Die Ankunft von rund 70 000 Menschen innerhalb weniger Tage in Ceuta \u2013 \u00fcberwiegend junge Marokkanerinnen und Marokkaner \u2013 war die gr\u00f6\u00dfte irregul\u00e4re Grenz\u00fcberschreitung, die dieser Abschnitt der europ\u00e4ischen S\u00fcdgrenze je erlebt hat. Dutzende Menschen kamen bei dem Versuch ums Leben, die spanische Exklave zu erreichen. Das Ausma\u00df der Ereignisse verleitet dazu, nach einer einzigen Erkl\u00e4rung zu suchen. Doch kein Faktor alleine greift f\u00fcr sich genommen. Ceuta hat zweifellos eine Migrationskrise erlebt. Zugleich handelt es sich aber auch um eine politische und geopolitische Krise mit vielen Ursachen, an der zahlreiche Akteure mit unterschiedlichen Interessen und einem bis heute schwer zu bestimmenden Ma\u00df an Verantwortung beteiligt waren.<\/p>\n
Der unmittelbare Ausl\u00f6ser scheint vergleichsweise klar. Ein j\u00fcngstes Urteil des spanischen Obersten Gerichtshofs stellte fest, dass das f\u00fcr die Exklaven Ceuta und Melilla vorgesehene Ausnahmeverfahren der sofortigen Zur\u00fcckweisung an der Grenze nicht auf Personen angewendet werden darf, die beim Versuch, schwimmend einzureisen, auf See abgefangen werden. Das Urteil ist zwar umstritten, seine Tragweite jedoch eindeutig: Es \u00f6ffnete weder die Grenze noch verhinderte es die R\u00fcckf\u00fchrung irregul\u00e4r Eingereister. Es verpflichtete die Beh\u00f6rden lediglich dazu, das regul\u00e4re R\u00fcckf\u00fchrungsverfahren mit den gesetzlich vorgesehenen Garantien anzuwenden, anstatt der bislang praktizierten unmittelbaren Zur\u00fcckweisung von Personen, die versuchen, die Grenzanlagen zu \u00fcberwinden.<\/p>\n
In den sozialen Medien wurde aus dieser Gerichtsentscheidung jedoch etwas v\u00f6llig anderes. Dort verbreitete sich die Botschaft, die Grenze sei offen und jeder, der \u00fcber das Meer nach Ceuta gelange, k\u00f6nne nicht mehr zur\u00fcckgeschickt werden. Diese irref\u00fchrende Information verbreitete sich mit enormer Geschwindigkeit und weckte die Erwartung einer einmaligen Gelegenheit, nach Europa zu gelangen. Doch auch das erkl\u00e4rt nicht, wie sich eine digital verbreitete Hoffnung in eine Bewegung solchen Ausma\u00dfes verwandeln konnte. Ebenso wenig ist klar, welchen Nutzen kriminelle Schleusernetzwerke \u2013 denen vielfach eine zentrale Rolle zugeschrieben wurde \u2013 aus den Grenz\u00fcbertritten gezogen haben, die gr\u00f6\u00dftenteils eigenst\u00e4ndig, zu Fu\u00df oder schwimmend und ohne Bezahlung f\u00fcr einen illegalen Transport erfolgten.<\/p>\n
Ceuta ist eine spanische Stadt an der nordafrikanischen K\u00fcste, die vollst\u00e4ndig von marokkanischem Staatsgebiet umgeben ist. Das Gebiet bildet eine Au\u00dfengrenze Spaniens sowie der EU, auf das Marokko territoriale Anspr\u00fcche erhebt. Die Stadt geh\u00f6rt zwar zum Schengen-Raum, unterliegt jedoch einer Sonderregelung. Reisen von Ceuta auf das spanische Festland sind Identit\u00e4ts- und Dokumentenkontrollen unterworfen. Wer irregul\u00e4r nach Ceuta gelangt, erh\u00e4lt daher weder ungehinderten Zugang zum europ\u00e4ischen Festland noch Freiz\u00fcgigkeit innerhalb des Schengen-Raums. Auch w\u00e4hrend der j\u00fcngsten Krise kam es zu keinen nennenswerten Weiterreisen auf das spanische Festland oder in andere EU-Mitgliedstaaten.<\/p>\n
Wer irregul\u00e4r nach Ceuta gelangt, erh\u00e4lt weder ungehinderten Zugang zum europ\u00e4ischen Festland noch Freiz\u00fcgigkeit innerhalb des Schengen-Raums.<\/p>\n
Diese Unterscheidung ist wichtig, weil Schengen rasch zum politischen Argument wurde. Italien f\u00fchrte wieder Kontrollen f\u00fcr Reisende aus Spanien ein, w\u00e4hrend mehrere europ\u00e4ische Politiker warnten, das Vorgehen Spaniens k\u00f6nne den freien Personenverkehr im Schengen-Raum gef\u00e4hrden.<\/p>\n
Die meisten Menschen, die Ceuta erreichten, kehrten freiwillig nach Marokko zur\u00fcck. Es gab keine gro\u00df angelegte staatlich organisierte R\u00fcckf\u00fchrungsaktion. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass eine Weiterreise auf das spanische Festland nicht m\u00f6glich war, und sie sich in einer \u00fcberf\u00fcllten Stadt ohne Unterkunft und Perspektive wiederfanden, entschieden sich Zehntausende, \u00fcber den von Spanien ge\u00f6ffneten Grenz\u00fcbergang aus eigener Kraft zur\u00fcckzukehren. Marokko lie\u00df sie wieder einreisen. Ab einem bestimmten Zeitpunkt gingen auch die marokkanischen Sicherheitskr\u00e4fte verst\u00e4rkt dagegen vor, dass weitere Menschen nach Ceuta gelangten.<\/p>\n
Dass sich die marokkanischen Sicherheitskr\u00e4fte zun\u00e4chst weitgehend zur\u00fcckhielten, war offensichtlich und entscheidend daf\u00fcr, dass die Grenz\u00fcbertritte ein solches Ausma\u00df erreichten. Einige Beobachter vor Ort werten dies als gezielte Operation, andere als vollst\u00e4ndigen Kontrollverlust. Zwischen beiden Deutungen liegen jedoch zahlreiche Zwischent\u00f6ne und weitere Erkl\u00e4rungsans\u00e4tze.<\/p>\n
Hinzu kommt eine kaum zu \u00fcbersehende symbolische Dimension. Die Ereignisse begannen am 30. Juli, dem marokkanischen Thronfest, w\u00e4hrend K\u00f6nig Mohammed VI. im rund 40 Kilometer von Ceuta entfernten T\u00e9touan den Jahrestag seiner Thronbesteigung beging. Das Bild Zehntausender Marokkanerinnen und Marokkaner, die sich auf eine Stadt zubewegen, deren Zugeh\u00f6rigkeit zu Spanien Rabat bis heute nicht anerkennt, weckt in Spanien Erinnerungen an fr\u00fchere Konflikte.<\/p>\n
Damit erh\u00e4lt das Geschehen eine Dimension, die weit \u00fcber Migrationsmanagement hinausgeht und in den Bereich der Geopolitik reicht \u2013 insbesondere im Mittelmeerraum, in dem das Seerecht bereits im \u00f6stlichen Mittelmeer und in der Stra\u00dfe von Hormus zunehmend unter Druck ger\u00e4t. In Ceuta und an der Stra\u00dfe von Gibraltar treffen Fragen von Souver\u00e4nit\u00e4t, Sicherheit und regionalem Gleichgewicht auf Migrationspolitik \u2013 zwischen zwei Staaten, deren Zusammenarbeit beim Grenzschutz ebenso eng wie asymmetrisch ist.<\/p>\n
Mit Blick auf die Migration nimmt Spanien in Europa derzeit eine besondere Stellung ein.<\/p>\n