an der Mur am s\u00fcdlichen Stadtrand von Graz. Ein Projekt, f\u00fcr das schlie\u00dflich tausende B\u00e4ume im Stadtgebiet abgeholzt wurden. Als KP\u00d6 haben wir Protest-Bewegung von Beginn an unterst\u00fctzt. Die \u00d6VP wollte damals unsere Zustimmung verlangen und h\u00e4tte uns daf\u00fcr in anderen Bereichen gro\u00dfz\u00fcgige Zugest\u00e4ndnisse angeboten. F\u00fcr uns ist das aber nicht in Frage gekommen und die Budgetpartnerschaft ist geplatzt. In einer Konstellation mit b\u00fcrgerlichen Parteien wird es immer Knackpunkte geben, wo du in der Lage sein musst, klar zu bestimmen, was das Profil einer Kommunistischen Partei ausmacht, wof\u00fcr die Bev\u00f6lkerung uns gew\u00e4hlt hat und welche Positionen wir niemals aufgeben d\u00fcrfen. Deshalb gibt es diese roten Linien f\u00fcr uns und es wird sie auch in Zukunft geben: Unsere Positionen und Haltungen sind uns wichtiger als Posten und \u00c4mter. Denn wenn wir gewisse Sachen zum Schaden der Menschen mittragen w\u00fcrden, dann k\u00f6nnten wir den Leuten, die uns ihr Vertrauen gegeben haben, nicht mehr in die Augen schauen.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">&#13;<br \/>\nDu hattest vorhin gesagt, dass sich der Sozialismus sicher nicht auf kommunaler Ebene allein verwirklichen l\u00e4sst. Welche Rolle spielt die Kommunalpolitik in der langfristigen Strategie eurer Partei und wie haltet ihr es mit der Frage der Regierungsbeteiligung allgemein? Es gibt ja auch Teils vehemente Ablehnung und scharfe Kritik von Teilen der au\u00dferparlamentarischen Linken an jeglicher Form linker Politik innerhalb des b\u00fcrgerlichen Staatsapparates.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Robert Krotzer: Ich denke, hier muss man zwischen einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene, wo man als Teil einer b\u00fcrgerlichen Koalition auch Teil des b\u00fcrgerlichen Herrschafts- und Staatsapparates werden w\u00fcrde, und der kommunalen Ebene unterscheiden. Auf kommunaler Ebene ist der Herrschaftscharakter ein viel mittelbarerer, umgekehrt gibt es Widerstandspotentiale sowie gewisse Gestaltungsr\u00e4ume im Sinne solidarischer Politik und Gemeinwohlorientierung. Dazu gibt es ja auch einen durchaus breiten Erfahrungsschatz von europ\u00e4ischen Gemeinden und St\u00e4dten, die von Kommunistischen Parteien regiert wurden und werden \u2013 etwa in Portugal, Griechenland oder Frankreich.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Wir sagen, wir wollen eine Stadt an der Seite der Bev\u00f6lkerung formen, Gemeinwohlorientierung und Solidarit\u00e4t st\u00e4rken. Dabei ist es ein Unterschied, ob du f\u00fcr ein kommunales Gesundheitsamt zust\u00e4ndig wird oder ein Ministerium auf Bundesebene leitest. Auf der Kommunalebene bist du einem viel unmittelbareren Austausch mit der Bev\u00f6lkerung. Als KP\u00d6 haben wir f\u00fcr uns formuliert, dass wir mit diesem Projekt Selbstbewusstsein von unten und Klassenbewusstsein st\u00e4rken wollen. Daf\u00fcr stehen wir auch in der Kritik der lokalen Eliten. Sie konnten es schon 2021 nicht fassen und nun geht der vermeintliche \u201eAlbtraum\u201c f\u00fcr sie weiter. Also dass sie eben nicht mehr den Zugriff auf die st\u00e4dtischen Mittel und M\u00f6glichkeiten haben, dass es eben nicht mehr ein, zwei b\u00fcrgerliche Parteien gibt, die in Kombination mit der Wirtschaftskammer, der Industriellenvereinigung, den Immobilienkonzernen und ein paar reichen Gro\u00dfb\u00fcrgersfamilien alles unter sich ausmachen k\u00f6nnen. Das macht definitiv einen Unterschied und auf kommunaler Ebene ist da einiges m\u00f6glich.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Welche Rolle spielt nun die kommunale Arbeit in einer breiteren kommunistischen Strategie. Hier komme ich nochmal zur\u00fcck auf den vorher von mir erw\u00e4hnten Kampf gegen die Ohnmacht und die Resignation. Es geht darum sichtbar zu machen, dass es eben auch anders gehen kann. Das kann vor Ort in der Kommune greifbar werden und unser Beispiel strahlt auch jetzt schon weit \u00fcber Graz hinaus. In \u00d6sterreich nehmen viele fortschrittlich denkende Menschen, aber auch viele Menschen, die frustriert und desillusioniert von der herrschenden politischen Kaste sind, unser Projekt positiv wahr. Es ist ein Hoffnungsschimmer f\u00fcr viele Menscchen. Der Antikommunismus ist ja auch in \u00d6sterreich vorhanden und auch in Graz nicht \u00fcberwunden. Aber genau hier ist es wichtig, dass die Menschen eine kommunistische B\u00fcrgermeisterin erleben k\u00f6nnen, die eben ganz anders ist, als all die anderen Politiker. Wir machen die Probleme der Menschen zu unseren eigenen Anliegen und das gibt es in der ganzen technokratischen Polit- und Medien-Bubble sonst gar nicht mehr. Eine Krankenpflegerin spielt da genauso wenig eine Rolle wie ein Flie\u00dfbandarbeiter oder eine Reinigungskraft. Die Menschen f\u00fchlen sich deshalb dort gar nicht mehr vertreten. Tats\u00e4chlich werden sie auch nicht vertreten. Durch unsere Arbeit aber nehmen die Menschen auch au\u00dferhalb von Graz war, dass es eine politische Kraft gibt, die die Interessen der arbeitenden Bev\u00f6lkerung artikuliert. Und es zeigt, dass die vielen vermeintlich \u201ekleinen Leute\u201c vereint st\u00e4rker sein k\u00f6nnen als die Vertreter des gro\u00dfen Geldes.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Das macht neue gedankliche Spielr\u00e4ume auf, dar\u00fcber zu diskutieren, wof\u00fcr die Kommunistische Partei steht und was es eigentlich mit \u201ediesem Kommunismus\u201c auf sich hat. Wir verstehen den Parteiaufbau so, dass er sich nur von Unten nach Oben vollziehen kann und in den letzten Jahren funktioniert das nicht schlecht. Neben Graz sind wir seit Jahrzehnten in vielen obersteirischen Industriest\u00e4dten verankert und konnten uns auch in der schwierigen Phase der 90er- und 2000er-Jahre halten. Gleichzeitig ist es uns gelungen, dass die KP\u00d6 in Salzburg zur zweitst\u00e4rksten Kraft geworden ist und auch in Innsbruck und St. P\u00f6lten in den Gemeinderat einziehen konnte. Wir sind mittlerweile in mehr als der H\u00e4lfte der \u00f6sterreichischen Landeshauptst\u00e4dte vertreten und bei der letzten Wahl in Wien ist die KP\u00d6 auf starke vier Prozent gekommen und ist nun in allen Bezirksparlamenten vertreten. Warum ist der Aufbau der Partei von Unten nach Oben und die kommunale Verankerung so wichtig? Weil wir als Partei dabei enorm viel lernen k\u00f6nnen. Nat\u00fcrlich gibt es das Wissen aus den B\u00fcchern, von den Klassikern, von Marx, Engels und Lenin und den darauf aufbauenden Schriften. Die Zeit der gesellschaftlichen Isolation in den 90er und 2000er Jahre, das Nischendasein das man f\u00fchren musste, hat viele Teile der Linken in ihrer Theorie und Praxis gepr\u00e4gt. In anderen Perioden der Arbeiter:innenbewegung war das anders. Da war der t\u00e4gliche Kontakt mit den Menschen der Sauerstoff der Parteien, ganz egal ob wir uns die KPD in der Weimarer Republik anschauen, die Kommunistische Partei in Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg oder auch dorthin schauen, wo es noch kommunistische Massenparteien gibt, wie die PCP in Portugal, in Zypern die AKEL oder auch die KKE in Griechenland. Eine \u00e4hnlich breite Verankerung einer Kommunistischen Partei in der Bev\u00f6lkerung wie in Graz, finden wir im deutschsprachigen Raum kaum. Daher war und ist es f\u00fcr uns wichtig, Mittel und Wege zu finden, in denen wir im Alltag der Menschen eine Rolle spielen k\u00f6nnen, die Menschen uns im besten Fall als die Vertreter ihrer Interessen wahrnehmen k\u00f6nnen und selbst aktiv werden. Es geht dann eben nicht mehr um ein Nischendasein, darum ein Szenelokal aufzubauen oder einen alternativen Stadtteil zu organisieren. Ich denke zum Beispiel an meine Wohnumgebung: Das ist ein klassischer Arbeiterbezirk in einer kleinen \u00f6sterreichischen Gro\u00dfstadt. Man sieht hier keine roten Fahnen oder auch kaum linke Graffitis, aber die Kommunistische Partei hat hier 54 Prozent der Stimmen erhalten. Man sieht das nicht auf Anhieb, aber es bedeutet, dass wir hier und in vielen anderen Stadtteilen die K\u00f6pfe und Herzen vieler Menschen erreichen konnten. F\u00fcr ein weiteres Wachsen der Partei ist das unser Sauerstoff. Wenn wir das \u00fcber die kommunale Ebene auf ganz \u00d6sterreich ausweiten wollen, dann haben wir aber nat\u00fcrlich noch viel Luft nach oben. Daf\u00fcr m\u00fcssen wir zum Beispiel die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit weiter entwickeln. Auch wenn uns in manchen Bereichen erste Erfolge gelungen sind und wir uns verankern konnten, gilt das f\u00fcr andere Bereiche eben noch nicht. Manchmal wird die KP\u00d6 Graz in einer linken Au\u00dfenbetrachtung als eine Art fertiges, abgeschlossenes Produkt betrachtet. Das sehen wir selbst aber keineswegs so. Wir sind weiterhin im t\u00e4glichen Wachsen und du musst auch t\u00e4glich schauen, dass du nicht wieder zur\u00fcckf\u00e4llst. Auch wenn wir auf kommunaler Ebene gut aufgestellt sind, haben wir zum Beispiel in betrieblichen und gewerkschaftlichen noch irrsinnig viel zu tun, zu lernen und zu entwickeln.<br \/>&#13;<br \/>\n\u00a0<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Wie habt ihr euch denn bisher versucht in den betrieblichen Arbeiten und auch \u00fcber die Kommunalpolitik hinaus aufzustellen?<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Robert Krotzer: Wir haben den Gewerkschaftlichen Linksblock GLB-KP\u00d6 als Vertretung in Betrieben und der Arbeiterkammer sowie etwa auch einen KP\u00d6-Arbeitskreis zu Gesundheit und Pflege, wo wir nochmal eine spezielle Berufsgruppen-Organisierung machen. Sehr wichtig war da f\u00fcr uns die gro\u00dfe Pflege-Protestbewegung Anfang des Jahres in Graz und der Steiermark gegen die angek\u00fcndigte Senkung des Pflegeschl\u00fcssels in den Pflegewohnheimen. Im Allgemeinen versuchen wir, Menschen spezifisch entlang ihrer bestimmten Lebensumst\u00e4nde zu erreichen, also etwa auch Sch\u00fcler:innen, Studierende und junge Arbeiter:innen. Das machen wir in Zusammenarbeit mit den Genoss:innen vom Jugendverband. An dieser Stelle ist es wichtig zu betonen, dass die als KP\u00d6 nicht alleine arbeitet, sondern wir auch versuchen unterschiedliche Teile der Gesellschaft durch unsere befreundeten Organisationen zu erreichen. Da spielen die Jugendorganisationen nat\u00fcrlich eine gro\u00dfe und entscheidende Rolle. Vor allem die Kommunistische Jugend \u00d6sterreichs (KJ\u00d6), aber auch der Kommunistische Studierendenverband (KSV) und Junge Linke hatten im Wahlkampf eine wichtige unterst\u00fctzende Funktion. Ein Ergebnis von 35 Prozent w\u00e4re nicht m\u00f6glich gewesen, wenn wir nicht die Unterst\u00fctzung aller Generationen gehabt h\u00e4tten.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Wir merken, dass es gerade unter jungen Menschen einen frischen Wind und eine Aufgeschlossenheit gegen\u00fcber antikapitalistischen und marxistischen Ideen gibt. Ich glaube, auch in Deutschland gibt es durchaus ein solches Momentum. Ein nicht unbetr\u00e4chtlicher Teil der jungen Menschen wei\u00df, dass der Kapitalismus f\u00fcr sie keine lebenswerte Zukunft bieten kann. Sie sind auf der Suche nach etwas Neuem und als Kommunistische Partei und kommunistische Jugendorganisationen haben wir eine Verantwortung gegen\u00fcber dieser Generation. Denn die Suche nach einer besseren Welt kann auch von neofaschistischen oder auch religi\u00f6s-fundamentalistischen Kr\u00e4ften absorbiert werden, die versuchen, junge Leute mit ihren Sinn- und Heilsversprechen zu k\u00f6dern. Daher spielt die Jugendarbeit eine so bedeutende und entscheidende Rolle.<br \/>&#13;<br \/>\n\u00a0<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Aus deinen Ausf\u00fchrungen geht ja deutlich hervor, dass die Vorbedingung f\u00fcr den heutigen Erfolg der Prozess der Neuorientierung und Erneuerung der KP\u00d6, nach der historischen Niederlage der sozialistischen und kommunistischen Bewegung in den 90er Jahren war. Ich denke es ist nicht falsch zu behaupten, dass die Diskussion um eine Neuausrichutung sozialistischer Politik im 21. Jahrhundert auch weiterhin andauert. Kannst du ein wenig davon erz\u00e4hlen wie dieser Prozess der Neuorientierung in der KP\u00d6 verlaufen ist?<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Robert Krotzer: In den 90er-Jahren gab es unterschiedliche Str\u00f6mungen in der KP\u00d6. Manche wollten ganz offen die Aufl\u00f6sung beziehungsweise Umbenennung und Sozialdemokratisierung der KP\u00d6. Dieser Fl\u00fcgel hat sich gl\u00fccklicherweise nicht durchsetzen k\u00f6nnen. Aber es blieben die Auseinandersetzungen zwischen dieser Tendenz und denjenigen, die gesagt haben, wir wollen uns erneuern, aber eine Kommunistische Partei bleiben, dass also der Marxismus f\u00fcr uns weiterhin ein Kompass und Werkzeug bleibt. Der Kern dieser Linie war die KP\u00d6 Graz und die KP\u00d6 in der Steiermark. Wir haben den Kurs in Richtung einer transformatorischen Linken, einer reinen B\u00fcndnislinken abgelehnt. Dieser Kurs war in den 90er- und 2000er-Jahren \u00e4u\u00dferst popul\u00e4r. Damals hatte man ja das Ende der Parteien und parteif\u00f6rmigen Organisation \u00fcberhaupt ausgerufen. Auch in Teilen der KP\u00d6 waren diese Ideen popul\u00e4r.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Als ich mich selbst zu Beginn der 2000er-Jahre der Kommunistischen Jugend angeschlossen habe, hatte ich mitunter das Gef\u00fchl, dass Teile der Partei sich entschuldigen wollten, dass man KP\u00d6 hei\u00dfe, dass man \u00fcberhaupt eine Partei sei und so weiter. Die damalige F\u00fchrung wollte statt einer marxistischen Orientierung in die politische Breite gehen und, wie das damals hie\u00df, zivilgesellschaftliche B\u00fcndnisse schaffen. Mit dem Ergebnis, dass die B\u00fcndnispartner \u00e4u\u00dferst rar ges\u00e4t und meist auch schnell wieder weg waren. Denn die wollten umgekehrt nicht mit einer KP\u00d6 zusammenarbeiten, der ein eigener Kompass fehlt.\u00a0<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Einen anderen Weg hat die steirische KP\u00d6 entlang der Linie \u201aEine n\u00fctzliche Partei f\u00fcr das t\u00e4gliche Leben und die gro\u00dfen Ziele der Arbeiter:innenbewegung\u2018 eingeschlagen und eine neue Praxis entwickelt. Das hat sich in all den Jahren und mittlerweile Jahrzehnten nicht als ganz falsch erwiesen. Dabei haben wir unseren marxistischen Kompass beibehalten und sind weder in linke Beliebigkeit noch in Karriereorientierung abgerutscht. Uns geht es in erster Linie um unsere B\u00fcndnisf\u00e4higkeit mit der Bev\u00f6lkerung. Unsere wichtigste Koalition ist immer die mit der Bev\u00f6lkerung. Das haben leider viele linke Parteien irgendwann vergessen, die nur noch im parlamentarischen Betrieb und irgendwelchen Gremien unterwegs sind. Dennoch hat es auf bundesweiter Ebene sehr lange gedauert, diese Orientierung umzusetzen. Man k\u00f6nnte glauben, als die KP\u00d6 2003 erstmalig bei 20 Prozent lag und sogar die CIA sich in der US-Botschaft in Wien erkundigt hat, was denn da los sei in Graz, dass dann auch die Bundespartei gesagt h\u00e4tte: Nun gut, so falsch kann der Weg ja nicht sein.<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Doch tats\u00e4chlich hat es fast 20 Jahre gedauert und erst mit dem vorletzten Bundesparteitag der KP\u00d6 hat eine allgemeine Umorientierung stattgefunden. Konzepte wie der klare Fokus auf soziale Fragen, Fokus auf das Thema Wohnen oder die Gehaltsobergrenze samt Kritik an den hohen Geh\u00e4ltern der politischen Kaste, welche weit abgehoben von der Bev\u00f6lkerung lebt. Ich bin zudem davon \u00fcberzeugt, dass eine Kommunistische Partei eine Sprache finden muss, die von der Bev\u00f6lkerung verstanden wird. Sie darf mit den Menschen nicht in einer gelehrten Sprache reden, sondern soll vor allem sehr viel zuh\u00f6ren, fragen, wie es den Menschen geht und verstehen, wo der Schuh dr\u00fcckt. Davon abgeleitet braucht es eine konkrete Praxis, wo Menschen andocken k\u00f6nnen, die sich politisch engagieren wollen. Es braucht Kreativit\u00e4t und griffige Ideen und mitunter ganz neue Formen, wie man Menschen erreichen kann. Und ganz wichtig ist, es darf auch nicht spa\u00dfbefreit sein. Die Organisation in einer Kommunistischen Partei kann und soll Freude machen. Es ist sehr wichtig, was du ausstrahlst und wie du auf Menschen zugehst. Eine solidarische Kultur in der eigenen Organisation ist unverzichtbar. Wenn wir eine andere Gesellschaft wollen, dann ist es wichtig, dass wir in der eigenen Organisation aufeinander schauen und bei aller Notwendigkeit der Kritik und dem Versuch, immer besser zu werden, auch gut miteinander umgehen. Ein wichtiger anderer Punkt ist auch die Effizienz einer Organisation. Also wenn ich 80 Prozent meiner Zeit darauf verwende, interne Kritiken zu \u00fcben und Debatten zu f\u00fchren, dann bleiben halt nur noch 20 Prozent f\u00fcr den Austausch mit der Bev\u00f6lkerung. Oft wird von Kommunist:innen untersch\u00e4tzt, dass wir auch selbst erstmal lernen m\u00fcssen. Und zwar nicht nur aus theoretischen Texten, sondern eben auch aus Gespr\u00e4chen mit den Menschen \u00fcber ihre Wohnsituation, ihre Arbeitsverh\u00e4ltnisse, ihre Sicht auf die Welt, warum sie zu diesen oder jenen Schl\u00fcssen kommen. Unter den \u00fcber 43.000 Menschen, die uns jetzt in Graz gew\u00e4hlt haben, hat eine Minderheit ein ausgepr\u00e4gtes marxistisches Weltbild, aber dennoch teilen viele Menschen viele unserer Standpunkte und k\u00f6nnen mit unseren Ideen etwas anfangen. F\u00fcr uns ist es daher wichtig, unser theoretisches Wissen mit dem Wissen um die Lebensverh\u00e4ltnisse der Menschen zu vereinen, wirklich zu verstehen, wie es um das Alltagsbewusstsein der Menschen steht und wie wir dieses wiederum positiv beeinflussen k\u00f6nnen.<br \/>&#13;<br \/>\n\u00a0<\/p>\n<p class=\"Textbody\">Eine letzte Frage zur Organisation der KP\u00d6. Auf eurer Webseite hei\u00dft es in einem Schulungstext, dass die KP\u00d6 auch eine langfristige Kaderpolitik entwickelt. Nun ist auch der Begriff des Kaders, ein stark umk\u00e4mpfter und umstrittener Begriff. Was versteht ihr als KP\u00d6 darunter?<\/p>\n<p>Robert Krotzer: Da gibt es ja schon sehr unterschiedliche Interpretationen und Auslegungen davon. Aus meiner Sicht muss man aufpassen, den Begriff des Kaders nicht zu fetischisieren. Letztendlich, was soll ein Kader einer Kommunistischen Partei sein? Jemand die\/der dazu bereit ist, besonders viel Verantwortung zu \u00fcbernehmen. Und das setzt nat\u00fcrlich idealerweise auch F\u00e4higkeiten und K\u00f6nnen vor, das sich die Genoss:innen selbst angeeignet und gemeinsam gelernt haben. Sonst geht das mit der vielen Verantwortung den Bach runter. Also um es so zu sagen, als KP\u00d6 Graz und Steiermark, halten wir uns tats\u00e4chlich mit dem Begriff des Kaders nicht so sehr auf. Es gibt Funktionen in unserer Partei und es ist wichtig, dass diese ausge\u00fcbt werden. Und nat\u00fcrlich muss eine Partei immer darauf achten, dass m\u00f6glichst viele ihrer Mitglieder und auch Sympathisant:innen, m\u00f6glichst viele F\u00e4higkeiten und Fertigkeiten und vor allem auch Selbstvertrauen im Tun und im Umgang mit Menschen entwickeln.<\/p>\n<p>Damit schafft man idealerweise m\u00f6glichst viele Arme, Herzen und Hirne der Partei. Dabei sollte man auch darauf achten, dass man kein falsches Hierarchieverst\u00e4ndnis hat. F\u00fcr uns als Grazer KP\u00d6 ist es sehr wichtig, das alle auch alles machen. Also, dass auch die Elke als B\u00fcrgermeisterin oder ich als Stadtrat gemeinsam die Kaffeetassen abwaschen, dass wir bei unseren Festen und Veranstaltungen Bier ausschenken oder am n\u00e4chsten Tag die Tische zusammenklappen und beim Aufr\u00e4umen helfen. Wenn wir von Kadern reden, dann ist es besonders wichtig festzuhalten, dass sich ein Kader auch f\u00fcr keine Arbeit zu schade sein darf oder gar annehmen darf, etwas Besseres als jemand anderer zu sein. Weil ab diesem Zeitpunkt kann es nur in die verkehrte Richtung gehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nachdem die KP\u00d6 bereits 2021 f\u00fcr viele unerwartet als st\u00e4rkste Kraft aus der Gemeinderatswahl in Graz hevorging und&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":300145,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[29],"tags":[46,42,183,7787,15819,44,7785,68755],"class_list":["post-300144","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-graz","tag-at","tag-austria","tag-graz","tag-grw2026","tag-kommunismus","tag-oesterreich","tag-robert-krotzer","tag-sozialismus"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/116998460325579068","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/300144","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=300144"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/300144\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/300145"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=300144"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=300144"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=300144"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}