{"id":375316,"date":"2026-09-04T15:09:15","date_gmt":"2026-09-04T15:09:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/375316\/"},"modified":"2026-09-04T15:09:15","modified_gmt":"2026-09-04T15:09:15","slug":"woher-kommen-die-36-millionen-offene-fragen-und-widersprueche-zu-grazer-budgetloch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/375316\/","title":{"rendered":"Woher kommen die 36 Millionen?: Offene Fragen und Widerspr\u00fcche zu Grazer Budgetloch"},"content":{"rendered":"

Das Grazer Budgetloch sorgt f\u00fcr viele Fragezeichen: Am Freitag gab es eine Gespr\u00e4chsrunde der Grazer Stadtr\u00e4tinnen und -r\u00e4te, eine Erkl\u00e4rung, wie es dazu kommen konnte, gab es jedoch nicht \u2013 ebenso wenig neue Erkl\u00e4rungsversuche.
GRAZ. Rund um die Grazer Stadtfinanzen werden aktuell viele Fragen gestellt, die man sich bei der KP\u00d6 wohl gerne erspart h\u00e4tte. Am Freitag tagte der Grazer Stadtsenat aufgrund der am Mittwoch verh\u00e4ngten Haushaltssperre, MeinBezirk berichtete<\/a>. Wie es dazu kam, dass ein Betrag in H\u00f6he von rund 36 Millionen Euro \u00fcbersehen oder vergessen werden konnte, ist weiter unklar. Auch beim Treffen der Stadtr\u00e4tinnen und Stadtr\u00e4te gab es seitens Finanzstadtrat Manfred Eber (KP\u00d6) daf\u00fcr keine klare Erkl\u00e4rung. „Viel Klarheit brauchte die Sitzung nicht“, fasst es eine der teilnehmenden Personen zusammen.<\/p>\n

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Politisch hagelt es weiter heftige Kritik. Neos forderten Klarheit dar\u00fcber, wann Eber und B\u00fcrgermeisterin Elke Kahr davon in Kenntnis gesetzt wurden, die SP\u00d6 stellt die kommunizierten Einsparungen der letzten Jahre generell infrage. „Wenn eine Investition nur sp\u00e4ter bezahlt wird, ist das keine Einsparung“, so Daniela Schl\u00fcsselberger. Auch beim aktuellen Koalitionspartner, den Gr\u00fcnen, zeigt man sich perplex.\u00a0\u00a0<\/p>\n

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In Erkl\u00e4rungsnot<\/p>\n

Vor allem die Kommunikation der Hintergr\u00fcnde wirkt inkonsistent. Am Mittwoch, nach dem Verh\u00e4ngen der einw\u00f6chigen Haushaltssperre, argumentierte man im B\u00fcro Eber, dass eine Gesetzes\u00e4nderung auf Landesebene im Bereich des Behindertengesetzes zu deutlichen Mehrkosten gef\u00fchrt habe. Diese waren so nicht kalkuliert. Tats\u00e4chlich trat die ge\u00e4nderte Kostenliste mit 1. April in Kraft, Informationen \u00fcber die neuen Kostenschl\u00fcssel ergingen im Dezember und im M\u00e4rz an die Finanzdirektion. Im ZIB2-Interview<\/a> mit Martin Th\u00fcr verneinte Eber dann einen Tag sp\u00e4ter, dass das Budgetloch mit dem Landesgesetz zu tun habe.<\/p>\n

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Stattdessen sei die Meldung aus dem Sozialamt sp\u00e4t an die Finanzdirektion erfolgt, auch das l\u00e4sst sich zumindest teilweise widerlegen. Bereits im M\u00e4rz wurde auf eine m\u00f6gliche Kostensteigerung hingewiesen, im Juli folgten dann genaue Aufschl\u00fcsselungen des fehlenden Geldes. Rund 20 Millionen Euro sollen aus einem R\u00fcckstau an alten Rechnungen kommen, auch dieser war bereits seit dem Vorjahr bekannt. Was es mit dem restlichen Betrag auf sich hat, blieb am Freitag noch g\u00e4nzlich unbeantwortet, gleiches gilt f\u00fcr die Frage, wie es nun weitergeht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das Grazer Budgetloch sorgt f\u00fcr viele Fragezeichen: Am Freitag gab es eine Gespr\u00e4chsrunde der Grazer Stadtr\u00e4tinnen und -r\u00e4te,…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":375317,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[6],"tags":[46,42,44,43,45],"class_list":["post-375316","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-oesterreich","tag-at","tag-austria","tag-oesterreich","tag-republic-of-austria","tag-republik-oesterreich"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@at\/117213408526599000","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/375316","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=375316"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/375316\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media\/375317"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=375316"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=375316"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/at\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=375316"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}