Unter dem Titel \u201eF\u00fcr ein Graz, das zusammenh\u00e4lt\u201c haben sich KP\u00d6 und Gr\u00fcne auf eine Koalition f\u00fcr die kommende Gemeinderatsperiode geeinigt.<\/p>\n
\u201eUnsere Aufgabe f\u00fcr die kommenden Jahre ist es, der Krise gemeinsam und solidarisch standzuhalten, f\u00fcr Stabilit\u00e4t zu sorgen und notwendige Investitionen in die Infrastruktur und Daseinsvorsorge unserer Stadt abzusichern. Das bedeutet Gemeinwohl und Lebensqualit\u00e4t stets im Blick zu haben. Wir werden unsere Priorit\u00e4ten so setzen, dass es in unserer Stadt weiterhin sp\u00fcrbar vorw\u00e4rts geht und wir uns bem\u00fchen, auch in schwierigen Zeiten niemanden zur\u00fcckzulassen\u201d, sagt B\u00fcrgermeisterin Elke Kahr:\u00a0<\/p>\n
Grundlage der weiteren Zusammenarbeit ist der Grazer Weg, der bei der Gemeinderatswahl im Juni von den Grazerinnen und Grazern best\u00e4tigt wurde: eine Politik, die sich am Alltag der Menschen orientiert und Graz gleichzeitig als lebenswerte, nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadt weiterentwickelt.<\/p>\n
\u201eGerade diesen Sommer haben wir alle deutlich gesp\u00fcrt, wie wichtig und richtig der Weg ist, den wir vor f\u00fcnf Jahren eingeschlagen haben. Ob es in einer Stra\u00dfe B\u00e4ume und Schatten gibt und ob man auch bei fast 40 Grad noch gut durch die Stadt kommt – das macht ganz konkret einen Unterschied im Leben der Menschen und ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten hei\u00dft es deshalb: sinnvoll sparen, klare Priorit\u00e4ten setzen und dort weiter investieren, wo uns das Nichtstun sonst teuer zu stehen kommt\u201c, sagt Vizeb\u00fcrgermeisterin\u00a0Judith Schwentner.<\/p>\n
In den vergangenen f\u00fcnf Jahren wurden unter anderem neue Gemeindewohnungen gebaut, Schulen saniert, Kinderbetreuungsangebote ausgebaut und zus\u00e4tzliche Unterst\u00fctzungsangebote in den Bereichen Gesundheit und Pflege geschaffen. Gleichzeitig wurden tausende B\u00e4ume gepflanzt, neue Gr\u00fcnfl\u00e4chen geschaffen, der \u00f6ffentliche Verkehr ausgebaut und sichere Wege f\u00fcr alle Generationen verbessert.<\/p>\n
Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer: \u201eGraz soll weiter eine Stadt sein, die an der Seite der Menschen steht. Eine Stadt, die da ist, wenn\u2019s drauf ankommt. Wir bem\u00fchen uns weiter um eine Stadtentwicklung, die alle hier lebenden und arbeitenden Menschen im Blick hat und ihre wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge absichert: Bei Gesundheit und Pflege, bei Bildung und Arbeit ebenso wie bei leistbarem Wohnen.\u201c<\/p>\n
Den in der letzten Periode eingeschlagenen Grazer Weg wollen KP\u00d6 und Gr\u00fcne mit verantwortungsvollen Einsparungen nun unter deutlich schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen fortsetzen.\u00a0<\/p>\n
Finanzstadtrat Manfred Eber: \u201eWir m\u00fcssen das Budget um rund 65 Millionen Euro verbessern \u2013 mit Augenma\u00df und sozialer Verantwortung. Daf\u00fcr schauen wir uns Einnahmen und beeinflussbare Ausgaben genau an und haben zugleich jene gro\u00dfen Kosten im Blick, die uns von Bund und Land vorgegeben werden. Unser Ziel ist, Graz finanziell zu stabilisieren, ohne bei der Daseinsvorsorge und auf Kosten der Menschen zu sparen.\u201c<\/p>\n
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Stabile Finanzen in unsicheren Zeiten<\/p>\n
Die finanzielle Situation wird zur zentralen Herausforderung der kommenden Jahre. Wie viele St\u00e4dte und Gemeinden in \u00d6sterreich steht auch Graz durch Teuerung, schwache Konjunktur, steigende Kosten und wachsende Pflichtausgaben unter erheblichem Druck. Strukturelle Ungerechtigkeiten durch den Finanzausgleich sowie zus\u00e4tzliche finanzielle Belastungen durch Entscheidungen und K\u00fcrzungen auf Bundes- und Landesebene treffen die Stadt hart.<\/p>\n
Die notwendigen und geplanten Einsparungen liegen derzeit bei rund 65 Millionen Euro.<\/p>\n
KP\u00d6 und Gr\u00fcne bekennen sich deshalb zu einer verantwortungsvollen Konsolidierung des Grazer Haushalts. Dabei gilt der gemeinsame Grundsatz: sinnvoll sparen statt r\u00fccksichtslos k\u00fcrzen.<\/p>\n
Ausgaben und Einnahmen werden gleicherma\u00dfen gepr\u00fcft, Doppelgleisigkeiten abgebaut, Reformen in Verwaltung und Beteiligungen umgesetzt und klare Priorit\u00e4ten gesetzt. Gleichzeitig sollen notwendige Investitionen in die Infrastruktur und die Daseinsvorsorge einer wachsenden Stadt weiterhin m\u00f6glich bleiben.<\/p>\n
Einen pauschalen Kahlschlag bei sozialen, kulturellen oder anderen f\u00fcr den Zusammenhalt wichtigen Leistungen wird es nicht geben. Stattdessen sollen soziale Folgen ebenso wie Auswirkungen auf Bildung, Wirtschaft und Lebensqualit\u00e4t bei allen Ma\u00dfnahmen ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n
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Absichern, was Menschen brauchen und Zukunft erm\u00f6glichen<\/p>\n
Das Regierungsprogramm setzt deshalb bewusst auf klare Priorit\u00e4ten. Im Zentrum steht die Absicherung jener Bereiche, die das t\u00e4gliche Leben der Grazerinnen und Grazer unmittelbar betreffen: leistbares Wohnen, Bildung und Kinderbetreuung, Gesundheit und Pflege, nachhaltige Mobilit\u00e4t, mehr Gr\u00fcnraum, eine funktionierende \u00f6ffentliche Infrastruktur sowie Kunst, Kultur und Sport.<\/p>\n
Gleichzeitig soll Graz dort weiterentwickelt werden, wo Nichtstun langfristig h\u00f6here Kosten verursachen w\u00fcrde. Dazu geh\u00f6ren die Anpassung an Hitze und Extremwetter, der Ausbau erneuerbarer Energie, Investitionen in Schulen, und eine Stadtentwicklung, die mit dem Wachstum von Graz Schritt h\u00e4lt.<\/p>\n
Das Programm sieht unter anderem weitere B\u00e4ume und Schattenwege, Schutz vor \u00dcberschwemmungen, die Fortsetzung des \u00d6ffi-Ausbaus, sichere Gehwege und L\u00fcckenschl\u00fcsse im Radnetz sowie mehr Kinderbetreuungspl\u00e4tze vor. Auch die soziale Infrastruktur und die Unterst\u00fctzung jener Menschen, die besonders auf \u00f6ffentliche Leistungen angewiesen sind, bleiben zentrale Schwerpunkte.<\/p>\n
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Der Grazer Weg wird fortgesetzt<\/p>\n
KP\u00d6 und Gr\u00fcne wollen dabei an den politischen Stil der vergangenen f\u00fcnf Jahre ankn\u00fcpfen: respektvoll, l\u00f6sungsorientiert und mit dem Anspruch, auch \u00fcber Parteigrenzen hinweg tragf\u00e4hige L\u00f6sungen f\u00fcr Graz zu finden.<\/p>\n
Das gemeinsame Programm versteht sich dabei als Kompass f\u00fcr eine finanziell und gesellschaftlich herausfordernde Zeit.\u00a0<\/p>\n
Das gemeinsame Ziel: Graz finanziell handlungsf\u00e4hig halten und gleichzeitig absichern, was die Menschen t\u00e4glich brauchen. Damit Graz auch unter schwierigen Bedingungen eine Stadt bleibt, in der es sp\u00fcrbar vorw\u00e4rts geht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Unter dem Titel \u201eF\u00fcr ein Graz, das zusammenh\u00e4lt\u201c haben sich KP\u00d6 und Gr\u00fcne auf eine Koalition f\u00fcr die…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":348387,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[29],"tags":[46,42,549,408,5514,183,88550,1296,5541,411,2492,44,7785],"class_list":["post-348386","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-graz","tag-at","tag-austria","tag-buergermeisterin","tag-elke-kahr","tag-gemeinderat","tag-graz","tag-grazer-weg","tag-gruene","tag-koalition","tag-kpoe","tag-manfred-eber","tag-oesterreich","tag-robert-krotzer"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/117135267890294802","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/348386","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=348386"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/348386\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/348387"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=348386"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=348386"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=348386"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}