Der Iran will die Stra\u00dfe von Hormus weiter blockieren. Einige EU-Staaten verhandeln \u00fcber eine Marine-Mission, die Europas Energiepreise entlasten k\u00f6nnte. Auch die Golfaraber fordern Solidarit\u00e4t. Doch das w\u00e4re extrem gef\u00e4hrlich.<\/p>\n
Der Wind bl\u00e4st Frankreichs Pr\u00e4sident ins Gesicht, w\u00e4hrend die Marinekapelle des Flugzeugtr\u00e4gers Charles de Gaulle vor der K\u00fcste Zyperns die Marseillaise bl\u00e4st. Aber Macron scheut keine Widerst\u00e4nde. \u201eWir werden all jenen L\u00e4ndern zur Seite stehen, die der Iran mit seinen Vergeltungsschl\u00e4gen angreift\u201c, so hat er kurz zuvor erkl\u00e4rt. \u201eUnser Ziel ist, die freie Schifffahrt und die Sicherheit auf See zu garantieren.\u201c<\/p>\n
Deshalb wolle sein Land eine Marinemission europ\u00e4ischer und au\u00dfereurop\u00e4ischer Staaten zusammenstellen, die Containerschiffe und Tanker durch die Stra\u00dfe von Hormus begleiten solle. Nach einem Bericht der \u201eFinancial Times\u201c vom Freitag verhandeln Frankreich und Italien schon mit dem Iran \u00fcber freies Geleit f\u00fcr internationale Konvois vor Hormus. Denn dort wird derzeit scharf geschossen. Irans faktische Blockade des Seeweges h\u00e4lt die Weltwirtschaft im W\u00fcrgegriff. Und die arabischen Partner der EU am Golf erwarten Solidarit\u00e4t von den Europ\u00e4ern. Auch von den Deutschen.<\/p>\n
Amerikas staatliche Energieagentur bezeichnet die Auswirkungen der Blockade in Hormus schon jetzt als gr\u00f6\u00dften Schock f\u00fcr die weltweite Energieversorgung in der Geschichte. Der globale Inflationsdruck w\u00e4chst gewaltig. Und wichtige westlich orientierte Staaten der Region sind unter Beschuss. Seit Beginn der israelisch-amerikanischen Luftangriffe Ende Februar hat der Iran nicht nur gegen den j\u00fcdischen Staat zur\u00fcckgeschlagen, sondern schon fast 500 Raketen und mehr als 1500 Drohnen in Richtung Saudi-Arabien, Katar, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate losgeschickt. <\/p>\n
Die L\u00e4nder, die f\u00fcr die Energieversorgung und als Investoren in Europa wichtig sind, haben begonnen, ihre Rohstoffausfuhren zu drosseln. \u201eAls der Ukraine-Krieg losging, haben wir die Europ\u00e4er unterst\u00fctzt\u201c, sagt ein arabischer Regierungsvertreter, \u201ejetzt w\u00e4re der Moment, wo Europa uns beistehen k\u00f6nnte.\u201c Repr\u00e4sentanten anderer L\u00e4nder der Region sollen die Europ\u00e4er im direkten Gespr\u00e4ch ausdr\u00fccklich zu einer Mission f\u00fcr Hormus ermutigt haben.<\/p>\n
Am Sonntag nach Kriegsbeginn schien es kurz, als k\u00f6nnten sich die Europ\u00e4er in den Krieg einmischen. Da ver\u00f6ffentlichte das Bundespresseamt eine gemeinsame Erkl\u00e4rung der Regierungen Frankreichs, Gro\u00dfbritanniens und Deutschlands. Darin wird der Iran aufgefordert, \u201eseine r\u00fccksichtslosen Angriffe unverz\u00fcglich einzustellen\u201c. Ansonsten werde man \u201edie notwendigen Ma\u00dfnahmen ergreifen, um unsere Interessen und die unserer Verb\u00fcndeten in der Region zu verteidigen\u201c \u2013 notfalls auch milit\u00e4risch.<\/p>\n
Im parlamentarischen Raum wurden Optionen diskutiert, die den franz\u00f6sischen \u00e4hneln. So sagte Thomas R\u00f6wekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, WELT TV, die \u201eFreiheit der Seewege\u201c sei v\u00f6lkerrechtlich verankert und m\u00fcsse verteidigt werden: \u201eDeswegen ist die Forderung, dass auch die Stra\u00dfe von Hormus freigehalten werden m\u00fcsse, nachvollziehbar und begr\u00fcndet.\u201c Man m\u00fcsse nun mit den internationalen Partnern absprechen, \u201eob und gegebenenfalls mit welchen milit\u00e4rischen Mitteln man dieses internationale Recht vor Ort auch durchsetzen kann\u201c. <\/p>\n
Ein Einsatz deutscher Schiffe sei dabei \u201enur in einem internationalen Kontext denkbar\u201c, insbesondere durch eine Ausweitung der EU-Mission Aspides, die schon seit 2024 die Handelsschifffahrt durch das Rote Meer gegen den Beschuss der ebenfalls mit dem Iran verb\u00fcndeten Huthi-Miliz absichert \u2013 mit einem vom Bundestag genehmigten deutschen Beitrag. Die Franzosen schlagen nun vor, den geografischen Rahmen dieser Mission auf Hormus zu erweitern.<\/p>\n
350 Soldaten k\u00f6nnten bereitstehen<\/p>\n
Auch Bastian Ernst (CDU), f\u00fcr die Marine zust\u00e4ndiger Verteidigungspolitiker der Union, verweist auf Aspides. \u201eDie Huthi-Miliz im Jemen hatte ihre Angriffe auf die zivile Schifffahrt im Roten Meer beendet. Dadurch hat auch die EU-Mission zum Schutz dieser Schifffahrtsrouten an Bedeutung verloren\u201c, sagte Ernst WELT AM SONNTAG. \u201eDas k\u00f6nnte sich nun wieder \u00e4ndern, wenn die Huthis aus Solidarit\u00e4t mit dem Iran ihre Attacken auf den Schiffsverkehr wieder aufnehmen. Darauf m\u00fcssen wir vorbereitet sein und mit unseren Partnern Planungen machen und Beitr\u00e4ge abstimmen.\u201c Auch Deutschland k\u00f6nnte \u201esein Engagement in der Aspides-Mission zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt wieder hochfahren\u201c, so Ernst: \u201eDaf\u00fcr hat der Bundestag ein Mandat mit einer Obergrenze von 350 Soldaten erteilt. Das w\u00fcrde zur Entsendung einer Fregatte oder eines Seefernaufkl\u00e4rers ausreichen.\u201c<\/p>\n
Bei den Sozialdemokraten freilich sieht man das anders. \u201eF\u00fcr die SPD ist klar: Wir beteiligen uns nicht am Iran-Krieg. Der Angriff ist v\u00f6lkerrechtlich nicht gedeckt, und die damit verbundenen Risiken f\u00fcr die regionale Stabilit\u00e4t sowie f\u00fcr die europ\u00e4ische Sicherheit stehen im Widerspruch zu den deutschen Interessen\u201c, sagte Adis Ahmetovi\u0107, au\u00dfenpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, WELT AM SONNTAG.<\/p>\n
Auch Au\u00dfenminister Johann Wadephul \u00e4u\u00dfert sich zur\u00fcckhaltender. \u201eEs gibt derzeit keinen Bedarf, deutsche Kriegsschiffe oder milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung nach Zypern oder anderswo hinzuschicken\u201c, um auf den Iran-Krieg zu reagieren, sagte er. Er lobte allerdings, dass andere Europ\u00e4er wie Frankreich, Griechenland und Italien Schiffe entsandt h\u00e4tten \u2013 und bezeichnete dies als einen pragmatischen Schritt, den Berlin \u201everst\u00e4rken\u201c k\u00f6nne, wenn erforderlich.<\/p>\n
Schon die Entsendung einer Fregatte ins Rote Meer f\u00fcr Aspides war risikoreich, weil die Schiffe der Bundeswehr gegen Drohnenangriffe aus der Luft und unter Wasser nur rudiment\u00e4r gesch\u00fctzt sind. Au\u00dferdem ist die Marine an der Kapazit\u00e4tsgrenze. Zwar k\u00f6nne man im Fall einer politischen Entscheidung f\u00fcr eine Beteiligung an der Sicherung der Stra\u00dfe von Hormus erneut eine Fregatte bereitstellen, hei\u00dft es bei Milit\u00e4rplanern. Sinnvoller sei es wom\u00f6glich, Partnernationen, die im Persischen Golf aktiv werden, an anderer Stelle zu entlasten \u2013 so bei der gerade beschlossenen Nato-Mission in der Arktis. Das w\u00e4re eine Option, die Wadephul mit seiner Bemerkung \u00fcber Deutschlands m\u00f6gliche Unterst\u00fctzung gemeint haben k\u00f6nnte.<\/p>\n
Aber offenbar w\u00e4re derzeit selbst Amerika mit der Sicherung von Hormus \u00fcberfordert. Das gestand US-Energieminister Chris Wright am Donnerstag ein. \u201eWir sind einfach nicht bereit\u201c, sagte Wright. Derzeit seien alle milit\u00e4rischen Mittel darauf ausgerichtet, \u201eIrans F\u00e4higkeit zur Bedrohung seiner Nachbarn und unserer Truppen zu schw\u00e4chen\u201c. <\/p>\n