{"id":349057,"date":"2026-08-22T05:23:17","date_gmt":"2026-08-22T05:23:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/349057\/"},"modified":"2026-08-22T05:23:17","modified_gmt":"2026-08-22T05:23:17","slug":"graz-faehrt-nun-mit-halber-kraft-fuer-einen-aufbruch-reicht-das-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/349057\/","title":{"rendered":"Graz f\u00e4hrt nun mit halber Kraft, f\u00fcr einen Aufbruch reicht das nicht"},"content":{"rendered":"

KP\u00d6 und Gr\u00fcne regieren weiter wie bisher, nur mit h\u00f6heren Einsparungen und einer Halbierung der Investitionen. Im vage gehaltenen Programm vermisst man Reformans\u00e4tze und Projekt-Priorisierungen. Ein gro\u00dfer Wurf sieht anders aus.<\/p>\n

Nein, es ist kein Honiglecken, 2026 eine Stadt zu regieren. Nach Jahren voller Krisen und Kriege sind die Staats- und Stadtkassen leer. Graz hat einen Schuldenberg von zwei Milliarden Euro. Bis zum Ende der neuen Gemeinderatsperiode 2031 muss die Koalition von KP\u00d6 und Gr\u00fcnen laut eigenem Budgetpfad 115 Millionen Euro im operativen Budget einsparen. Die Investitionen sind nun statt mit 300 nun mit 150 Millionen Euro gedeckelt. Das ist kein Kleingeld, aber in einer wachsenden Stadt in einem Gro\u00dfraum mit rund 470.000 Einwohnern fehlt es an Investitionskraft f\u00fcr gro\u00dfe Impulse. Wenn B\u00fcrgermeisterin Elke Kahr (KP\u00d6), das Regierungsprogramm bei der Pr\u00e4sentation mit dem Satz abfedert, dass man nat\u00fcrlich viel mehr an Projekten und Pl\u00e4nen auflisten h\u00e4tte k\u00f6nnen, sich das aber erspart hat, weil man sich schon bei den genannten nach der Decke strecken m\u00fcsse, l\u00e4sst das tief blicken.<\/p>\n

Dass KP\u00d6 und Gr\u00fcne die Herausforderung annehmen<\/a>, ist gut. Dass sie, statt Leuchtt\u00fcrme zu versprechen, im Finanznebel mit halber Kraft auf Sicht fahren, ist seri\u00f6s. Die Ausrede auf den vererbten Schuldenberg aus der \u00c4ra des \u00d6VP-B\u00fcrgermeisters Siegfried Nagl kann man jetzt aber nicht mehr gelten lassen. Diese Koalition hatte schon f\u00fcnf Jahre, eine
entschlossene Sanierung anzugehen. Sie hat sich lieber darauf konzentriert, einen R\u00fcckstau an Infrastrukturprojekten abzuarbeiten.<\/p>\n

Das hat Graz vor allem innerst\u00e4dtisch ver\u00e4ndert, trotz des Gezeters um Parkplatzverluste zum Positiven. Es tut der Landeshauptstadt gut, wird dieser Kurs weiterverfolgt. Keine Stadt in Europa, die nach vorne schaut, setzt auf die autogerechte Stadt. Zentren m\u00fcssen menschen- und klimagerecht, bewohnbar werden. Dann haben auch Gesch\u00e4fte eine Chance. Auch diese Transformation kann nicht ohne Verlierer \u00fcber die B\u00fchne gehen. Aber gelingt sie, werden Innenst\u00e4dte wieder Magneten.<\/p>\n

Dennoch ist das Regierungsprogramm entt\u00e4uschend. Umbau, Begr\u00fcnung und M\u00f6blierung ist das eine, soziale Umverteilung dient dem gesellschaftlichen Frieden. Aber es gibt keine Erz\u00e4hlung, wie man den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort f\u00fcr Jahrzehnte fit macht, keine Projektliste mit Umsetzungshorizont, kein Reformpaket mit Sparma\u00dfnahmen im System, die den Schuldenberg schrumpfen lassen k\u00f6nnten. Was bleibt, ist die Selbstbeschw\u00f6rung \u201edie Richtung stimmt\u201c am Kap der guten Hoffnung. Der Rest bleibt im Ungef\u00e4hren. Einen Aufbruch verspricht das nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"KP\u00d6 und Gr\u00fcne regieren weiter wie bisher, nur mit h\u00f6heren Einsparungen und einer Halbierung der Investitionen. Im vage…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":349058,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[29],"tags":[46,42,183,1296,1944,88870,411,44,87417],"class_list":["post-349057","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-graz","tag-at","tag-austria","tag-graz","tag-gruene","tag-investitionen","tag-koalitionsprogramm","tag-kpoe","tag-oesterreich","tag-schuldenberg"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/117137493489060439","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/349057","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=349057"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/349057\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/349058"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=349057"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=349057"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=349057"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}