Es hatte fast etwas Prophetisches, als am Donnerstagnachmittag f\u00fcr ein paar Minuten heftiger Starkregen inklusive Hagelschauern in Teilen Wiens die Menschen \u00fcberraschte: K\u00e4me doch die L\u00f6sung f\u00fcr die aktuelle innenpolitische Krise auch so pl\u00f6tzlich daher!<\/p>\n
Weil die f\u00fcr die Landwirtschaft so wichtigen Niederschl\u00e4ge \u00fcber Wochen ausgeblieben sind, leiden \u00d6sterreichs Bauern an den daraus resultierenden Folgen. \u00dcber das Ausma\u00df und die Ausgestaltung der D\u00fcrrehilfe wird aber seit Tagen gestritten, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (\u00d6VP) geriet immer mehr unter Druck \u2013 auch innerparteilich. 250 Millionen Euro an Soforthilfen w\u00e4ren eigentlich notwendig. Irritiert zeigte sich Totschnig von der SP\u00d6, die nach seiner Darstellung mit einem Gegenvorschlag von 50 Millionen Euro reagiert habe.<\/p>\n
Am Donnerstagvormittag sah es zwischenzeitlich sogar nach einem Abbruch der Verhandlungen aus. Grund war der von Totschnig am Mittwochabend vorgelegte Entwurf f\u00fcr die neue Version des Klimagesetzes. In diesem w\u00e4re zwar das Ziel der Klimaneutralit\u00e4t bis 2040 verankert, dies aber nur insoweit, als \u201eein wettbewerbsf\u00e4higer Standort\u201c gesichert bleibe. SP\u00d6 und NEOS sehen das als R\u00fcckschritt. \u201eAusverhandelt war etwas anderes\u201c, hie\u00df es aus Verhandlungskreisen zur TT. Der Totschnig-Entwurf sei zu verw\u00e4ssert, der Minister in Geiselhaft von Wirtschaftsbund und Industriellenvereinigung.<\/p>\n
K\u00f6nnte eine Nicht-Einigung in den beiden junktimierten Themenkomplexen die Dreierkoalition zum Platzen bringen? Davon wollte gestern niemand etwas wissen. Nach der ersten Verhandlungsrunde am Vormittag gab sich die SP\u00d6 konzilianter als in der Fr\u00fch. Da war von einem Ultimatum bis 10 Uhr die Rede gewesen. <\/p>\n
Michaela Schmidt (SP\u00d6), Staatssekret\u00e4rin im Vizekanzleramt, betonte in einer Stellungnahme den Willen zu einer Gesamtl\u00f6sung: \u201eDie Unterst\u00fctzung f\u00fcr die in Not geratenen Bauern muss sparsam und vor allem treffsicher sein. Gleichzeitig m\u00fcssen wir langfristig das Problem an der Wurzel packen, anstatt nur Symptome zu lindern.\u201c Schmidt wies darauf hin, der Landwirtschaftsminister selbst habe betont, dass kurzfristige Hilfen und langfristiger Klimaschutz Hand in Hand gehen m\u00fcssten.<\/p>\n
R\u00fcckendeckung f\u00fcr Totschnig kam von diversen \u00d6VP-ParteikollegInnen, die allesamt die SP\u00d6 zum Einlenken aufforderten. Nieder\u00f6sterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vermisste \u201eSolidarit\u00e4t\u201c f\u00fcr die Bauern, sie habe den Eindruck, diese ende bei den Sozialdemokraten \u201emittlerweile an der Wiener Stadtgrenze\u201c. Die FP\u00d6 warf der Regierung \u201eHerumgeeiere\u201c vor. Von SP\u00d6 und NEOS sei es \u201esch\u00e4big\u201c, die Situation auszunutzen, um einen politischen Tauschhandel zu initiieren. F\u00fcr die stellvertretende Klubobfrau der Gr\u00fcnen, Sigrid Maurer, zelebrieren \u00d6VP, SP\u00d6 und NEOS die gegenseitige Blockade. \u201eDrauf zahlen die B\u00e4uerinnen und Bauern und der Klimaschutz.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es hatte fast etwas Prophetisches, als am Donnerstagnachmittag f\u00fcr ein paar Minuten heftiger Starkregen inklusive Hagelschauern in Teilen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":345773,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[6],"tags":[46,42,68181,88197,88198,682,24897,44,43,45,182],"class_list":["post-345772","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-oesterreich","tag-at","tag-austria","tag-dreierkoalition","tag-duerre-hilfen","tag-duerre-hilfspaket","tag-innenpolitik","tag-norbert-totschnig","tag-oesterreich","tag-republic-of-austria","tag-republik-oesterreich","tag-wien"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/117128551707055004","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/345772","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=345772"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/345772\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/345773"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=345772"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=345772"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=345772"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}